Mit Eingabe vom 23. November 1998 hat die beschwerdeführende Partei das Verzehrprodukt "Membrain-Kapseln" mit Lecithin und Vitamin E gemäß § 18 Abs. 1 des Lebensmittelgesetzes (LMG) als Verzehrprodukt angemeldet. Mit Schreiben des Bundeskanzleramtes vom 30. März 1999 war die beschwerdeführende Partei vom Ablauf der Untersagungsfrist benachrichtigt worden. Mit Eingabe vom 12. April 1999 stellte die beschwerdeführende Partei gemäß § 9 Abs. 3 LMG den Antrag, für das Verzehrprodukt "... mehr lesen...
Mit dem nunmehr vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid vom 25. November 1998 gab die belangte Behörde dem Antrag der beschwerdeführenden Partei auf Zulassung gesundheitsbezogener Angaben nicht Folge und ließ für das Produkt "TRINK APFELESSIG MIT BLÜTENHONIG" die gesundheitsbezogenen Angaben "anregend für die Verdauung" und "entschlackt" nicht zu. In der Begründung: heißt es, der beigezogene Amtssachverständige habe ausgeführt, Essig werde gemeinhin als Würzmittel ve... mehr lesen...
Index: 82/05 Lebensmittelrecht
Norm: LMG 1975 §9 Abs3;
Rechtssatz: Nicht mit dem Schutz der Verbraucher vor Täuschung vereinbar sind gesundheitsbezogene Angaben, die Wirkungen suggerieren, die das Produkt nicht hat. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2000:1999100175.X01 Im RIS seit 09.11.2001 Zuletzt aktualisiert am... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 29. September 1997 (bei der belangten Behörde am 6. Oktober 1997 eingelangt) meldete die beschwerdeführende Partei das Produkt "Carotin Mega + Selen-Kapseln mit L. Cystin" unter Anschluss einer Musterpackung samt Beipackzettel als Verzehrprodukt an; gleichzeitig wurde die Genehmigung der Bedarfsangaben beantragt. Die belangte Behörde holte eine fachliche Stellungnahme der zuständigen Abteilung im Bundesministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales ein. Danach ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren82/05 Lebensmittelrecht
Norm: AVG §38;LMG 1975 §18 Abs2;LMG 1975 §9 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/10/23 93/10/0235 2 Stammrechtssatz Der Nichtuntersagung des Inverkehrbringens der als Verzehrprodukt angemeldeten Ware gem § 18 Abs 2 LMG 1975 kommt nicht die Wirkung einer mit Rechtskraft ausgestatteten Entscheidung über die rechtliche Qualität dieser Ware als Ver... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren82/05 Lebensmittelrecht
Norm: AVG §13 Abs1;LMG 1975 §9 Abs3;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Voraussetzung eines Ausspruches nach § 9 Abs 3 LMG 1975 ist das Vorliegen eines entsprechenden Antrags der Partei. Im Beschwerdefall lag ein ausdrücklich auf § 9 Abs 3 LMG 1975 gestützter Antrag nicht vor. Es kann allerdings keinem Zweifel unterliegen, dass mit dem ... mehr lesen...
Am 6. Dezember 1995 beantragte die beschwerdeführende Partei für das Verzehrprodukt "ZEUS Bierhefe Tabletten" die Zulassung gesundheitsbezogener Angaben laut der von ihr vorgelegten Aufmachung des genannten Produktes gemäß § 9 Abs. 3 des Lebensmittelgesetzes 1975 (LMG). Die Richtigkeit der Angaben sei aus der Fachliteratur amtsbekannt; sie beschränkten sich auf die Vermittlung diesbezüglicher Information ohne übertreibende Angaben und seien daher mit dem Schutz der Verbraucher vor Tä... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren82/05 Lebensmittelrecht
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs2;LMG 1975 §9 Abs1;LMG 1975 §9 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 81/10/0088 E 16. April 1984 VwSlg 11409 A/1984 RS 2 Stammrechtssatz Wenngleich im Hinblick auf die Grundsätze der Erforschung der materiellen Wahrheit (§ 37 AVG 1950) und der Amtswegigkeit des Verfahrens (§ 39 Abs 2 AVG) den Antragsteller in verfahrensrechtlicher H... mehr lesen...
