Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §137;BDG 1979 §143 Abs1 idF 1997/I/061;BDG 1979 §143 Abs1 idF 1999/I/127;BDG 1979 §143 Abs1 idF 2000/I/094;BDG 1979 §143 Abs2;BDG 1979 §143 idF 1997/I/061;BDG 1979 §143 idF 1999/I/127;BDG 1979 §143 idF 2000/I/094;BDG 1979 Anl1 Z9;
Rechtssatz: Die Ausführungen der Erläuterungen zum Besoldungsreform-Gesetz 1994 (1577 BlgNR XVIII. GP) zu § 137 BDG 1979 zum Verstä... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Oberrat in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist die Bundespolizeidirektion Salzburg (im Folgenden: BPolDion S), wo er seit 1. Jänner 1975 als Leiter des Strafamtes tätig ist. Mit Schreiben vom 3. Dezember 1996 stellte der Beschwerdeführer den Antrag auf bescheidmäßige Feststellung der Bewertung seines Arbeitsplatzes. Er führte dazu aus, dass ihm im Zuge der "Dienstgebermitteilung" bekannt geworden sei, d... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §137 Abs1 idF 1997/I/061;BDG 1979 §137 Abs2 idF 1994/550;BDG 1979 §137 Abs3 idF 1994/550;BDG 1979 Anl1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/12/0170 E 17. August 2000 RS 4 Stammrechtssatz Die Bewertung und Zuordnung von Arbeitsplätzen zu einer Verwendungsgruppe und innerhalb dieser zu Funktionsgruppen hat nach dem diesbezüglich eindeutigen Gesetzeswortlaut des ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Bezirksinspektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist das Landesgendarmeriekommando für Steiermark, wo er seit 27. Mai 1992 neben seiner bisherigen Verwendung als Sachbearbeiter des Gebietes "S/II/a/b/2/2" (Personalevidenz, Standesführung und Personalkartei) auch als Hauptsachbearbeiter "HS/II/a/b/2" und Sachbearbeiter "S/II/a/b/2/1" (Personalinformation) eingeteilt war. Am 28. Dezember 1994 schrieb ... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: BDG 1979 §143 Abs3 idF 1994/550;BDG 1979 §143 idF 1994/550;BDG 1979 §245 idF 1994/550;BDG 1979 §262 Abs1 idF 1995/043;BDG 1979 §262 Abs4 idF 1994/550;BDG 1979 §262 Abs5 Z1 idF 1994/550;BDG 1979 Anl1;GehG 1956 §74 Abs1 idF 1995/043;
Rechtssatz: Die belangte Behörde wäre verpflichtet gewesen - ausgehend von dem dem Beschwerdeführer nach dem Zeitpunkt d... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und dem vorgelegten angefochtenen Bescheid ergibt sich folgender unstrittiger Sachverhalt: Die Planstelle eines/einer ordentlichen Universitätsprofessors/ordentlichen Universitätsprofessorin für Geschichte und Theorie der Architektur (Nachfolge o. Univ. Prof. Mag. Dr. A.) wurde nach den damals in Geltung stehenden Bestimmungen des Kunsthochschul-Organisationsgesetzes, BGBl. Nr. 74/1970, ausgeschrieben. Gemäß § 11 leg. cit. wurde das Berufungsverfahren eingeleitet, a... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz72/01 Hochschulorganisation
Norm: AVG §8;BDG 1979 §3 Abs1;BDG 1979 §4 Abs1;BDG 1979 §4 Abs2;BDG 1979 §4 Abs3;BDG 1979 Anl1 Z19.3;KHSchOrgG §11;
Rechtssatz: Eine rechtliche Verdichtung ist - unter Berücksichtigung der bisherigen Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes - aus den Bestimmungen des § 4 Abs. 1 und 3 BDG 1979, auch unter Beachtung der besond... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stand seit 1. Mai 1994 als Assistenzarzt in einem befristeten öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund, das - nach § 175 Abs. 1 in Verbindung mit § 189 Abs. 1 des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979 (BDG 1979) - nach Ablauf von sieben Jahren am 30. April 2001 endete. Nach § 176 Abs. 4 BDG 1979 verlängerte sich sein Dienstverhältnis mangels zeitgerechter Entscheidung über seinen Antrag vom 30. Oktober 2000 auf Umwandlung seines Dienstverhältnisses in ein... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §176 Abs2 idF 1999/I/132;BDG 1979 §176 Abs3 idF 1997/I/109;BDG 1979 Anl1 Z21.3 idF 1988/148;
