Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Landesgericht St. Pölten war zwischen den römisch eins. 1. Beim Landesgericht St. Pölten war zwischen den mitbeteiligten Parteien ein Rechtsstreit anhängig, bei dem es um die Bezahlung offener Überstundenentgelte ging. In der Tagsatzung vom 7. April 2006 hatten sie einen gerichtlichen Vergleich geschlossen, wonach sich die damalige Beklagte (Arbeitgeberin) zur Zahlung von € 4.500,-- brutto - gewidmet als Überstundenentgelt - an den Kläge... mehr lesen...
Index: 32 Steuerrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzEStG 1988 §67 Abs8 lita
Leitsatz: Keine Gleichheitswidrigkeit der Besteuerung der Vergleichssummen beiden sonstigen Bezügen (hier: von Überstundenentgelten); keineunterschiedliche Behandlung von aufgrund eines Gerichtsurteilseinerseits bzw eines Vergleichs andererseits geleisteter Zahlungen;keine Überschreitung des rechtspolitischen Gestaltungsspiel... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.1. Der Beschwerdeführer ist Beamter der Verwendungsgruppe römisch eins. 1.1. Der Beschwerdeführer ist Beamter der Verwendungsgruppe E1 bei der Sicherheitsdirektion Wien. Mit Bescheid der Sicherheitsdirektion Wien (als Dienstbehörde 1. Instanz) vom 14. Mai 2007 wurde der Beschwerdeführer gemäß §40 Abs2 Z1 iVm §38 Abs2 und 3 des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979 - BDG 1979 aus wichtigem dienstlichen Interesse von seiner bisherigen Verwendung al... mehr lesen...
Index: 63 Allgemeines Dienst- und Besoldungsrecht63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art18 Abs1BDG 1979 §38 Abs7, §40
Leitsatz: Keine Bedenken gegen eine Regelung des BDG 1979 betreffend denAusschluss der aufschiebenden Wirkung einer Berufung gegen einenVerwendungsänderungsbescheid
Rechtssatz: Vor dem Hintergrund der Rechtsprechung (zur faktischen Effizienz des Rechtss... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Die Beschwerdeführer sind Eigentümer der Grundstücke römisch eins. 1. Die Beschwerdeführer sind Eigentümer der Grundstücke Nr. 23/1, 23/2, 23/3 und 38/30, jeweils KG Neukirchen an der Vöckla. Auf dem benachbarten Grundstück 30/2 hatte die Baubehörde der mitbeteiligten Partei die Baubewilligung für die Errichtung eines Geschäftshauses mit 3 Einheiten erteilt. Mit Bescheid der Oberösterreichischen Landesregierung vom 12. Mai 2006, Z BauR-013686... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Die beschwerdeführenden Gesellschaften erbringen römisch eins. 1. Die beschwerdeführenden Gesellschaften erbringen Mobilfunkdienstleistungen und haben ihren Sitz in Wien. Mit den angefochtenen Bescheiden wurden den beschwerdeführenden Gesellschaften für das Jahr 2006 Tourismusbeiträge für Betriebsstätten in näher bezeichneten Gemeinden im Land Salzburg vorgeschrieben. 2. Dagegen richten sich die vorliegenden Beschwerden, i... mehr lesen...
