Gründe: Mit dem oben angeführten Urteil hat das Oberlandesgericht Wien als Berufungsgericht den von den Angeklagten Karl B*** sen., Stefan B*** und Adelinde B*** gegen das Urteil des Einzelrichters des Kreisgerichtes Korneuburg vom 29.Oktober 1984, GZ 12 a E Vr 603/84-25 - mit dem die drei Angeklagten des Vergehens der Verleumdung nach § 297 Abs. 1 erster Fall StGB sowie Stefan und Adelinde B*** außerdem auch noch des Vergehens der falschen Beweisaussage vor Gericht nach § 288 Abs... mehr lesen...
Norm: B-VG Art83 Abs2B-VG Art87 Abs3GOG §32GOG §42StPO §18StPO §292
Rechtssatz: Berufungsverhandlung in geschäftsverteilungswidriger Senatszusammensetzung (Mitwirkung eines nach der Vertretungsregelung unzuständigen Ersatzmitglieds) verletzt das Gesetz in den (Verfassungsbestimmungen) Bestimmungen der Art 83 Abs 2, 87 Abs 3 B-VG sowie in den Bestimmungen der §§ 32, 42 GOG und § 18 StPO. Aufhebung des den Berufungen der Angeklagten nicht Folge g... mehr lesen...
Norm: StPO §292
Rechtssatz: Keine Verständigung des Verteidigers und der Angeklagten vom Gerichtstag über eine auf ihre Anregung zurückgehende, sohin ihren Intentionen (Urteilsaufhebung) entsprechenden Nichtigkeitsbeschwerde zur Wahrung des Gesetzes zur Vermeidung einer unangemessenen Verzögerung des weiteren Verfahrens. Entscheidungstexte 9 Os 11/87 Entscheidungstext OGH 28.01.198... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Johann S*** I. des Verbrechens der Nötigung zum Beischlaf nach § 202 Abs. 1 StGB, II. des Vergehens des schweren Diebstahls nach §§ 127 Abs. 1, 128 Abs. 1 Z 4 StGB und III. des Verbrechens des schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs. 2 StGB schuldig gesprochen. Nach den wesentlichen Feststellungen des Erstgerichts zu Punkt I des Schuldspruches stellte der Angeklagte am 29. November 1985 seine Subuntermieterin Gertrud G*** zur Rede, weil si... mehr lesen...
Gründe: Der Gendarmerieposten Atzenbrugg erstattete am 29.Mai 1986 beim Bezirksgericht Tulln Anzeige gegen den am 9.Juni 1968 geborenen Karl Walter W*** wegen Verdachts des Vergehens der fahrlässigen Körperverletzung, begangen am 6.April 1986 auf der Bundesstraße 1 als Lenker eines Personenkraftwagens durch Einhaltung einer überhöhten Geschwindigkeit und Abkommen von der Fahrbahn, wobei Karl A*** leicht verletzt wurde. Diese Anzeige langte am 3.Juni 1986 beim Bezirksgericht Tulln ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der türkische Staatsangehörige Sami K*** auf Grund der von der Privatbeteiligten Maria Y*** als Subsidiaranklägerin erhobenen öffentlichen Anklage (§ 48 StPO) des Verbrechens des versuchten schweren Betruges nach §§ 15, 146, 147 Abs. 1 Z 1 und Abs. 2 StGB schuldig erkannt. Darnach hat er am 9.Dezember 1982 in Wiener Neustadt mit dem Vorsatz, sich durch das Verhalten des Getäuschten unrechtmäßig zu bereichern, den zuständigen Richter des K... mehr lesen...
Gründe: Mit dem im
Spruch: bezeichneten, auch andere Entscheidungen enthaltenden Urteil wurde der Österreicher Kurt T*** des zum Teil als Beteiligter nach § 12 (dritter Fall) StGB begangenen teils vollendeten und teils versuchten Verbrechens nach § 12 Abs. 1 SuchtgiftG nF und § 15 StGB sowie des Vergehens nach § 16 Abs. 1 (vierter und fünfter Fall) SuchtgiftG nF schuldig erkannt und zu einer Freiheitsstrafe verurteilt. Der Schuldspruch wegen des angeführten Verbrechens erstreckt si... mehr lesen...
Gründe: Der im oben bezeichneten Verfahren rechtskräftig zu einer Freiheitsstrafe verurteilte Johann K*** hatte sich deren vollständiger Vollstreckung durch seine Flucht aus der Vollzugsanstalt entzogen und war in München festgenommen worden (S 281, 285). In der Folgezeit wurde das erkennende Gericht mehrfach auf die Notwendigkeit hingewiesen, zum Zweck des Vollzuges der restlichen Freiheitsstrafe die Auslieferung des Genannten aus der Bundesrepublik Deutschland zu erwirken (§ 68 ... mehr lesen...
