Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)25/04 Sonstiges Strafprozessrecht
Norm: ARHG §33ARHG §34 Abs1B-VG Art130 Abs1B-VG Art133 Abs1 Z1
Rechtssatz: Vor dem Hintergrund, dass die Prüfung der Zulässigkeit der Auslieferung des Beschwerdeführers unter dem Gesichtspunkt subjektiver Rechte ausschließlich im Rahmen des gerichtlichen Verfahrens zu erfolgen hat und die Entscheidung des Bundesministers nach § 34 Abs. 1... mehr lesen...
1 Am 26. Oktober 2018 fand in einem Nebengebäude des Lokals "C Bar", dessen Inhaberin die revisionswerbende Partei ist, eine Kontrolle nach dem Glücksspielgesetz statt. Aufgrund dieser Kontrolle erhob die revisionswerbende Partei mit Schriftsatz vom 29. November 2018 Maßnahmenbeschwerde wegen der Durchführung einer Hausdurchsuchung. 2 Mit dem angefochtenen Beschluss wies das Landesverwaltungsgericht Steiermark diese Beschwerde als unzulässig zurück und sprach aus, die ordentli... mehr lesen...
I. 1 1. Mit Bescheid vom 18. August 2014 erteilte die belangte Behörde dem Mitbeteiligten unter Auflagen die Bewilligung zur Fällung von ca. 100-120 fm Holzmasse in Form von Einzelstammentnahmen (Artenanteil: 8/10 Zirbe, 2/10 Fichte) auf dem einen Schutzwald darstellenden (vgl. § 21 Forstgesetz 1975 - ForstG) und in der Außenzone des Nationalparks Hohe Tauern befindlichen Grundstück Nr. X, KG K., wobei eine Bringung mittels Hubschrauber vorgesehen wurde. 2 Über Antrag des Mitb... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: AVG §8B-VG Art130 Abs1B-VG Art132 Abs1 Z1ForstG 1975ForstG 1975 §87VwGVG 2014 §17VwGVG 2014 §7VwRallg
Rechtssatz: Nach § 87 ForstG 1975 kommt im Fällungsbewilligungsverfahren dem Waldeigentümer bzw. einem von diesem verschiedenen Verfügungsberechtigten Parteistellung zu. Eine ausdrückliche Zu... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8B-VG Art130 Abs1B-VG Art132 Abs1 Z1VwGVG 2014 §17VwGVG 2014 §7VwRallg Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2015/07/0055 E 28. März 2018 RS 1(hier ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Nach Art. 132 Abs. 1 B-VG können nur diejenigen natürlichen oder juristischen Personen eine solche Beeinträchtigung von... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3D E11306000E3D E15104000E3D E15202000E6J001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht89/07 Umweltschutz
Norm: AVG §8B-VG Art130 Abs1B-VG Art132 Abs1 Z1EURallgForstG 1975 §85ForstG 1975 §87ForstG 1975 §88 Abs1SchutzwaldV §1VwGG §42 Abs2 Z1VwGVG 2014 §17VwGVG 2014 §7VwRallg32005D0370 AarhusKonvention Art6 Abs132005D0370 AarhusKonvention Art... mehr lesen...
Vorgeschichte 1 Mit Schriftsatz vom 3. August 2018 stellten die minderjährigen Revisionswerberinnen, vertreten durch ihre (den Eintragungen in den mexikanischen Geburtsurkunden der Revisionswerberinnen folgend) Mütter, bei der belangten Behörde die Anträge, bescheidmäßig festzustellen, dass die Revisionswerberinnen österreichische Staatsbürgerinnen seien. 2 Weiters stellten die Revisionswerberinnen mit diesem Schriftsatz die (im vorliegenden Revisionsverfahren maßgeblichen) ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: B-VG Art130 Abs1 Z3VwGVG 2014 §8 Abs1 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2019/01/0250
Rechtssatz: Die Zulässigkeit einer Säumnisbeschwerde setzt die Säumnis der vor dem Verwaltungsgericht belangten Behörde voraus, deren Entscheidungspflicht geltend gemacht wird, und somit di... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §6B-VG Art130 Abs1 Z3VwGVG 2014 §8 Abs1 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2019/01/0250
Rechtssatz: Die Entscheidungspflicht trifft im Anwendungsbereich der amtswegigen Überweisungspflicht nach § 6 AVG nur die sachlich zuständige Behörde. Die Verletzung der Pflicht zur W... mehr lesen...
