Entscheidungsgründe: Das Erstgericht wies das Klagebegehren, die beklagte Partei schuldig zu erkennen, der Klägerin eine Invaliditätspension im gesetzlichen Ausmaß ab 1. April 1986 zu bezahlen ab. Es traf zusammengefaßt folgende wesentliche Feststellungen: Die am 27. Juli 1940 geborene Klägerin war von 1967 bis 1982 bei den Österreichischen Bundesforsten als Kulturarbeiterin beschäftigt und anschließend arbeitslos. Bis Anfang 1975 übte sie im Forstgarten eine Tätigkeit aus, die de... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs2 Ba
Rechtssatz: Auch dann, wenn die Kenntnisse oder Fähigkeiten an einem bestimmten Lehrberuf zu messen sind, ist der Berufsschutz nicht erst dann zu bejahen, wenn der Versicherte alle Kenntnisse oder Fähigkeiten besitzt, die nach den Ausbildungsvorschriften zum Berufsbild dieses Lehrberufes zählen und daher einem Lehrling während der Lehrzeit zu vermitteln sind. Es kommt vielmehr darauf an, dass der Versicherte über die Ken... mehr lesen...
Begründung: Mit Bescheid vom 3.Juni 1987 wies die beklagte Partei den Antrag des am 7.Jänner 1952 geborenen Klägers vom 11.Februar 1987 auf Invaliditätspension mangels Invalidität ab. In der dagegen rechtzeitig erhobenen Klage behauptete der Kläger, in Österreich von 1970 bis 1975 als Elektriker und anschließend als angelernter Schlosser tätig gewesen zu sein und wegen zweimaligen Bandscheibenvorfalls im Juni 1986 und im Februar 1987 sowie rezidivierender Lumboischialgie links kei... mehr lesen...
Norm: AMFG §19 Abs1 litb Fall3ASVG §253d Abs1ASVG §255 Abs1ASVG §255 Abs2ASVG §255 Abs4
Rechtssatz: Auch einem Versicherten, der überwiegend in erlernten oder angelernten Berufen tätig war ist eine Nachschulung im Sinne des § 19 Abs 1 lit b dritter Fall AMFG im bisherigen Beruf (in der bisherigen Berufsgruppe) zuzumuten. Bei durch Nachschulungsmaßnahmen erwerbbaren Kenntnissen und Fähigkeiten handelt es sich um solche, die bei Versicherten die ... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs2 Bb
Rechtssatz: Die Tätigkeit eines Schmelzers in einer Graugießerei ist kein angelernter Beruf. Entscheidungstexte 10 ObS 184/88 Entscheidungstext OGH 08.11.1988 10 ObS 184/88 Veröff: SSV-NF 2/120 10 ObS 179/91 Entscheidungstext OGH 09.07.1991 10 ObS 179/91 Auch; Beisatz: Tätigkeit eines Schmelzers... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 20. Juli 1987 wies die beklagte Partei den Antrag des Klägers vom 8. April 1987 auf Invaliditätspension mangels Invalidität ab. In der dagegen rechtzeitig erhobenen Klage behauptete der Kläger, seit 1966 als Aufzugsmonteur der Firma T*** beschäftigt und wegen seines Gesundheitszustandes invalid zu sein und begehrte eine Invaliditätspension im gesetzlichen Ausmaß ab 1. Mai 1987. Die beklagte Partei beantragte die Abweisung der Klage, weil der K... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Erstgericht wies das Begehren des Klägers auf Zuerkennung einer Invaliditätspension ab 1. Mai 1986 im gesetzlichen Ausmaß ab. Es traf folgende wesentliche Feststellungen: Der am 23. November 1934 geborene Kläger trat im Jahre 1957 als Werksarbeiter in das Gußstahlwerk Liezen der V***-A*** AG ein. Er war von 1957 bis 1959 Hilfsarbeiter in der Hüttenkolonne und in der Graugießerei, vom 1. März 1959 bis 20. Oktober 1963 Helfer, vom 21. Oktober 1963 bis 8. Nov... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs2 Ba