Norm: Eur Auslieferungsübk Art14 Abs1 litbStPO §292
Rechtssatz: Keine konkrete Maßnahme, weil der Verurteilte durch die rechtlich verfehlte Vorverlegung des (restlichen) Strafvollzuges (vor den Ablauf der in Art 14 Abs 1 lit b Eur Auslieferungsabk normierten Schutzfrist) in concreto keinen Nachteil erlitten hat. (Durch Zustimmung zum Ausdruck gebrachte Absicht, das Bundesgebiet innerhalb der Schutzfrist nicht zu verlassen.) ... mehr lesen...
Norm: StPO §286 Abs2StPO §292
Rechtssatz: Kann der Angeklagte zum Gerichtstag über eine Nichtigkeitsbeschwerde zur Wahrung des Gesetzes nicht erscheinen, weil er in Haft ist, dann kommt eine Strafneubemessung durch den OGH nicht in Betracht; der OGH verweist die Sache zu diesem Zweck in die erste Instanz zurück, weil eine Zuständigkeit des Gerichtshofs zweiter Instanz insoweit in der StPO nicht vorgesehen ist. Entscheidungst... mehr lesen...
Gründe: Mit dem in einem Vermerk gemäß § 458 Abs. 2 (§ 488 Z 7) StPO beurkundeten Urteil des Jugendgerichtshofs Wien vom 21.Mai 1981, GZ 2 a E Vr 1.466/80-22, wurde der am 16.September 1947 geborene Elektromonteurgeselle Wolfgang S*** des Vergehens der Verletzung der Unterhaltspflicht nach dem § 198 Abs. 1 und Abs. 2 StGB schuldig erkannt und zu einer Freiheitsstrafe in der Dauer von vier Monaten verurteilt. Gemäß dem § 43 Abs. 1 StGB wurde die verhängte Freiheitsstrafe unter Best... mehr lesen...
Norm: StGB §53 Abs1StGB §53 Abs2StGB §56StPO §33 Abs2 BeStPO §79 Abs2StPO §292StPO §498 Abs1StPO §498 Abs2
Rechtssatz: Feststellung der Gesetzwidrigkeit des Vorgangs, daß der Beschluß, mit dem die Probezeit auf fünf Jahre verlängert wurde, dem Verurteilten nicht zugestellt wurde (§ 79 Abs 2 in Verbindung mit § 498 Abs 1 und Abs 2 StPO), unter Aufhebung des wegen einer weiteren nachfolgenden Verurteilung während der verlängerten Probezeit gefaßt... mehr lesen...
Gründe: Die Bezirkshauptmannschaft Zell am See erstattete am 17. November 1982 beim Bezirksgericht Vöcklabruck (dort eingelangt am 18. November 1982) Strafanzeige gegen den am 22.Juni 1942 geborenen Maler und Graphiker Josef R*** wegen des Verdachtes des Vergehens der Verletzung der Unterhaltspflicht nach dem § 198 Abs. 1 StGB in bezug auf seinen am 27.Februar 1975 geborenen Sohn David Josef S***. Der Bezirksanwalt beim Bezirksgericht Vöcklabruck beantragte am 9.Dezember 1982 die ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem oben angeführten - in einem Vermerk gemäß § 458 Abs. 2 StPO beurkundeten - Urteil wurde die am 14.Februar 1958 geborene (wegen Eigentumsdelikten mehrfach vorbestrafte) Anneliese M*** - abweichend von dem auf das Vergehen der Hehlerei nach § 164 Abs. 1 Z 2 StGB lautenden Strafantrag - des Vergehens des fahrlässigen Ansichbringens von Sachen nach § 165 StGB schuldig erkannt. Darnach hat sie in der Zeit zwischen dem 18. und 20. März 1986 in Pusarnitz von Simon K*** ge... mehr lesen...
Gründe: Mit dem rechtskräftigen Urteil des Kreisgerichtes Wels als Schöffengericht vom 22.Oktober 1984, GZ 16 Vr 1103/81-46, wurde der am 1.Jänner 1937 geborene Kraftfahrer Herbert W*** des Vergehens der Urkundenfälschung nach dem § 223 Abs. 1 StGB (1) und des (versuchten) Vergehens der Täuschung nach den §§ 15, 108 Abs. 1 StGB (2) schuldig erkannt und zu einer - gemäß dem § 43 Abs. 1 StGB für eine Probezeit von drei Jahren bedingt nachgesehenen - Freiheitsstrafe in der Dauer von vi... mehr lesen...
