Der Beschwerdeführer, ein nigerianischer Staatsbürger, reiste am 17. Jänner 2005 in das Bundesgebiet ein und stellte am nächsten Tag einen Asylantrag, zu dem er am 20. Jänner 2005 und am 15. Juli 2005 vom Bundesasylamt vernommen wurde. Zur Begründung: brachte der Beschwerdeführer (zusammengefasst) vor, er sei Lehrer und habe einem ihn provozierenden Schüler am 24. November 2004 eine Ohrfeige gegeben, die einen epileptischen Anfall ausgelöst habe, an dessen Folgen der Schüler im Kranken... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein aus Lagos stammender, der Volksgruppe der Ibo angehörender, nigerianischer Staatsbürger, reiste am 5. März 2005 in das Bundesgebiet ein und stellte zwei Tage später einen Asylantrag. Bei seinen Einvernahmen vor dem Bundesasylamt am 10. März und am 9. Mai 2005 gab der Beschwerdeführer zusammengefasst an, sein Vater sei Mitglied der "Ogboni secret Powers" gewesen. Nach dessen Tod am 2. Mai 2004 sei der Beschwerdeführer von ihm nicht bekannten Mitgliedern der Og... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein aus dem Osun-State stammender nigerianischer Staatsangehöriger, reiste am 27. April 2004 in das Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag unter handschriftlicher Ergänzung eines Formulars einen Asylantrag. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 22. Februar 2005 gab der Beschwerdeführer im Wesentlichen an, er sei Mitglied einer der drei Familien, die in seinem Dorf den König stelle. Im Frühjahr 2000 (an anderer Stelle: 2003) sei der Beschwerdeführer ... mehr lesen...
Der Asylantrag des Beschwerdeführers, eines nigerianischen Staatsangehörigen, wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 21. September 2004 gemäß § 7 des Asylgesetzes 1997 (AsylG) abgewiesen, gemäß § 8 Abs. 1 AsylG die Zulässigkeit der Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Nigeria festgestellt und der Beschwerdeführer gemäß § 8 Abs. 2 AsylG ausgewiesen. Im Hinblick auf die seit 15. September 2004 aufrechte Meldung des Beschwerdeführers an der Ansch... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein chinesischer Staatsangehöriger, reiste am 2. Juli 2003 in das Bundesgebiet ein und stellte am 15. Juli 2003 einen schriftlichen Asylantrag. Diesen begründete er durch handschriftliche Ergänzung eines Formulars damit, dass seine Familie "ausgestorben" sei. Wegen des Glaubens an Falun Gong seien seine Eltern von der Polizei in China verfolgt worden und die Polizei suche überall auch nach dem Beschwerdeführer, sie verfolge ihn. Abschließend äußerte der Beschwerd... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine chinesische Staatsangehörige, reiste am 22. Dezember 2004 in das Bundesgebiet ein. Während der seit 23. Dezember 2004 erfolgten Anhaltung in Schubhaft stellte die Beschwerdeführerin am 2. März 2005 einen schriftlichen Asylantrag. Zur Begründung: brachte sie dazu bei ihren Einvernahmen vor dem Bundesasylamt am 9. und 11. März 2005 sowie am 26. April 2005 zusammengefasst vor, sie habe drei Töchter und wegen Verstoßes gegen die chinesische "Ein-Kind-Politik" s... mehr lesen...