Index: 82/05 Lebensmittelrecht
Norm: LMG 1975 §9 Abs1;LMG 1975 §9 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 0375/80 E 21. April 1980 RS 5 Stammrechtssatz Eine Zulassung nach § 9 Abs 3 LMG 1975 darf jedenfalls nur dann erfolgen, wenn die gesundheitsbezogene Angabe der Wahrheit entspricht, dem Produkt also jene Wirkung auch tatsächlich innewohnt, deren Vorhandensein auf Grund der betreffenden Angabe zumindest von einem... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bundesministerin für Frauenangelegenheiten und Verbraucherschutz vom 30. Juni 1998 wurde das Inverkehrbringen der von der Beschwerdeführerin als Verzehrprodukte angemeldeten Produkte "PK-SAN N Gesundheitstrank", "PK-SAN E Gesundheitstrank", "PK-SAN F Gesundheitstrank", "PK-SAN K Gesundheitstrank" und "PK-SAN M Gesundheitstrank" gemäß § 18 Abs. 2 LMG untersagt. Hiezu wurde im wesentlichen ausgeführt, die Beschwerdeführerin habe die genannten Erzeugnisse unter gleichzei... mehr lesen...
Mit dem nunmehr vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 18. November 1998 wurde dem Antrag der beschwerdeführenden Partei auf Zulassung der gesundheitsbezogenen Angabe "Das gesunde Plus" für das Produkt "Grüner Hafertee" gemäß § 9 Abs. 3 des Lebensmittelgesetzes 1975, BGBl. Nr. 86 (LMG) nicht Folge gegeben. In der Begründung: heißt es, wie die von der belangten Behörde beigezogenen Amtssachverständigen festgestellt hätten, werde mit der in Rede s... mehr lesen...
Mit dem nunmehr vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid vom 14. Oktober 1998 wies die belangte Behörde den Antrag der beschwerdeführenden Partei auf Zulassung gesundheitsbezogener Angaben für "TerraDrog-I-Kapseln" zum Teil zurück (Spruchpunkt 1). Unter Spruchpunkt 2 wurde dem Antrag auf Zulassung gesundheitsbezogener Angaben für folgende Produkte nicht stattgegeben: "TerraDrog-Basis", "TerraDrog-GK Kapseln", "TerraDrog-Z-Kapseln", "TerraDrog-L-Kapseln", "TerraDrog-I-Kap... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE1EE3L E15202000E6J001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof59/04 EU - EWR82/05 Lebensmittelrecht
Norm: 11992E030 EGV Art30;11992E177 EGV Art177;11997E028 EG Art28 impl;31979L0112 Etikettierungs-RL Art2 Abs1 lita;61991CJ0267 Keck Mithouard VORAB;EURallg;LMG 1975 §18 Abs2;LMG 1975 §9 Abs1 lita;LMG 1975 §9 Abs3;VwGG §38;VwRallg; Beachte Kein Vorabentscheidungsantrag aus sonstigen Gründen (RIS: ke... mehr lesen...
Index: E6J40/01 Verwaltungsverfahren82/05 Lebensmittelrecht
Norm: 61992CJ0315 Clinique Estee Lauder VORAB;61996CJ0210 Springenheide Tusky VORAB;AVG §52;LMG 1975 §9 Abs3;
Rechtssatz: Die Anbringung der Worte DAS GESUNDE PLUS auf der Verpackung des grünen Hafertees erweckt auch für den aufgeklärten durchschnittlich informierten und aufmerksamen Verbraucher den Eindruck, dass das Produkt im Vergleich zu anderen vergl... mehr lesen...
Index: 82/04 Apotheken Arzneimittel82/05 Lebensmittelrecht
Norm: AMG 1983 §1 Abs1;LMG 1975 §3;LMG 1975 §9 Abs3; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):98/10/0418 E 22. März 1999
Rechtssatz: Das Vorliegen des subjektiven Kriteriums eines Arzneimittels nach § 1 Abs 1 AMG (NACH ART UND FORM DES INVERKEHRBRINGENS DAZU BESTIMMT IST) bedingt unabhängig davon, ob auch die objektive Zweckbestimmung nach... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE1EE3L E15202000001 Verwaltungsrecht allgemein82/05 Lebensmittelrecht
Norm: 11992E189 EGV Art189;31979L0112 Etikettierungs-RL Art2 Abs1 lita sublitiii;EURallg;LMG 1975 §9 Abs3;VwRallg;
Rechtssatz: Nach dem Grundsatz der gemeinschaftsrechtskonformen Auslegung nationalen Rechts hat das nationale Gericht und auch die Verwaltungsbehörde bei der Anwendung des nationalen Rechts, insbesond... mehr lesen...