Rechtssatz: Mangels Verweises des BDG 1979 auf das ÄrzteG 1998 kommt es für die Umwandlung des zeitlich begrenzten Dienstverhältnisses nicht darauf an, ob der Univesitätsassistent den in diesem Gesetz vorgesehenen Erfolgsnachweis über die Ausbildung zum Facharzt erbrin... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz82/03 Ärzte Sonstiges Sanitätspersonal
Norm: ÄrzteG 1998 §26;BDG 1979 Anl1 Z21.3 idF 1988/148;
Rechtssatz: Den erfolgreichen Abschluss der Ausbildung dokumentierende Rasterzeugnisse sind, wie der Verwaltungsgerichtshof in seinem Erkenntnis vom 7. Oktober 1997, Zl. 96/11/0161, ausgeführt hat, öffentliche Urkunden, die die - widerlegbare - Vermutung der Richtigkeit des Bezeugte... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und dem angefochtenen Bescheid ergibt sich folgender Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin, welche als Lehrerin der Verwendungsgruppe L2a1 in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund steht, ersuchte mit Eingabe vom 3. Dezember 2001 um Überstellung in die Verwendungsgruppe L1 auf Grund der Gleichwertigkeit ihres abgeschlossenen fünfjährigen Diplomstudiums an der Meisterklasse der ehemaligen Hochschule für angewandte Kunst mit dem heutigen Studium an der U... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Hofrat in der Besoldungsgruppe Allgemeiner Verwaltungsdienst, Verwendungsgruppe A 1, in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und ist mit der Gebietsbauleitung Oberes Ennstal betraut. Bis 30. September 1998 war er zudem mit der Leitung des Arbeitskreises "Sicherheit auf Baustellen des Forsttechnischen Dienstes für Wildbach- und Lawinenverbauung" betraut und wurde auf eigenen Wunsch hin mit Wirksamkeit vom 1. Oktober 1998 von der Funktion... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Hofrat in der Besoldungsgruppe Allgemeiner Verwaltungsdienst, Verwendungsgruppe A 1, in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und ist mit der Gebietsbauleitung Oberes Ennstal betraut. Bis 30. September 1998 war er zudem mit der Leitung des Arbeitskreises "Sicherheit auf Baustellen des Forsttechnischen Dienstes für Wildbach- und Lawinenverbauung" betraut und wurde auf eigenen Wunsch hin mit Wirksamkeit vom 1. Oktober 1998 von der Funktion... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §8;BDG 1979 §4 Abs1;BDG 1979 §4 Abs2;BDG 1979 §4 Abs3;BDG 1979 Anl1 Z23.1;VwRallg;
Rechtssatz: Die Voraussetzungen für einen Rechtsanspruch auf Überprüfung eines Ernennungsaktes und damit für die Parteistellung im Verfahren sind für die Überprüfung eines Ernennungsvorganges vorliegendenfalls auf Grund des § 4... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §137 Abs3;BDG 1979 Anl1 Z1.8.7;BDG 1979 Anl1 Z1.9.6;
Rechtssatz: Im Beschwerdefall mangelt dem angefochtenen Bescheid insbesondere die nachvollziehbare Darlegung der objektiven Erkennbarkeit des Übergenusses (des Irrtums der auszahlenden Stelle), nämlich inwiefern der Arbeitsplatz des Beamten (ab einem näher bezeichneten Tag) in den wesentlichen Kriterien nach... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §137 Abs3;BDG 1979 Anl1 Z1.8.7;BDG 1979 Anl1 Z1.9.6;
