Entscheidungen zu § 53 Abs. 3 FPG

Bundesverwaltungsgericht

3.367 Dokumente

Entscheidungen 3.091-3.120 von 3.367

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/6 I408 1420393-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 17.07.2011 unter der vorgetäuschten Identität XXXX, geb. XXXX, StA Algerien einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Dieser Antrag wurde mit Bescheid der belangten Behörde vom 25.07.2011 in Verbindung mit dem ho. Erkenntnis vom 21.10.2015, I406 1420393-1/44E rechtskräftig abgewiesen. Gemäß § 75 Abs. 20 AsylG wurde das Verfahren zur Prüfung der Zulässigkeit einer Rückkehrentscheidung an die belangte Beh... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/6 I414 2183480-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste spätestens am 28.08.2016 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein. Am 28.08.2016 stellte der Beschwerdeführer einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der am selben Tag stattgefundenen Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer im Wesentlichen an, dass er nigerianischer Staatsbürger sei und am XXXX in Enugu State in Nigeria geboren sei. Er spreche Ebo u... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/6 I401 2017712-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 21.05.2014 stellte der Beschwerdeführer seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Hinsichtlich seiner Fluchtgründe gab der Beschwerdeführer bei seiner Erstbefragung vom 23.05.2014 an, den Sudan wegen der Kämpfe und Tötung vieler Menschen verlassen zu haben. Auf Grund der beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Erstaufnahmestelle Ost (in der Folge: BFA) bei der niederschriftlichen Einvernahme vom 24.06.2014 aufgekommenen Zw... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/6 L504 2186402-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Die beschwerdeführende Partei [bP] stellte am 13.07.2017 einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels gem. § 55 AsylG. Aus dem im beschwerdeanhängigen Bescheid dargestellten Verfahrensgang ergibt sich Folgendes: "Sie kamen im Alter von 8 Jahren im Jahr 1988 mit Ihren Eltern nach Österreich und erhielten ein Aufenthaltsrecht. Laut Ihren Angaben legten Sie im Jahr 1999 die türkische Staatsbürgerschaft zurück und erhielten in weiter... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/5 I416 2204693-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 08.11.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit Problemen aufgrund seiner sexuellen Neigung begründete. Er sei ugandischer Staatsangehöriger und fürchte er, dass er von der Gesellschaft deshalb umgebracht werde. 2. Der Beschwerdeführer wurde spätestens am 08.12.2016 straffällig und wurde er mit Urteil des Landesgerichtes XXXX, GZ XXXX, am 09.01.2017 rechtskräftig wegen unerlaubten Umganges ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/4 I414 2197151-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste über Griechenland und Ungarn illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 10.06.2013 gegenständlichen Asylantrag. Bei der am nachfolgenden Tag - 11.06.2013 - stattgefundenen Erstbefragung gab er an, dass er im Jänner 2009 seine Heimat schlepperunterstützt mit einem Schiff Lagos in Richtung Griechenland verlassen habe. Im Jahr 2008 habe es einen Konflikt wegen der dortigen Erdölbestände gegebe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/3 L523 2186407-1

Entscheidunsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige der Republik Armenien. Die beiden volljährigen Beschwerdeführer (Frau XXXX - BF1 und Herr XXXX - BF2) stellten am 17.06.2013, nachdem sie zusammen mit dem minderjährigen Sohn (BF3) illegal in das Bundesgebiet eingereist sind, die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz für sich und BF3. Für die in Österreich nachgeborenen Kinder BF4 und BF5 wurden ebenfalls Anträge auf internationalen S... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/3 L523 2186410-1

Entscheidunsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige der Republik Armenien. Die beiden volljährigen Beschwerdeführer (Frau XXXX - BF1 und Herr XXXX - BF2) stellten am 17.06.2013, nachdem sie zusammen mit dem minderjährigen Sohn (BF3) illegal in das Bundesgebiet eingereist sind, die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz für sich und BF3. Für die in Österreich nachgeborenen Kinder BF4 und BF5 wurden ebenfalls Anträge auf internationalen S... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/31 W237 1405993-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste am 04.10.2008 illegal ins Bundesgebiet ein und stellte einen Tag später einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesasylamts vom 31.03.2009 wurde dieser Antrag vollinhaltlich ab- und der Beschwerdeführer aus dem österreichischen Bundesgebiet in die Russische Föderation ausgewiesen. Der Asylgerichtshof gab der Beschwerde gegen diesen Bescheid mit Erkenntnis vom 02.03.2011 statt und erkannte... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/31 W237 1258678-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die damals minderjährige Beschwerdeführerin reiste illegal ins Bundesgebiet ein und stellte am 14.08.2003 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesasylamts vom 30.06.2005 wurde diesem Antrag stattgegeben und der Beschwerdeführerin der Status einer Asylberechtigten im Wege des Familienverfahrens nach den damaligen asylrechtlichen Bestimmungen zuerkannt (eigene Fluchtgründe hatte die Beschwerdeführerin nicht vorgebrac... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/31 G314 2193418-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/31 I405 2197672-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte nach seiner illegalen Einreise ins Bundesgebiet erstmals am 27.02.2009 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend führte er aus, dass er sich in seinem Herkunftsstaat gemeinsam mit vier Männern eine Wohnung geteilt habe. Diese vier Männer hätten dort Menschen entführt und Probleme mit der Polizei gehabt. Die Polizei habe geglaubt, dass auch er Menschen entführen würde, weshalb er ge... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/31 I405 2198104-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Tunesiens, wurde am 27.05.2014 einer fremdenrechtlichen Kontrolle unterzogen und aufgrund eines bestehenden Aufenthaltsverbotes festgenommen. 2. Im Zuge seiner niederschriftlichen Einvernahme am 28.05.2017 durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) stellte er den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Auf Nachfrage gab der BF an, dass er 19... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/30 W236 1252991-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation und Angehöriger der tschetschenischen Volksgruppe, reiste am 29.04.2004 (gemeinsam mit seiner damaligen Ehefrau, dem gemeinsamen minderjährigen Sohn sowie seinem Bruder) in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Asylantrag. 2. Mit Bescheid des Unabhängigen Bundesasylsenats vom 24.10.2006, Zl. 252.991/4-XVIII/59/04, wurde diesem Antrag sta... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/29 I406 2204048-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein ägyptischer Staatsangehöriger, ist am XXXX mit Flug XXXX aus Moskau kommend in Wien Schwechat gelandet. Im Zuge der Einreisekontrolle stellte er einen (sechsten) Antrag auf internationalen Schutz. Dabei brachte er vor, dass er in Ägypten verfolgt werde. 2. Der Beschwerdeführer stellte erstmals am 16.10.2007 aus dem Stande der Schubhaft einen Antrag auf internationalen Schutz. Er brachte dabei im Wesentlichen vor... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/29 I405 2199918-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), stellte nach seiner illegalen Einreise ins Bundesgebiet erstmalig am 17.08.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde am 27.11.2001 gemäß § 5 Abs. 1 AsylG, ohne in die Sache einzutreten, als unzulässig zurückgewiesen, woraufhin der BF diesen Antrag am 27.05.2003 zurückzog. 2. Mit Urteil des XXXX vom XXXX, XXXX, wurde der BF nach § 15 StGB, § 27 Abs. 1 und Abs. 2 SMG zu einer... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/29 W249 1428317-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Vorverfahren 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte am 27.09.2011 im Zuge einer fremdenrechtlichen Kontrolle einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag gab er an, dass er afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der paschtunischen Volksgruppe sei. Der Vater des Beschwerdeführers sei im Herkunftsstaat getötet worden; die Täter hätten a... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/28 L502 2200513-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) reiste am 22.09.2007 auf dem Luftweg nach Österreich ein und stellte im Zuge der Grenzkontrolle einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 24.09.2007 erfolgte seine Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes. 3. Am 01.10.2007 sowie am 15.11.2007 erfolgten niederschriftliche Einvernahmen des BF vor dem Bundesasylamt (nunmehr: Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl - BFA). 4. D... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/27 W226 2113416-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, nach eigenen Angaben ein Staatsbürger von Gambia, gelangte (spätestens) am 01.08.2011 unter Umgehung der Grenzkontrolle nach Österreich und stellte an diesem Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der ebenfalls noch am 01.08.2011 stattgefundenen Erstbefragung durch die Polizeiinspektion Traiskirchen EAST-Ost gab der Antragsteller an, dass er vor ca. zweieinhalb Monaten (angemerkt: somit Mitte Mai 2011) den Her... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/27 I401 2203088-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Nigeria, stellte am 08.03.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund gab er bei seiner Erstbefragung vom 10.03.2015 an, er habe viele Probleme, aber sein Hauptproblem sei die Organisation von Boko Haram. Er habe deshalb ein Problem damit, weil diese Organisation kämpfe und Menschen töte. Aus Angst sei er aus der Heimat geflüchtet. In der Folge wurden Duplinkonsultationen... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/24 W255 2166182-1

