Entscheidungen zu § 7 AsylG 2005

Der Beschwerdeführer, ein am 10. März 1981 geborener Staatsangehöriger der Türkei kurdischer Abstammung, reiste am 8. August 2000 in das Bundesgebiet ein und stellte am 10. August 2000 einen Asylantrag. Bei seiner niederschriftlichen Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 29. August 2000 führte er im Wesentlichen aus, er sei "nicht eingetragenes Mitglied der HADEP" . Einer seiner Onkel, der für die PKK gekämpft habe, sei 1992 getötet worden. Er selbst sei etwa ab 1995, wenn er zum Parte... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Bangladesh, reiste seinen Angaben zufolge am 1. Mai 2000 nach Österreich ein und stellte am darauf folgenden Tag einen Asylantrag. Das Vorbringen des Beschwerdeführers zu seinen Fluchtgründen lässt sich dahin zusammenfassen, er sei als Mitglied der Bangladesh National Party (BNP) in deren "Club" in der Stadt Bhairab als "Hilfsarbeiter" im Büro beschäftigt gewesen. Anfang Dezember 1999 sei im Zuge eines Streites bei einer Versam... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer reiste im April 2000 nach Österreich ein und stellte nach (in Anwendung des Dubliner Übereinkommens erfolgter) Zurückschiebung aus Deutschland am 20. April 2000 unter dem Namen A S, geboren am 1. März 1976, einen Asylantrag. Nach einer neuerlichen Zurückschiebung des Beschwerdeführers aus Schweden, wo er seinen Angaben zufolge ebenfalls Asyl beantragt hatte, und Stellung eines weiteren Asylantrages am 18. Oktober 2000 unter dem Namen B E, geboren am 10. Mai 1977, ... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer reiste am 13. Juli 2000 nach Österreich ein und stellte am selben Tag unter dem Namen J O mit der Behauptung, irakischer Staatsangehöriger zu sein, einen Asylantrag. Nach zweimaliger (in Anwendung des Dubliner Übereinkommens erfolgter) Zurückschiebung aus Deutschland wurde der Beschwerdeführer am 12. Februar 2001 vom Bundesasylamt vernommen. Zu seiner Identität befragt gab er nunmehr an, den Namen G I zu führen und syrischer Staatsbürger zu sein sowie der Volksgru... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §58 Abs2;AVG §60;AVG §67;FlKonv Art1 AbschnA Z2;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Der angefochtene Bescheid leidet (auch) insofern an Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften, als darin nicht nachvollziehbar dargelegt wird, warum die vom unabhängige... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §7;AVG §56;AVG §58 Abs2;AVG §60;AVG §67;FlKonv Art1 AbschnA Z2;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Der unabhängige Bundesasylsenat ist im angefochtenen Bescheid einerseits davon ausgegangen, dass der Asylwerber (ein Staatsangehöriger von Afghanistan) für die Hezb-e Wahdat "geheimdienstlich" tä... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §7;AVG §67d;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs2 Z43a;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Der Asylwerber (ein kurdischer Yezide und syrischer Staatsbürger) ist dem wesentlichen Argument des Bundesasylamtes, er habe hinsichtlich des Gespräches über den Tod des syrischen Präsidenten widersprüchliche Datumsangaben gem... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §7;AVG §67d;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs2 Z43a;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass der unabhängige Bundesasylsenat schon deshalb nicht von der Durchführung einer Verhandlung Abstand nehmen durfte, weil der Asylwerber (ein kurdischer Yezide und syrischer Staatsbürger) in der Berufung m... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §7;AVG §67d;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs2 Z43a;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Der unabhängige Bundesasylsenat durfte schon deshalb nicht von der Durchführung einer Verhandlung Abstand nehmen, weil der Asylwerber (Staatsbürger des Libanon) dem Argument des Bundesasylamtes, es ginge dem Asylwerber nicht d... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §7;AVG §58 Abs2;AVG §60;AVG §67;FlKonv Art1 AbschnA Z2;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Aus dem angefochtenen Bescheid geht nicht hervor, auf Grund welcher konkreten Überlegungen der unabhängige Bundesasylsenat eine Verfolgung der Volksgruppe der Hazara verneint hat. In dem vom unabhängigen... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §45 Abs2;AVG §67d Abs1;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs2 Z43a;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Der Asylwerber hat in seiner (neuerlichen) Berufung vom 11. Dezember 2000 ein jedenfalls nicht von vornherein als irrelevant zu erkennendes Vorbringen zur Gefahr der Folterung von in die Türkei abgeschobenen K... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, ein der albanischen Volkgruppe angehörender Staatsangehöriger von Mazedonien, reiste am 1. Juni 2001 in das Bundesgebiet ein und beantragte am 28. Juni 2001 die Gewährung von Asyl. Diesen Antrag begründete er im Zuge seiner Einvernahme durch das Bundesasylamt am 19. September 2001 im Wesentlichen damit, er habe gemeinsam mit seinem Onkel und dessen Söhnen in einer Gruppe zusammengearbeitet; schon im Jänner 2001, also vor Beginn des Krieges, hätten sie (... mehr lesen...

