1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurden über den Revisionswerber als handelsrechtlichen Geschäftsführer der F GmbH, die als Inhaberin zweier Gastgewerbebetriebe gegen das Tabak- und Nichtraucherinnen bzw. Nichtraucherschutzgesetz - TNRSG verstoßen habe, drei Verwaltungsstrafen verhängt. Unter anderem wurde ihm mit dem vom Verwaltungsgericht bestätigten Spruchpunkt 3. des Straferkenntnisses der belangten Behörde vom 11. Mai 2017 angelastet, er habe es zu verantworten, dass im Be... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Mit Eingabe an die revisionswerbende Gemeinde vom 10. Jänner 2012 beantragten zwei Grundstückseigentümer die Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes für eine Teilfläche aus dem Grundstück Nr. X KG G. im Ausmaß von 785 m2 von Grünland in Bauland. 2 Das gemeindeinterne Ermittlungsverfahren, in dem mehrere Stellungnahmen, unter anderem ein Planungsbericht der Ortsplanerin vom 12. März 2013, eingeholt wurden, erbrachte ein positives Ergebnis im Sinne der Antragsteller. Die Ge... mehr lesen...
1 Mit Beschluss des Landesverwaltungsgerichtes Salzburg vom 4. Mai 2017 wurde B B im anhängigen Beschwerdeverfahren betreffend den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Salzburg-Umgebung vom 3. November 2016 Verfahrenshilfe (u.a.) durch unentgeltliche Beigebung eines Rechtsanwaltes gewährt. 2 Mit Bescheid der Abteilung 3 des Ausschusses der Salzburger Rechtsanwaltskammer vom 8. Mai 2017 wurde Rechtsanwältin Dr. Gertraud Achleitner als Verfahrenshelferin "zur Erhebung einer ord... mehr lesen...
1 1. Mit dem angefochtenen Erkenntnis vom 31. Juli 2017 erteilte das Landesverwaltungsgericht Steiermark im Beschwerdeverfahren - nach Aufhebung seines Erkenntnisses vom 27. Februar 2014 durch das hg. Erkenntnis vom 25. Jänner 2017, Zl. Ro 2014/10/0085 - der revisionswerbenden Partei gemäß §§ 6 und 56 Apothekengesetz iVm §§ 1 Abs. 2 und Abs. 4, 27 und 67 Abs. 1 Apothekenbetriebsordnung 2005 (neuerlich) die Bewilligung für die Neuerrichtung der Betriebsanlage der "R-Apotheke" in G... mehr lesen...
1 1. Zum bisherigen Verfahrensgang kann auf den Beschluss VwGH 28. Juni 2016, Ra 2015/10/0136, verwiesen werden, mit dem die Abweisung eines (ersten) Wiederaufnahmeantrages der Revisionswerberin hinsichtlich des mit Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichtes Steiermark vom 9. Juli 2014 abgeschlossenen Konzessionsverfahrens über das Ansuchen der Mitbeteiligten bestätigt wurde. Daraus sei Folgendes hervorgehoben: 2 Mit Bescheid vom 18. Juli 2011 erteilte die belangte Behörde de... mehr lesen...