Index: 82/04 Apotheken Arzneimittel82/05 Lebensmittelrecht
Norm: AMG 1983 §1 Abs1;AMG 1983 §1 Abs3 Z1;LMG 1975 §9 Abs3; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):98/10/0418 E 22. März 1999 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/06/15 91/10/0209 1 Stammrechtssatz Gesundheitsbezogene Angaben können gemäß § 9 Abs 3 LMG nur für Lebensmittel oder Verzehrprodukte zugelassen werden. Ist ein Produkt ... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE1EE3L E13301500E3R E13301500E6J82/04 Apotheken Arzneimittel82/05 Lebensmittelrecht
Norm: 11992E030 EGV Art30;11992E036 EGV Art36;31965L0065 idF 31989L0341 Arzneimittel-RL Art3;31993R2309 Gemeinschaftsverfahren von Arzneimitteln;61988CJ0369 Delattre VORAB;AMG 1983 §1 Abs1 Z1;AMG 1983 §1 Abs1 Z2;AMG 1983 §1 Abs1 Z3;AMG 1983 §1 Abs1 Z4;EURallg;LMG 1975 §18 Abs2;LMG 1975 §3;LMG 1975 §9 Abs3; Beachte Serie (erledigt... mehr lesen...
Index: 82/04 Apotheken Arzneimittel82/05 Lebensmittelrecht
Norm: AMG 1983 §1 Abs1 Z1;AMG 1983 §1 Abs1 Z2;AMG 1983 §1 Abs1 Z3;AMG 1983 §1 Abs1 Z4;AMG 1983 §1 Abs1 Z5;LMG 1975 §3;LMG 1975 §9 Abs3; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):98/10/0418 E 22. März 1999 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/10/23 93/10/0235 6 Stammrechtssatz Ein Produkt, auf das die Voraussetzungen des § 3 LMG 197... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE1EE3L E13301500E3R E13301500E6J82/04 Apotheken Arzneimittel82/05 Lebensmittelrecht
Norm: 11992E030 EGV Art30;11992E036 EGV Art36;31965L0065 idF 31989L0341 Arzneimittel-RL Art1 Z2;31993R2309 Gemeinschaftsverfahren von Arzneimitteln;61982CJ0227 van Bennekom VORAB;61988CJ0369 Delattre VORAB;AMG 1983 §1 Abs1;EURallg;LMG 1975 §9 Abs3; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):98/10/0418 E 22. März 1999 ... mehr lesen...
Index: 82/04 Apotheken Arzneimittel82/05 Lebensmittelrecht
Norm: AMG 1983 §1 Abs1;LMG 1975 §9 Abs3; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):98/10/0418 E 22. März 1999
Rechtssatz: Ein Produkt, welches nach seiner Form und Aufmachung den Eindruck therapeutischer und prophylaktischer Wirkungen erweckt, fällt auch unter den subjektiven Arzneimittelbegriff des § 1 Abs 1 AMG. Eu... mehr lesen...
Mit einer an die Beschwerdeführerin gerichteten Erledigung vom 12. Februar 1981 bestätigte der Bundesminister für Gesundheit und Umweltschutz die Anmeldung des Produktes "Melos Propolis-Kapseln" gemäß § 18 Lebensmittelgesetz 1975 und teilte mit, daß nach erfolgter Prüfung der Ware an Hand der vorgelegten Unterlagen und ihrer Aufmachung kein Grund zur Untersagung des Inverkehrbringens als Verzehrprodukt im Sinne des § 18 Abs. 2 LMG 1975 gefunden werde, sofern, wie von der Beschwerdefüh... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 22. Juli 1975 meldete die Beschwerdeführerin das Produkt "Melos Blütenpollen-Kapseln" als Verzehrprodukt gemäß § 18 LMG 1975 an. Sie legte dar, es sei folgender Verpackungstext vorgesehen: "Blütenpollen sind natürliche Wertstoffträger, welche unsere Bienen einsammeln, sie enthalten eine Fülle von Spurenelementen, Mineralstoffen und Aminosäuren und damit ein Geschenk der Natur. Diese biologisch wichtigen Ergänzungsstoffe bringen in moderner Darreichungsform viele natürl... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren82/05 Lebensmittelrecht
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs2;LMG 1975 §9 Abs1;LMG 1975 §9 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 81/10/0088 E 16. April 1984 VwSlg 11409 A/1984 RS 2 Stammrechtssatz Wenngleich im Hinblick auf die Grundsätze der Erforschung der materiellen Wahrheit (§ 37 AVG 1950) und der Amtswegigkeit des Verfahrens (§ 39 Abs 2 AVG) den Antragsteller in verfahrensrechtlicher H... mehr lesen...
