Index: 40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: AVG §8;ForstG 1975 §19 Abs5;
Rechtssatz: Im Hinblick auf § 19 Abs 5 ForstG 1975, der die Parteistellung autoritativ bestimmt, erübrigt sich eine weitere Untersuchung, wem in der jeweils vorliegenden Angelegenheit ein Rechtsanspruch oder rechtliches Interesse iSd § 8 AVG zukommt; nur dann, wenn § 19 Abs 5 ForstG 1975 im Rodungsverfahren die Parteistellung einr... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 22. April 1991 beantragte die mitbeteiligte Partei beim Landeshauptmann von Steiermark die Erteilung der wasserrechtlichen Bewilligung für eine biologische Kläranlage für die Ortschaften D und W-P. Mit Kundmachung vom 31. Mai 1991 beraumte der Landeshauptmann unter Hinweis darauf, daß die mitbeteiligte Partei um die wasserrechtliche Bewilligung für die Errichtung einer biologischen Kläranlage angesucht habe, eine mündliche Verhandlung für den 24. Juni 1991 an. Mit ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §37;AVG §42 Abs1;AVG §8;WRG 1959 §107 Abs2;
Rechtssatz: GRS wie VwGH E 1992/06/02 89/07/0016 1 Schlagworte Übergangene Partei European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:1993070039.X01 Im RIS seit 12.11.2001 Zuletzt aktualisiert am ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §8;WRG 1959 §107 idF 1990/252;WRG 1959 §107;WRGNov 1990;
Rechtssatz: Durch die WRGNov 1990, BGBl 252/1990, wurde nicht nur § 107 Abs 2, sondern auch § 107 Abs 1 WRG 1959 neu gefaßt. Die Struktur des gesamten § 107 WRG wurde weitgehend verändert. § 107 Abs 1 teilt die Parteien eines wasserrechtlichen Verfahrens in zwei Gruppen ein und bestimmt, daß... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Spittal a.d. Drau vom 22. August 1991 wurden gemäß § 9 Abs. 5 lit. a iVm § 5 des Kärntner Jagdgesetzes 1978, LGBl. Nr. 76/78 (JG), im Gemeindebereich "D" für die ab 1. Jänner 1991 beginnende Jagdpachtperiode die Eigenjagdgebiete der mitbeteiligten Partei und der Beschwerdeführerin wie folgt anerkannt: "1. "O" (Zl. 1766/90) bestehend aus den Grundstücken 767/1, 767/2, 767/3, 769 und 774, einliegend in der EZ 40 KG N, mit einem Flächenausmaß v... mehr lesen...
Index: L65000 Jagd WildL65002 Jagd Wild KärntenL66502 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren80/06 Bodenreform
Norm: AVG §10 Abs1;AVG §10 Abs2;AVG §63 Abs1;AVG §8;FlVfGG §36;FlVfLG Krnt 1979 §48;FlVfLG Krnt 1979 §51;FlVfLG Krnt 1979 §93;JagdG Krnt 1978 §11;JagdRallg;
Rechtssatz: Da die Vertretungsbefugnis des hierin nach außen nicht weiter beschränkten Organ... mehr lesen...
Mit Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Mag. Abt. 37, vom 9. November 1993 wurde den Mitbeteiligten dieses verwaltungsgerichtlichen Verfahrens unter Berufung auf die §§ 70 und 61 der Bauordnung für Wien sowie in Anwendung des Wiener Garagengesetzes "die Bewilligung erteilt, nach den mit dem amtlichen Sichtvermerk versehenen Plänen und mit der mit dem amtlichen Sichtvermerk versehenen technischen Beschreibung" auf der EZ n1 des Grundbuches über die KG Ober St. Veit (Wien XIII, Hie... mehr lesen...
Über Ansuchen der F-GmbH vom 17. Mai 1993 um gewerbebehördliche Genehmigung zahlreicher Änderungen der gewerbebehördlich genehmigten Betriebsanlage in S beraumte die Bezirkshauptmannschaft als Gewerbebehörde erster Instanz mit Kundmachung vom 17. Mai 1993 für den 2. und 3. Juni 1993 eine mündliche Augenscheinsverhandlung an. Mit Eingabe vom 1. Juni 1993 führte der ausgewiesene Vertreter der Beschwerdeführerin für diese und 95 Nachbarn (natürliche Personen) aus: "Die Antragsteller ... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und dem vorgelegten angefochtenen Bescheid ergibt sich folgender Sachverhalt: Die Beschwerdeführer sind je zur Hälfte Eigentümer des Hauses L, G-Straße 51. Aufgrund einer am 25. Jänner 1993 vom Magistrat der Landeshauptstadt Linz durchgeführten behördlichen Überprüfung wurde festgestellt, daß auf dem Standort in L, G-Straße 51, baubewilligungspflichtige Maßnahmen ohne Vorliegen einer baubehördlichen Bewilligung durchgeführt wurden. Ebenso wurde durch verschi... mehr lesen...
