Entscheidungen zu § 22 BFA-VG

Bundesverwaltungsgericht

785 Dokumente

Entscheidungen 511-540 von 785

TE Bvwg Beschluss 2019/3/4 W170 2154269-2

Begründung: Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen: 1.1. XXXX und XXXX sind zwei miteinander verheiratete, volljährige, iranische Staatsangehörige, deren Identität feststeht. XXXX und XXXX sind deren leibliche, ledige, unmündige, minderjährige Kinder; deren Identität steht fest. 1.2. XXXX und XXXX haben am 17.10.2015, XXXX am 29.03.2017 jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Diese Anträge wurden jeweils hinsichtlich der Zuerkennung d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 04.03.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/3/1 W208 2194143-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der von der gegenständlichen Aufhebung des faktischen Abschiebeschutzes Betroffene (im Folgenden: Betroffener) reiste unter Umgehung der Einreisebestimmungen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 13.12.2015 als damals Minderjähriger seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz unter Angabe des Namens XXXX und des Geburtsdatums, XXXX . (Ein später vom BFA veranlasstes medizinische Sachverständigengutachten ergab als fik... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 01.03.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/2/28 L525 1427562-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein pakistanischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am 30.5.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Beschwerdeführer wurde am 1.6.2012 durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einer Erstbefragung unterzogen. Zu seinen Fluchtgründen befragt, gab der Beschwerdeführer an, er werde in seiner Heimat vom pakistanischen Militär verfolgt. Sein Bruder sei im Jahr 2011 d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 28.02.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/2/27 I406 2115559-2

Begründung: I. Verfahrensgang: Der Asylwerber stellte am 23.01.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz und begründete diesen sowohl in der Ersteinvernahme als auch bei der niederschriftlichen Einvernahme durch die belangte Behörde am 23.06.2015 mit Verfolgung wegen seiner Homosexualität. Mit Bescheid vom 18.09.2015, Zl. XXXX, wies die belangte Behörde den Antrag des Asylwerbers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten sowie hin... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 27.02.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/2/27 L504 2214942-1

Begründung: I. Verfahrensgang: Der Fremde, ein Staatsangehöriger der Türkei, stellte zuletzt am 11.01.2019 beim Bundesamt einen Antrag auf internationalen Schutz bzw. Folgeantrag und wurde vom Bundesamt die Aufhebung des faktischen Abschiebeschutzes gem. § 12a Abs 2 AsylG am 19.02.2019 im Zuge einer Niederschrift mündlich verkündet und in dieser protokolliert. Aus dem Verfahrensgang des Mandatsbescheides ergibt sich Folgendes: "[...] Sie haben am 24.02.2015 erstmals einen Antr... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 27.02.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/2/26 W242 2191126-3

Begründung: I. Verfahrensgang: Der im
Spruch: genannte afghanische Asylwerber stellte erstmals am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom XXXX wurde der Antrag auf internationalen Schutz vom XXXX gemäß § 3 Abs. 1 iVm. § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG bezüglich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) abgewiesen und gemäß § 8 Abs. 1 iVm. § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG bezüglich der Zuerkennung des S... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 26.02.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/2/26 L516 2209592-2

Begründung: I. Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer stellte am 16.07.2014 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher im Rechtsmittelweg vom Bundesverwaltungsgericht mit rechtskräftigem Erkenntnis vom 01.09.2016 sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen wurde; gleichzeitig wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung erlassen und festgestellt, dass dessen Abschiebung nach... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 26.02.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/2/26 W144 2164643-2

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer (BF), ein afghanischer Staatsangehöriger stellte nach illegaler Einreise am 19.10.2015 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Zu seinen Fluchtgründen gab der BF damals an, dass er als Beifahrer in einem LKW einen Verkehrsunfall überlebt habe, während der Fahrer des LKW hingegen verstorben wäre. Aufgrund des Todes des Fahrers hätten dessen Brüder den BF mit Blutrache bedroht und töten wollen. Mit Bes... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 26.02.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/2/25 I414 2212489-2

Begründung: I. Verfahrensgang: Der Fremde reiste am 13.12.2016 illegal aus Deutschland in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte mit falschem Namen und Geburtsdatum einen Antrag auf internationalen Schutz. Er sei Staatsbürger des Sudan, von wo er etwa acht Jahre zuvor armutshalber ausgereist und bettelnd über Tschad, Niger, Nigeria und Marokko nach Spanien gelangt sei. Am längsten, vier Jahre, habe er sich in Nigeria aufgehalten. Gutachten ergaben, dass der Fremde mind... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 25.02.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/2/25 I421 2013527-2

Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Nigerias, stellte am 08.3.2009 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Er gab an, sein Vater sei Hohepriester eines Schreins gewesen, als sein Vater starb, hätte er dessen Stelle übernehmen sollen, als Christ habe er dies abgelehnt, weil diese okkulte Organisation auch Menschenopfer darbringt. Dieser Antrag wurde in I. Instanz hinsichtlich § 3 und § 8 AsylG abgewiesen. Gleichzeitig wurde de... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 25.02.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/2/22 W117 2214731-1

Begründung: Zu A): Verfahrensgang und Sachverhalt: Zur Person der Beschwerdeführerin: Die Beschwerdeführerin ist Staatsangehörige der russischen Föderation, Angehörige der russischen Volksgruppe. Erstmalig reiste sie im Jahr 2009 in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 21.07.2009 den ersten Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde mit Bescheid GZ: 09 08.689 des Bundesasylamtes vom 01.09.2009, gemäß § 5 Abs. 1 AsylG zurückgewiesen und die Rückführ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 22.02.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/2/21 I420 2168842-3

Begründung: I. Verfahrensgang: Am 15.11.2015 stellte die Beschwerdeführerin ihren ersten Antrag auf internationalen Schutz, über welchen mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl als belangte Behörde vom 09.08.2017, Zl. 1094697402/151763773, sowie in der Folge mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 11.09.2017, Zl. I403 2168842-1/2E, negativ entschieden wurde. Hinsichtlich ihrer Fluchtgründe gab die Beschwerdeführerin an, dass sie Nigeria verlassen habe, da ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 21.02.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/2/21 L525 2214790-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte nach illegaler und schlepperunterstützter Einreise in das Bundesgebiet am 24.6.2016 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz und wurde am gleichen Tag einer Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes unterzogen. Der Beschwerdeführer brachte zu seinen Ausreisegründen vor, er sei russischer Staatsangehöriger und habe im Jahr 2005 Russland wegen einer Frau verlassen und sei in die Ukrai... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 21.02.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/2/20 W153 2180878-2

Begründung: I. Verfahrensgang: Der Antragsteller stellte am 02.11.2015 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 28.11.2017, Zl.: 1093287704 - 190056873, wurde dieser Antrag gemäß § 3 und § 8 AsylG 2005 abgewiesen, gleichzeitig eine Rückkehrentscheidung getroffen und der Antragsteller aus dem österreichischen Bundesgebiet ausgewiesen. Der Bescheid erwuchs nach Abweisung der Beschwerde mit Erke... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 20.02.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/2/19 W152 2181309-3

Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte unter dem Namen XXXX, StA. Afghanistan, am 04.07.2015 - nach der am selben Tag erfolgten illegalen Einreise ins Bundesgebiet - den (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. Der Beschwerdeführer wurde am 04.07.2015 im Rahmen der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes einvernommen und gab im Wesentlichen an, er sei Tadschike und Sunnit und habe Afghanistan aufgrund der schlechten Sicherheitslage... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 19.02.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/2/19 I419 2199200-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal ein und beantragte unter einer Aliasidentität und als angeblicher Südsudanese am 28.06.2014 internationalen Schutz. Er sei wegen des Bürgerkriegs dort ausgereist und über Libyen und Italien soeben angekommen. Über Vorhalt eines auf eine andere Identität lautenden französischen Visums räumte er am 24.05.2018 ein, einen anderen Namen zu haben sowie 15 Jahre älter und aus Nigeria zu sein, wo er von einer... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 19.02.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/2/19 I421 1427541-3

Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Nigerias, stellte am 29.5.2012 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Er gab an, als Christ von Boko Haram entführt worden zu sein. Es sei ihm aber die Flucht beim Einkauf auf einem Markt gelungen, jetzt werde er gesucht, die Mitglieder von Boko Haram wollen ihn umbringen. Dieser Antrag wurde am 08.06.2012 in I. Instanz hinsichtlich § 3 und § 8 AsylG abgewiesen. Gleichzeitig wurde der BF n... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 19.02.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/2/19 I416 2166617-2

Begründung: I. Verfahrensgang: Der Fremde reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 05.12.2015 erstmalig einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Wesentlichen brachte er vor, dass es in Marokko keine Arbeit geben würde und er sich ein gutes Leben mit Zukunft wünsche, welches er in Marokko nicht erwarten könne. In Marokko habe er keine Rechte und keine medizinische Versorgung, in Österreich würde er diese haben, Dies seien alle seine Flucht... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 19.02.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/2/18 I409 2214583-1

Begründung: I. Verfahrensgang Die belangte Behörde führt unter dem Punkt "A) Verfahrensgang" im angefochtenen Bescheid Folgendes aus: "Ihre Einreise ins Bundesgebiet erfolgte illegal ohne Schlepper. Sie stellten am 26.01.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dabei gaben Sie an, dass Sie den Namen E. S. haben, aus Algerien stammen und am XX.XX.XXXX geboren worden zu sein. Sie wurden am 27.01.2017 von der Landespolizeidirektion XXXX einer Erstbefragung unterzogen. Am... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 18.02.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/2/18 W128 2185004-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Antragsteller ist afghanischer Staatsangehöriger und stellte am 06.07.2015 einen - ersten - Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Mit Bescheid vom 18.12.2017, Zl. 1076958403-15803173, wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Antragstellers sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 i.V.m. § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG (Spruchteil I.) als auch des subsidiär Schutzberechtigten ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 18.02.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/2/18 I401 2006550-3

