Index: 40/01 Verwaltungsverfahren58/01 Bergrecht
Norm: AVG §8;BergG 1975 §67 Abs1;BergG 1975 §67 Abs2;
Rechtssatz: § 67 Abs 2 BergG regelt abschließend, wer Partei im Verfahren nach § 67 Abs 1 BergG ist. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1995040214.X03 Im RIS seit 19.03.2001 mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren58/01 Bergrecht
Norm: AVG §8;BergG 1975 §67 Abs1;BergG 1975 §67 Abs2;
Rechtssatz: § 67 Abs 1 BergG räumt - für sich genommen - noch kein subjektives Recht auf Gewährleistung des hier normierten Schutzes bei Genehmigung eines Abschlußbetriebsplanes ein. Ein solches Recht kommt den im § 67 Abs 2 BergG genannten Personen und Personengesellschaften des Handelsrechts erst aus dem Zusamm... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §8;GewO 1994 §355;GewO 1994 §356 Abs3;GewO 1994 §75 Abs2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):95/04/0173 95/04/0172
Rechtssatz: Aus § 355 GewO 1994 kann keineswegs abgeleitet werden, daß der Gemeinde (als solche) Parteistellung zusteht, die Bestimmung schließt eine solche Annahme sogar aus (... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §8;GewO 1994 §356 Abs3;GewO 1994 §359 Abs4;GewO 1994 §75 Abs2;GewO 1994 §81; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):95/04/0173 95/04/0172 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/06/27 95/04/0116 1 Stammrechtssatz Ein Eigentümer oder sonstiger dinglich Berechtigter hat das im § 75 Abs 2 zwe... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §8;GewO 1994 §356 Abs3;GewO 1994 §74 Abs2 Z4;GewO 1994 §74 Abs2 Z5;GewO 1994 §75 Abs2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):95/04/0173 95/04/0172
Rechtssatz: Daraus, daß die Behörde die Schutzinteressen des § 74 Abs 2 Z 4 GewO 1994 und § 74 Abs 2 Z 5 GewO 1994 (letztere: auch) von Amts wegen ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §42 Abs1;AVG §8;GewO 1994 §356 Abs3; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):95/04/0173 95/04/0172 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/01/28 91/04/0213 3 Stammrechtssatz Im Hinblick auf den Begriff der Einwendung iSd § 356 Abs 3 GewO 1973 ist es rechtlich unerheblich, ob der Beschwerdef... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren58/01 Bergrecht
Norm: AVG §8;BergG 1975 §67 Abs2;
Rechtssatz: Ein die Parteistellung iSd § 8 AVG vermittelndes subjektives Recht kommt den in § 67 Abs 2 BergG genannten, nicht aber auch weiteren Personen bzw Personengesellschaften des Handelsrechtes zu. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1995040214.X01 Im RIS se... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §409;ASVG §410 Abs1;ASVG §413 Abs2;AVG §7 Abs1;AVG §8;
Rechtssatz: § 413 Abs 2 ASVG steht nicht in Widerspruch zu § 7 Abs 1 Z 1 AVG. Der durch ausdrückliche Anordnung des Gesetzgebers begründeten Parteistellung des Sozialversicherungsträgers (Formalpartei) liegt ein Rechtsanspruch des Sozialversicherungsträgers zugrunde, daß e... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 30. Dezember 1992 stellte die Bezirkshauptmannschaft Bruck an der Leitha gemäß § 12 des Niederösterreichischen Jagdgesetzes 1974, LGBl. Nr. 6500 (JG), die Eigenjagd- und Genossenschaftsjagdgebiete in den Katastralgemeinden H und M der Gemeinde E für die Jagdperiode vom 1. Jänner 1993 bis 31. Dezember 2001 fest, und zwar u.a. das Eigenjagdgebiet der mitbeteiligten Partei in einem Flächenausmaß von 77 ha 24 a 74 m2 (Spruchpunkt A/4), das Eigenjagdgebiet der Beschwerdefü... mehr lesen...