Der Erstbeschwerdeführer, seine Ehefrau (die Zweitbeschwerdeführerin) und deren volljährige Töchter (die Dritt- und Viertbeschwerdeführerinnen) sind Staatsangehörige von Serbien und Montenegro (ehemals Bundesrepublik Jugoslawien), stammen aus dem Kosovo, gehören der albanischen Volksgruppe an und sind Angehörige der römisch-katholischen Glaubensgemeinschaft. Sie reisten am 4. Juni 1999 gemeinsam mit drei weiteren minderjährigen Kindern der erst- und zweitbeschwerdeführenden Parteien i... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, ein der Volksgruppe der Ibo angehörender Staatsangehöriger von Nigeria, reiste am 10. März 2002 in das Bundesgebiet ein und stellte am 11. März 2002 einen Asylantrag. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 13. August 2002 gab er zu den Fluchtgründen im Wesentlichen an, am 27. Jänner 2002 sei es in Lagos in der Militärbaracke Ikeja zu Bombenexplosionen gekommen. Sein Vater, der bei der Armee gearbeitet habe, sei (gemeinsam mit Kollegen) deshalb ... mehr lesen...

Der Erstbeschwerdeführer ist Staatsangehöriger der (ehemaligen) Bundesrepublik Jugoslawien, stammt aus dem Kosovo und gehört der albanischen Volksgruppe an. Er ist Ehegatte der Zweitbeschwerdeführerin und Vater der Drittbeschwerdeführerin, reiste am 22. August 2002 mit der Zweitbeschwerdeführerin und der Drittbeschwerdeführerin nach Österreich ein und beantragte am 23. August 2002 die Gewährung von Asyl. Die Zweit- und Drittbeschwerdeführerin, letztere vertreten durch den Erstbes... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger der ehemaligen Bundesrepublik Jugoslawien - nunmehr Republik Serbien und Montenegro -, stammt aus Preševo in Südserbien und gehört der albanischen Volksgruppe an. Er beantragte am 18. Mai 2001 die Gewährung von Asyl. Das Bundesasylamt wies den Asylantrag des Beschwerdeführers mit Bescheid vom 4. März 2002 gemäß § 7 AsylG ab und stellte gemäß § 8 AsylG fest, dass seine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung "in die Bundesrepublik... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, ein der Volksgruppe der Urhobu angehörender Staatsangehöriger von Nigeria, reiste am 18. Juli 2002 in das Bundesgebiet ein und beantragte an diesem Tag Asyl. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 18. Juli 2002 gab er zu seinen Fluchtgründen im Wesentlichen an, sein Vater sei Anhänger der APP gewesen und habe in Okpare-Olomu zwei Gegner - den Chief Ogigbah und den Chief Kofi - gehabt, die beide der PDP angehört hätten. Seinem Vater sei in geheimer Z... mehr lesen...

Die Beschwerdeführerin, eine der Volksgruppe der Edo angehörende Staatsangehörige von Nigeria, reiste am 4. März 2002 in das Bundesgebiet ein und beantragte an diesem Tag Asyl. Sie war damals schwanger und hat am 12. Juni 2002 einen Sohn (E K) geboren. Bei der Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 3. April 2002 begründete die Beschwerdeführerin ihre Ausreise aus Nigeria im Wesentlichen damit, ihr Onkel, bei dem sie gelebt habe, hätte sie dem "Chief" eines "Orakels" zur Opferung üb... mehr lesen...