1 Der Antragsteller, ein nigerianischer Staatsangehöriger, brachte mit Schriftsatz vom 10. Juli 2019 gemäß § 38 VwGG den gegenständlichen Fristsetzungsantrag ein. Darin verwies er auf seinen Antrag auf Ausstellung eines Visums der Kategorie D, der mit Bescheid der Österreichischen Botschaft Abuja vom 10. Juli 2017 abgewiesen worden sei. Dagegen habe er mit Schriftsatz vom 31. Juli 2017 Beschwerde erhoben, über die das Bundesverwaltungsgericht noch nicht entschieden habe. Die sechs... mehr lesen...
1 Die Antragstellerin, eine nigerianische Staatsangehörige, brachte mit Schriftsatz vom 10. Juli 2019 gemäß § 38 VwGG den gegenständlichen Fristsetzungsantrag ein. Darin verwies sie auf ihren Antrag auf Ausstellung eines Visums der Kategorie D, der mit Bescheid der Österreichischen Botschaft Abuja vom 10. Juli 2017 abgewiesen worden sei. Dagegen habe sie mit Schriftsatz vom 31. Juli 2017 Beschwerde erhoben, über die das Bundesverwaltungsgericht noch nicht entschieden habe. Die sec... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte ist Staatsangehöriger von Afghanistan. Der von ihm nach seiner Einreise nach Österreich gestellte Antrag auf internationalen Schutz wurde - in Verbindung mit (insbesondere) einer Rückkehrentscheidung - vollinhaltlich abgewiesen, einer dagegen erhobenen Beschwerde gab das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) mit Erkenntnis vom 30. November 2018 keine Folge. 2 Ab 12. Jänner 2019 war der Mitbeteiligte nicht mehr behördlich gemeldet. Am 6. März 2019 wurde er aber au... mehr lesen...
1 Am 20. September 2017 fand in einem näher bezeichneten Lokal eine Kontrolle nach dem Glücksspielgesetz statt. Im Zuge einer erneuten Kontrolle am 25. Februar 2018 wurden die Geschäftsräumlichkeiten geschlossen und das Türschloss zum Lokal ausgetauscht. 2 Mit Bescheid der Landespolizeidirektion Tirol vom 18. April 2018 wurde die Betriebsschließung nachträglich ab 25. Februar 2018 angeordnet und gleichzeitig nach Ablauf eines Monats am 25. März 2018 für aufgehoben erklärt. Mit... mehr lesen...