Rechtssatz: Im Beschwerdefall mangelt dem angefochtenen Bescheid insbesondere die nachvollziehbare Darlegung der objektiven Erkennbarkeit des Übergenusses (des Irrtums der auszahlenden Stelle), nämlich inwiefern der Arbeitsplatz des Beamten (ab einem näher bezeichneten Tag) in den wesentlichen Kriterien nach... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Amtsrat in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist der Landesschulrat für Burgenland. Mit Wirksamkeit vom 1. Jänner 1996 bewirkte er seine Überleitung in die Besoldungsgruppe der Beamten des Allgemeinen Verwaltungsdienstes (Funktionszulagenschema). Laut schriftlicher Dienstgebermitteilung vom 4. September 1996 kam dem Beschwerdeführer, der an seiner Dienststelle den Arbeitsplatz Nr. 41 (Leiter der Prüfungsstelle... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §137 Abs1 idF 1994/550;BDG 1979 §137 Abs2 idF 1994/550;BDG 1979 §137 Abs3 idF 1994/550;BDG 1979 Anl1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/12/0170 E 17. August 2000 RS 4 Stammrechtssatz Die Bewertung und Zuordnung von Arbeitsplätzen zu einer Verwendungsgruppe und innerhalb dieser zu Funktionsgruppen hat nach dem diesbezüglich eindeutigen Gesetzeswortlaut des § ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Chefinspektor in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist das Bundesministerium für Inneres; er wird dort bei der Einsatzgruppe zur Bekämpfung des Terrorismus (EBT) verwendet. Hinsichtlich der weiteren Vorgeschichte wird zur Vermeidung entbehrlicher Wiederholungen auf das hg. Erkenntnis vom 14. Mai 1998, Zl. 96/12/0306, verwiesen. Im fortgesetzten Verfahren brachte die belangte Behörde mit Erledigung vom 11. Febr... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §143 Abs2;BDG 1979 §143;BDG 1979 §245 Abs2;BDG 1979 Anl1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/12/0144 E 4. Juli 2001 RS 1 Stammrechtssatz Bei der vom Gesetzgeber gewählten Regelungstechnik, nämlich durch die Angabe bestimmter Richtverwendungen, den damit aus dem Sachverhalt zum Zeitpunkt 1. Jänner 1994 zu gewinnenden Wert im Sinne der Kriterien des Funktions... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stand im beschwerdegegenständlichen Zeitraum in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und war in der Abteilung 1 auf dem Arbeitsplatz Nr. 8 (Referent für dienst- und besoldungsrechtliche Angelegenheiten der Beamten) in der Post- und Telegraphendirektion für Steiermark in Graz tätig. Vor der mit Wirkung vom 1. Jänner 1990 erfolgten Überleitung in die neue Besoldungsgruppe der Beamten der Post- und Telegraphenverwaltung war er Beamter der Verwe... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stand im beschwerdegegenständlichen Zeitraum in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und war in der Abteilung 1 auf dem Arbeitsplatz Nr. 8 (Referent für dienst- und besoldungsrechtliche Angelegenheiten der Beamten) in der Post- und Telegraphendirektion für Steiermark in Graz tätig. Vor der mit Wirkung vom 1. Jänner 1990 erfolgten Überleitung in die neue Besoldungsgruppe der Beamten der Post- und Telegraphenverwaltung war er Beamter der Verwe... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stand im beschwerdegegenständlichen Zeitraum in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und war in der Abteilung 1 auf dem Arbeitsplatz Nr. 8 (Referent für dienst- und besoldungsrechtliche Angelegenheiten der Beamten) in der Post- und Telegraphendirektion für Steiermark in Graz tätig. Vor der mit Wirkung vom 1. Jänner 1990 erfolgten Überleitung in die neue Besoldungsgruppe der Beamten der Post- und Telegraphenverwaltung war er Beamter der Verwe... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stand im beschwerdegegenständlichen Zeitraum in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und war in der Abteilung 1 auf dem Arbeitsplatz Nr. 8 (Referent für dienst- und besoldungsrechtliche Angelegenheiten der Beamten) in der Post- und Telegraphendirektion für Steiermark in Graz tätig. Vor der mit Wirkung vom 1. Jänner 1990 erfolgten Überleitung in die neue Besoldungsgruppe der Beamten der Post- und Telegraphenverwaltung war er Beamter der Verwe... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stand im beschwerdegegenständlichen Zeitraum in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und war in der Abteilung 1 auf dem Arbeitsplatz Nr. 8 (Referent für dienst- und besoldungsrechtliche Angelegenheiten der Beamten) in der Post- und Telegraphendirektion für Steiermark in Graz tätig. Vor der mit Wirkung vom 1. Jänner 1990 erfolgten Überleitung in die neue Besoldungsgruppe der Beamten der Post- und Telegraphenverwaltung war er Beamter der Verwe... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stand im beschwerdegegenständlichen Zeitraum in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und war in der Abteilung 1 auf dem Arbeitsplatz Nr. 8 (Referent für dienst- und besoldungsrechtliche Angelegenheiten der Beamten) in der Post- und Telegraphendirektion für Steiermark in Graz tätig. Vor der mit Wirkung vom 1. Jänner 1990 erfolgten Überleitung in die neue Besoldungsgruppe der Beamten der Post- und Telegraphenverwaltung war er Beamter der Verwe... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stand im beschwerdegegenständlichen Zeitraum in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und war in der Abteilung 1 auf dem Arbeitsplatz Nr. 8 (Referent für dienst- und besoldungsrechtliche Angelegenheiten der Beamten) in der Post- und Telegraphendirektion für Steiermark in Graz tätig. Vor der mit Wirkung vom 1. Jänner 1990 erfolgten Überleitung in die neue Besoldungsgruppe der Beamten der Post- und Telegraphenverwaltung war er Beamter der Verwe... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: BDG 1979 §229 Abs3 Satz1 idF 1983/659;BDG 1979 §240a;BDG 1979 Anl1 Z31.5 idF 1989/346;BDG 1979 Anl1 Z31.8 idF 1989/346;PTZV 1989 §1 lita;
Rechtssatz: Die Lösung der Einstufung gemäß § 240a Abs 4 BDG 1979 iVm der Anlage 1 zum BDG 1979 setzt die Feststellung der mit dem konkreten Arbeitsplatz im maßgebenden Zeitpunkt verbundenen Aufgaben und die Einstu... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: BDG 1979 §229 Abs3 Satz1 idF 1983/659;BDG 1979 §240a;BDG 1979 Anl1 Z31.5 idF 1989/346;BDG 1979 Anl1 Z31.8 idF 1989/346;PTZV 1989 §1 lita;
Rechtssatz: Die Lösung der Einstufung gemäß § 240a Abs 4 BDG 1979 iVm der Anlage 1 zum BDG 1979 setzt die Feststellung der mit dem konkreten Arbeitsplatz im maßgebenden Zeitpunkt verbundenen Aufgaben und die Einstu... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: BDG 1979 §229 Abs3;BDG 1979 §240a;BDG 1979 Anl1 Z31.8;BDG 1979 Anl1 Z32.4;BDG 1979 Anl1;DVG 1984 §8 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 94/12/0048 E 21. Februar 2001 RS 6 Stammrechtssatz Der für die Einstufung eines konkreten Arbeitsplatzes notwendige Vergleich dieses Arbeitsplatzes mit den Richtverwendungen, die nach den im jeweiligen Bes... mehr lesen...