Rechtssatz: Für die Annahme eines angelernten Berufes genügt es nicht, dass der Versicherte die Kenntnisse und Fähigkeiten, welche jenen in einem erlernten Beruf gleichzuhalten sind, besitzt, sondern es müssen diese Kenntnisse und Fähigkeiten für die von ihm ausgeübte Berufstätigkeit erforderlich, also Voraussetzung hiefür gewesen sein. Entscheidungstexte 10 ObS 246/88... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs1 BbASVG §255 Abs2 Bb
Rechtssatz: Die Tätigkeit als Gerüster erfordert keine durch praktische Arbeit erworbenen qualifizierten Kenntnisse und Fähigkeiten, die jenen in einem erlernten Beruf gleichzuhalten sind (§ 48 ASGG). Entscheidungstexte 10 ObS 180/88 Entscheidungstext OGH 20.09.1988 10 ObS 180/88 10 ObS 372/98y ... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs2 Ba
Rechtssatz: Die kollektivvertragliche Einstufung als Facharbeiter ist für die Beurteilung, ob ein angelernter Beruf vorliegt, ohne Bedeutung. Entscheidungstexte 10 ObS 180/88 Entscheidungstext OGH 20.09.1988 10 ObS 180/88 10 ObS 316/88 Entscheidungstext OGH 06.12.1988 10 ObS 316/88 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Erstgericht wies die auf eine Invaliditätspension im gesetzlichen Ausmaß ab 1. Jänner 1987 gerichtete rechtzeitige Klage gegen den Bescheid der beklagten Partei vom 4. März 1987 ab, weil der am 16. Februar 1935 geborene Kläger nicht überwiegend als angelernter Steinmetz im Sinn des § 255 Abs 1 und 2 ASVG tätig gewesen sei. Er habe sich nämlich durch die praktische Arbeit in einem Steinbruch nicht solche qualifizierte Kenntnisse und Fähigkeiten erworben, di... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Erstgericht wies das Begehren des Klägers, die beklagte Partei schuldig zu erkennen, ihm ab 1. Februar 1987 eine Invaliditätspension im gesetzlichen Ausmaß zu gewähren, ab. Es stellte fest, daß der am 8. Februar 1935 geborene Kläger noch in der Lage ist, mittelschwere Arbeiten unter Ausschluß von ständigem besonderem Zeitdruck und Fabriksmilieu bei durchschnittlicher Fingerfertigkeit zu verrichten. Der Kläger, der keinen Beruf erlernte und als Hilfsarbeite... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Erstgericht wies das auf Gewährung der Invaliditätspension gerichtete Klagebegehren ab. Es stellte im wesentlichen folgenden Sachverhalt fest: Der (am 29.Juli 1938 geborene) Kläger war in den letzten 22 Jahren als Fernfahrer tätig. Die Fahrtrouten wurden niemals von ihm zusammengestellt, sondern waren ihm bei Antritt der Fahrt bereits vorgegeben. Er war auch nicht mit dem Zusammenstellen und Ausfüllen der Frachtpapiere befaßt und hatte in der Regel mit dem... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs2 Banö LAO LGBl 9020-2 §135 Abs7stmk land- und forstwirtschaftliches BAG §17 Abs2