Am 16. März 1990 beantragte der frühere Eigentümer der Liegenschaft EZ 448 (Wien, H-Gasse 98) die Baubewilligung zum Abbruch des auf den Grundstücken Nr 554/110 und Nr 554/205 befindlichen Gebäudes. Es handelt sich dabei um das Portierhaus mit Heizkammer im dritten Keller, die Waschküche, Kammer und Kohlendepot im zweiten Keller, die Hausbesorgerwohnung im ersten Keller, die Wagenremise (Garage) und den Glashausteil im Erdgeschoß sowie das Glashaus im Dachgeschoß. Die Kellergeschoße s... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §8;GewO 1973 §356 Abs1 idF 1988/399;GewO 1973 §356 Abs3 idF 1988/399;GewO 1973 §359 Abs4 idF 1988/399;GewO 1973 §74 Abs2 idF 1988/399;GewO 1973 §75 Abs2 idF 1988/399;GewO 1973 §77 Abs1 idF 1988/399;GewO 1973 §81 Abs1 idF 1988/399;
Rechtssatz: In einem Betriebsanlagengenehmingungsverfahren iSd § 356 Abs 1 GewO 1973 können Parteistellung als Nachbarn nu... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO OÖ 1976 §61 Abs1;BauRallg;
Rechtssatz: Ein baupolizeilicher Auftrag ist dem Eigentümer der baulichen Anlage zu erteilen. Die Verpflichtung zur Herstell... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung WienL82259 Garagen Wien10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Wr §134a;BauRallg;GaragenG Wr 1957 §10;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: § 134a Wr BauO enthält keine Anhalts... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Wr §134 Abs3 idF 1992/034;BauO Wr §134a lita idF 1992/034;BauO Wr §5 Abs4 litp idF 1976/018;BauO Wr §79 Abs6 idF 1976/018;BauO Wr §84 Abs3 idF 1976/018;BauRallg;VwGG §34 ... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung WienL82259 Garagen Wien10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Wr §134a;BauO Wr §79 Abs6;BauRallg;GaragenG Wr 1957 §36 Abs1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Soll in einem ... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Wr §134 Abs3 idF 1987/028;BauO Wr §60 Abs1 litd idF 1976/018;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/11/16 93/05/0170 5 Stammrechtssatz ... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und der ihr angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ergibt sich folgender entscheidungsrelevanter Sachverhalt: Am 4. Jänner 1993 beantragte die mitbeteiligte Partei (MP) bei der Bezirkshauptmannschaft Wien-Umgebung (BH) die Erteilung der naturschutzbehördlichen Bewilligung für ein Bauvorhaben auf den Parzellen n1 und n2 der KG Klosterneuburg, in eventu die Feststellung, daß eine naturschutzbehördliche Bewilligung für dieses Bauvorhaben nicht erford... mehr lesen...
Index: L55003 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz NiederösterreichL55053 Nationalpark Biosphärenpark Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;NatSchG NÖ 1977 §14a idF 5500-3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 87/10/0177 E 27. Februar 1989 RS 2 Stammrechtssatz Eine Gemeinde kann als Formalpartei durch eine allfällige unrichtige Anwendung der materiellen Bestimmungen des NÖ NatSchG nicht in ihren ... mehr lesen...
Index: L55003 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz NiederösterreichL55053 Nationalpark Biosphärenpark Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;NatSchG NÖ 1977 §14a idF 5500-3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 87/10/0177 E 27. Februar 1989 RS 1 Stammrechtssatz Einer Gemeinde wird durch § 14 a NÖ NatSchG "bloß" die Stellung einer Legal- oder Formalpartei eingeräumt (Hinweis auf E 27.1.1988, 86/10/... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde (in der Folge kurz: Gemeinde) vom 13. Dezember 1982 wurde der Rechtsvorgängerin der zweitmitbeteiligten Partei (in der Folge kurz: Bauwerberin) die baubehördliche Bewilligung zur Errichtung eines Doppelwohnhauses und einer Doppel-PKW-Garage auf einem Grundstück im Gemeindegebiet erteilt. In den der Baubewilligung zugrunde gelegten Bauplänen ist der Abstand des Hauses zur Grenze des westlich gelegenen Grundstückes der Beschwer... mehr lesen...
Mit einem mit "März 1990" datierten Bauansuchen beantragte der Erstmitbeteiligte (Bauwerber) des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens bei der zweitmitbeteiligten Gemeinde (Gemeinde) die Erteilung einer Baubewilligung für ein Dreifamilienwohnhaus auf der Gp. 981/2 der KG A im Gemeindegebiet der zweitmitbeteiligten Gemeinde. Der Erstbeschwerdeführer ist Eigentümer des daran westlich angrenzenden Grundstückes 987/3, der Zweitbeschwerdeführer Eigentümer des südlich angrenzenden Grundstücke... mehr lesen...
Mit dem am 9. Februar 1993 bei der Behörde eingelangten Anbringen hat die Landeshauptstadt Graz die Erteilung einer Baubewilligung zwecks Errichtung einer öffentlichen WC-Anlage (nach der Baubeschreibung: "mit drei Sitzzellen und zwei Pißstellen") auf einem Grundstück in Graz (S-Platz - öffentliches Gut der Gemeinde) beantragt, das im 2. Flächenwidmungsplan 1992 als "Freiland-öffentliche Parkanlage" ausgewiesen ist. Die Grazer Altstadt-Sachverständigenkommission äußerte sich in ei... mehr lesen...