Index: L7 WirtschaftsrechtL7400 Fremdenverkehr
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art18 Abs1B-VG Art18 Abs2F-VG 1948 §8 Abs4BeitragsgruppenV der Sbg Landesregierung vom 18.02.86, LGBl 24, idF LGBl 4/2004Sbg TourismusG 2003 §2 Abs1, §31 Abs2, §32 Abs4, §36 Abs8
Leitsatz: Keine Bedenken gegen Bestimmungen des Salzburger Tourismusgesetzes2003 betreffend Mobilfunknetzbetreiber; hinreichende Determinierung;keine Unsachlichkeit des Anknüpfens ... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8000 Raumordnung
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerordnungB-VG Art18 Abs2Entwicklungskonzept 1 vom 20.06.00 und 1.5 vom 24.01.06 der Gemeinde Neukirchen an der VöcklaFlächenwidmungsplan 2.7 vom 09.09.03 und 2.14 vom 24.01.06 der Gemeinde Neukirchen an der VöcklaOö RaumOG 1994 §2, §23, §24, §36Oö RaumOG-Nov 2005, LGBl 115/2005
Leitsatz: Keine Bedenken gegen die Umwidmung einer Grundfläche von Grünland ingemisch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit Eingabe vom 7. Jänner 2003 regte der Eigentümer der römisch eins. 1. Mit Eingabe vom 7. Jänner 2003 regte der Eigentümer der Parzelle 246/1 - im Folgenden als Bauwerber bezeichnet - bei der Gemeinde Kirchdorf in Tirol die Umwidmung einer Teilfläche dieser als Freiland gewidmeten Parzelle mit der
Begründung: an, er wolle ein landwirtschaftliches Stallgebäude mit Remise mit einer verbauten Fläche von 275 m² (25,00 x 11,00 m) errichten. Die... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit Kaufvertrag vom 15. März 2005 erwarb der römisch eins. 1. Mit Kaufvertrag vom 15. März 2005 erwarb der Beschwerdeführer, Dipl.-Ing. W., das Gst. 58/3 in EZ 67 GB 81005 Gnadenwald im Ausmaß von 2.051 m² von der im Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof beteiligten Partei, Dr. P., mit dem Zweck, das Grundstück einer Bebauung zuzuführen. Das in Rede stehende Grundstück ist - zuletzt aufgrund einer Flächenwidmungsplanänderung vom 15. März 2... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8000 Raumordnung
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerordnungAllgemeiner und ergänzender Bebauungsplan der Gemeinde Kirchdorf in Tirol vom 14.03.05Flächenwidmungsplanänderung der Gemeinde Kirchdorf in Tirol vom 04.08.03 und vom 16.08.04Tir RaumOG 2001 §27 Abs2 litc, §36, §47, §54, §56
Leitsatz: Keine Bedenken gegen die neuerliche Änderung einesFlächenwidmungsplanes hinsichtlich der Umwidmung einer Grundfläche inS... mehr lesen...
Index: L6 Land- und ForstwirtschaftL6800 Ausländergrunderwerb, Grundverkehr
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art83 Abs2EMRK Art6 Abs1 / TribunalEMRK Art6 Abs1 / VerfahrensgarantienTir GVG 1996 §2, §6 Abs1 lita, §26, §28
Leitsatz: Abweisung der Beschwerde gegen die Aufhebung des erstinstanzlichenBescheides hinsichtlich der Genehmigung des Rechtserwerbs an einemals Bauland (Wohngebiet) gewidmeten Liegenschaftsteil wegenUnzuständi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit Vertrag vom 8. Oktober 1999 kaufte die römisch eins. 1. Mit Vertrag vom 8. Oktober 1999 kaufte die Beschwerdeführerin eine näher bezeichnete, teils landwirtschaftlich genutzte Liegenschaft in Tirol im Ausmaß von 12,6735 ha. Entsprechend der Vorschrift des §23 Tiroler Grundverkehrsgesetz 1996 (im Folgenden: TGVG) wurde das Rechtsgeschäft bei der Grundverkehrsbehörde angezeigt. Die Landes-Grundverkehrskommission beim Amt der Tirol... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Gegenstand des grundverkehrsbehördlichen römisch eins. 1. Gegenstand des grundverkehrsbehördlichen Genehmigungsverfahrens ist der (vom Konkursgericht genehmigte) Kauf näher bezeichneter land- und forstwirtschaftlicher Grundstücke (die gemeinsam eine Hofstelle bilden) durch den Beschwerdeführer aus der Konkursmasse der Verlassenschaft nach seinem Schwiegervater. Die Landes-Grundverkehrskommission beim Amt der Tiroler Landesregierung... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit Vertrag vom 10. Juni 1998 übertrug der römisch eins. 1. Mit Vertrag vom 10. Juni 1998 übertrug der Erstbeschwerdeführer (u.a. gegen Einräumung eines Wohnrechtes) das Eigentum an seinem gesamten land- und forstwirtschaftlichen Grundbesitz in Gries am Sellrain zum einen Teil an den Zweitbeschwerdeführer (seinen Sohn), zum anderen Teil an den Drittbeschwerdeführer (seinen Schwiegersohn); dies in der Weise, dass der Drittbeschwerdeführer die ... mehr lesen...
