Begründung: I. Verfahrensgang: Der (BF) gelangte unberechtigt in das Bundesgebiet und stellte am 04.10.2015 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 03.03.2017 wurde dem BF der Status des Asylberechtigten, sowie eines subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen und eine Rückkehrentscheidung erlassen. Hiergegen wurde fristgerecht Beschwerde eingebracht. Mit Erkenntnis des BVwG vom 14.12.2017 wurde die Beschwerde gegen die Abweisung des Asylstatus als u... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA), Regionaldirektion Wien, dem Beschwerdeführer (BF) zugestellt am 02.11.2018, wurde der Antrag auf internationalen Schutz vom 02.02.2015 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm. § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I.), der Antrag auf internationalen Schutz vom 02.02.2015 hinsichtlich der Z... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA), dem Rechtsvertreter der BF zugestellt am 24.01.2019, wurde der BF kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen erteilt. Es wurde festgestellt, dass die Abschiebung nach Serbien gemäß § 52 Abs. 9 FPG zulässig ist und eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 3 FPG erlassen. Die aufschiebende Wirkung einer Beschwerde wurde gemäß §... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Das Bundesministerium für Justiz beauftragte XXXX , Nervenarzt, am 19.03.2018 mit einem Ergänzungsgutachten. In diesem Gutachten vom 26.03.2018 von wurde zusammenfassend ausgeführt, dass zwar keine absolute Arbeitsunfähigkeit bestehe, zumal kein Schlafapnöe-Syndrom festgestellt worden sei. Jedoch seien die im eigenen Gutachten formulierten Einschränkungen im Leistungskalkül aus dem nervenärztlichen Gebiet weiterhin zu beachten, insbesondere der Aussc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit verfahrensgegenständlichem Bescheid vom XXXX wurde dem Antrag des Beschwerdeführers auf Zuerkennung des Umschulungsgeldes vom XXXX gemäß § 39b AlVG mangels bescheidmäßiger Feststellung, dass ein Rechtsanspruch auf berufliche Maßnahmen der Rehabilitation nach § 253e ASVG bestehe, keine Folge gegeben. Begründend wurde ausgeführt, dass laut Bescheid der Pensionsversicherungsanstalt sein Antrag auf Weitergewährung der mit XXXX befristeten ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 24.09.2018 hat das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) den Antrag auf Feststellung der Zugehörigkeit zum Personenkreis der begünstigten Behinderten gemäß §§ 2 und 14 Abs. 1 und 2 BEinstG abgewiesen. In ihrer
Begründung: traf die belangte Behörde die Feststellung, dass ein Grad der Behinderung in Höhe von 40 vH vorliege. Dem Bescheid zugru... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid vom 12. Jänner 2014 wies das Sozialministeriumservice den Antrag vom 14.02.2014 auf Feststellung der Zugehörigkeit zum Personenkreis der begünstigten Behinderten ab und stellte fest, dass der Grad der Behinderung der Beschwerdeführerin 30 v.H. betrage. Am 25.10.2017 stellte die Beschwerdeführerin neuerlich einen Antrag auf Feststellung der Zugehörigkeit zum Personenkreis der begünstigten Behinderten und nannte als Gesundheitss... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1.1. Die Beschwerdeführerin (in der Folge: BF) ist Staatsangehörige von Somalia und stellte gemeinsam mit ihrem (angeblichen) Bruder am 28.11.2017 per E-Mail und - in Erfüllung eines Verbesserungsauftrages - am 14.12.2017 unter Anschluss diverser Unterlagen (u.a Reisepass, Geburtsurkunde) bei der Österreichischen Botschaft Addis Abeba (in der Folge: ÖB Addis Abeba) einen Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels gemäß § 35 Abs. 1 Asylgesetz 2005, BGB... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der minderjährige, unbegleitete Beschwerdeführer (in der Folge BF) brachte am 10.11.2017 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge BFA) den gegenständlichen Antrag gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 Bundesgesetz über die Gewährung von Asyl, BGBl. I Nr. 100/2005 (in der Folge AsylG), ein. 2. Eine EURODAC-Abfrage ergab, dass der BF am 21.09.2017 in Ungarn einen Asylantrag gestellt hat. 3. Bei der Erstbefragung am 11.11.2017 gab der BF an, dass e... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 29.10.2018 hat das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) festgestellt, dass aufgrund des Antrages auf Neufestsetzung des Grades der Behinderung der Grad der Behinderung mit 30% festgesetzt wird und der Beschwerdeführer mit Ablauf des Monats, der auf die Zustellung des Bescheides folgt, nicht mehr dem Personenkreis der begünstigten Behinderten ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer steht als Beamter der Verwendungsgruppe PT 8 in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er ist der Österreichischen Post AG zur Dienstleistung zugewiesen und wurde bis zu seiner gegenständlich angefochtenen Versetzung bzw. der vorangehenden Dienstzuteilung in der Personalreserve der Zustellbasis XXXX verwendet. 