Zur Vermeidung von Wiederholungen wird hinsichtlich der Vorgeschichte zunächst auf den ebenfalls den Beschwerdeführer betreffenden hg. Beschluß vom heutigen Tag, Zl. 92/07/0038, und die in diesem enthaltene Sachverhaltsdarstellung verwiesen. Mit Bescheid vom 16. Jänner 1990 versagte die Agrarbezirksbehörde Bregenz (AB) gemäß §§ 33 Abs. 8 und 82 des Vorarlberger Flurverfassungsgesetzes, LGBl. Nr. 2/1979 (FlVG), in Verbindung mit § 4 Abs. 1 der Satzung der Agrargemeinschaft Alpgemei... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 28. Jänner 1994 beantragte die mitbeteiligte Partei die Genehmigung der Erweiterung ihrer Abfallsortieranlage in Asten (Errichtung von Sozialräumen für die Arbeitnehmer, Erweiterung der Anlieferungshalle und des maschinentechnischen Teiles) gemäß § 29 AWG. In der am 31. Mai 1994 durchgeführten Verhandlung erhob die Beschwerdeführerin Einwendungen folgenden Inhalts: "Festgehalten wird, daß wir um 9.50 Uhr einen Antrag auf Vertagung der gegenständlichen Verhandlung geste... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 23. Dezember 1993 beantragte die mitbeteiligte Partei (mP) beim Landeshauptmann von Kärnten (LH) die Erteilung der wasserrechtlichen Bewilligung für die Errichtung einer Abwasserreinigungsanlage. Mit Schriftsatz vom 24. Jänner 1994 begehrten die Beschwerdeführer - mit Ausnahme des Achtbeschwerdeführers - Akteneinsicht. Der LH forderte sie auf, nachzuweisen, auf welche Umstände sie ihre Parteistellung gründeten. Die unter Nr. 1, 2, 4, 6, 7, 10 und 11 genannten B... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundesministers für öffentliche Wirtschaft und Verkehr vom 19. Mai 1988 wurde der mitbeteiligten Partei gemäß § 29 Abs. 1 des Eisenbahngesetzes 1957, BGBl. Nr. 60 (EG), mit Wirksamkeit vom 29. Mai 1988 die dauernde Einstellung des gesamten Eisenbahnverkehrs auf dem Streckenteil Vordernberg Markt (km 17,900) - Eisenerz (km 1,201) bewilligt. Zugleich wurde ausgesprochen, daß die gemäß § 29 Abs. 2 EG nach Maßgabe der Erfordernisse der öffentlichen Sicherheit zu treffende... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 23. Dezember 1993 beantragte die mitbeteiligte Partei (mP) beim Landeshauptmann von Kärnten (LH) die Erteilung der wasserrechtlichen Bewilligung für die Errichtung einer Abwasserreinigungsanlage. Mit Schriftsatz vom 24. Jänner 1994 begehrten die Beschwerdeführer Akteneinsicht. Der LH forderte sie auf, nachzuweisen, auf welche Umstände sie ihre Parteistellung gründeten. Die unter Nr. 1, 2, 4, 6, 7, 9 und 10 genannten Beschwerdeführer beriefen sich zur Begründung: der beh... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §8;WRG 1959 §102 Abs1 litb;WRG 1959 §12 Abs2; Beachte Nachstehende Beschwerde(n) wurde(n) zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden
95/07/0139,0141,0143,0144,0146,0148,0150,0151,0153,0155,0157 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/06/21 90/07/0103 1 Stammrechtssatz Parteistellung kommt nach § 102 Abs 1 lit b WRG 1959 den die im... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §56;AVG §8;WRG 1959 §102 Abs1 litb;WRG 1959 §12 Abs1;WRG 1959 §12 Abs2; Beachte Nachstehende Beschwerde(n) wurde(n) zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden
95/07/0139,0141,0143,0144,0146,0148,0150,0151,0153,0155,0157 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/02/28 95/07/0138 5 Stammrechtssatz Auch für die Frage der Parteistellung... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §8;AWG 1990 §29 Abs5 Z4;B-VG Art131 Abs1 Z1;UVPG 1993 §19 Abs3;UVPG 1993 §20;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Anders als im § 19 Abs 3 UVPG 1993, welcher ua der Standortgemeinde und den an diese unmittelbar angrenzenden österreichischen Gemeinden nach diesem... mehr lesen...
Index: L66508 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Vorarlberg10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren80/06 Bodenreform
Norm: AVG §8;FlVfGG §17 Abs2;FlVfGG §36 Abs1;FlVfLG Vlbg 1979 §33 Abs4;FlVfLG Vlbg 1979 §33 Abs5;FlVfLG Vlbg 1979 §33 Abs6;FlVfLG Vlbg 1979 §33 Abs8;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Die Regelung des § 33 Abs 5 Vlbg FlVfLG 1979 spricht nur von der Absonderung von A... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 0671/80 B VS 2. Juli 1981 VwSlg 10511 A/1981 RS 3 Stammrechtssatz Parteistellung im Verwaltungsverfahren und Legitimation zur Beschwerdeführung nach Art 131 Abs 1 Z 1 B-VG müssen nicht zusammenfallen (Hinweis B 9.5.1949, 0074/49, VwSlg 808 A/1949). Schla... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren93 Eisenbahn
Norm: AVG §8;EisenbahnG 1957 §29 Abs2;EisenbahnG 1957 §29 Abs3;EisenbahnG 1957 §34 Abs4;VwRallg;
Rechtssatz: § 29 Abs 2 Satz 2 EisenbahnG sieht die Berücksichtigung öffentlicher Interessen vor, räumt aber niemandem - auch nicht den in § 34 Abs 4 EisenbahnG genannten Personen - subjektive öffentliche Rechte ein. Eur... mehr lesen...
