Entscheidungen zu § 22 BFA-VG

Bundesverwaltungsgericht

785 Dokumente

Entscheidungen 361-390 von 785

TE Bvwg Beschluss 2019/10/22 L516 2191086-2

Begründung: Der Beschwerdeführer ist pakistanischer Staatsangehöriger und stellte am 28.06.2019 einen Folgeantrag auf internationalen Schutz. Das BFA hob mit dem im Zuge einer Einvernahme am 15.10.2019 nach einer Befragung des Beschwerdeführers mündlich verkündeten Bescheid gemäß § 12a Abs 2 AsylG den faktischen Abschiebeschutz auf und begründete dies damit, dass sich der für die Entscheidung maßgebliche Sachverhalt seit Rechtskraft des Vorverfahrens nicht geändert habe, sein nunmehri... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 22.10.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/10/21 W179 2205608-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Vorverfahren: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Paschtunen aus der Provinz Laghman, stellte am XXXX seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom XXXX wurde dieser erste Antrag sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt I.), als auch hin... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 21.10.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/10/16 W237 2107198-4

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 28.08.2019 den gegenständlichen (Folge-)Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag wurde er in Haft genommen und mit ihm eine niederschriftliche Erstbefragung durchgeführt. 2. Mit Schriftsatz vom 05.09.2019 wurden dem Beschwerdeführer allgemeine Informationen zu seinem Herkunftsstaat übermittelt. 3. Am 10.10.2019 fand vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl eine niederschriftliche Einvernahme mit dem B... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 16.10.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/10/15 W102 2179350-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Am 21.07.2015 stellte der Beschwerdeführer, afghanischer Staatsangehöriger, Angehöriger der Volksgruppe der Tadschiken und der sunnitischen Glaubensrichtung des Islam, nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz, den er damit begründete, er und sein Vater seien von den Taliban bedroht worden. Sie hätten sie aufgefordert, für sie Waffen zu transportieren, dies hätten sie einmal gemacht und sich dann ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 15.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/14 L516 2164996-3

Begründung: Der Beschwerdeführer ist pakistanischer Staatsangehöriger und brachte am 30.09.2019 einen Folgeantrag auf internationalen Schutz ein. Das BFA hob mit dem im Zuge einer Einvernahme am 08.10.2019 nach einer Befragung des Beschwerdeführers mündlich verkündeten Bescheid gemäß § 12a Abs 2 AsylG den faktischen Abschiebeschutz auf und begründete dies damit, dass kein neuer objektiver asylrelevanter Sachverhalt vorliege, da der Beschwerdeführer den gegenständlichen Antrag auf Basi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.10.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/10/11 W271 2146508-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der von der gegenständlichen Aufhebung des faktischen Abschiebeschutzes Betroffene (im Folgenden: Betroffener) reiste unter Umgehung der Einreisebestimmungen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am XXXX in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund gab der Betroffene an, Afghanistan verlassen zu haben, weil Vater und Bruder von den Taliban getötet worden seien. In den Iran könne er nicht zurück, weil seine C... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 11.10.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/10/10 I413 2181681-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 09.11.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Er gab an, am XXXX geboren zu sein und die algerische Staatsangehörigkeit zu haben. Zu seinem Fluchtgrund befragt führte der Beschwerdeführer aus, dass er familiäre Probleme gehabt habe, er sei von seinem Onkel geschlagen worden. 2. In der Folge wurde vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: belangte Behörde) ein Gutachten zur Feststellung des Alter... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 10.10.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/10/10 W248 2179251-2

Entscheidungsgründe: 1 Verfahrensgang: XXXX , geb. XXXX (im Folgenden Antragsteller) stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 23.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005), BGBl. I Nr. 100/2005 idF BGBl. I Nr. 24/2016. Bei der mit einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes durchgeführten Erstbefragung des Antragstellers führte dieser zu seinem Fluchtgrund befragt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 10.10.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/10/7 I406 1439230-4

Begründung: I. Verfahrensgang: Der Asylwerber stellte am 24.09.2013 in Ungarn und am 31.10.2013 in Österreich jeweils den ersten Antrag auf internationalen Schutz. Letzteren begründete er damit, er habe in der Heimat weder Arbeit noch Geld. Das Bundesasylamt wies diesen wegen Zuständigkeit Ungarns zurück. Die Beschwerde dagegen hat dieses Gericht am 10.03.2014 abgewiesen. Der Asylwerber stellte anschließend Anfang 2014 einen Asylantrag in Deutschland und im Juni 2014 einen weitere... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 07.10.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/10/2 W162 2192844-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der im
Spruch: genannte Fremde (im Folgenden: Asylwerber), ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte erstmals am 25.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Seinen Antrag begründete er zusammengefasst damit, dass in Afghanistan Krieg herrsche und Hazara von den Taliban getötet werden würden. Der Großvater des Asylwerbers wäre von den Taliban damit bedroht worden, dass er und seine Familie umgebracht werden würde. 2. Mit Be... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 02.10.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/10/2 L516 2140057-4

