Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Das Berufungsgericht hat zutreffend erkannt, daß der Kläger, gleichgültig, ob er Berufsschutz genießt oder nicht, infolge der Möglichkeit im Rahmen seines Leistungskalküls Verweisungsberufe bzw Verweisungstätigkeiten auszuüben, nicht invalid ist. Insoweit kann daher auf die Richtigkeit der angefochtenen Entscheidung hingewiesen (§ 48 ASGG). Das Berufungsgericht hat zutreffend erkannt, daß der Kläger, gleichgült... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Die rechtliche Beurteilung des Berufungsgerichtes ist zutreffend, weshalb es ausreicht, auf deren Richtigkeit hinzuweisen (§ 48 ASGG). Die Feststellung der Kenntnisse und Fähigkeiten, über die ein Versicherter verfügt, fällt in den Tatsachenbereich (SSV-NF 3/70). An die Feststellung der Tatsacheninstanzen, daß der Kläger in seiner bisherigen Berufstätigkeit keine entsprechenden Kenntnisse des Tischlerberufes er... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die am 1.6.1950 geborene Klägerin, die sich seit 1973 in Österreich aufhält, hat hier als Industriearbeiterin, Stubenmädchen und Reinigungskraft gearbeitet, zuletzt (vier Jahre lang) nur in 5-stündiger Teilzeitbeschäftigung. Aufgrund verschiedener leidensbedingter Zustände kann sie nur noch leichte und für die Hälfte der Arbeitszeit mittelschwere Arbeiten verrichten. Die Tätigkeiten müssen von geistig einfacher, leicht überschaubarer Natur sein. Arbeiten in ... mehr lesen...
Begründung: Der am 2.6.1972 geborene Kläger ist österreichischer Staatsbürger. Er trat im September 1989 bei einer Firma als Lehrling für den Lehrberuf Stahlbauschlosser ein. Vor der erfolgreichen Ablegung der Lehrabschlußprüfung im April 1993 wurde er im September 1992 operiert und eine Nierentransplantation durchgeführt. Darüber hinaus leidet er an einer mittel- bis hochgradig kombinierten Schwerhörigkeit rechts und einer solchen leichten Grades links.Dem Kläger können nur meh... mehr lesen...
Begründung: Bei dem am 4.3.1947 geborenen Kläger besteht ein Zustand nach einer im 11. Lebensjahr durchgemachten Kinderlähmung, der eine erhebliche Abmagerung (Muskelverschmächtigung) des rechten Armes bedingt; lediglich die Finger und der Daumen dieser Hand können eingesetzt werden. Es besteht auch eine Seitenverbiegung der Wirbelsäule, Rundrückenbildung, Verspannung der Lendenstrecker sowie eine geringe Fußheberschwäche rechts, ein Zustand nach einem mit Stufenbildung verheilt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Ausgehend von den für den Obersten Gerichtshof maßgeblichen Feststellungen der Vorinstanzen sowie der im Aufhebungsbeschluß des Obersten Gerichtshofes vom 28.3.1995, 10 ObS 289/94 (veröffentlicht in SSV-NF 9/31 = SZ 68/68) ausgesprochenen Rechtsansichten (an welche der Senat selbst gebunden ist: Kodek in Rechberger, ZPO Rz 1 zu § 511 und woran sich die Vorinstanzen auch gehalten haben), ist die rechtliche Beurt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die am 19.7.1943 geborene Klägerin besuchte die Pflichtschule und war von 1957 bis 1969 als Hilfsarbeiterin, von 1969 bis Mai 1993 als Stationsgehilfin und von Mai 1993 bis Dezember 1994 als Pflegehelferin berufstätig. Der Beruf des Pflegehelfers mit einer gegenüber dem bisherigen Stationsgehilfen erweiterten Ausbildung bzw einem erweiterten Berufsbild wurde durch das Bundesgesetz vom 28.6.1990, BGBl 449, geschaffen, mit dem das Bundesgesetz betreffend die ... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs2 Bb
Rechtssatz: Eine Kellnerin, die sich durch praktische Arbeit ca 85 Prozent der Kenntnisse und Fähigkeiten einer gelernten Kellnerin angeeignet hat und daher in der Lage ist , den Anforderungen, die in einem nicht der gehobenen Gastronomie angehörenden Landgasthof oder in einem Ein-Sterne Restaurant bis Drei-Sterne-Restaurant an gelernte Kellner und Kellnerinnen gestellt werden, zu genügen, übt einen angelernten Beruf im ... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs2
Rechtssatz: Angelernter Bodenleger vor AusführungsV zum BerufsausbildungsG (Bodenleger-Ausbildungsverordnung BGBl 1994/1087). Anmerkung Unter dieser Rechtssatznummer befand sich ursprünglich auch die Entscheidung GZ 7 Rs 375/99i. Diese ist nunmehr unter RW0000696 abrufbar. Entscheidungstexte 7 Rs 87/95 Entscheidungstext OLG Wien 27.09.1995 7 Rs 87... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs2 Da
Rechtssatz: Benötigt ein angelernter Berufskraftfahrer aus medizinischer Sicht über die nach dem AZG zugestandenen Pausen hinaus einen häufigeren Wechsel der Körperhaltung, ist die Feststellung nötig, ob es eine ausreichende Anzahl von derartigen Lenkerarbeitsplätzen gibt. Entscheidungstexte 10 ObS 289/94 Entscheidungstext OGH 28.03.1995 10 ObS 289/94 V... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs2 Ba
Rechtssatz: Zur Prüfung der Frage, ob der Versicherte Berufsschutz erworben hat, reicht die Feststellung der Bezeichnung des ausgeübten Berufes nicht aus, es ist vielmehr die Feststellung des genauen Inhaltes der Tätigkeit erforderlich, die der Versicherte verrichtet hat. Entscheidungstexte 10 ObS 270/94 Entscheidungstext OGH 06.12.1994 10 ObS 270/94... mehr lesen...
