Index: 72/01 Hochschulorganisation
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art7 Abs2StGG Art3EU-Grundrechte-Charta Art21, Art23UniversitätsG 2002 §2 Z9, §25 Abs4a, §42, §43Bundes-GleichbehandlungsG §11 Abs2Satzung der Universität Linz, Satzungsteil "Wahlordnung für Mitglieder und Ersatzmitglieder von Kollegialorganen" (WO-KO) §7
Leitsatz: Keine Verletzung verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte durch Nichtzulassung eines Wahlvorschlags für ... mehr lesen...
Index: 72/01 Hochschulorganisation
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktUniversitätsG 2002 §143 Abs30Satzung der Wirtschaftsuniversität Wien §29a, §29b
Leitsatz: Verletzung im Gleichheitsrecht durch Verpflichtung zur Leistung eines Studienbeitrags für das Wintersemester 2012/13 wegen objektiver Willkür infolge rückwirkender Änderung der Satzung der Wirtschaftsuniversität Wien
Rechtssatz: Aufhebung des §143... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Am 21. März 1994 schloss der Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger (im Folgenden: Hauptverband) mit der nunmehr beschwerdeführenden Partei, der Ärztekammer für Niederösterreich, unter anderem für die Niederösterreichische Gebietskrankenkasse einen Gesamtvertrag ab. Darin wurde in §5 Abs3 betreffend die "Auswahl der Vertragsärzte" vorgesehen, dass bis zur Besetzung einer freien Vertragsarztstelle i... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Anlassverfahren, Prüfungsbeschluss und Vorverfahren 1. Beim Verfassungsgerichtshof ist zu B178/2013 eine auf Art144 B-VG in der bis zum Ablauf des 31. Dezember 2013 geltenden Fassung gestützte Beschwerde anhängig, der zusammengefasst folgender Sachverhalt zugrunde liegt: 1.1. Der Beschwerdeführer des Anlassverfahrens wurde des Vergehens der pornographischen Darstellung Minderjähriger nach §207a Abs3 erster und zweiter Satz, erster und zweiter Fall des Strafgeset... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktASVG §341, §342, §343, §345aABGB §879
Leitsatz: Verletzung im Gleichheitsrecht durch Abweisung des Antrags einer Ärztekammer auf Feststellung der Unanwendbarkeit einer Vorschrift der Zusatzvereinbarung zum Gesamtvertrag betreffend die Befristung von Einzelverträgen; abschließende Regelung der
Gründe: für die Beendigung eines Einzelvertrages im ASVG; Befr... mehr lesen...
Index: 25/02 Strafvollzug
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art94 Abs2, Art151 Abs51 Z8, Z9StVG §156c Abs1, Abs1aStGB §46 Abs1, §52a Abs1, §201 ff
Leitsatz: Keine Gleichheitswidrigkeit der Regelung des Strafvollzugsgesetzes über Voraussetzungen für den elektronisch überwachten Hausarrest (Fußfessel) für bestimmte Sexualstraftäter; strengere Behandlung von wegen besonders schwerwiegender Eingriffe in die sexuelle Selbstbestimmung Verurteilt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Anlassverfahren, Prüfungsbeschluss und Vorverfahren 1. Beim Verfassungsgerichtshof ist zur Zahl A7/2012 eine auf Art137 B-VG gestützte Klage der Landeshauptstadt St. Pölten gegen das Land Niederösterreich anhängig, mit der zum einen die Feststellung begehrt wird, dass die beklagte Partei nicht berechtigt ist, von den der klagenden Partei zustehenden Ertragsanteilen an den gemeinschaftlichen Bundesabgaben einen Standortbeitrag iSd §66a NÖ Krankenanstaltengesetz –... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Mit Bescheid des Magistrates der Stadt Wien vom 9. Jänner 2012 wurde dem Erstbeschwerdeführer die jährliche Abgabe nach dem Wiener Abfallwirtschaftsgesetz, LGBl 13/1994 idF LGBl 48/2010, (in der Folge: Wr. AWG) für den Zeitraum ab 1. Jänner 2012 vorgeschrieben. Die dagegen erhobene Berufung wurde durch die Abgabenberufungskommission der Stadt Wien mit Bescheid vom 1. März 2013 als unbegründet abgewiesen. 2. Mit Beschei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Die beschwerdeführende Partei ist eine politische Partei. Ihre Statuten wurden am 9. Oktober 2012 beim Bundesministerium für Inneres hinterlegt. Die beschwerdeführende Partei gilt gemäß §1 Abs2 Kärntner Parteienförderungsgesetz (K-PFG) als im Landtag vertretene Partei, weil sie sich durch Einbringung (Unterstützung) eines Wahlvorschlages an der Kärntner Landtagswahl am 3. März 2013 beteiligt hat und auf Grund dieser Wa... mehr lesen...
