Entscheidungen zu § 33 Abs. 1 VwGVG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 391-420 von 466

TE Bvwg Beschluss 2018/12/5 W226 2178149-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Antragsteller stellten am 27.06.2016 bei der Österreichischen Botschaft in Kiew Anträge auf Erteilung eines Touristenvisums, wobei diese Visa in weiterer Folge erteilt wurden. Nach Aufenthalten in der Schweiz und Deutschland und damit einhergehenden Asylanträgen ergab sich die Zuständigkeit Österreichs und wurden die Antragsteller am 31.08.2017 von Deutschland nach Österreich überstellt. In weiterer Folge erfolgten Einvernahmen der Ant... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 05.12.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/12/5 W226 2178152-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Antragsteller stellten am 27.06.2016 bei der Österreichischen Botschaft in Kiew Anträge auf Erteilung eines Touristenvisums, wobei diese Visa in weiterer Folge erteilt wurden. Nach Aufenthalten in der Schweiz und Deutschland und damit einhergehenden Asylanträgen ergab sich die Zuständigkeit Österreichs und wurden die Antragsteller am 31.08.2017 von Deutschland nach Österreich überstellt. In weiterer Folge erfolgten Einvernahmen der Ant... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 05.12.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/11/30 G313 2201371-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid des BFA vom 11.06.2018 wurde über die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) gemäß § 67 Abs. 1 und Abs. 2 FPG ein dreijähriges Aufenthaltsverbot verhängt (Spruchpunkt I.) gemäß § 70 Abs. 3 FPG ein einmonatiger Durchsetzungsaufschub erteilt (Spruchpunkt II.), Dieser Bescheid wurde der BF zHd des RV am 14.06.2018 rechtswirksam zugestellt. Die BF ist Teil einer Familie, die diesbezüglichen Bescheide vom 12.06.20... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 30.11.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/11/26 W131 2194848-3

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Nach seiner illegalen Einreise in das Bundesgebiet stellte der Beschwerdeführer (= Bf), ein afghanischer Staatsangehöriger, Angehöriger der Volksgruppe der Tadschiken mit sunnitischen Glaubensbekenntnis am 06.04.2016 einen Antrag auf internationalem Schutz. Mit Bescheid vom XXXX sprach das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (= belangte Behörde) aus, dass der Antrag des Bf "hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 A... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 26.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/16 W128 2197272-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 13.07.2015 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz, nachdem er in das Bundesgebiet eingereist war. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 20.03.2018, Zl. 1078240410/150867368, wurde der Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 3 AsylG und 8 AsylG abgewiesen. Ein Aufenthaltstitel gemäß § 57 AsylG wurde nicht erteilt. Gegen den Beschwerdeführer wurde gemäß § 10 Abs. 1 Z. 3 A... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/15 W146 2174982-2

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit Bescheid der Disziplinarkommission beim BMLV vom 27.07.2017 (richtigerweise 27.06.2017), GZ 842-33-DKS/16, wurde über den Beschwerdeführer gemäß § 51 Z 3 HDG die Disziplinarstrafe der Geldstrafe in der Höhe von 3135 Euro verhängt. Dieser Bescheid, adressiert an die Rechtsanwältin des Beschwerdeführers, wurde durch Hinterlegung am 29.06.2017 zugestellt. Die vierwöchige Frist zur Erhebung einer Beschwerde gemäß § 7 Abs. 4 VwGVG iV... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/13 W179 2202652-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Vorliegend ist die behördliche Abweisung eines Antrages auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Beschwerdefrist in einer Asylsache (sowie die Abweisung des zugehörigen Antrages auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung) zu beurteilen: 2. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsbürger, reiste illegal in das Staatsgebiet der Republik Österreich ein und stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/12 W231 2207819-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (BF) stellte nach seiner Einreise in das Österreichische Staatsgebiet am 04.02.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Bei seiner Erstbefragung am 04.02.2016 gab er an, er stamme aus Afghanistan und habe sein Heimatland verlassen, weil dort Bürgerkrieg mit den Taliban herrsche und er als Soldat in Kunduz gedient habe. I.3. Bei seiner Einvernahme am 26.04.2016 sagte der BF vor dem Bundesamt für Fremden... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/5 W159 2199362-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid vom 04.05.2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt), Regionaldirektion (RD) Oberösterreich, Außenstelle Linz, den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vom 29.10.2015 bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt I.) und bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaa... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.11.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/11/5 W128 2122171-2

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Bescheid vom 24.08.2017, Zl. 121/007-I/1/b/2017 wurde festgestellt, dass per 31.10.2014 0 Monate iSd § 15b BDG der beruflichen Tätigkeit des Beschwerdeführers als Schwerarbeitsmonate zu qualifizieren sind. Der Bescheid wurde am 31.08.2017 zugestellt. 2. Mit Schriftsatz vom 26.09.2017 erhob der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer fristgerecht Beschwerde gegen diesen Bescheid. 3. Mit Schreiben vom 09.11.2017, legte die b... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 05.11.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/10/24 W222 2119067-2