Index: 82/05 Lebensmittelrecht
Norm: LMG 1975 §9 Abs1 lita;LMG 1975 §9 Abs1;LMG 1975 §9 Abs3;
Rechtssatz: Es trifft nicht zu, daß die Angabe "mit zwei bis drei Blütenpollen-Kapseln unterstützen Sie ihre tägliche Zufuhr an Mineralstoffen und Spurenelementen" kein Versprechen einer besonderen physiologischen Wirkung enthielte, weil lediglich von einer Unterstützung der Zufuhr von Mineralstoffen und Spurenelementen d... mehr lesen...
Index: 82/05 Lebensmittelrecht
Norm: LMG 1975 §9 Abs1 lita;LMG 1975 §9 Abs1;LMG 1975 §9 Abs3;
Rechtssatz: Die besondere Hervorhebung des Gehaltes eines Produktes an bestimmten Inhaltsstoffen (hier: Mineralstoffe und Spurenelemente) läßt beim Konsumenten im allgemeinen den Eindruck einer besonderen physiologischen Wirkung der Zufuhr des jeweiligen Inhaltsstoffes entstehen (Hinweis E 28.5.1984, 81/10/0086). ... mehr lesen...
Index: 82/04 Apotheken Arzneimittel82/05 Lebensmittelrecht
Norm: AMG 1983 §1 Abs1;AMG 1983 §1 Abs3 Z1 idF 1988/748;AMG 1983 §1 Abs3 Z1;AMG 1983 §1 Abs3 Z2 idF 1988/748;LMG 1975 §9 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/06/15 91/10/0209 1 Stammrechtssatz Gesundheitsbezogene Angaben können gemäß § 9 Abs 3 LMG nur für Lebensmittel oder Verzehrprodukte zugelassen werden. Ist ein Produkt weder ein Lebensmit... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein82/04 Apotheken Arzneimittel82/05 Lebensmittelrecht
Norm: AMG 1983 §1 Abs1 Z1;AMG 1983 §1 Abs1 Z5;AMG 1983 §1 Abs1;LMG 1975 §3;LMG 1975 §9 Abs3;VwRallg;
Rechtssatz: Die Untersuchung des Aussagegehaltes gesundheitsbezogener Hinweise (hier: "immun - aktiv" und "aktiviert das Immunsystem") im Hinblick auf die Arzneimitteleigenschaft eines Produktes hat nicht bei einem Befund, won... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein82/04 Apotheken Arzneimittel82/05 Lebensmittelrecht
Norm: AMG 1983 §1 Abs1 Z1;AMG 1983 §1 Abs1 Z5;AMG 1983 §1 Abs1;LMG 1975 §3;LMG 1975 §9 Abs3;VwRallg;
Rechtssatz: Den gesundheitsbezogenen Hinweisen "immun - aktiv" und "aktiviert das Immunsystem" kommt ein Aussagegehalt in Richtung Verhütung von Krankheiten nach § 1 Abs 1 Z 1 AMG zu. Unter dem Immunsystem wird vom nicht fachk... mehr lesen...
Index: 82/05 Lebensmittelrecht
Norm: LMG 1975 §9 Abs1 lita;LMG 1975 §9 Abs1;LMG 1975 §9 Abs3;
Rechtssatz: Durch die beantragte Angabe "mit zwei bis drei Blütenpollen-Kapseln unterstützen Sie Ihre tägliche Zufuhr an Mineralstoffen und Spurenelementen" wird der Eindruck einer besonderen physiologischen Wirkung in der Richtung erzeugt, durch die Einnahme von Blütenpollen-Kapseln in der empfohlenen Menge zusätzlich zu... mehr lesen...