Index: L9440 Krankenanstalt, Spital
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art137 / Klage zw GebietskB-VG Art140 Abs1 / PrüfungsumfangB-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätF-VG 1948 §2, §4Nö KAG 1974 §66aKAKuG §34 Abs2FAG 2008 §9 Abs9
Leitsatz: Verfassungswidrigkeit einer Bestimmung des Nö KAG betreffend die Verpflichtung der Standortgemeinden von Landeskrankenanstalten zur Leistung eines Standortbeitrags wegen unsachlicher Benachteiligung der Stad... mehr lesen...
Index: L8240 Abfall, Müll
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art18 Abs2Wr AbfallwirtschaftsG §22, §36, §39FAG 2008 §15 Abs3 Z4Wr Stadtverfassung §88 Abs3a, §105 Abs3aV des Wr Gemeinderates, mit der ein Müllabfuhrabgabetarif 2002 erlassen wird §1, §2
Leitsatz: Keine Verletzung verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte durch Vorschreibung der jährlichen Abgabe nach dem Wr AbfallwirtschaftsG für das Jahr 2012; keine Bedenken gegen d... mehr lesen...
Index: L0301 Parteienfinanzierung, Parteienförderung
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art18 Abs1B-VG Art26, Art95, Art117 Abs2EMRK Art10 Abs1Krnt ParteienförderungsG §1, §5ParteienG 2012 §1, §3, §10 Abs8
Leitsatz: Abweisung der Beschwerde einer im Kärntner Landtag vertretenen politischen Partei gegen die Zurückweisung des Antrags auf Gewährung einer Landesparteienförderung für das Jahr 2014 wegen Überschreit... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art18 Abs1, Abs2B-VG Art133 Z4EMRK Art6 Abs1 / TribunalASVG §351c Abs10 Z1Verfahrensordnung zur Herausgabe des Erstattungskodex nach §351g ASVG §25 Abs2 Z1
Leitsatz: Keine Verletzung verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte durch Streichung der Arzneispezialität Topamax aus dem grünen Bereich des Erstattungskodex mangels Einigung mit dem vertri... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Im vorliegenden Verfahren geht es um die Streichung der Arzneispezialität Topamax aus dem grünen Bereich des Erstattungskodex. Dabei handelt es sich nach den (unbestrittenen) Feststellungen der belangten Behörde um ein Antiepileptikum mit dem Wirkstoff Topiramat. Topamax stellte das erste im grünen Bereich des Erstattungskodex angeführte Topiramat-Präparat dar, allerdings mit einer einschränkenden Verschreibungsregel. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt und Vorverfahren 1. Die antragstellende Gesellschaft ist Eigentümerin einer als "Bauland-Betriebsgebiet" gewidmeten Liegenschaft außerhalb des geschlossenen, bebauten Ortsgebietes im Bereich der Stadtgemeinde Bruck an der Leitha in Niederösterreich. Für die Liegenschaft erteilte der Bürgermeister der Stadtgemeinde Bruck an der Leitha am 15. Mai 2000 die baubehördliche Genehmigung zur Errichtung eines dreigeschossigen Einrichtungshauses mit einer beba... mehr lesen...