Index: L6 Land- und ForstwirtschaftL6800 Ausländergrunderwerb, Grundverkehr
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art83 Abs2B-VG Art144 Abs1 / InstanzenzugserschöpfungTir GVG 1996 §2 Abs2, §6 Abs1 lita, litb, §6 Abs4
Leitsatz: Keine Verletzung verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte durchdie Versagung der grundverkehrsbehördlichen Genehmigung einesRechtserwerbs an Christbaumkulturen; keine willkürliche oderdenkunmögliche Annahm... mehr lesen...
Index: L6 Land- und ForstwirtschaftL6800 Ausländergrunderwerb, Grundverkehr
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktTir GVG 1996 §6 Abs1 litb, Abs2
Leitsatz: Verletzung im Gleichheitsrecht durch Versagung dergrundverkehrsbehördlichen Genehmigung eines Rechtserwerbs aufgrundder Annahme mangelnder Selbstbewirtschaftung; gleichheitswidrigeGesetzesauslegung durch Nichtberücksichtigung einer möglichenSelbstbewirtschaftung durch den Sohn der Bes... mehr lesen...
Index: L6 Land- und ForstwirtschaftL6800 Ausländergrunderwerb, Grundverkehr
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktTir GVG 1996 §5 Abs1 litc
Leitsatz: Verletzung im Gleichheitsrecht infolge verfassungswidrigerInterpretation einer Bestimmung über die Ausnahme eines Rechtserwerbszwischen nahen Angehörigen von der grundverkehrsbehördlichenGenehmigungspflicht; Erwerb des gesamten Familiengrundstücksbestandesaus der Verlassenschaft nach dem Sc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Die Antragstellerin ist Eigentümerin mehrerer römisch eins. 1. Die Antragstellerin ist Eigentümerin mehrerer Liegenschaften im XVII. Wiener Gemeindebezirk (K.gasse 5, K.gasse 7/P.gasse 28, P.gasse 24-26). Sie begehrt gemäß Art139 B-VG mit dem Hauptantrag, der Verfassungsgerichtshof möge Liegenschaften im römisch XVII. Wiener Gemeindebezirk (K.gasse 5, K.gasse 7/P.gasse 28, P.gasse 24-26). Sie begehrt gemäß Art139 B-VG mit dem Hauptantrag, de... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8200 Bauordnung
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerordnungB-VG Art139 Abs1 / IndividualantragPlandokument Nr 7649, Beschluss des Wr Gemeinderates vom 24.05.05VfGG §57 Abs1
Leitsatz: Abweisung des Individualantrags auf Aufhebung der Beschränkungen derBauhöhe, der bebaubaren Fläche und der Grundflächen der Gebäude ineinem Wiener Plandokument; keine gleichheitswidrige Festlegung derBebaubarkeit wegen krasser Bevor... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit Eingabe vom 3. Jänner 2006 zeigte die römisch eins. 1. Mit Eingabe vom 3. Jänner 2006 zeigte die beschwerdeführende Gesellschaft zunächst den mit dem Zweitbeschwerdeführer (als Verkäufer) abgeschlossenen Kaufvertrag betreffend bestimmte Grundstücke in Tirol zur grundverkehrsrechtlichen Genehmigung an. Die weitere land- und forstwirtschaftliche Bewirtschaftung der Grundstücke sei durch den Verkäufer als Landwirt gesichert. Durch das Rechts... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit Vertrag vom 29. August 2005 kaufte der römisch eins. 1. Mit Vertrag vom 29. August 2005 kaufte der Beschwerdeführer eine näher bezeichnete, aus mehreren Grundstücken bestehende land- und forstwirtschaftliche Liegenschaft in Tirol; es handelt sich um einen bislang verpachteten geschlossenen Hof im Ausmaß von 53.539 m², der sich in einer Entfernung von 3,1 km vom verpachteten ehemaligen elterlichen Hof des Beschwerdeführers befindet. Entspr... mehr lesen...