Rechtssatz: Die Formulierung der gemäß § 135 Abs 7 nö LAO, LGBl 9020-2, erlassenen Verordnung der landwirtschaftlichen und forstwirtschaftlichen Lehrlingsausbildungsstelle und Fachausbildungsstelle für Niederösterreich vom 03.11.1980 (Anlage A 1 Einleitung zum 1.Teil) "unter Berücksichtigung des Produktionsgebietes des Prüfungswerbers" bedeutet,... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 13. August 1938 geborene Kläger bezog bis 30. April 1986 eine befristete Invaliditätspension. Mit Bescheid vom 20. Juni 1986 lehnte die beklagte Partei den Antrag des Klägers vom 19. März 1986 auf Weitergewährung der Invaliditätspension über den 30. April 1986 hinaus, ab. Dem Kläger sind leichte und mittelschwere Arbeiten mit den üblichen Pausen in der üblichen Arbeitszeit möglich. Besonders feine Fingerarbeiten und Arbeiten an gefährdenden Stellen sowi... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs2 Bb
Rechtssatz: "Heilbademeisterin und Heilmasseurin" kein angelernter Beruf. Entscheidungstexte 10 ObS 158/88 Entscheidungstext OGH 28.06.1988 10 ObS 158/88 Veröff: SZ 61/159 = SSV-NF 2/71 10 ObS 35/08g Entscheidungstext OGH 10.06.2008 10 ObS 35/08g Vgl auch; Beisatz: Auch unter Berücksichtigung der Überga... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 11. Oktober 1985 wies die beklagte Partei den Antrag der Klägerin vom 5. August 1985 auf Gewährung einer Berufsunfähigkeitspension nach § 271 ASVG ab, weil die Klägerin nicht berufsunfähig im Sinne des § 273 Abs. 1 Ic sei. Die dagegen rechtzeitig erhobene, auf eine Berufsunfähigkeitspension im gesetzlichen Ausmaß ab 1. September 1985 gerichtete Klage stützte sich darauf, daß die bis 1974 als Schneiderin, von 1979 bis 1983 als Masseurin und 198... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs2 Bb
Rechtssatz: Ein Kraftfahrer, dessen Kenntnisse nur unwesentlich über diejenigen hinausgehen, die von jedem Lenker eines Schwerkraftfahrzeuges anlässlich der Führerscheinprüfung verlangt werden, übt keinen angelernten Beruf aus. Entscheidungstexte 10 ObS 137/88 Entscheidungstext OGH 14.06.1988 10 ObS 137/88 Veröff: SZ 61/147 = SSV-NF 2/66 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 15. Oktober 1934 geborene Kläger ist seit 30 Jahren beim Landring Weiz als Kraftfahrer beschäftigt. Hiebei hatte er gemeinsam mit einem Beifahrer einen LKW mit Milchprodukten zu beladen, diese zuzustellen und Leergut zurückzutransportieren. Am Fahrzeug selbst nahm der Kläger kleine Wartungsarbeiten wie Ölwechsel, Fahrzeugwaschen und Schmieren, Glühlampen-, Keilriemen- und Reifenwechsel vor. Reparaturarbeiten oder Arbeiten an Hydraulik und Bremsen hat de... mehr lesen...
Begründung: Die Klägerin begehrte, die beklagte Partei zur Leistung der Invaliditätspension ab 5. Jänner 1986 zu verpflichten. Zufolge zahlreicher Leidenszustände sei sie nicht in der Lage, einer geregelten Beschäftigung nachzugehen. Die beklagte Partei beantragte die Abweisung der Klage. Das Erstgericht wies das Begehren der Klägerin ab. Dabei legte es seiner Entscheidung im wesentlichen nachstehenden Sachverhalt zugrunde: Die Klägerin ist nur mehr in der Lage, leichte Arbeiten a... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs2
Rechtssatz: Ein angelernter Beruf muß keinem gesetzlich geregelten Lehrberuf entsprechen. Auch ohne Vergleich mit einem konkreten erlernten Beruf müssen die qualifizierten, in der Praxis erworbenen Kenntnisse und Fähigkeiten an Qualität und Umfang nur jenen in einem Lehrberuf gleichzuhalten sein. Entscheidungstexte 10 ObS 131/87 Entscheidungstext OGH 15.12.1987 1... mehr lesen...