2. Der Beschwerdeführer wurde mit Schreiben des beim Vorstand der Österreichischen Post AG eingerich... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Tadschikistan, stellte im österreichischen Bundesgebiet am 19.10.2016 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Zu seiner Person lag damals kein EURODAC-Treffer vor. Laut VIS-Abfrage verfügte der Beschwerdeführer über ein von 19.09.2016 bis 30.09.2016 gültiges Schengen-Visum Typ C, ausgestellt am 13.09.2016 von der Botschaft der Republik Polen in Chisinau/Moldawien. Im Zuge... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Die Stadtgemeinde XXXX hat mit Antrag vom 04.04.2018 um Durchführung des Teilungsplanes XXXX vom 16.10.2017 mit der GZ 41183 in der KG. 19724/Haag nach den Sonderbestimmungen des § 15 LiegTeilG ersucht. Mit Bescheid des Vermessungsamtes St. Pölten vom 27.11.2018, GFN 1114/2018/19, wurde dieser Antrag abgewiesen. Dies im Wesentlichen mit der
Begründung: , dass gemäß § 16 LiegTeilG die Vermessungsbehörde in der Beurkundung nach Maßgabe der tatsächliche... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger, stellte am 20.09.2016 über seine rechtsfreundliche Vertreterin den Antrag, ein am 14.07.2003 unbefristet erlassenes Aufenthaltsverbot auf Grund einer Änderung der Rechtslage aufzuheben. Weiters stellte der Beschwerdeführer am 21.09.2016 einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß § 55 Abs. 1 AsylG. 2. Am 16.12.2016 wurde der Beschwerdeführer vom Bundesamt für Fremdenwesen und A... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der BF stellte am 15.11.2002 im Bundesgebiet einen Asylantrag, welcher mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 24.07.2003 gemäß §§ 7, 8 Asylgesetz 1997 negativ entschieden wurde. Die dagegen erhobene Berufung (Beschwerde) wurde vom Asylgerichtshof mit Erkenntnis vom 07.07.2010, Zl. D6 240670-0/2008/23E, als unbegründet abgewiesen. Aufgrund diverser strafrechtlicher Verfehlungen wurde über den BF im Jahr 2010 ein unbefristet... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit bekämpftem Bescheid vom 08.02.2018 verpflichtete die belangte Behörde (im Folgenden: AMS) die Beschwerdeführerin gemäß § 25 Abs. 2 AlVG zur Zahlung eines Sonderbeitrages zur Arbeitslosenversicherung in Höhe von € 291,24. Begründend führte das AMS aus, dass im Betrieb der Beschwerdeführerin ein Empfänger von Arbeitslosengeld von Organen der Finanzpolizei arbeitend angetroffen worden sei, ohne dass die Tätigkeit vorher von diesem Empfän... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) reiste - laut Vermerk in seinem Reisepass - zuletzt am 10.04.2018 in das slowenische Hoheitsgebiet ein, wurde nach seiner Festnahme in Slowenien am XXXX.2018 an die österreichischen Behörden ausgeliefert und am selben Tag in Untersuchungshaft genommen. 2. Mit Schreiben des BFA vom 19.07.2018, dem BF persönlich zugestellt am 23.07.2018, wurde dieser über die in Aussicht genommene Erlassung einer Rückkehrent... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) ist Unteroffizier führt den Dienstgrad Vizeleutnant und stand zum Tatzeitpunkt als S2-UO in einem Auslandseinsatzpräsenzdienst bei einem österreichischen Kontingent im LIBANON. 2. Am 01.11.2018 wurde durch Einvernahme von zwei Zeugen (erste Verfolgungshandlung) ein Disziplinarverfahren (Kommandantenverfahren) gegen den BF eingeleitet. Folgender Vorwurf war Gegenstand der Einvernahme: Der BF habe - nach Aussage Frau St... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. DerBeschwerdeführer (BF) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund als Jusitzwachebeamter. 2. Am 23.10.2018 erstattete die Dienstbehörde Disziplinaranzeige gegen den BF an die Disziplinarkommission (DK), nachdem zuvor der Leiter der Justizanstalt XXXX (AL JA) seinerseits am 18.09.2018 eine Disziplinaranzeige gegen den BF gemäß § 109 Abs 1 BDG eingebracht hatte, weil ihm die gegenständliche Dienstpflichtverletzung d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 06.11.2016 reiste der Beschwerdeführer unter Umgehung der Grenzkontrollen von Italien kommend ins Bundesgebiet ein und stellte einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid vom 20.02.2018 wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Absatz 1 iVm § 2 Absatz 1 Ziffer 13 AsylG 2005, (Spruchpunkt I.) sowie hinsichtli... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden "BF" bzw. "bP" genannt) beantragte mit Schreiben vom 3.2.2018, am 13.2.2018 bei der belangten Behörde (folglich "bB" bezeichnet) die Neuausstellung des bis März 2018 befristeten Behindertenausweises sowie die Vornahme der Zusatzeintragung "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauerhafter Mobilitätseinschränkung aufgrund einer Behinderung" in den Behindertenpass und brachte zur Untermauerung... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (XXXX, geb. XXXX) ist die Mutter des minderjährigen Zweitbeschwerdeführers (XXXX, geb. XXXX). Beide sind Staatsangehörige Syriens und stellten am 29.06.2017 bei der Österreichischen Botschaft Ankara (in der Folge: ÖB Ankara) Anträge auf Erteilung eines Einreisetitels nach § 35 Abs. 1 AsylG. Als Bezugsperson wurde der angebliche Ehegatte der Erstbeschwerdeführerin bzw. Vater des Zweitbeschwerdeführers, XXXX, geb. XX... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (XXXX, geb. XXXX) ist die Mutter des minderjährigen Zweitbeschwerdeführers (XXXX, geb. XXXX). Beide sind Staatsangehörige Syriens und stellten am 29.06.2017 bei der Österreichischen Botschaft Ankara (in der Folge: ÖB Ankara) Anträge auf Erteilung eines Einreisetitels nach § 35 Abs. 1 AsylG. Als Bezugsperson wurde der angebliche Ehegatte der Erstbeschwerdeführerin bzw. Vater des Zweitbeschwerdeführers, XXXX, geb. XX... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatangehöriger von Nepal, stelle nach illegaler schlepperunterstützer Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 13.09.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 15.09.2015 führte der Beschwerdeführer aus, dass er aus Nepal stamme, verheiratet sei, im Heimatland die Grundschule besucht habe und selbstständig gewe... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Iran, stellte am 14.02.2016, ebenso wie seine auf traditionelle Weise geehelichte Frau und die drei gemeinsamen Kinder einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu diesem wurde er am selben Tag durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt sowie nach Zulassung des Verfahrens vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) am 06.09.2018 niederschriftlich einvernommen. 2. Das BFA ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die Eltern des minderjährigen Beschwerdeführers stellten für diesen als gesetzliche Vertreter am 14.02.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu diesem wurden seine Eltern am selben Tag durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Nach Zulassung des Verfahrens wurde der Beschwerdeführer im Beisein seines Vaters am 06.09.2018 vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) niederschriftlich einvernommen. 2. Das BFA w... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die Eltern der minderjährigen Beschwerdeführerin stellten für diese als gesetzliche Vertreter am 14.02.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu diesem wurden ihre Eltern am selben Tag durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt und am 06.09.2018 vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) niederschriftlich einvernommen. 2. Das BFA wies mit gegenständlich angefochtenem Bescheid den Antrag auf internationalen Sch... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin, eine afghanische Staatsangehörige, reiste zusammen mit ihren drei minderjährigen Kindern und dem Vater ihrer Kinder in Österreich ein und stellte am 14.02.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Die Erstbefragung nach dem AsylG dazu erfolgte am selben Tag, eine Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl(BFA) am 06.09.2018. 2. Das BFA wies mit gegenständlich angefochtenem Bescheid den Antrag auf internat... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Die beschwerdeführenden Parteien (gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als "bP1" - "bP5" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Aserbaidschan und brachten am im Akt ersichtlichen Datum bei der belangten Behörde Anträge auf internationalen Schutz ein. Die verheirateten bP1 und bP2 sind die Eltern minderjährigen bP2 - bP5. Als
Begründung: für das Verlassen des Herkunftsstaates brachten sie im Wesentlichen vor, bP1 sei aktives Mitgl... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Die beschwerdeführenden Parteien (gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als "bP1" - "bP5" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Aserbaidschan und brachten am im Akt ersichtlichen Datum bei der belangten Behörde Anträge auf internationalen Schutz ein. Die verheirateten bP1 und bP2 sind die Eltern minderjährigen bP2 - bP5. Als
Begründung: für das Verlassen des Herkunftsstaates brachten sie im Wesentlichen vor, bP1 sei aktives Mitgl... mehr lesen...