Beachte Nachstehende Beschwerde(n) zur gemeinsamen Entscheidung verbunden 95/07/0140,0142,0145,0147,0149,0152,0154,0156,0158 Rechtssatz: Im Verfahren zur Prüfung der Parteistellung ist jener Sachverhalt zu ermitteln, der es ermöglicht, ein Urteil darüber abzugeben, ob eine Beeinträchtigung von Rechten möglich ist; im folgenden wasserrechtlichen Verfahren ist Thema des Ermittlungsverfahrens die Frage, ob solche Rechte tatsächlich berührt werden. Ob eine Berührung von Rechten möglic... mehr lesen...
Beachte Nachstehende Beschwerde(n) zur gemeinsamen Entscheidung verbunden 95/07/0140,0142,0145,0147,0149,0152,0154,0156,0158 Rechtssatz: Auch für die Frage der Parteistellung gilt der Grundsatz, daß der Sachverhalt zum Zeitpunkt der behördlichen Entscheidung maßgeblich ist. Schlagworte Maßgebende Rechtslage maßgebender Sachverhalt Parteibegriff - Parteienrechte Allgemein diverse Interessen Rechtspersönlichkeit Im RIS seit 12.11.2001 mehr lesen...
Index: L65000 Jagd WildL65003 Jagd Wild Niederösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;JagdG NÖ 1974 §12 Abs1;JagdG NÖ 1974 §12 Abs2;JagdG NÖ 1974 §12 Abs4 lita;JagdG NÖ 1974 §12 Abs4 litb;JagdRallg;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Im Verfahren zur Feststellung der Jagdgebiete haben jedenfalls Grundeigentümer, die die Befugnis zur Eigenjagd beanspruchen, sowie die betroffene Jagdgeno... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §45 Abs2;AVG §56;AVG §8;WRG 1959 §102 Abs1 litb;WRG 1959 §12 Abs2; Beachte Nachstehende Beschwerde(n) wurde(n) zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden
95/07/0139,0141,0143,0144,0146,0148,0150,0151,0153,0155,0157 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/02/28 95/07/0138 6 Stammrechtssatz Im Verfahren zur Prüfung der Parteistellun... mehr lesen...
Index: L66508 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Vorarlberg10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren80/06 Bodenreform
Norm: AVG §8;FlVfGG §17 Abs2;FlVfGG §36 Abs1;FlVfLG Vlbg 1979 §33 Abs4;FlVfLG Vlbg 1979 §33 Abs5;FlVfLG Vlbg 1979 §33 Abs6;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/03/28 94/07/0107 1
(hier: Bewilligung der Absonderung nach dem Vlbg FlVfLG 1979) St... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §8;AWG 1990 §29 Abs5 Z4;B-VG Art131 Abs1 Z1;B-VG Art131 Abs2;B-VG Art18 Abs1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Aus der Fassung des § 29 Abs 5 Z 4 AWG 1990 erhellt, daß den dort näher angeführten Gemeinden die Stellung einer Formalpartei (Legalpartei) zukommt; sei es zur Wahrung der Geset... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §8;AWG 1990 §29 Abs2;AWG 1990 §29 Abs5 Z4;AWG 1990 §29 Abs5;B-VG Art131 Abs1 Z1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Unabhängig von der Parteistellung gem § 29 Abs 5 Z 4 AWG 1990 kann auch einer Standortgemeinde und den unmittelbar angrenzenden Gemeinden der Behandlungsanlage aus einem der ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §8;WRG 1959 §102 Abs1 litb;WRG 1959 §12 Abs2; Beachte Nachstehende Beschwerde(n) zur gemeinsamen Entscheidung verbunden 95/07/0140,0142,0145,0147,0149,0152,0154,0156,0158 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/06/21 90/07/0103 1 Stammrechtssatz Parteistellung kommt nach § 102 Abs 1 lit b WRG 1959 den die im § 12 Abs 2 WRG ... mehr lesen...
Aufgrund der Beschwerde und der dieser angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ist von folgendem Sachverhalt auszugehen: Mit Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung 35, vom 2. August 1995 wurde der Erstmitbeteiligten unter I nach dem Gebrauchsabgabegesetz und der Straßenverkehrsordnung die Erlaubnis erteilt, den öffentlichen Grund und den darüber befindlichen Luftraum vor dem Hause Wien, X-Straße 66, in der Baumreihe entlang des Gehsteigrande... mehr lesen...
Mit dem am 31. Jänner 1990 bei der Baubehörde erster Instanz eingelangten Ansuchen beantragten die Erstmitbeteiligten dieses verwaltungsgerichtlichen Verfahrens die Erteilung der Baubewilligung für den Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses auf dem Grundstück Nr. 2037/1, EZ 1676, KG S. Über dieses Ansuchen wurde eine mündliche Verhandlung für den 21. Jänner 1991 anberaumt, zu der der Eigentümer des 2 m breiten, an der zu bebauenden Liegenschaft vorbeiführenden Grundstückes 2037/3 (J) ... mehr lesen...