Begründung: I. Verfahrensgang Der Wiedereinsetzungswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 05.09.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag auf internationalen Schutz mit Bescheid vom 02.12.2015, sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt I.), als auch hinsichtlich der Zuerken... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 24.10.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/10/23 W226 2207156-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der nunmehrige Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Ukraine, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 04.09.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit dem im
Spruch: ersichtlichen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 30.08.2018 wurde der Antrag auf internationalen Schutz des Beschwerdeführers bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 i... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 23.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/12 W230 2195741-1

I. Zur Rechtzeitigkeit der Beschwerde Die oa. Bescheide wurden den BF 15.03.2018 zugestellt. Die Beschwerdeerhebung erfolgt somit binnen offener Frist. Zum Zustellvorgang ist auszuführen, dass die Bescheide mit 27.11 .2017 datiert sind, den BF jedoch postalisch bis dato nicht zugestellt wurden. Die BF waren durchgehend an der Adresse Vereinsgasse 16/25, 1020 Wien, gemeldet und wohnhaft. Sie haben bis dato keine Briefsendung mit den Bescheiden erhalten und keine Benachrichtigung über ein... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/12 W230 2195880-1

I. Zur Rechtzeitigkeit der Beschwerde Die oa. Bescheide wurden den BF 15.03.2018 zugestellt. Die Beschwerdeerhebung erfolgt somit binnen offener Frist. Zum Zustellvorgang ist auszuführen, dass die Bescheide mit 27.11 .2017 datiert sind, den BF jedoch postalisch bis dato nicht zugestellt wurden. Die BF waren durchgehend an der Adresse Vereinsgasse 16/25, 1020 Wien, gemeldet und wohnhaft. Sie haben bis dato keine Briefsendung mit den Bescheiden erhalten und keine Benachrichtigung über ein... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/12 W230 2195890-1

I. Zur Rechtzeitigkeit der Beschwerde Die oa. Bescheide wurden den BF 15.03.2018 zugestellt. Die Beschwerdeerhebung erfolgt somit binnen offener Frist. Zum Zustellvorgang ist auszuführen, dass die Bescheide mit 27.11 .2017 datiert sind, den BF jedoch postalisch bis dato nicht zugestellt wurden. Die BF waren durchgehend an der Adresse Vereinsgasse 16/25, 1020 Wien, gemeldet und wohnhaft. Sie haben bis dato keine Briefsendung mit den Bescheiden erhalten und keine Benachrichtigung über ein... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/12 W230 2195895-1

I. Zur Rechtzeitigkeit der Beschwerde Die oa. Bescheide wurden den BF 15.03.2018 zugestellt. Die Beschwerdeerhebung erfolgt somit binnen offener Frist. Zum Zustellvorgang ist auszuführen, dass die Bescheide mit 27.11 .2017 datiert sind, den BF jedoch postalisch bis dato nicht zugestellt wurden. Die BF waren durchgehend an der Adresse Vereinsgasse 16/25, 1020 Wien, gemeldet und wohnhaft. Sie haben bis dato keine Briefsendung mit den Bescheiden erhalten und keine Benachrichtigung über ein... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/12 W230 2195897-1

I. Zur Rechtzeitigkeit der Beschwerde Die oa. Bescheide wurden den BF 15.03.2018 zugestellt. Die Beschwerdeerhebung erfolgt somit binnen offener Frist. Zum Zustellvorgang ist auszuführen, dass die Bescheide mit 27.11 .2017 datiert sind, den BF jedoch postalisch bis dato nicht zugestellt wurden. Die BF waren durchgehend an der Adresse Vereinsgasse 16/25, 1020 Wien, gemeldet und wohnhaft. Sie haben bis dato keine Briefsendung mit den Bescheiden erhalten und keine Benachrichtigung über ein... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/11 I412 2204811-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin stellte am 11.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, welcher mit Bescheid der belangten Behörde vom 09.08.2017 abgewiesen wurde. Dieser Bescheid wurde der Beschwerdeführerin laut Rückschein am 14.08.2017 (Beginn der Abholfrist am 16.08.2017) zugestellt. Mit Schriftsatz vom 01.08.2018 wurden sowohl ein Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Beschwerdefrist als a... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/4 W246 2187054-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 15.02.2010 gab das - zum damaligen Zeitpunkt zuständige - Bundesasylamt dem Antrag auf internationalen Schutz des nunmehrigen Beschwerdeführers vom 19.11.2009 gemäß § 3 iVm § 34 Abs. 2 AsylG 2005, BGBl. I Nr. 100 idF BGBl. I Nr. 135/2009, statt und erkannte ihm den Status des Asylberechtigten zu. 2. Auf Grund von mehrfachen strafgerichtlichen Verurteilungen des Beschwerdeführers in Österreich erkannte das Bundesamt für ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.10.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/10/4 W195 2202850-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom XXXX, Zlen. XXXX, XXXX, XXXX, XXXX, XXXX und XXXX beraumte das Bundesverwaltungsgericht eine öffentliche mündliche Verhandlung für den XXXX an, zu welcher der Antragsteller als Dolmetscher geladen wurde. Bereits in der Ladung erfolgte der Hinweis, dass der Gebührenanspruch am Ende des Verhandlungs- oder Vernehmungstages bzw. innerhalb von 14 Tagen nach Abschluss seiner Tätigkeit bei sonstigem Verlust schriftlich oder mündlich, ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 04.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/1 W191 2146301-4

