§ 23 BHG 2013 Bundesfinanzgesetz

BHG 2013 - Bundeshaushaltsgesetz 2013

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 21.04.2025

(1)Absatz einsDas Bundesfinanzgesetz besteht aus
1. 1.Ziffer einsBedeckungs- und Ermächtigungsregeln und weiteren für die Haushaltsführung wesentlichen Grundlagen,
2. 2.Ziffer 2dem Bundesvoranschlag, zusammengesetzt aus
  1. a)Litera adem Ergebnisvoranschlag,
  2. b)Litera bdem Finanzierungsvoranschlag,
  3. c)Litera cden Angaben zur Wirkungsorientierung,
3. 3.Ziffer 3dem Personalplan,
4. 4.Ziffer 4Anlagen nach § 29 Abs. 1 bis 3.Anlagen nach Paragraph 29, Absatz eins bis 3.
(2)Absatz 2Im Bundesvoranschlag sind Wirkungsziele und für deren Erreichen vorgesehene Maßnahmen mit Indikatoren anzuführen, die mit den veranschlagten Mittelverwendungen umzusetzen sind. Die Angaben zur Wirkungsorientierung sind indikativ und so zu wählen, dass ihre Relevanz, inhaltliche Konsistenz, Verständlichkeit, Nachvollziehbarkeit, Vergleichbarkeit sowie Überprüfbarkeit gewährleistet sind.

In Kraft seit 01.01.2013 bis 31.12.9999

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§ 13 BHG 2013 Bindungswirkung des Bundesfinanzrahmengesetzes § 14 BHG 2013 Strategiebericht § 15 BHG 2013 Vorlagepflichten für das Bundesfinanzrahmengesetz, die Grundzüge des Personalplanes, den Strategiebericht und die langfristige Budgetprognose § 16 BHG 2013 Einvernehmensherstellung bei neuen Regelungsvorhaben und sonstigen Vorhaben, die finanzielle Auswirkungen auf den Bundeshaushalt haben § 17 BHG 2013 Wirkungsorientierte Folgenabschätzung bei Regelungsvorhaben und sonstigen Vorhaben § 18 BHG 2013 Interne Evaluierung von Regelungsvorhaben und sonstigen Vorhaben § 19 BHG 2013 Ordnung der Struktur des Bundeshaushaltes § 20 BHG 2013 Ergebnishaushalt § 21 BHG 2013 Finanzierungshaushalt § 22 BHG 2013 Vermögenshaushalt § 23 BHG 2013 Bundesfinanzgesetz § 24 BHG 2013 Gliederung des Bundesvoranschlages § 25 BHG 2013 Darstellung des Ergebnis- und Finanzierungsvoranschlages im Bundesvoranschlag § 26 BHG 2013 Voranschlagsstellen und Voranschlagskonten § 27 BHG 2013 Gesetzliche und verwaltungsinterne Bindungswirkungen § 28 BHG 2013 Grundsätze der Veranschlagung § 29 BHG 2013 Abweichung von den Grundsätzen der Veranschlagung § 30 BHG 2013 Gliederung in Mittelverwendungsgruppen und Mittelaufbringungsgruppen im Ergebnisvoranschlag § 31 BHG 2013 Finanzierungswirksame und nicht finanzierungswirksame Erträge und Aufwendungen § 32 BHG 2013 Veranschlagungsregeln im Ergebnisvoranschlag § 33 BHG 2013 Gliederung in Mittelverwendungsgruppen und Mittelaufbringungsgruppen im Finanzierungsvoranschlag

Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

§ 22 BHG 2013

§ 24 BHG 2013