Aus der Beschwerde, dem mit ihr vorgelegten angefochtenen Bescheid und dem ebenfalls vorgelegten Realteilungsvertrag vom 18. Juni 1959 ergibt sich folgender entscheidungswesentlicher Sachverhalt: Die Erstmitbeteiligte und der Zweitmitbeteiligte (Bauwerber) haben bei der drittmitbeteiligten Marktgemeinde um die Erteilung einer Baubewilligung für den Neubau einer Wohnanlage auf Gp. 946/7 der KG M angesucht. Die Beschwerdeführerin ist Eigentümerin jenes Grundstückes (Gp 946/9), übe... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte des Beschwerdefalles wird, um Wiederholungen zu vermeiden, auf das in dieser Sache ergangene Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 30. April 1992, Zlen. 92/06/0017 - 0019, verwiesen, dem auch der nähere Sachverhalt zu entnehmen ist. Daraus ist festzuhalten, daß die mitbeteiligte Partei (in der Folge kurz: Bauwerberin) unter anderem die Bewilligung zum Umbau eines bestehenden Weinkellers in ein Tanzlokal und des bestehenden Tanzlokales in eine Discothek begehrt ... mehr lesen...
Mit Schreiben des Landesgerichtes Korneuburg vom 22. April 1993 wurde der Beschwerdeführer in Kenntnis gesetzt, daß das Bundesministerium für Justiz zur Zl. 42.890/126-IV 4/93, mit Note vom 13. April 1993 mitgeteilt habe, daß den Gnadengesuchen (u.a. des Beschwerdeführers) für Dr. N betreffend eine Strafrestnachsicht bzw. Umwandlung der lebenslangen in eine zeitliche Freiheitsstrafe nicht Folge gegeben worden sei. Mit Antrag vom 28. April 1993 begehrte der Beschwerdeführer, seinem... mehr lesen...
Mit Bescheid des Stadtmagistrates Innsbruck vom 22. September 1993 wurde dem Mitbeteiligten die Baubewilligung zur Errichtung einer Wohnanlage mit 22 Wohneinheiten im Anwesen B-Straße 1 (EZ 554, KG I), erteilt. Die Einwendungen der Beschwerdeführer wurden teils ab- bzw. zurückgewiesen und teils auf den Zivilrechtsweg verwiesen. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid wurde die Berufung der Beschwerdeführer gegen diesen Bescheid als unbegründet abgewiesen und der erstinstanzliche Besche... mehr lesen...
Aus der vorliegenden Beschwerde und der ihr beigeschlossenen Ablichtung des angefochtenen Bescheides ergibt sich folgender Sachverhalt: Die Beschwerdeführerinnen sind Miteigentümer der Liegenschaft Grundstück Nr. 141, KG S, und zwar Wohnungseigentümer im Bauobjekt S 100. Nach der Begründung: des angefochtenen Bescheides habe Ing. F die Vollendung eines Umbaues auf diesem Grundstück der Baubehörde am 12. Dezember 1989 angezeigt und die Vornahme einer Endbeschau beantragt. Der Bürger... mehr lesen...
I. 1.1. Mit Bescheid des Bürgermeisters vom 22. Juni 1990 wurde der zweitmitbeteiligten Partei auf Grund ihres Antrages vom 12. Mai 1990 die baubehördliche Bewilligung zum Zu- und Umbau des Hotels "X" durch Anbauten und Aufstockungen auf Gp. 57/11 der KG I unter gleichzeitiger Vorschreibung von Auflagen erteilt. Gegen diesen Bescheid erhob der Beschwerdeführer als Nachbar Berufung. Dieser Berufung wurde vom Gemeindevorstand der Gemeinde I mit Bescheid vom 17. August 1990 teilweise Fo... mehr lesen...
Aus dem Vorbringen in der Beschwerde und aus dem vorgelegten angefochtenen Bescheid ergibt sich: Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 22. Juli 1993 wurde der zweitmitbeteiligten Partei (in der Folge kurz: Bauwerberin) die baubehördliche Bewilligung zur Errichtung einer Wohnanlage mit insgesamt 15 Wohneinheiten auf einem Grundstück im Gebiet der mitbeteiligten Gemeinde unter Vorschreibung verschiedener Auflagen erteilt; eine Reihe näher bezeichneter Einwe... mehr lesen...
I. 1. Mit Bescheid des Stadtmagistrates Innsbruck vom 24. September 1979 wurde das Ansuchen der mitbeteiligten Partei um die Erteilung der Baubewilligung zur Errichtung eines Bethauses und eines Vortragsraumes für ca. 120 Personen und von 16 asphaltierten Stellplätzen im Anwesen S-Straße 18a auf der Gp. 107, KG M, gemäß § 31 Abs. 3 der Tiroler Bauordnung ohne Durchführung einer mündlichen Verhandlung wegen Widerspruchs zum gültigen Bebauungsplan abgewiesen. Nach der im Bescheid wieder... mehr lesen...
