1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres (der belangten Behörde) vom 24. März 1995 wurde der Antrag des Beschwerdeführers vom 13. Mai 1994 auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gemäß § 5 Abs. 1 AufG iVm § 10 Abs. 1 Z. 4 FrG abgewiesen. Begründend nahm die belangte Behörde das Vorliegen folgender rechtskräftiger gerichtlicher Verurteilung und rechtskräftiger verwaltungsrechtlicher Bestrafungen als erwiesen an: "- BG P vom 21.01.1994, AZ U ... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 25. September 1996 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen türkischen Staatsangehörigen, gemäß § 18 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 2 Fremdengesetz - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von fünf Jahren erlassen. Der Beschwerdeführer sei am 5. November 1988 in das Bundesgebiet eingereist und habe Sichtvermerke sowie im Anschluß daran ein... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;FrG 1993 §10 Abs1 Z4;KFG 1967 §64 Abs1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1995180950.X01 Im RIS seit 02.05.2001 mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: FrG 1993 §18 Abs1;FrG 1993 §18 Abs2 Z2;FrG 1993 §19;FrG 1993 §20 Abs1;KFG 1967 §64 Abs1;MRK Art8 Abs2;StVO 1960 §5 Abs1;
Rechtssatz: Kein RS. Schlagworte Verhältnis zu anderen Normen und Materien European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1996180547... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer wegen der Verwaltungsübertretungen nach § 64 Abs. 1 KFG 1967 mit Geldstrafen von je S 10.000,-- bestraft, weil er am 27. Juli 1994 "1.) um 11.15 Uhr in Ilz auf der B 65, auf Höhe des Gendarmeriepostens von Dörfl kommend in Richtung Ortsmitte und 2.) um 11.45 Uhr auf der L 436 im Ortsgebiet Großhartmannsdorf, vor dem Haus Nr. 28 bis zum Gasthaus Spörk, Großhartmannsdorf Nr. 63" einen nach dem Kennzeich... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;KFG 1967 §64 Abs1;VStG §22 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;
Rechtssatz: Lastet die Beh einem Fahrzeuglenker in einem Strafbescheid mehrere gleichartige Verwaltungsübertretungen, die in einem engen zeitlichen und örtlichen Zusammenhang stehen, an (hier: nach § 64 Abs 1 KFG), und geht sie dabei vom Fehlen eines e... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Kärnten (der belangten Behörde) wurde gegen den Beschwerdeführer, einen Staatsangehörigen von Bosnien-Herzegowina, gemäß § 18 Abs. 1, Abs. 2 Z. 2 und § 21 FrG ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von fünf Jahren erlassen. In der Begründung: führte die belangte Behörde aus, daß der Beschwerdeführer - wie im erstinstanzlichen Bescheid angeführt - wegen Verwaltungsübertretungen rechtskräft... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich (der belangten Behörde) wurde gegen den Beschwerdeführer, einen armenischen Staatsangehörigen, gemäß § 18 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 2 ein bis 2. Oktober 2000 befristetes Aufenthaltsverbot erlassen. In der Begründung: ging die belangte Behörde davon aus, daß der Beschwerdeführer am 10. November 1994 gemäß § 5 Abs. 1 StVO und am 9. Jänner 1995 gemäß § 64 Abs. 1 KFG rechtskräf... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich (der belangten Behörde) wurde gegen den Beschwerdeführer, einen Staatsangehörigen von Bosnien-Herzegowina, gemäß § 18 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 2 FrG ein bis 28. November 2005 befristetes Aufenthaltsverbot erlassen. In der Begründung: ging die belangte Behörde nach zusammengefaßter Wiedergabe des Verwaltungsgeschehens davon aus, daß der Beschwerdeführer am 23. März, 28.... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 16. Jänner 1996 erließ die Sicherheitsdirektion für das Bundesland Tirol (die belangte Behörde) gegen den Beschwerdeführer gemäß § 18 Abs. 1 Z. 1 und §§ 19, 20 und 21 Fremdengesetz - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, ein mit fünf Jahren befristetes Aufenthaltsverbot. Begründend führte die belangte Behörde aus, der Beschwerdeführer sei vom Bezirksgericht Kitzbühel mit rechtskräftigem Urteil vom 5. Jänner 1994 wegen des Vergehens der Urku... mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch41/02 Passrecht Fremdenrecht90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: FrG 1993 §18 Abs1 Z1;FrG 1993 §18 Abs2 Z1;KFG 1967 §64 Abs1;StGB §223 Abs2;