1 Am 20. September 2017 fand in einem näher bezeichneten Lokal eine Kontrolle nach dem Glücksspielgesetz statt. Im Zuge einer erneuten Kontrolle am 25. Februar 2018 wurden die Geschäftsräumlichkeiten geschlossen und das Türschloss zum Lokal ausgetauscht. 2 Mit Bescheid der Landespolizeidirektion Tirol vom 18. April 2018 wurde die Betriebsschließung nachträglich ab 25. Februar 2018 angeordnet und gleichzeitig nach Ablauf eines Monats am 25. März 2018 für aufgehoben erklärt. Mit... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)34 Monopole
Norm: B-VG Art130 Abs1 Z2B-VG Art132 Abs2GSpG 1989 §56a Abs1GSpG 1989 §56a Abs3
Rechtssatz: Solange kein Bescheid gemäß § 56a Abs. 3 GSpG erlassen worden ist, ist eine von der Behörde gemäß § 56a Abs. 1 GSpG verfügte Betriebsschließung als Akt verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt anzusehen und mit Maßnahmenbeschwerde bekämpfbar. Wurde jedoch ein ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/01 Sicherheitsrecht41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: BFA-VG 2014 §22a Abs1aBFA-VG 2014 §52 Abs1B-VG Art129aB-VG Art130 Abs1 Z2FrPolG 2005 §76 Abs2 Z2SPG 1991 §88VwGG §42 Abs2 Z1VwRallg
Rechtssatz: Wie nach der Rechtslage vor dem 1. Jänner 2014 (vgl. VwGH 16.11.2012, 2012/21/0032), macht die Ver... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)34 Monopole
Norm: B-VG Art130 Abs1 Z1B-VG Art130 Abs1 Z2B-VG Art132 Abs1 Z1B-VG Art132 Abs2GSpG 1989 §56a Abs1GSpG 1989 §56a Abs3VwRallg
Rechtssatz: Wird ein Bescheid über die faktische Amtshandlung erlassen, dann wird die in der faktischen Amtshandlung liegende individuelle
Norm: Bestandteil des Bescheides (vgl. VwGH 21.11.2018, Ra 2017/17/... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)34 Monopole
Norm: B-VG Art130 Abs1 Z1B-VG Art130 Abs1 Z2B-VG Art132 Abs1 Z1B-VG Art132 Abs2GSpG 1989 §56a Abs1GSpG 1989 §56a Abs3VwRallg
Rechtssatz: Wird ein Bescheid über die faktische Amtshandlung erlassen, dann wird die in der faktischen Amtshandlung liegende individuelle
Norm: Bestandteil des Bescheides (vgl. VwGH 21.11.2018, Ra 2017/17/... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Beschluss vom 29. Jänner 2019 gab das Verwaltungsgericht der von der Mitbeteiligten erhobenen Beschwerde Folge und behob den angefochtenen Bescheid der Revisionswerberin vom 4. Mai 2018 infolge sachlicher Unzuständigkeit. Begründend wurde ausgeführt, mit 1. Jänner 2019 sei aufgrund der Novellierung des § 14 Abs. 1 Tiroler Heimgesetz 2005 mit LGBl. Nr. 144/2018 die Landesregierung zur Aufsicht über Heime und Heimträger zuständig geworden. Mangels entsprechen... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: B-VG Art130 Abs1 Z1B-VG Art133 Abs6B-VG Art133 Abs6 Z1B-VG Art133 Abs6 Z2B-VG Art133 Abs8B-VG Art133 Abs9VwGG §21 Abs1 Z1VwGG §21 Abs1 Z2VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §18VwGVG 2014 §9 Abs2VwGVG 2014 §9 Abs2 Z1VwRallg
Rechtssatz: Wer belangte Behörde im Verfahren vor dem VwG ist, regelt ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art130 Abs1 Z3VwGG §33 Abs1
Rechtssatz: Wenn während eines Verfahrens über die Revision gegen ein Erkenntnis, mit dem eine Säumnisbeschwerde abgewiesen wurde, die Verwaltungsbehörde über den Antrag, hinsichtlich dessen die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes begehrt worden war, entschieden hat, dann ist das Revisionsverfahren bet... mehr lesen...