Gründe: Der am 9. Oktober 1961 geborene Installateurgehilfe Helmut T*** wurde mit dem Urteil des Strafbezirksgerichts Wien vom 21. August 1985, GZ. 20 U 1182/85-3, des Vergehens nach §§ 15, 127 Abs. 1 StGB. schuldig erkannt, weil er am 14. Jänner 1985 in Wien Verfügungsberechtigten der Firma I*** eine Lederjacke im Wert von 2.490 S zu stehlen versucht hat. Über ihn wurde dafür eine Freiheitsstrafe von drei Wochen verhängt. Mit dem Urteil des Bezirksgerichts Floridsdorf vom 13. Sep... mehr lesen...
Gründe: Heinz K*** brachte am 11.7.1985 beim Bezirksgericht Liezen einen als "Antrag" wie auch als "Anzeige" bezeichneten Schriftsatz ein, in welchem er unter Bezugnahme auf einen in der Ausgabe der "Kronen-Zeitung" ("Steirerkrone") vom 9.7.1975 veröffentlichten Zeitungsartikel gegen Werner H***, sowie Gertrude M*** und Michaela M***, Anzeige "wegen Verstoß gegen das Pressegesetz", ferner wegen der Vergehen nach §§ 111, 115, 152 und 297 StGB erstattete und die Einleitung eines Str... mehr lesen...
Norm: StPO §41 Abs2StPO §46StPO §292
Rechtssatz: Aufhebung einer gesetzwidrigen Beigebung eines Verfahrenshelfers an einen Privatankläger. Entscheidungstexte 12 Os 25/86 Entscheidungstext OGH 10.04.1986 12 Os 25/86 15 Os 58/92 Entscheidungstext OGH 04.06.1992 15 Os 58/92 15 ... mehr lesen...
Norm: StGB §37StGB §43StPO §292StPO §295
Rechtssatz: Eine auf Ausschaltung der Anwendung des § 37 StGB gerichtete Berufung der Staatsanwaltschaft, die lediglich die Verhängung einer "schuldangemessenen unbedingten Freiheitsstrafe" begehrt, läßt angesichts dieser hinsichtlich des Strafausmaßes in jeder Richtung offen bleibenden Formulierung die Interpretation zu, daß die Anklagebehörde (allenfalls auch) die Verhängung einer unbedingten Freiheits... mehr lesen...
Gründe: Mit dem (in Form eines Protokolls- und Urteilsvermerkes beurkundeten) Urteil des Bezirksgerichtes Hermagor vom 12. April 1984, GZ. U 295/83-14, wurde der Zugsführer (nunmehr Wachtmeister) des Österreichischen Bundesherres Ferdinand A des Vergehens der fahrlässigen Körperverletzung nach § 88 Abs. 1 und Abs. 4 erster Fall StGB. schuldig erkannt, weil er am 24.August 1983 auf der Weißenseestraße (B 87) als Lenker des LKW-Zuges mit den Kennzeichen BH 97.309 und BH 94.149 durch A... mehr lesen...
Gründe: Rechtliche Beurteilung In der o.a. Strafsache wurde die Strafverfügung ohne Antrag auf Bestrafung erlassen. Dieses in Rechtskraft erwachsene Straferkenntnis verletzt die in Ausführung des Anklagegrundsatzes (Art. 90 Abs. 2 B.B.) ergangenen Bestimmungen der §§ 2 Abs. 1, 451 Abs. 1 zweiter Satz, StPO. In Stattgebung der gemäß § 33 Abs. 2 StPO. erhobenen Beschwerde des Generalprokurators war die Strafverfügung sogleich aufzuheben (§§ 292, 288 Abs. 2 Z. 3... mehr lesen...
Gründe: Aus den Akten AZ. 17 U 718/83 des Strafbezirksgerichtes Wien und AZ. 4 b E Vr 5846/80 des Landesgerichtes für Strafsachen Wien ergibt sich: Mit der Strafverfügung des Strafbezirksgerichtes Wien vom 11. April 1983, GZ. 17 U 718/83-5, wurde Franz A des Vergehens des Betruges nach § 146 StGB. schuldig erkannt, weil er (so der Wortlaut der Strafverfügung) "im August 1982 in Maria-Anzbach den Verlag B & Co., Wirtschaftsverlag, Ges.m.b.H., Biberstraße 2, 1010 Wien, um den Betr... mehr lesen...
Norm: StPO §290 Abs2 AStPO §292StPO §293 Abs3
Rechtssatz: 1.) Das Verschlimmerungsverbot gilt nur für den Sanktionsbereich (mit eingehender
Begründung: ). 2.) Die (mit jeder Verzögerung des Eintritts der Rechtskraft infolge eines Rechtsmittels verbundene) bloß zeitliche Verschiebung der Probezeit im Ganzen ist - anders als etwa deren faktische Verlängerung im Fall ihrer Erneuerung in voller Dauer nach ihrem (infolge zwischenzeitiger Rechtskraft d... mehr lesen...