Die beschwerdeführenden Parteien sind Staatsangehörige von Serbien und Montenegro (ehemals Bundesrepublik Jugoslawien), stammen aus dem Kosovo, gehören der albanischen Volksgruppe an und sind Angehörige der römisch-katholischen Glaubensgemeinschaft. Sie reisten am 4. Juni 1999 mit ihren Eltern und ihren damals bereits volljährigen Schwestern in das Bundesgebiet ein und stellten am selben Tag auf ihre Eltern bezogene Asylerstreckungsanträge. Mit Bescheiden des Bundesasylamtes vom ... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, ein der albanischen Volksgruppe angehörender Staatsangehörigen von Mazedonien, reiste seinen Angaben zufolge am 5. Februar 2002 in das Bundesgebiet ein und stellte am 12. Februar 2002 einen Asylantrag. Bei seiner Einvernahme zu den Fluchtgründen gab er vor dem Bundesasylamt am 28. Februar 2002 im Wesentlichen an, er hätte für die UCK kämpfen sollen, habe sich dieser jedoch nicht angeschlossen, sondern sei (zu seinem Onkel) nach Kumanovo gezogen. Dann ha... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer reiste am 27. August 2002 in das Bundesgebiet ein und beantragte am 28. August 2002 die Gewährung von Asyl. Er ist Staatsangehöriger der (ehemaligen) Bundesrepublik Jugoslawien, stammt aus dem Kosovo und gehört der albanischen Volksgruppe an. Bei seiner Einvernahme durch das Bundesasylamt am 4. Oktober 2002 begründete er seinen Asylantrag im Wesentlichen wie folgt: "... Glauben Sie mir mein Fall ist etwas spezifischer. Einige Verwandte von mir, haben wäh... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §10;AsylG 1997 §11;AsylG 1997 §7;FlKonv Art1 AbschnA Z2;VwGG §42 Abs2 Z1;VwGG §42 Abs3; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 2002/01/0175 2002/01/0177 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/20/0565 E 23. Jänner 2003 RS 3 Stammrechtssatz Mit der Aufhebung des ... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §67d;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs2 Z43a;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Aus den Angaben zum Fluchtweg ist für sich genommen kein tragfähiges Argument für die Unrichtigkeit bzw. Unglaubwürdigkeit der Angaben des Beschwerdeführers zu seinen Fluchtgründen zu gewinnen (Hinweis: E 1.4.200... mehr lesen...

Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §1 Z4;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;FlKonv Art1 AbschnA Z2;FrG 1997 §57;
Rechtssatz: Da für den aus Südserbien stammenden Asylwerber als Herkunftsstaat im Sinne der §§ 7 und 8 AsylG 1997 iVm § 1 Z. 4 leg. cit. die Bundesrepublik Jugoslawien bzw. Republik Serbien und Montenegro OHNE den Kosovo anzusehen ist, war es verfehlt, den Kosovo als eine int... mehr lesen...

Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §27 Abs3;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §67d;B-VG Art129c;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: § 27 Abs. 3 dritter Satz AsylG 1997 (in der Fassung vor der AsylG-Novelle 2003) bestimmt, dass minderjährige Asylwerber nur in Gegenwart eines gesetzlichen Vertreters einvern... mehr lesen...

Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §67d Abs1 idF 2001/I/137;B-VG Art130 Abs2;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs2 Z43a;
Rechtssatz: Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes kommt für die Fälle, in denen keine Berufungsverhandlung beantragt wurde, dem Kriterium des Vorliegens eines geklärten Sachverhaltes nach Ar... mehr lesen...

Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §27 Abs3;AsylG 1997 §7;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof ist nicht der Ansicht, dass die sichtbare oder aktenkundige Schwangerschaft einer Asylwerberin in Verbindung mit einem Vorbringen über den Tod ihres Ehemannes im Asylverfahren Anlass zur Erörterung von Fragen der Vaterschaft und des "sexuellen Kontakts mit ande... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §10;AsylG 1997 §11;AsylG 1997 §7;FlKonv Art1 AbschnA Z2;VwGG §42 Abs2 Z1;VwGG §42 Abs3; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 2003/01/0289 2003/01/0290 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/20/0565 E 23. Jänner 2003 RS 3 Stammrechtssatz Mit der Aufhebung des ... mehr lesen...

I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich (der belangten Behörde) vom 3. Jänner 2001 wurde auf Grund des Antrages des Beschwerdeführers, eines jugoslawischen Staatsangehörigen, vom 4. Mai 1998 gemäß § 75 Abs. 1 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, festgestellt, dass keine stichhaltigen Gründe: für die Annahme bestünden, dass der Beschwerdeführer in der Bundesrepublik Jugoslawien gemäß § 57 Abs. 1 oder Ab... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §1 Z4;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;FlKonv Art1 AbschnA Z2;FrG 1997 §57;FrG 1997 §75 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/21/0157 E 19. November 2003 RS 2 (Hier: Die belBeh hat im Rahmen ihrer Entscheidung nach § 75 Abs 1 FrG 1997 über die "Bundesrepublik Jugoslawien" abgesprochen, in der
Begründung: jedoch lediglich a... mehr lesen...