Begründung: Der Beschwerdeführer ist pakistanischer Staatsangehöriger und stellte am 23.08.2019 einen Folgeantrag auf internationalen Schutz. Das BFA hob mit dem im Zuge einer Einvernahme am 24.09.2019 nach einer Befragung des Beschwerdeführers mündlich verkündeten Bescheid gemäß § 12a Abs 2 AsylG den faktischen Abschiebeschutz auf und begründete dies damit, dass sich der für die Entscheidung maßgebliche Sachverhalt seit Rechtskraft des Vorverfahrens nicht geändert habe, da es sich be... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 02.10.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/9/25 L521 2216991-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte im Gefolge seiner Einreise in das Bundesgebiet am 11.07.2017 vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes in Innsbruck seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. 2. Zu seinen Ausreisegründen befragt, brachte der Beschwerdeführer bei seiner Erstbefragung vor, ihm werde in der Türkei "Propaganda gegen die türkische Regierung" und dass er ein "Bodyguard des HDP-Präsidenten" gewesen sei vorgeworfen. Er habe desha... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 25.09.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/9/23 W118 2166802-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die von der Aufhebung des faktischen Abschiebeschutzes betroffene Fremde hat am 19.03.2015 bei der Österreichischen Botschaft in Teheran einen Antrag auf Einreise gemäß § 35 AsylG 2005 gestellt. Die Einreise wurde in der Folge nicht gestattet, da die Bezugsperson, ein in Österreich subsidiär schutzberechtigter Sohn der nunmehrigen Antragstellerin, bereits volljährig gewesen sei. 2. Die Antragstellerin ist im September 2016 illegal in die Republi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 23.09.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/9/18 W127 2166868-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der von der Aufhebung des faktischen Abschiebeschutzes betroffene Fremde ist in die Republik Österreich eingereist und hat am 16.09.2015 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt, welcher mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 13.07.2019, Zl. 1087822604-151373325/BMI-EAST_WEST, abgewiesen wurde. Die dagegen erhobene Beschwerde wurde mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 01.07.2019, GZ W167 2166868-1/... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 18.09.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/9/16 W271 2175746-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der von der gegenständlichen Aufhebung des faktischen Abschiebeschutzes Betroffene (im Folgenden: Betroffener) reiste unter Umgehung der Einreisebestimmungen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am XXXX in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund gab der Betroffene an, er sei Schiite und habe sich in ein sunnitisches Mädchen verliebt. Deren Familie sei wegen der unterschiedlichen Glaubensrichtungen gegen d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 16.09.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/9/13 W255 2164549-2

Begründung: 1. Verfahrensgang: Erstes (vorangegangenes) Asylverfahren: 1.1. Der Antragsteller (im Folgenden: AS) stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 17.10.2014 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Bei der am 18.10.2014 abgehaltenen Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der AS an, am XXXX in einem näher genannten Ort in der Provinz XXXX , Afghanistan, geboren zu sein und der Volksgruppe der Haza... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 13.09.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/9/12 L518 2141134-2

Begründung: I. Verfahrensgang Die belangte Behörde traf im Wesentlichen nachstehende Sachverhaltsfeststellung: "Aufgrund der Aktenlage ergibt es sich, dass Sie im Jahr 2003 in Österreich illegal eingereist sind. Sie haben am 13.11.2003 Ihren ersten Asylantrag gestellt und wurde dieser Asylantrag unter AZ.: 03 35.002 -BAW in das ehemalige Asylwerber-Informationssystem (AIS) eingespeichert. Dieses Asylverfahren wurde mit Bescheid des ehemaligen Bundesasylamtes vom 10.03.2004 in allen Sp... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 12.09.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/9/11 W217 2168074-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Asylwerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 31.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 01.08.2015 erfolgte die Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes. Dabei gab der Asylwerber an, afghanischer Staatsangehöriger und schiitischer Moslem zu sein, und der Volksgruppe der Hazara anzugehören. Er sei in Parwan, Afghanistan, geboren und habe die letzten 15 bis 16 Jahre im Iran gelebt. Seinen Fluchtgr... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 11.09.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/9/11 I419 2172459-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der im
Spruch: genannte Fremde stellte am 06.07.2016 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz, den das BFA abwies, was dieses Gericht am 17.04.2018 bestätigte (I403 2172459-1/2E). Einen Folgeantrag vom 06.06.2018 wies das BFA zurück, was am 13.11.2018 ebenso bestätigt wurde (I421 2172459-2/4E). Am 21.11.2018 stellte er den zweiten Folgeantrag, wobei er wie zuvor angab, Konflikte mit Fulani-Hirten zu haben, sowie neu, dass man ihn im H... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 11.09.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/9/11 I421 2180399-4

