Entscheidungen des VwGH zu § anlage1 BDG 1979 - Seite 32

RS Vwgh 2001/5/30 96/12/0019

Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §178 Abs2 idF 1988/148;BDG 1979 Anl1 Z21.4 idF 1988/148;
Rechtssatz: Die Leistung im wissenschaftlichen Bereich kann nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (z.B. im Erkenntnis vom 29. November 1993, Zl. 91/12/0240) nicht nur durch veröffentlichte oder nur in bestimmten (angesehenen nationalen oder internationalen) Zeitschriften publizierte Werke ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 30.05.2001

RS Vwgh 2001/5/30 96/12/0019

Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §178 Abs2 idF 1988/148;BDG 1979 Anl1 Z21.4 idF 1988/148;
Rechtssatz: Die über Jahre hinweg mangelnde Aktivität auf dem Gebiet der Forschung kann nicht durch die bloße Ankündigung weiterer Arbeiten saniert werden, zumal bei der Definitivstellung anders als bei der Überleitung in das provisorische Dienstverhältnis keine Prognose für die Zukunft anzustellen ist, ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 30.05.2001

TE Vwgh Erkenntnis 2001/5/2 99/12/0223

Der 1956 geborene Beschwerdeführer wurde nach einer fünfjährigen vertraglichen Beschäftigung als Studienassistent mit Wirksamkeit vom 1. Dezember 1988 zum Universitätsassistenten an der Universität Graz ernannt und dem Institut für Anorganische Chemie zur Dienstleistung zugewiesen. Am 30. November 1992 wurde dieses zeitlich begrenzte Dienstverhältnis in ein Dienstverhältnis auf unbestimmte Zeit (provisorisches Dienstverhältnis) gemäß § 176 BDG 1979 umgewandelt. Dieses Dienstverhältnis... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 02.05.2001

TE Vwgh Erkenntnis 2001/5/2 99/12/0292

Der Beschwerdeführer stand - ursprünglich - vom 1. Juli 1989 bis 30. Juni 1999 als bundesbediensteter Assistenzarzt an der Universitätsklinik für Anästhesie und Allgemeine Intensivmedizin am AKH in Wien in einem befristeten öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis. Mit 30. Juni 1993 war sein Dienstverhältnis gemäß §§ 176 und 177 BDG 1979 provisorisch geworden. Nach § 178 Abs. 3 BDG 1979 verlängerte sich sein Dienstverhältnis - mangels zeitgerechter Entscheidung über seinen Definitivste... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 02.05.2001

TE Vwgh Erkenntnis 2001/5/2 98/12/0417

Im Mitteilungsblatt der Karl-Franzens-Universität vom 21. Februar 1996 wurde die Planstelle eines/einer Außerordentlichen Universitätsprofessors/in für Pathophysiologie an der Universität folgendermaßen ausgeschrieben: "Der Arbeitsbereich des/der Inhabers/in der Planstelle umfasst das Gebiet der Allgemeinen und Experimentellen Pathologie mit besonderer Berücksichtigung der Pathophysiologischen Modellforschung. Der/Die Bewerber/in hat folgende Voraussetzungen zu erfüllen: ... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 02.05.2001

RS Vwgh 2001/5/2 98/12/0417

Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz72/01 Hochschulorganisation
Norm: BDG 1979 Anl1;UOG 1975 §31 Abs2;UOG 1975 §31 Abs3;UOG 1975 §31 Abs4;UOG 1975 §31 Abs5;UOG 1975 §31 Abs6;
Rechtssatz: Dem § 31 Abs. 2 UOG 1975 ist nicht zu entnehmen, dass im Rahmen der Ausschreibung ausschließlich die gesetzlichen Ernennungserfordernisse maßgebend sein dürften. Es ist vielmehr nach den dem Abs. 2 folgenden Regelungen, insbeso... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 02.05.2001

RS Vwgh 2001/5/2 99/12/0292

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §56;BDG 1979 §178 Abs1;BDG 1979 §178 Abs2;BDG 1979 Anl1 Z21.5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/12/0223 E 2. Mai 2001 RS 1 Stammrechtssatz Die gesetzlich normierten Voraussetzungen für die Definitivstellung müssen grundsätzlich kumulativ gegeben sein (Hinweis: E 17.12.1990, Zl. 89/12/0134). Für die bescheidmäßige Feststellung des Defini... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 02.05.2001

TE Vwgh Erkenntnis 2001/3/21 96/12/0248

Die Beschwerdeführerin steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Sie hat den Arbeitsplatz 47 bei der dislozierten Außenstelle des Hochbaureferates Salzburg inne, das bis zu der mit 1. Mai 1996 erfolgten Ausgliederung der Post nach dem Poststrukturgesetz (= Art. 95 des Strukturanpassungsgesetzes 1996, BGBl. Nr. 201) Teil der Abteilung 4 H (später "PC (=Profitcenter)-HB) der Post- und Telegraphendirektion Linz (im Folgenden Direktion) war (und seitdem also au... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 21.03.2001

TE Vwgh Erkenntnis 2001/3/21 96/12/0248

Die Beschwerdeführerin steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Sie hat den Arbeitsplatz 47 bei der dislozierten Außenstelle des Hochbaureferates Salzburg inne, das bis zu der mit 1. Mai 1996 erfolgten Ausgliederung der Post nach dem Poststrukturgesetz (= Art. 95 des Strukturanpassungsgesetzes 1996, BGBl. Nr. 201) Teil der Abteilung 4 H (später "PC (=Profitcenter)-HB) der Post- und Telegraphendirektion Linz (im Folgenden Direktion) war (und seitdem also au... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 21.03.2001