1 1. Bereits mit Bescheid der belangten Behörde vom 1. Februar 2013 traf diese über entsprechenden Antrag die Feststellung, dass für das Vorhaben der Revisionswerberin betreffend die Errichtung einer bestimmt bezeichneten Ferienhausanlage keine Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem UVP-G 2000 durchzuführen sei. 2 2. Mit Schreiben vom 9. Mai 2017 beantragte die Revisionswerberin die weitere Feststellung, dass auch für die nunmehr geplante Projekterweiterung keine Umweltverträg... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Hallein vom 3. Juli 2018 wurde dem Revisionswerber als Lenker eines näher bezeichneten LKW vorgeworfen, er habe am 10. November 2016 zu einer näher genannten Uhrzeit am Tatort 1. als Lenker den Zulassungsschein sowie die bei der Genehmigung oder Zulassung vorgeschriebenen Beiblätter zum Zulassungsschein nicht mitgeführt; 2. als Lenker des LKW an näher bestimmten Tagen den Endort in den Schaublättern nicht eingetragen. ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: B-VG Art130 Abs1VStG §19VwGG §42 Abs2 Z2VwGVG 2014 §38VwGVG 2014 §9VwRallg
Rechtssatz: Für die Beurteilung der Frage, was in einem Rechtsmittel begehrt wird, kommt es auf den Inhalt des Rechtsmittels in seiner Gesamtheit an (vgl. VwGH 22.4.1999, 99/07/0010). Sc... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: B-VG Art130 Abs1 Z1VwGG §42 Abs2 Z1VwGVG 2014 §50 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/05/0006 E 2. Mai 2019 RS 2 Stammrechtssatz Wenn das VwG das angefochtene Straferkenntnis nur (ersatzlos) behebt, wird die Verwaltungsstrafsache nicht abschließend erledigt (vgl. VwGH 1.10.2018, Ra 2018/03/0006, mwN) und d... mehr lesen...
1 Das Straferkenntnis der Landespolizeidirektion Oberösterreich vom 21. Februar 2018, mit der Revisionswerber gemäß § 134 Abs. 1 KFG iVm Art. 32 Abs. 1 der VO (EU) Nr. 165/2014, bestraft wurde, behob das Landesverwaltungsgericht Oberösterreich mit dem angefochtenen Erkenntnis ersatzlos. Begründend führte es aus, der Revisionswerber habe den von der belangten Behörde vorgeworfenen objektiven Tatbestand nicht erfüllt. Ferner erklärte das Verwaltungsgericht die Revision an den Verwal... mehr lesen...
1 Mit Schriftsatz vom 16. November 2015 brachten die Eltern der Revisionswerberin für sich selbst und ihre vier minderjährigen Kinder - darunter auch die im Jahr 2012 geborene Revisionswerberin - Maßnahmenbeschwerden ein. 2 Sie brachten vor, sie hätten sich am Vormittag des 30. Oktober 2015 (gemeint: 30. September 2015) aus eigenem Antrieb zum Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Wien, begeben, um Anträge auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (A... mehr lesen...
1 Am 16. Dezember 2016 beantragte der Revisionswerber, ein serbischer Staatsangehöriger, beim Landeshauptmann von Wien unter Berufung auf seine Ehe mit einer ungarischen Staatsangehörigen, die in Österreich unionsrechtlich aufenthaltsberechtigt ist, die Ausstellung einer Aufenthaltskarte gemäß § 54 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG). 2 Nachdem der Landeshauptmann nicht über diesen Antrag entschieden hatte, brachte der Revisionswerber am 26. September 2018 eine Säumnis... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: BFA-VG 2014 §40 Abs2B-VG Art130 Abs1 Z2B-VG Art132 Abs2
Rechtssatz: Der Prozessgegenstand des Verfahrens über eine Maßnahmenbeschwerde ist die Rechtmäßigkeit des angefochtenen Verwaltungsaktes. Mit der Maßnahmenbeschwerde wird aber kein subjektiv-öffentliches Recht dergestalt eingeräumt, dass ein Anspruch auf die Feststel... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: B-VG Art130 Abs1 Z2B-VG Art132 Abs2VwGVG 2014 §28 Abs2 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2017/03/0055 B 9. März 2018 RS 2 Stammrechtssatz Nach der Judikatur des VwGH ist primär anhand der maßgebenden Feststellungen des VwG über das im Rahmen einer Maßnahmenbeschwerde bekämpfte Verwaltungsgeschehen zu beurteilen, wie viele sachlich und z... mehr lesen...