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 10.05.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu seinen Fluchtgründen befragt, gab er hierbei an: "Die Volksgruppe Fulani bringen Menschen um und ich fürchte um mein Leben. Weiters erhoffe ich mir in Österreich Arbeit.", sowie: "Der Grund warum ich Nigeria verlassen habe ist, weil ich Landwirt war. Leute von der Volksgruppe Fulani brachten i... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 11.09.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/9/10 W204 2149320-3

Begründung: I. Verfahrensgang: I.1. Die betroffene Person zu 1.) (im Folgenden: BF1) und die betroffene Person zu 2.) (im Folgenden: BF2), der volljährige Sohn der BF1, beide Staatsangehörige Afghanistans, reisten in das Bundesgebiet ein und stellten am 24.06.2015 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Mit Bescheiden vom 13.02.2017 wurden die Anträge der BF auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten und bezüglich der Zuerke... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 10.09.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/9/10 W204 2149323-3

Begründung: I. Verfahrensgang: I.1. Die betroffene Person zu 1.) (im Folgenden: BF1) und die betroffene Person zu 2.) (im Folgenden: BF2), der volljährige Sohn der BF1, beide Staatsangehörige Afghanistans, reisten in das Bundesgebiet ein und stellten am 24.06.2015 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Mit Bescheiden vom 13.02.2017 wurden die Anträge der BF auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten und bezüglich der Zuerke... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 10.09.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/9/10 W207 2162658-2

Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste illegal in die Republik Österreich ein und stellte am 22.10.2014 (erstmals) einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen seiner Erstbefragung gab er an, der Volksgruppe der Paschtunen anzugehören, Paschtu zu sprechen, islamischer Sunnit und ledig zu sein sowie am 01.01.1998 in Jalalabad geboren zu sein. Seinen Antrag auf internationalen Schutz begründete er damit, dass er Proble... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 10.09.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/9/9 I403 2139402-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 26.11.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen seiner Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag behauptete er, Staatsangehöriger von Liberia zu sein und gab, zu seinen Fluchtgründen befragt, Folgendes an: "Mein Vater ist ein Ritualist. Er hat meine Schwester umgebracht und wollte auch mich umbringen. Ic... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 09.09.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/9/5 W179 2195611-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Vorverfahren: 1.1. Der Asylwerber ist afghanischer Staatsangehöriger und stellte am XXXX unter Angabe der Religionszugehörigkeit " Islam" einen - ersten - Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 1.2. Mit dem zugehörigen ersten Bescheid der belangten Behörde vom XXXX wurde der Antrag des Beschwerdeführers (kurz: der BF) auf internationalen Schutz sowohl bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 05.09.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/9/5 L525 2222932-1

Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein pakistanischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am 1.3.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Beschwerdeführer reiste unter Gewährung von Rückkehrhilfe am 16.8.2017 freiwillig zurück nach Pakistan. Die belangte Behörde stellte das Verfahren mit 23.8.2017 gemäß § 24 Abs. 2 AsylG ein. In weiterer Folge reiste der Beschwerdeführer zurück nach Österreich und stellte am 9.1.2019 aberma... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 05.09.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/9/2 L524 2163165-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger, stellte am 11.02.2017 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund gab der Beschwerdeführer an, dass er aufgrund seiner Mitgliedschaft zur kurdischen Partei Halklarin Demokratik Partisi (HDP) festgenommen worden und von 2012 bis 2014 für zweieinhalb Jahre in der Türkei im Gefängnis gewesen sei. Er sei dann auf Kaution freigelassen worden, in der Folge jedoch zu siebzehn Jahren ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 02.09.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/8/30 W276 2161209-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Erstes (vorangegangenes) Asylverfahren: 1. Der Beschwerdeführer ("BF") reiste am 19.07.2015 unrechtmäßig in das Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag erstmalig einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner niederschriftlichen Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag wurde der BF zu seinen Fluchtgründen befragt. 2. Nach Zulassung zum Asylverfahren fand am 09.01.2017 eine Einvernahme de... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 30.08.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/8/29 W263 2179150-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Erstverfahren: 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein afghanischer Staatsbürger, Angehöriger der Volksgruppe der Hazara und schiitischer Moslem, stellte am 17.01.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 1.2. Im Rahmen der am 19.01.2016 vor der XXXX erfolgten Erstbefragung gab der BF an, am XXXX in XXXX in der Provinz Sar-i Pul in Afghanistan geboren zu sein. Er sei ledig, habe die Grundschule besucht und als Hilfs... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 29.08.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/8/29 L510 2222780-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Antragsteller (AS) hat am 12.04.2002 in Österreich erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Dabei brachte er im Wesentlichen vor, dass er in seiner Heimat weder strafrechtliche, politische oder religiöse Verfolgungen zu befürchten habe. Er habe keinerlei Schwierigkeiten. Er wollte auf diese Weise versuchen, in Österreich bleiben zu dürfen. Er möchte nun so rasch als möglich in die Türkei zurückkehren. Am 30.08.2005 wurde das Asyl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 29.08.2019

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