1 1. Mit dem durch die vorliegende Revision angefochtenen, im Beschwerdeverfahren ergangenen Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichtes Kärnten vom 23. August 2017 wurden der Antrag des Revisionswerbers auf (teilweise nachträgliche) Erteilung einer naturschutzrechtlichen Ausnahmebewilligung für eine Rodung im Gesamtausmaß von etwa 8.000 m2 auf seinem im Europaschutzgebiet Lendspitz-Maiernigg gelegenen Grundstück gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 10 Abs. 3 Kärntner Naturschutzgesetz 2002 - K-... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das LVwG Kärnten die Beschwerde der Revisionswerberin gegen ein Straferkenntnis der belangten Behörde, mit dem die Revisionswerberin schuldig erkannt worden war, ohne Bewilligung eine Einrichtung im Sinne des § 1 Abs. 1 K-HG betrieben zu haben, indem sie näher bezeichneten familienfremden, volljährigen Personen, die vorübergehend, dauernd oder während eines Teils des Tages der Betreuung und Hilfe bedürfen, eine Wohnmöglichkeit sowie die ent... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine Staatsangehörige von Nigeria, stellte am 8. November 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies diesen Antrag mit Bescheid vom 12. Mai 2017 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten und hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten ab, erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ eine Rückkehrentscheidung und stellte ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 28. August 2012 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen damit begründete, von den Taliban mit dem Tod bedroht worden zu sein. Sein Vater sei Offizier der Nationalarmee gewesen und im Haus der Familie von den Taliban getötet worden. Den Revisionswerber und seinen Bruder hätten die Taliban verletzt und bedroht. 2 Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 8. Februar 2013 wurde der Antrag hi... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 1. Mit dem mit der vorliegenden außerordentlichen Revision angefochtenen Erkenntnis vom 17. Juli 2017 bestätigte das Landesverwaltungsgericht Salzburg - durch Abweisung einer Beschwerde der Revisionswerberin - den Bescheid der belangten Behörde vom 14. März 2017, mit dem ausgesprochen worden war, dass die Kosten für den Aufenthalt der Revisionswerberin in einem bestimmten Seniorenheim für den Zeitraum vom 1. Jänner 2017 bis 30. Juni 2018 nach dem Sbg. SHG unter Festlegung einer... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein irakischer Staatsangehöriger, stellte am 26. März 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 27. März 2017 wurde der Antrag sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen. Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde nicht erteilt und es wurde fest... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist Eigentümer der Grundstücke Nr. X und Y, KG R. 2 Für den über diese beiden Grundstücke verlaufenden Wegabschnitt wurde mit Bescheid des Bürgermeisters der Gemeinde R vom 3. Juli 2013 gemäß § 4 Abs. 4 (Vorarlberger) Straßengesetz (StrG), LGBl Nr. 79/2012, die Widmung zum Gemeingebrauch festgestellt. 3 Mit dem im innergemeindlichen Instanzenzug ergangenen Bescheid der Gemeindevertretung der Gemeinde R vom 24. September 2013 wurde die vom Revisions... mehr lesen...
1 Die mitbeteiligten Parteien als Miteigentümer der Grundstücke Nr. X/2 und Nr. X/6, KG P., beantragten mit Eingabe vom 8. September 2016 die Genehmigung der vorübergehenden Inanspruchnahme des im Eigentum des Revisionswerbers stehenden Nachbargrundstückes Nr. Y, KG P., für die Herstellung einer Baustellenzufahrt für die Dauer der Errichtung der Wohnanlage P.- Straße 29c, jedenfalls aber für 18 Monate, gemäß § 36 Tiroler Bauordnung 2011 (TBO 2011). 2 Mit Bescheid des Stadtma... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Die revisionswerbende Partei ist Bestandnehmerin der Grundstücke Nr., und KG W, sowie Eigentümerin der auf diesen Grundstücken errichteten Superädifikate. Betreffend diese Grundstücke beantragte die Stadtgemeinde Innsbruck auf Grundlage der Straßenbaubewilligung, die mit im innergemeindlichen Instanzenzug ergangenen Bescheid des Stadtsenates der Landeshauptstadt Innsbruck vom 19. Jänner 2012 erteilt worden war, mit Eingabe vom 23. April 2013 bei der Tiroler Landesregierung die ... mehr lesen...
1 Mit Bescheid der vor dem Verwaltungsgericht belangten Behörde vom 11. Dezember 2015 wurde der mitbeteiligten Partei die baubehördliche Bewilligung zur Errichtung einer Apartmentanlage bestehend aus drei Ferienhäusern mit insgesamt 12 Betten sowie einem Betreiberwohngebäude, inklusive einem Carport, Stellplätzen, einem Technik- und Müllraum sowie einem freistehenden Saunagebäude auf einem näher bezeichneten Grundstück unter Vorschreibung von Auflagen gemäß § 27 Abs. 6 und 7 Tiro... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist grundbücherlicher Eigentümer der Liegenschaft EZ X, KG K, mit (u.a.) dem Grundstück Nr. Y, auf dem sich (u.a.) das Gebäude "Ghof" befindet. 2 Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Stadtgemeinde vom 12. April 2007 wurde dem Revisionswerber die Baubewilligung für die Wiedererrichtung des Gebäudes "Ghof" auf dem vorgenannten Baugrundstück nach Maßgabe der mit dem Genehmigungsvermerk versehenen Einreichunterlagen und unter Vorschreibung von... mehr lesen...