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) reiste am 21.10.2015 in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Am 22.10.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Landespolizeidirektion Wien die niederschriftliche Erstbefragung des BF statt. Dabei gab der BF im Wesentlichen an, afghanischer Staatsangehöriger, Paschtune, sunnitischer Mu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/24 I403 2170922-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer begründete am 13.07.2017 in Wien einen Wohnsitz. Am 14.07.2017 wurde er wegen des dringenden Verdachts eines Vergehens gemäß § 27 Abs. 3 Suchtmittelgesetz festgenommen, und es wurde über ihn die Untersuchungshaft verhängt. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) übermittelte dem Beschwerdeführer einen Schriftsatz, betitelt "Verständigung vom Ergebnis der Beweisaufnahme", datiert mit 19.07.2017, in w... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/23 I401 2145282-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 08.11.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid der belangten Behörde vom 21.12.2016 und in weiterer Folge mit dem in Rechtskraft erwachsenen Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 21.03.2017, I407 2145282-1/6E, negativ entschieden wurde. Hinsichtlich seiner Fluchtgründe brachte der Beschwerdeführer im Wesentlichen vor, dass er Palästina verlassen habe, weil er dort niemanden... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/22 I406 2203569-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer gab bei der Erstbefragung durch ein Organ der Landespolizeidirektion Tirol, Polizeianhaltezentrum am 21.03.2016 den im
Spruch: genannten Namen an, er sei am XXXX in XXXX, Uganda geboren, ugandischer Staatsbürgerschaft und Herkunft, ledig, englischer Muttersprache und Volksgruppenzugehörigkeit sowie römisch-katholisch, habe sechs Jahre lang die Grundschule sowie fünf Jahre lang die Mittelschule, sowie drei Jahre eine Unive... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.08.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/8/22 L506 2161306-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend BF), ein irakischer Staatsangehöriger aus Mosul/Irak, sunnitischen Glaubens und Angehöriger der Volksgruppe der Araber, stellte am 17.08.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom XXXX.2017, Zl: XXXX, wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 22.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/22 G306 2185712-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde anlässlich seiner Verurteilung im Bundesgebiet vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) am 18.07.2017 im Aufenthaltsbeendigungsverfahren niederschriftlich einvernommen. 2. Mit Schreiben des BFA vom 27.07.2017 wurde der BF vom Ergebnis der Beweisaufnahme in Kenntnis gesetzt und in einem zur Stellungnahme binnen zwei Wochen aufgefordert. Eine Stellungnahme langte bis dato ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/21 G307 2196906-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 23.02.2018, dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) persönlich zugestellt am 28.02.2018, wurde dieser über die in Aussicht genommene Einleitung eines Aufenthaltsbeendigungsverfahrens sowie die Erlassung einer Rückkehrentscheidung verbunden mit einem Einreiseverbot im Falle seiner Verurteilung in Kenntnis gesetzt. Gleichzeitig wurde dieser zur dahingehenden Ste... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/17 W219 2108102-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 26.09.2014 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 22.05.2015, Zl XXXX, wurde dieser bezüglich der Zuerkennung des Statuts des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 i.V.m. § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG abgewiesen sowie dem Beschwerdeführer der Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 8 Abs. 1 AsylG zuerkannt und ihm gemäß § 8 Abs. 4 AsylG eine befristete Auf... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/14 I412 1426270-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 2.5.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, den er mit einer Kriegssituation in seinem Herkunftsstaat Liberia begründete. Nach Einholung eines linguistischen Gutachtens wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 3.4.2012, Zl. XXXX der Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung der Status des Asylberechtigten sowie hinsichtlich der Status des subsidiär Schutzberechtigten i... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/14 I408 2202482-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste am 12.04.2010 illegal in das Bundesgebiet ein und stellte unter Angabe einer vorgetäuschten Identität und Nationalität (Ossama MOUSTATT, geb. am 01.01.1992, StA Algerien) am 17.04.2010 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 30.06.2010 rechtskräftig abgewiesen und der Beschwerdeführer aus dem Bundesgebiet ausgewiesen wurde. Diese Entscheidung erwuchs mit 02.09.2010 in R... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.08.2018

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