Index: L6 Land- und ForstwirtschaftL6800 Ausländergrunderwerb, Grundverkehr
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktEMRK Art6 Abs1 / VerfahrensgarantienTir GVG 1996 §6 Abs1 lita, litb, §6 Abs5
Leitsatz: Keine Verletzung verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte durchVersagung der grundverkehrsbehördlichen Genehmigung einesSacheinlage- und Einbringungsvertrags wegen Widerspruchs zu den imTiroler Grundverkehrsgesetz normierten öffentliche... mehr lesen...
Index: L6 Land- und ForstwirtschaftL6800 Ausländergrunderwerb, Grundverkehr
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktTir GVG 1996 §6 Abs1 litb
Leitsatz: Verletzung im Gleichheitsrecht durch Versagung dergrundverkehrsbehördlichen Genehmigung eines Rechtserwerbs aufgrundder Prognose hinsichtlich der mangelnden Selbstbewirtschaftung; keineausreichende Auseinandersetzung mit dem Beschwerdevorbringen
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit Kaufvertrag vom 21. Oktober 2004 erwarb der römisch eins. 1. Mit Kaufvertrag vom 21. Oktober 2004 erwarb der Erstbeschwerdeführer eine aus mehreren Grundstücken bestehende Liegenschaft in Mühlau im Gesamtausmaß von 3.306 m² vom Zweitbeschwerdeführer. 2. Die Bezirks-Grundverkehrskommission als Grundverkehrsbehörde I. Instanz versagte diesem Rechtserwerb mit Bescheid vom 30. März 2005 die grundverkehrsbehördliche Genehmigung. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Die beteiligte Partei (Antragsgegnerin im Verfahren vor römisch eins. 1. Die beteiligte Partei (Antragsgegnerin im Verfahren vor dem Obersten Patent- und Markensenat) ist Inhaberin der beim Österreichischen Patentamt mit Priorität 3. Jänner 1985 eingetragenen Wort-Bildmarke Nr. 109 005 "MANPOWER". Im angefochtenen Bescheid wird dazu ausgeführt: "Die Marke wurde am 25. April 1985 für folgende Dienstleistungen eingetragen: ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit Schenkungs- und Pflichtteilsverzichtsvertrag übergab römisch eins. 1. Mit Schenkungs- und Pflichtteilsverzichtsvertrag übergab R.S., die Erstbeschwerdeführerin, das neu gebildete Gst. 9074/2 in EZ [...] GB Längenfeld im Ausmaß von 505 m² an ihre Tochter A.K., die nunmehrige Zweitbeschwerdeführerin, und das neu gebildete Gst. 9074/3, ebendort, im Ausmaß von 592 m² an ihre Tochter A.W., die nunmehrige Drittbeschwerdeführerin. Die... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit Kaufvertrag vom 21. Dezember 2005 erwarben die römisch eins. 1. Mit Kaufvertrag vom 21. Dezember 2005 erwarben die Beschwerdeführer je zur Hälfte ein näher bezeichnetes Abfindungsgrundstück in Fendels im Ausmaß von 1,3738 ha. Die Bezirks-Grundverkehrskommission als Grundverkehrsbehörde I. Instanz erteilte diesem Rechtserwerb mit Bescheid vom 29. März 2006 die grundverkehrsbehördliche Genehmigung. Die Bezirks-Grundverkeh... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Der Beschwerdeführer steht als Beamter in einem römisch eins. 1. Der Beschwerdeführer steht als Beamter in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er war im Landesgendarmeriekommando für Kärnten mit der Funktion des Leiters der Gruppe 3 des Landesgendarmeriekommandos für Kärnten und zweiter Stellvertreter des Landesgendarmeriekommandanten betraut und innerhalb der Verwendungsgruppe E1 in die Funktionsgruppe 6 eingestuft. Mit ... mehr lesen...
Index: 26 Gewerblicher Rechtsschutz26/02 Marken- und Musterschutz
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art83 Abs2EMRK Art6 Abs1 / VerfahrensgarantienEG Art234MarkenschutzG 1970 §31, §33, §33a
Leitsatz: Keine Verletzung verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte durchVersagung der Löschung einer Wort-Bildmarke; denkmögliche Annahmeeines der Markeninhaberin nicht bekannten Vertragsbruchs durchNichtbenutzung der Marke; kein Abweiche... mehr lesen...