TE Vwgh Erkenntnis 2001/3/21 96/12/0248

Die Beschwerdeführerin steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Sie hat den Arbeitsplatz 47 bei der dislozierten Außenstelle des Hochbaureferates Salzburg inne, das bis zu der mit 1. Mai 1996 erfolgten Ausgliederung der Post nach dem Poststrukturgesetz (= Art. 95 des Strukturanpassungsgesetzes 1996, BGBl. Nr. 201) Teil der Abteilung 4 H (später "PC (=Profitcenter)-HB) der Post- und Telegraphendirektion Linz (im Folgenden Direktion) war (und seitdem also au... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 21.03.2001

TE Vwgh Erkenntnis 2001/3/21 96/12/0248

Die Beschwerdeführerin steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Sie hat den Arbeitsplatz 47 bei der dislozierten Außenstelle des Hochbaureferates Salzburg inne, das bis zu der mit 1. Mai 1996 erfolgten Ausgliederung der Post nach dem Poststrukturgesetz (= Art. 95 des Strukturanpassungsgesetzes 1996, BGBl. Nr. 201) Teil der Abteilung 4 H (später "PC (=Profitcenter)-HB) der Post- und Telegraphendirektion Linz (im Folgenden Direktion) war (und seitdem also au... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 21.03.2001

TE Vwgh Erkenntnis 2001/3/21 96/12/0248

Die Beschwerdeführerin steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Sie hat den Arbeitsplatz 47 bei der dislozierten Außenstelle des Hochbaureferates Salzburg inne, das bis zu der mit 1. Mai 1996 erfolgten Ausgliederung der Post nach dem Poststrukturgesetz (= Art. 95 des Strukturanpassungsgesetzes 1996, BGBl. Nr. 201) Teil der Abteilung 4 H (später "PC (=Profitcenter)-HB) der Post- und Telegraphendirektion Linz (im Folgenden Direktion) war (und seitdem also au... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 21.03.2001

TE Vwgh Erkenntnis 2001/3/21 96/12/0248

Die Beschwerdeführerin steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Sie hat den Arbeitsplatz 47 bei der dislozierten Außenstelle des Hochbaureferates Salzburg inne, das bis zu der mit 1. Mai 1996 erfolgten Ausgliederung der Post nach dem Poststrukturgesetz (= Art. 95 des Strukturanpassungsgesetzes 1996, BGBl. Nr. 201) Teil der Abteilung 4 H (später "PC (=Profitcenter)-HB) der Post- und Telegraphendirektion Linz (im Folgenden Direktion) war (und seitdem also au... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 21.03.2001

TE Vwgh Erkenntnis 2001/3/21 96/12/0248

Die Beschwerdeführerin steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Sie hat den Arbeitsplatz 47 bei der dislozierten Außenstelle des Hochbaureferates Salzburg inne, das bis zu der mit 1. Mai 1996 erfolgten Ausgliederung der Post nach dem Poststrukturgesetz (= Art. 95 des Strukturanpassungsgesetzes 1996, BGBl. Nr. 201) Teil der Abteilung 4 H (später "PC (=Profitcenter)-HB) der Post- und Telegraphendirektion Linz (im Folgenden Direktion) war (und seitdem also au... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 21.03.2001

TE Vwgh Erkenntnis 2001/3/21 96/12/0248

Die Beschwerdeführerin steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Sie hat den Arbeitsplatz 47 bei der dislozierten Außenstelle des Hochbaureferates Salzburg inne, das bis zu der mit 1. Mai 1996 erfolgten Ausgliederung der Post nach dem Poststrukturgesetz (= Art. 95 des Strukturanpassungsgesetzes 1996, BGBl. Nr. 201) Teil der Abteilung 4 H (später "PC (=Profitcenter)-HB) der Post- und Telegraphendirektion Linz (im Folgenden Direktion) war (und seitdem also au... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 21.03.2001

TE Vwgh Erkenntnis 2001/3/21 96/12/0248

Die Beschwerdeführerin steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Sie hat den Arbeitsplatz 47 bei der dislozierten Außenstelle des Hochbaureferates Salzburg inne, das bis zu der mit 1. Mai 1996 erfolgten Ausgliederung der Post nach dem Poststrukturgesetz (= Art. 95 des Strukturanpassungsgesetzes 1996, BGBl. Nr. 201) Teil der Abteilung 4 H (später "PC (=Profitcenter)-HB) der Post- und Telegraphendirektion Linz (im Folgenden Direktion) war (und seitdem also au... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 21.03.2001

RS Vwgh 2001/3/21 96/12/0248

Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: BDG 1979 §137;BDG 1979 §229 Abs3;BDG 1979 §240a;BDG 1979 Anl1 Z34.1;BDG 1979 Anl1 Z34.2 lita;BDG 1979 Anl1 Z35.1;BDG 1979 Anl1 Z35.2 lita;BDG 1979 Anl1 Z35.5;BDG 1979 Anl1 Z35;BDG 1979 Anl1 Z37.1;BDG 1979 Anl1 Z37.2 lita;BDG 1979 Anl1 Z37;BDG 1979 Anl1;GehG 1956 §82c;PTZV 1989;PTZV 1994;
Rechtssatz: Für die Gliederung der Arbeitsplatzbeschreibung sin... mehr lesen...