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der aus dem Bundesstaat Imo, Nigeria, stammende Fremde stellte nach seiner illegalen Einreise ins Bundesgebiet am 04.02.2014 den ersten Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner an diesem Tag erfolgten Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Fremde - befragt zu seinem Fluchtgrund - an, dass er aufgrund seiner Homosexualität in seinem Herkunftsstaat Nigeria verfolgt werde. Am 07.02.2014 wurde der Fremde von e... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 18.02.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/2/15 W185 2176941-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) sind Staatsangehörige aus Afghanistan, gehören der Volksgruppe der Turkmenen an, sind sunnitische Muslime, reisten am 28.10.2015 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten am selben Tag jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. Seinen Antrag begründete der Erstbeschwerdeführer in seiner Erstbefragung am 29.10.2015 sowie seiner Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen un... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 15.02.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/2/15 W185 2176952-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) sind Staatsangehörige aus Afghanistan, gehören der Volksgruppe der Turkmenen an, sind sunnitische Muslime, reisten am 28.10.2015 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten am selben Tag jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. Seinen Antrag begründete der Erstbeschwerdeführer in seiner Erstbefragung am 29.10.2015 sowie seiner Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen un... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 15.02.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/2/15 W185 2176955-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) sind Staatsangehörige aus Afghanistan, gehören der Volksgruppe der Turkmenen an, sind sunnitische Muslime, reisten am 28.10.2015 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten am selben Tag jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. Seinen Antrag begründete der Erstbeschwerdeführer in seiner Erstbefragung am 29.10.2015 sowie seiner Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen un... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 15.02.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/2/15 W185 2176957-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) sind Staatsangehörige aus Afghanistan, gehören der Volksgruppe der Turkmenen an, sind sunnitische Muslime, reisten am 28.10.2015 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten am selben Tag jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. Seinen Antrag begründete der Erstbeschwerdeführer in seiner Erstbefragung am 29.10.2015 sowie seiner Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen un... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 15.02.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/2/15 W185 2188580-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) sind Staatsangehörige aus Afghanistan, gehören der Volksgruppe der Turkmenen an, sind sunnitische Muslime, reisten am 28.10.2015 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten am selben Tag jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. Seinen Antrag begründete der Erstbeschwerdeführer in seiner Erstbefragung am 29.10.2015 sowie seiner Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen un... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 15.02.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/2/15 I409 2009588-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Die belangte Behörde führt im angefochtenen Bescheid unter dem Punkt "A) Verfahrensgang" Folgendes aus: "Sie stellten nach widerrechtlicher Einreise in das Bundesgebiet am 14.01.2004 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid der BPD XXXX vom 08.06.2004 wurde ein Aufenthaltsverbot befristet auf 10 Jahre gegen Sie erlassen. Dieses ist am 08.06.2014 abgelaufen. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 02.12.2005 wurde Ihr Antrag au... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 15.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/14 W124 2204685-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der BF reiste erstmals am XXXX illegal in das Bundesgebiet ein und stellte beim Bundesasylamt, XXXX , einen Asylantrag unter Geltung des AsylG 1997 (2003), BGBl. I Nr. 76/1997 idF. BGBl I Nr. 101/2003. 1.2. Während des Verfahrens tauchte der BF unter und das Verfahren wurde vom Bundesasylamt am XXXX eingestellt. 1.3. Am XXXX stellte der BF einen Antrag auf internationalen Schutz und gab dabei im Wesentlichen an, dass er den Namen XX... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.02.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/2/14 W175 2190347-2

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1.1. Vorverfahren: 1.1.1. Der im
Spruch: angeführte Asylwerber (in der Folge: AW) reiste unter Umgehung der Einreisebestimmungen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 26.11.2015 beim Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: BFA) einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge: AsylG). Der AW begründete seinen Antrag auf internationalen Schutz im... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 14.02.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/2/14 I415 2214453-1

Begründung: I. Verfahrensgang: Der Fremde reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte erstmals am 04.11.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz, wobei er angab, aus Algerien zu stammen, XXXX zu heißen und am XXXX geboren zu sein. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des BFA vom 08.09.2016 gemäß §§ 3 und 8 AsylG negativ beschieden und eine Rückkehrentscheidung gegen den Fremden nach Algerien erlassen. Der Bescheid erwuchs erstinstanzlich mit 23.09.2016 in Rechtskraft. Am ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 14.02.2019

Entscheidungen 511-540 von 785

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