Begründung: Mit Bescheid vom 26. Februar 1986 lehnte die beklagte Partei den Antrag des Klägers vom 19. Dezember 1985 auf Zuerkennung einer Invaliditätspension (ab 1. Jänner 1986) ab. Das Erstgericht wies die dagegen erhobene Klage ab. Es stellte fest, daß der am 28. August 1935 geborene Kläger noch in der Lage ist, alle leichten und fallweise auch mittelschweren Arbeiten nicht ausschließlich im Gehen und Stehen ohne Arbeitspausen, die über das physiologische Ausmaß hinausgehen, z... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs1 BaASVG §255 Abs2 Ba
Rechtssatz: Dass eine Tätigkeit eine verantwortungsvolle ist, qualifiziert sie ebensowenig zu einem angelernten Beruf wie die dazu erforderliche (mit einer Lehrzeit aber nicht zu vergleichende) Einschulungszeit. (Hier: Verschieber im Dienst der österreichischen Bundesbahnen). Entscheidungstexte 10 ObS 143/87 Entscheidungstext OGH 30.11.1987 10... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Daß es sich bei der vom Revisionswerber in mehr als der Hälfte der Beitragsmonate nach dem ASVG während der letzten 15 Jahre vor dem Stichtag und damit überwiegend ausgeübten Tätigkeit als Verschieber nicht um eine angelernte Berufstätigkeit im Sinne des § 255 Abs1 und 2 ASVG handelt, wurde vom Berufungsgericht zutreffend begründet (§ 48 ASGG). Zu den diesbezüglichen Revisionsausführungen ist zu sagen: Daß die Tätig... mehr lesen...
Begründung: Mit Bescheid vom 21. Oktober 1985 lehnte die Beklagte den Antrag des Klägers auf Zuerkennung einer Invaliditätspension ab. Der Kläger begehrt, die beklagte Partei zur Leistung einer Invaliditätspension ab 1.August 1985 zu verpflichten. Er sei bis 1972 - mit Unterbrechung durch den Militärdienst - als Gelegenheitsarbeiter in Jugoslawien beschäftigt gewesen. Von 1972 bis 1981 habe er mit kurzen Unterbrechungen bei Baufirmen als Hilfsarbeiter, aber auch als angelernter Ma... mehr lesen...
Norm: ZPO §503 E4c20ASVG §255 Abs2 Ba
Rechtssatz: Ob ein angelernter Beruf vorliegt ist eine Rechtsfrage. Grundlage für die Lösung dieser Frage bilden Feststellungen einerseits über die Anforderungen, die an einen gelernten Arbeiter in diesem Beruf üblicherweise gestellt werden und andererseits über die über Kenntnisse und Fähigkeiten, über die der Versicherte im einzelnen Fall verfügte. Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs2 Ba
Rechtssatz: Voraussetzung für die Qualifikation als angelernter Arbeiter ist es, dass der Versicherte hinsichtlich seiner Fähigkeiten und Kenntnisse den Anforderungen entspricht, die üblicherweise an Absolventen des Lehrberufes gestellt werden. Es reicht jedoch nicht aus, wenn die Kenntnisse und Fähigkeiten nur ein Teilgebiet eines Tätigkeitsbereiches umfassen, der von gelernten Arbeitern ganz allgemein in viel weiterem ... mehr lesen...
Begründung: Der Kläger begehrte, die beklagte Partei zur Leistung einer Invaliditätspension ab 1. Februar 1985 zu verpflichten. Er habe den Beruf eines Malers und Anstreichers erlernt und sei in den letzten 15 Jahren als Spritzlackierer tätig gewesen. Zufolge eines Zustandes nach Hüftoperation rechts im Jahr 1983, Beschwerden an der Lunge, Schwerhörigkeit, Herzbeschwerden und Kreuzschmerzen sei er nicht mehr in der Lage, einer geregelten Beschäftigung nachzugehen. Die beklagte Par... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs2 Bb
Rechtssatz: Aufräumerin kein "angelernter Beruf" (§ 48 ASGG). Entscheidungstexte 10 ObS 4/87 Entscheidungstext OGH 16.06.1987 10 ObS 4/87 10 ObS 113/87 Entscheidungstext OGH 26.04.1988 10 ObS 113/87 10 ObS 311/97a Entscheidungstext OGH 30.09.19... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Die im erstinstanzlichen Verfahren durch qualifizierte Personen (§ 40 Abs. 1 Z 2 ASGG) vertretene Klägerin hat selbst vorgebracht, daß sie in der (gemäß § 255 Abs. 2 Satz 2 ASVG) maßgeblichen Zeit als Aufräumerin beschäftigt war. Daß es sich dabei um keinen "angelernten Beruf" handelt, wurde bereits vom Berufungsgericht zutreffend begründet (§ 48 ASGG). Da die Klägerin festgestelltermaßen noch leichte und mittelschw... mehr lesen...