Rechtssatz: Mehrmalige Übertretungen des § 64 Abs 1 KFG können auch ohne verwaltungsbehördliche Bestrafung im Zusammenhalt mit einer - die Voraussetzungen des § 18 Abs 2 Z 1 FrG 1993 nicht erfüllenden - Verurteilung wegen Urkundenfälschung nach § 223 Abs 2 ... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: FrG 1993 §18 Abs1;FrG 1993 §18 Abs2 Z2;FrG 1993 §19;FrG 1993 §20 Abs1;FrPolG 1954 §14b Abs1 Z4;KFG 1967 §64 Abs1;MRK Art8 Abs2;StVO 1960 §4 Abs1 lita;StVO 1960 §4 Abs5;
Rechtssatz: Kein RS European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1996210405.X01 ... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: FrG 1993 §18 Abs1;FrG 1993 §18 Abs2 Z2;FrG 1993 §19;FrG 1993 §20 Abs1;KFG 1967 §64 Abs1;MRK Art8 Abs2;StVO 1960 §5 Abs1;
Rechtssatz: Kein RS Schlagworte Verhältnis zu anderen Normen und Materien European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1996210283.... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: FrG 1993 §18 Abs1;FrG 1993 §18 Abs2 Z2;FrG 1993 §19;FrG 1993 §20 Abs1;KFG 1967 §64 Abs1;MRK Art8 Abs2;StVO 1960 §4 Abs5;StVO 1960 §5 Abs1;
Rechtssatz: Kein RS Schlagworte Meldepflicht
Verhältnis zu anderen Normen und Materien European Case Law Identifier (ECLI) ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 8. August 1996 wurde dem Antrag des Beschwerdeführers auf Wiederaufnahme des mit Straferkenntnis der Bundespolizeidirektion Wien vom 10. Jänner 1994, Zl. Pst 97-D/94, abgeschlossenen Verwaltungsstrafverfahrens wegen Übertretung nach § 64 Abs. 1 KFG unter Berufung auf § 69 Abs. 1 Z. 2 und 3 AVG keine Folge gegeben. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof. Dieser... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §38;AVG §68 Abs1;AVG §69 Abs1 Z3;KFG 1967 §64 Abs1;KFG 1967 §73 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/10/04 96/02/0434 2
(hier: Die nachträgliche Behebung des Entziehungsbescheides
vermag daher auch an der Strafbarkeit des Beschuldigten wegen
Übertretung nach § 64 Abs 1 KFG nichts zu ändern). Stammrechtssatz Die Aufhebung des Bescheides ... mehr lesen...
Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen einen im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich vom 13. Oktober 1995, mit welchem gegen den Beschwerdeführer, einen nigerianischen Staatsangehörigen, gemäß § 18 Abs. 1 sowie Abs. 2 Z. 2 und den §§ 19 bis 21 des Fremdengesetzes (FrG) ein mit fünf Jahren befristetes Aufenthaltsverbot erlassen wurde. Die belangte Behörde begründete die angefochtene Entscheidung damit, daß der Beschwerde... mehr lesen...
Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen einen im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Tirol vom 22. Juni 1995, mit welchem gegen den Beschwerdeführer, einen bulgarischen Staatsbürger, ein mit fünf Jahren befristetes Aufenthaltsverbot erlassen wurde. Der angefochtene Bescheid wurde damit begründet, daß der Beschwerdeführer in den Jahren 1992 und 1993 wiederholt Kraftfahrzeuge im Bundesgebiet im öffentlichen Straßenverkehr gelenkt habe, ... mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch41/02 Passrecht Fremdenrecht90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: FrG 1993 §19;FrG 1993 §20 Abs1;KFG 1967 §64 Abs1;StGB §83 Abs1;
Rechtssatz: Die von der Behörde zum Ausdruck gebrachte Möglichkeit, die Familie des Fremden sei nicht gehindert, ihn in das Ausland zu begleiten, ist für sich allein nicht geeignet, einen relevanten Eingriff in das Privatleben und Familienleben zu verneinen. Wenn die B... mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch41/02 Passrecht Fremdenrecht41/04 Sprengmittel Waffen Munition90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: FrG 1993 §18 Abs1;KFG 1967 §64 Abs1;StGB §83 Abs1;WaffG 1986 §36;
Rechtssatz: Der Umstand, daß der Fremde nicht nur zu wiederholten Malen die öffentliche Ordnung auf dem Gebiet des Kraftfahrwesens gefährdet hat (hier fünf Verwaltungsstrafen gem § 64 Abs 1 KFG) und seine Neigung zum Ausdruck gebrach... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: FrG 1993 §18 Abs2 Z2;KFG 1967 §64 Abs1;