Gründe: Mit dem bekämpften Urteil wurden Erich A und Hubert B jeweils der Finanzvergehen (A.II.; B.I.1. bis 4.) der Hinterziehung von Eingangs- oder Ausgangsabgaben nach § 35 Abs 3 FinStrG. als Beteiligte gemäß § 11 dritter Fall FinStrG. sowie (A.I.; B.II.) des Schmuggels nach § 35 Abs 1 FinStrG., B als Beteiligter nach § 11 zweiter Fall FinStrG., schuldig erkannt. Gegenstand der vom Angeklagten B begangenen Finanzvergehen (Fakten B.I.1. bis 4. sowie II. des Urteilssatzes) sind fünf... mehr lesen...
Gründe: In Erledigung einer wegen des Verbrechens der versuchten Notzucht nach § 15, 201 Abs 1 StGB gegen sie erhobenen Anklage waren im ersten Rechtsgang Manfred B, Stefan C und Alfred D (rechtskräftig) wegen des Verbrechens der versuchten Nötigung zum Beischlaf nach § 15, 202 Abs 1 StGB, und zwar letzterer als Beteiligter nach § 12 (dritter Fall) StGB, sowie Wolfgang E und Mohamed A wegen des Vergehens der Unterlassung der Verhinderung einer mit Strafe bedrohten Handlung nach § 28... mehr lesen...
Norm: StPO §290 Abs1StPO §292
Rechtssatz: § 290 Abs 1 StPO ist - ebenso wie der letzte Satz des § 292 StPO (vgl hiezu EvBl 1980/197, 1982/125, 10 Os 166, 167/84, 10 Os 127, 128/85 ua) - nicht zur Behebung ausschließlich prozessual wirksamer Fehler bestimmt, sondern zielt bloß auf die Ausschaltung einer im konkreten Fall zumindest möglichen materiellrechtlichen Beschwer des Angeklagten ab (vgl dazu auch EvBl 1981/108). Hier: Kein Vorgehen nach ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem Urteil des Kreisgerichtes Wiener Neustadt als Schöffengericht vom 9.April 1981, GZ. 12 a Vr 1465/80-10, wurde Harald A des Verbrechens der Hehlerei nach § 164 Abs. 1 Z. 2, Abs. 3 StGB. schuldig erkannt und zu einer Freiheitsstrafe in der Dauer von 8 Monaten verurteilt, die gemäß § 43 Abs. 1 StGB. unter Bestimmung einer Probezeit von drei Jahren bedingt nachgesehen wurde. Mit der Strafverfügung des Bezirksgerichtes Baden vom 9. März 1982, AZ. U 471/82, wurde er sodann... mehr lesen...
Gründe: Der Realitätenvermittler und Gebäudeverwalter Max C erhob am 6. April 1982 beim Landesgericht Salzburg zum AZ 17 E Vr 1.056/82 gegen den Angestellten Ing. Helmut A und den Dachdeckermeister Helmut B Privatanklage wegen des Vergehens nach dem § 111 Abs. 1 und Abs. 2 StGB. Nach einer zur Aufnahme weiterer Beweise vertagten Hauptverhandlung zog der Privatankläger seine Privatanklage gegen Helmut B mit einem am 24.Juni 1982 bei Gericht eingelangten Schriftsatz zurück. Der Schrif... mehr lesen...
Gründe: Mit dem Urteil des Landesgerichts für Strafsachen Wien als Schöffengericht vom 26.September 1983, GZ 6 d Vr 3853/81-40, wurde der am 16.April 1962 geborene Martin A des Vergehens des Gebrauchs fremder Ausweise nach dem § 231 Abs. 1 StGB sowie des Vergehens nach dem § 16 Abs. 1 Z 1 und 2 (dritter und vierter Fall) SuchtgiftG schuldig erkannt. Hiefür wurde er nach dem § 231 Abs. 1 StGB unter Anwendung des § 28 StGB zu einer Freiheitsstrafe in der Dauer von zehn Monaten verurte... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der 31-jährige Karl Heinz A, der 29-jährige Josef C und der 25-jährige Jürgen B (zu A/1) des Verbrechens nach § 12 Abs 1 SuchtgiftG, (zu A/II) des Vergehens nach § 16 Abs 1 Z 2 dritter und vierter Fall SuchtgiftG, (zu B/I) des Vergehens des Schmuggels nach § 35 Abs 1 FinStrG und (zu B/II) des Vergehens der Abgabenhehlerei nach § 37 Abs 1 lit a FinStrG schuldig erkannt. Darnach haben sie A/I. vorsätzlich den bestehenden Vorschriften zuwider... mehr lesen...