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Die Beschwerdeführer (in der Folge BF), XXXX, geboren am XXXX (BF1), und sein minderjähriger Sohn XXXX, geboren am XXXX (BF2), reisten getrennt voneinander in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten am 01.09.2015 (BF1) und 11.11.2015 (BF2) jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). 1.2. Mit Bescheiden vom 18.10.2016 wies das BFA die Anträge der BF auf in... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/1 W191 2146304-4

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Die Beschwerdeführer (in der Folge BF), XXXX, geboren am XXXX (BF1), und sein minderjähriger Sohn XXXX, geboren am XXXX (BF2), reisten getrennt voneinander in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten am 01.09.2015 (BF1) und 11.11.2015 (BF2) jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). 1.2. Mit Bescheiden vom 18.10.2016 wies das BFA die Anträge der BF auf in... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.10.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/9/25 L508 1314639-3

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Antragsteller, ein Staatsangehöriger aus Pakistan, reiste im November 2004 unter Umgehung der Grenzbestimmungen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 16.11.2004 einen ersten Asylantrag in Österreich. 2. Am 19.11.2004 stellte das Bundesasylamt ein Aufnahmegesuch gemäß Art. 9 Abs. 2 oder 3 der Verordnung (EG) Nr. 343/2003 des Rates vom 28.02.2003 (kurz: Dublin-Verordnung) an die zuständigen deutschen Behörden. 3. Bei seiner ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 25.09.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/9/18 W222 2159397-2

Begründung: I. Verfahrensgang Der Wiedereinsetzungswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 21.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag auf internationalen Schutz mit Bescheid vom 25.04.2017, Zl. XXXX , sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt I.), als auch hinsichtlich ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 18.09.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/9/12 I406 2012035-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der nunmehrige Wiedereinsetzungswerber, ein Staatsangehöriger Nigerias, stellte am 23.12.2010 einen Antrag auf internationalen Schutz. Anlässlich seiner Erstbefragung am 24.12.2010 gab er an, Staatsangehöriger von Sierra Leone zu sein und erstattete vorerst auch zu seinem Alter unzutreffende Angaben, die er erst angesichts der Ankündigung einer Altersfeststellung richtigstellte. Mit Bescheid vom 11.11.2011, Zl. 10 12.111-BAG wies das Bun... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 12.09.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/9/10 W150 2159817-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend: BF), ein syrischer Staatsangehöriger, zum damaligen Zeitpunkt noch minderjährig, reiste zu einem unbekannten Zeitpunkt, jedenfalls spätestens am 28.08.2015 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein, wurde am 28.08.2015 von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes in Traiskirchen festgenommen und stellte im Zuge dieser Amtshandlung den verfahrensgegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz und wurd... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 10.09.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/9/10 L502 2112484-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Am 23.01.2015 stellte der nunmehrige Wiedereinsetzungswerber einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Gefolge dessen fand seine Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes und am 13.07.2015 seine niederschriftliche Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) statt. 3. Mit Bescheid des BFA vom 21.07.2015 wurde sein Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberec... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 10.09.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/9/6 W169 2156506-2

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Erst- bis Sechstbeschwerdeführer, alle Staatsangehörige von Afghanistan, reisten gemeinsam illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten am 28.09.2015 Anträge auf internationalen Schutz. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind Ehegatten, die Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer ihre gemeinsamen Kinder. 3. Mit den im
Spruch: genannten Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl wurden ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 06.09.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/9/6 W169 2156509-2

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Erst- bis Sechstbeschwerdeführer, alle Staatsangehörige von Afghanistan, reisten gemeinsam illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten am 28.09.2015 Anträge auf internationalen Schutz. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind Ehegatten, die Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer ihre gemeinsamen Kinder. 3. Mit den im
Spruch: genannten Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl wurden ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 06.09.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/9/6 W169 2156513-2

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Erst- bis Sechstbeschwerdeführer, alle Staatsangehörige von Afghanistan, reisten gemeinsam illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten am 28.09.2015 Anträge auf internationalen Schutz. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind Ehegatten, die Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer ihre gemeinsamen Kinder. 3. Mit den im
Spruch: genannten Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl wurden ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 06.09.2018

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