Rechtssatz: In Ansehung seiner ersten Bestrafung nach § 64 Abs 1 KFG kann dem Fremden, der über eine ausländische Lenkerberechtigung verfügt, ein von ihm behauptetes, geringes Verschulden (Fahrlässigkeit) zugute gehalten werden (Hinweis E 1.2.1995, 95/18/0085). European Case Law Identifier... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: FrG 1993 §18 Abs1;KFG 1967 §64 Abs1;
Rechtssatz: Nach Erlangung eines österreichischen Führerscheins durch den Fremden durfte die gegen ihn gerichtete Gefährlichkeitsprognose nicht mehr darauf gestützt werden, er werde in Hinkunft § 64 Abs 1 KFG übertreten. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1995210882.X... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Vorarlberg (der belangten Behörde) wurde gegen den Beschwerdeführer, einen türkischen Staatsangehörigen, gemäß § 18 Abs. 1, Abs. 2 Z. 2 in Verbindung mit § 21 FrG ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von fünf Jahren erlassen. In der Begründung: ging die belangte Behörde davon aus, daß sich der Beschwerdeführer seit 1989 in Österreich aufhalte und einer Beschäftigung nachgehe. Seine Fami... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte25/04 Sonstiges Strafprozessrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: FrG 1993 §18 Abs1;FrG 1993 §18 Abs2 Z2;FrG 1993 §19;FrG 1993 §20 Abs1;KFG 1967 §64 Abs1;MRK Art8 Abs2;StVO 1960 §5 Abs1;TilgG 1972;
Rechtssatz: Kein RS Schlagworte Verhältnis zu anderen Normen und Materien European Case Law Identifie... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 5. April 1996 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen mazedonischen Staatsangehörigen, gemäß § 18 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 2 Fremdengesetz - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von fünf Jahren erlassen. Der Beschwerdeführer sei im Juli oder August 1990 sichtvermerksfrei in das Bundesgebiet gelangt. In der Folge habe er Sichtvermerke un... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: FrG 1993 §18 Abs1;FrG 1993 §18 Abs2 Z2;KFG 1967 §64 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/12/14 95/19/1109 2
(hier: Verhängung eines Aufenthaltsverbots nach § 18 Abs 1 iVm § 18
Abs 2 Z 2 FrG 1993) Stammrechtssatz Das Lenken eines Kraftfahrzeuges ohne erforderliche Lenkerberechtigung zählt zu den am schwersten zu wertenden Verstößen gegen d... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: FrG 1993 §18 Abs2 Z2;KFG 1967 §64 Abs1;KFG 1967 §64 Abs5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/05/04 94/18/0093 1
(hier: Der Fremde verfügt über eine in der ehemaligen
Tschechoslowakei erteilte Lenkerberechtigung und verübte sechs
Verstöße nach § 64 Abs 1 KFG). Stammrechtssatz Unter der Annahme, daß der Fremde tatsächlich über eine in der Türke... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer wegen der Verletzung des § 64 Abs. 5 KFG 1967 in drei Fällen bestraft, weil er am 21. Jänner 1994, 1. März 1994 und 18. März 1994 zu bestimmten Zeitpunkten an näher umschriebenen Örtlichkeiten einen dem Kennzeichen nach bezeichneten PKW gelenkt habe und nur im Besitz einer in Jugoslawien erteilten Lenkerberechtigung gewesen sei, obwohl er seit 17. Juni 1992 seinen ordentlichen Wohnsitz in Österreich h... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §64 Abs1;KFG 1967 §64 Abs5;VStG §44a Z2;
Rechtssatz: Außerhalb des Anwendungsbereiches des § 64 Abs 5 KFG verstößt das Lenken eines Kfz ohne österreichische Lenkerberechtigung gegen § 64 Abs 1 KFG (Hinweis E 11.9.1985, 85/03/0065). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1996030034.X01 ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich (der belangten Behörde) wurde gegen den Beschwerdeführer gemäß § 18 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 1 und 2 FrG ein bis zum 31. März 1999 befristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Die belangte Behörde ging davon aus, daß der Beschwerdeführer mit Urteil des Landesgerichtes Wiener Neustadt vom 2. September 1991 gemäß § 136 Abs. 1 StGB (unbefugter Gebrauch von Fahrzeugen) zu eine... mehr lesen...