Index: L8000 Raumordnung
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerordnungB-VG Art18 Abs1, Abs2B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragNö ROG 1976 §17 Abs5Nö Warengruppen-V 2009, LGBl 8000/95-0StGG Art5StGG Art6 Abs1 / Erwerbsausübung
Leitsatz: Abweisung des - zulässigen - Individualantrags auf Aufhebung der Nö Warengruppen-Verordnung 2009 betreffend nicht zentrumsrelevante Waren; pauschalierende Abgrenzung der nur mit einem Kraftfahrzeug abtransportierbaren W... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Anlassverfahren, Prüfungsbeschluss und Vorverfahren 1. Beim Verfassungsgerichtshof ist zur Zahl B621/2013 eine auf Art144 B-VG gestützte Beschwerde anhängig, der folgender Sachverhalt zugrunde liegt: 1.1. Mit Bescheid vom 10. April 2013 wies der Unabhängige Verwaltungssenat für die Steiermark (im Folgenden: UVS Steiermark) die Berufung der Beschwerdeführerin gegen das wegen Verstoßes gegen die Lebensmittelkennzeichnungsverordnung erlassene Straferkenntnis der Be... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahrensgesetze außer Finanz- und Dienstrechtsverfahren
Norm: B-VG Art18 Abs1B-VG Art7 Abs1 / GesetzAVG §13 Abs2, Abs5ZustellG §2 Z7
Leitsatz: Keine Verfassungswidrigkeit von Bestimmungen des AVG betreffend schriftliche Anbringen in Form von E-Mail während der Amtsstunden; Beschränkungen des elektronischen Verkehrs mit Behörden und Festlegung von Amtsstunden keine Angelegenheiten des Verwaltungsverfahrensrechtes s... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Anlassverfahren, Prüfungsbeschluss und Vorverfahren 1. Beim Verfassungsgerichtshof ist zur Zahl B1012/2013 eine auf Art144 B-VG gestützte Beschwerde anhängig, der folgender Sachverhalt zugrunde liegt: 2. Der Beschwerdeführer im Anlassverfahren steht als Beamter in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Salzburg. Mit Bescheid vom 12. Mai 2010 wurde gegen den Beschwerdeführer ein Disziplinarverfahren eingeleitet und unter einem auf Grund laufender ... mehr lesen...
Index: L2200 Landesbedienstete
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art18 Abs1, Abs2B-VG Art139 Abs1 / PrüfungsgegenstandSbg Landes-BeamtenG 1987 §40 Abs1, §41 Abs1, §55 Abs1 Z2Geschäftseinteilung der Senate der Disziplinarkommission für Salzburger Landesbeamte/innen für das Jahr 2013
Leitsatz: Verfassungswidrigkeit einer Regelung des Sbg Landes-BeamtenG 1987 betreffend die Möglichkeit der Durchführung einer mündlichen Verhandlung vor der Dis... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Anlassverfahren, Prüfungsbeschluss und Vorverfahren 1. Beim Verfassungsgerichtshof ist zur Zahl B990/2011 eine auf Art144 B-VG gestützte Beschwerde anhängig, der folgender Sachverhalt zugrunde liegt: 1.1. Die beschwerdeführende Gesellschaft betreibt auf dem GSt. Nr 4058, KG Egg, seit Jahrzehnten ein Sägewerk samt Holzlagerplatz. Mit Eingabe vom 20. November 2009 beantragte die erstbeteiligte Partei als Bauwerberin beim Bürgermeister der zweitbeteiligten Gemeind... mehr lesen...