1 Zwischen der R-Gasse und der W-Gasse im Gemeindegebiet der mitbeteiligten Stadt besteht auf dem Grundstück Nr. X und auf Teilflächen der Grundstücke Nr. Y/1 und Y/2, alle KG D, eine gepflasterte Wegverbindung. Diese weist am Beginn des Weges an der R-Gasse eine Breite von ca. 3 m, im weiteren Verlauf auf Höhe des Grundstückes Nr. Y/2 eine Breite von ca. 2 m und bei der Einmündung in die W-Gasse wiederum eine Breite von ca. 2,5 m auf. 2 Das Grundstück Nr. X steht zur Hälfte... mehr lesen...
1 Zu 1.): Mit Straferkenntnis der belangten Behörde vom 8.3.2016 wurde gemäß § 366 Abs. 1 Z 2 iVm § 74 Abs. 2 GewO 1994 über die Revisionswerberin als verwaltungsstrafrechtlich verantwortliche Gewerbeinhaberin eine Geldstrafe in der Höhe von EUR 300,00 verhängt (Ersatzfreiheitsstrafe: 1 Tag). Dieser Bestrafung lag der Vorwurf zugrunde, die Revisionswerberin habe es zu vertreten, dass am 15.12.2015 an einem näher bezeichneten Standort eine genehmigungspflichtige gewerbliche Betrie... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof50/01 Gewerbeordnung
Norm: B-VG Art133 Abs4;GewO 1994 §2 Abs3 Z2;GewO 1994 §366 Abs1 Z2;GewO 1994 §74 Abs2;VwGG §28 Abs3;VwGG §34 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2017/04/0074
Rechtssatz: Zur Zulässigkeit führt die Revision aus, es liege keine Rechtsprechung des VwGH zu d... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber steht als Professor in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. 2 Mit seiner beim Landesschulrat für Niederösterreich eingebrachten Säumnisbeschwerde vom 10. August 2016 machte er geltend, dass seine Dienstbehörde über seinen am 5. Jänner 2016 eingeschrieben zur Post gegebenen Antrag vom 4. Jänner 2016 auf bescheidmäßige Neufestsetzung seines Vorrückungsstichtages nicht innerhalb von sechs Monaten entschieden habe. 3 Infolge des in di... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Beschluss wurde ein "Devolutionsantrag im Sinn des § 73 Abs. 2 AVG 1991" der Revisionswerberin, den sie - wegen Nichterledigung ihres beim Amt für Kinder- und Jugendhilfe des Stadtmagistrats Innsbruck gestellten Antrags auf Akteneinsicht - beim Verwaltungsgericht eingebracht hatte, als unzulässig zurückgewiesen. Begründend führte das Verwaltungsgericht im Wesentlichen aus, die Jugendwohlfahrtsbehörde sei bei der Gewährung von Erziehungshilfe nicht hoheitli... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und als Justizwachebeamter in der Justizanstalt L in Verwendung. 2 Mit dem angefochtenen, im Beschwerdeverfahren ergangenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht den Antrag des Revisionswerbers auf Auszahlung von Tagesgebühren für die Bewachung eines Strafgefangenen in der Inquisitenabteilung des Landeskrankenhauses L vom 5. auf den 6. August 2016 gemäß § 20 Abs. 3 und § 47 Abs. 1 Re... mehr lesen...
1 Mit Bescheid des Stadtsenates der Landeshauptstadt Graz vom 18. März 2009 wurde der Revisionswerber mit Ablauf des 31. März 2009 wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt. Der Ruhegenuss wurde mit Wirksamkeit vom 1. April 2009 mit einer Höhe von monatlich EUR 1.677,33 brutto festgesetzt. Dabei wurde eine Kürzung der Ruhegenussbemessungsgrundlage gemäß § 49b Abs. 2 der Dienst- und Gehaltsordnung der Beamten der Gemeinde Graz (im Folgenden: DO Graz), LGBl. für die Steierm... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Niederösterreich. 2 Zur Vorgeschichte wird auch auf VwGH, 13.9.2017, Ra 2017/12/0003, verwiesen. 3 Insbesondere wurde dem Revisionswerber mit Schreiben der Niederösterreichischen Landesregierung vom 20. Juni 2016 u. a. folgende Weisung erteilt: "3. Sie haben jede weitere krankheitsbedingte Dienstverhinderung durch ein entsprechendes amtsärztliches Gutachten der Amtsärzte der Abt... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Auf Beschlüsse der Verwaltungsgerich... mehr lesen...