Index: L8200 Bauordnung
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzVlbg BauG 2001 §8, §26 Abs1 litc
Leitsatz: Gleichheitswidrigkeit einer Bestimmung des Vorarlberger Baugesetzes 2001 betreffend eine Beschränkung der Einwendungsmöglichkeiten des Nachbarn im Bauverfahren auf vom Baugrundstück ausgehende Immissionen im Hinblick auf das Problem der heranrückenden Wohnbebauung
Rechtssatz: Aufhebung der Wortfolge ", soweit mi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Anlassverfahren, Antrag und Vorverfahren 1. Mit dem vorliegenden, auf Art140 Abs1 B-VG gestützten Antrag begehrt der Verwaltungsgerichtshof festzustellen, dass das Wort "ehelicher" und die Wortfolge ", b) bei unehelicher Geburt die Mutter" in §8 Abs2 sowie die Wörter "ehelicher" und "uneheliche" in §8 Abs3 Staatsbürgerschaftsgesetz 1985 (im Folgenden: StbG 1985), BGBl 311, verfassungswidrig waren. 1.1. Vor dem Verwaltungsgerichtshof ist eine Beschwerde gegen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerdevorbringen und Vorverfahren 1.1. Die Beschwerdeführerin steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und wird als Lehrerin am Bundesrealgymnasium Traun verwendet. 1.2. Mit Einleitungsbeschluss vom 29. Mai 2013 leitete die "Disziplinarkommission für Schulleiter/innen und sonstige Lehrer/innen sowie Erzieher/innen, die an einer dem LSR für OÖ unterstehenden Schule (Schülerheim) verwendet werden" (in der Folge: Disziplinark... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzEMRK Art8, Art14StbG 1985 §7, §8 Abs2, Abs3StbG-Nov 1983 ArtIIStbG-Nov 1986 ArtII
Leitsatz: Verstoß von Bestimmungen des Staatsbürgerschaftsgesetzes 1985 in der Fassung vor der Novelle 2013 über die Rechtsvermutung des Staatsbürgerschaftserwerbs kraft Abstammung gegen die EMRK wegen Ungleichbehandlung von ehelich und unehelich gebore... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Die Beschwerdeführerin steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Stadt Wien und war in der Magistratsabteilung 70 – Rettungs- und Krankenbeförderungsdienst der Stadt Wien (MA 70) als Notärztin beschäftigt. Am 29. Jänner 2012 erlitt sie im Rahmen eines Rettungseinsatzes einen Dienstunfall (Sturz über vier Treppen in einer Maisonettewohnung), woraufhin sie durchgehend im Krankenstand war und mittlerweile... mehr lesen...
Index: L2400 Gemeindebedienstete
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzWr BesoldungsO 1994 §9, §38 Abs5
Leitsatz: Keine Verletzung verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte durch Verpflichtung einer in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Stadt Wien stehenden Notärztin zum Ersatz zu Unrecht empfangener Geldleistungen und Feststellung des Nichtgebührens gewährter Zulagen ab einem bestimmten Zeitpunkt nach einem Dienstunfall; Unbedenk... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art20 Abs2 Z3B-VG Art133 Z4BDG 1979 §41a, §41d, §101
Leitsatz: Keine Verletzung verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte durch Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegen eine Lehrerin wegen Dienstpflichtverletzung; Qualifizierung der Berufungskommission als Kollegialbehörde mit richterlichem Einschlag
Rechtssatz: D... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Mit Schriftsatz vom 9. November 2009 beantragte die beschwerdeführende Partei die Aufnahme von Zebinix 800 mg Tabletten (in der Folge: Zebinix) mit dem Wirkstoff Eslicarbazepinacetat in den gelben Bereich des Erstattungskodex. Die beschwerdeführende Partei stufte Zebinix als neuen Wirkstoff mit einem neuen Wirkprinzip zur Behandlung einer Erkrankung, zu deren Behandlung bereits Arzneispezialitäten im Erstattungskodex a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Valdoxan 25 mg Filmtabletten (mit dem Wirkstoff: Agomelatin) ist ein Antidepressivum. Mit Antrag vom 6. September 2010 beantragte die beschwerdeführende Partei die Aufnahme dieser Arzneispezialität in den gelben Bereich des Erstattungskodex. Die beantragte Arzneispezialität wurde von der beschwerdeführenden Partei gemäß §23 Abs2 Z6 VO-EKO (die beantragte Arzneispezialität hat einen neuen Wirkstoff mit einem neuen Wirkp... mehr lesen...