Der seinen Angaben zufolge am 25. August 1986 geborene Beschwerdeführer, ein aus dem Anambra-State stammender nigerianischer Staatsangehöriger, reiste am 7. August 2003 in das Bundesgebiet ein und stellte noch am selben Tag einen Asylantrag. Bei seiner Einvernahme am 8. Oktober 2004 gab er zu seinen Fluchtgründen - zusammengefasst - an, er hätte seinem Vater, der dem Orakel im Heimatdorf des Beschwerdeführers gedient habe, nach dessen Tod Anfang 2003 nachfolgen sollen. Da er das als C... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein der kurdischen Volksgruppe zugehöriger türkischer Staatsangehöriger, gelangte am 15. Mai 2001 in das Bundesgebiet und beantragte am selben Tag Asyl. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 11. Juli 2001 legte er zur Bescheinigung seines Vorbringens - er sei Bezirksvorsitzender der HADEP gewesen; wegen seiner politischen Tätigkeit sei er bereits früher verurteilt worden und es sei nun neuerlich ein Gerichtsverfahren wegen des Vorwurfes der "Unterstützu... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stellte am 24. März 2004 einen schriftlichen, nur allgemein mit der Behauptung asylrelevanter Bedrohung in seinem Heimatland begründeten Asylantrag und gab seine Personalien mit "BU Nin, geb: 11.02.1980, STA: China" an. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 13. Dezember 2004 machte der Beschwerdeführer, der die Frage nach dem Besitz von Personaldokumenten verneinte, als Fluchtgrund geltend, im September 2003 hätten ihn vier Freunde ersucht, in seiner Woh... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein pakistanischer Staatsangehöriger, kam am 26. Juni 2005 - gemeinsam mit seinem Bruder (vgl. dazu das Erkenntnis vom heutigen Tag, Zl. 2005/20/0583) - am Flughafen Wien-Schwechat an und stellte einen Asylantrag, den er bei seiner "Erstbefragung" durch die Bundespolizeidirektion Schwechat, SW-Abteilung Flughafen (Grenzkontrollstelle), am 27. Juni 2005 mit näher dargestellten, im Zusammenhang mit seiner politischen Gesinnung stehenden mehrfachen Übergriffen der p... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine chinesische Staatsangehörige, reiste am 30. Oktober 2003 in das Bundesgebiet ein und stellte am 13. Februar 2004 einen Asylantrag. Diesen begründete sie durch handschriftliche Ergänzung eines Formulars damit, dass sie in China Falun Gong praktiziert habe und deshalb von der Polizei, die Falun Gong für eine "Sekte" halte, mehrmals verhaftet und ihr die weitere Praktizierung verboten worden sei. Bei ihrer Vernehmung vor dem Bundesasylamt am 3. März 2004 gab ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein chinesischer Staatsangehöriger, reiste am 4. November 2003 auf dem Luftweg in das Bundesgebiet ein. Er stellte am 4. Dezember 2003 unter handschriftlicher Ergänzung eines Formulars einen Asylantrag, den er damit begründete, dass ihn von seinem Gläubiger beauftragte Leute mit Gewalt zur Rückzahlung hoher Schulden hätten zwingen wollen. Bei seiner noch am selben Tag vorgenommenen Einvernahme vor dem Bundesasylamt gab der Beschwerdeführer dazu im Wesentlichen an... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine aus Ulaanbaatar stammende Staatsangehörige der Mongolei, reiste am 4. April 2005 gemeinsam mit ihrem Ehemann in das Bundesgebiet ein und stellte nach dem Aufgriff durch einen Grenzüberwachungsposten an diesem Tag einen Asylantrag, zu dem sie vom Bundesasylamt am 11. April 2005 und am 8. Juni 2005 vernommen wurde. Ausgehend davon, dass die Beschwerdeführerin weder Asylgründe noch Gründe: , die subsidiären Schutz rechtfertigen könnten, geltend gemacht hab... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine chinesischer Staatsangehörige, reiste am 17. November 2003 in das Bundesgebiet ein und stellte am 24. Februar 2004 einen näher begründeten Asylantrag, zu dem sie vom Bundesasylamt am 15. März 2004 vernommen wurde. Das Bundesasylamt wies diesen Asylantrag mit Bescheid vom 22. April 2005 gemäß § 7 des Asylgesetzes 1997 - AsylG ab (Spruchpunkt I.). Weiters stellte es gemäß § 8 Abs. 1 AsylG die Zulässigkeit der Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschieb... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein aus dem Anambra-State stammender und auch in Lagos wohnhafter nigerianischer Staatsangehöriger, reiste am 18. Februar 2004 auf dem Luftweg in das Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Asylantrag. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 8. Juli 2004 gab der Beschwerdeführer an, er habe Nigeria verlassen, weil er einen Ort gesucht habe, an dem er "ein besseres Leben haben könnte". Sein Bruder lebe "sehr gut" in New York. Auch er wolle "irgend... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein chinesischer Staatsangehöriger, reiste im Jänner 2004 in das Bundesgebiet ein und stellte mit Schreiben vom 28. Jänner 2004 einen Asylantrag. Zur Begründung: brachte er dazu bei seinen Einvernahmen vor dem Bundesasylamt am 16. April 2004 und am 9. Mai 2005 zusammengefasst vor, er sei im Oktober 2003 nach einer Beschäftigungsdauer von mehr als zwanzig Jahren in einem näher bezeichneten staatlichen Betrieb - wie auch andere Arbeiter - grundlos gekündigt worden. ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Melderecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §63 Abs5;MeldeG 1991 §19a Abs1 idF 2001/I/028;MeldeG 1991 §19a Abs2 idF 2001/I/028;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;ZustG §13 Abs1;ZustG §17;ZustG §4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/01/0621 E 24. Mai 2005 RS 1 Stammrechtssatz Ausgehend davon, dass der Asy... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §7;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Ausführungen zur Notwendigkeit einer - bei der Beurteilung der asylrelevanten Rückkehrgefährdung vorzunehmenden - Gesamtbetrachtung unter Einbeziehung auch in der Vergangenheit liegender Ereignisse. (Hinweis E 27. April 2006, 2003/20/0181). European Case Law Identifier (ECLI) E... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §28;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8 Abs1;AVG §45 Abs2;AVG §52;AVG §58 Abs2;AVG §60;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Die Auseinandersetzung mit den Einwänden des Asylwerbers ist nicht deshalb entbehrlich, weil er den Ausführungen des Sachverständigen nicht "auf gleicher fachl... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/20/0176 E 31. Mai 2005 RS 1 Stammrechtssatz Der unabhängige Bundesasylsenat hat es unterlassen, den realen Hintergrund der vom Asylwerber vorgetragenen Fluchtgeschichte in seine Überlegungen einzubeziehen und die Glaubwürdigkeit seiner Behauptungen auch im Vergleich zu den diese Ereignisse be... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §32 Abs9;AsylG 1997 §32a Abs2;AsylG 1997 §32a Abs3;AsylG 1997 §6 Abs1 Z4 idF 2003/I/0101;AsylG 1997 §7;AsylGDV 2004/II/162 §3 Abs4;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2005/20/0583 E 23. November 2006
Rechtssatz: Mangels Vorliegens der Tatbest... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Angesichts dessen, dass den Feststellungen im angefochtenen Bescheid zu den Sanktionen wegen illegaler Ausreise eine Bandbreite an möglichen Maßnahmen - allenfalls kann man bei Nichtzahlung einer Geldstrafe "bis zu einem Jahr in Lager zur 'Umerziehung durch... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8 Abs1;FlKonv Art1 AbschnA Z2;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Der UBAS hat der vom Asylwerber behaupteten Verfolgungsgefahr von vornherein die Asylrelevanz abgesprochen. Der Asylwerber hat jedoch in der Berufung Auszüge aus Länderberichten mit Fallbezug wiedergegeben. Einigen Üb... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Melderecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §63 Abs5;MeldeG 1991 §19a Abs1 idF 2001/I/028;MeldeG 1991 §19a Abs2 idF 2001/I/028;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;ZustG §13 Abs1;ZustG §17;ZustG §4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/01/0621 E 24. Mai 2005 RS 1 Stammrechtssatz Ausgehend davon, dass der Asy... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Melderecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §37;AVG §39 Abs2;MeldeG 1991 §1 Abs9;MeldeG 1991 §19a;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;ZustG §17; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/20/0246 E 17. Oktober 2006 RS 1 Stammrechtssatz Die Wirksamkeit eines Zustellvorganges ist von der Behörde von Amts wegen zu p... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §7;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Sanktionen wegen Wehrdienstverweigerung und Desertion fehlt bei Anwendung von Folter jede Verhältnismäßigkeit (Hinweis E 21. März 2002, 99/20/0401). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2006:2005200531.X04 Im RIS seit 01.02.2007 ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8 Abs1;AVG §58 Abs2;AVG §60;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Werden die Quellen, auf die sich die erstinstanzlichen Feststellungen stützen, nur allgemein und überwiegend nur durch "Internetadressen" bezeichnet, ohne dass die maßgeblichen Passagen konkret angeführt werden und ohne dass diese U... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §58 Abs2;AVG §60;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Der UBAS ist fallbezogen auf den konkreten Inhalt der Berufung des Asylwerbers mit keinem Wort eingegangen, hat auf diese Berufung nur mit vorformulierten Textbausteinen reagiert und damit im Ergebnis ein ihm nicht ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Melderecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §37;AVG §39 Abs2;MeldeG 1991 §1 Abs9;MeldeG 1991 §19a;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;ZustG §17; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/20/0246 E 17. Oktober 2006 RS 1 Stammrechtssatz Die Wirksamkeit eines Zustellvorganges ist von der Behörde von Amts wegen zu p... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;FrG 1997 §57 Abs1;MRK Art3;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/20/0496 E 17. Oktober 2006 RS 2 Stammrechtssatz Der EGMR hat unmenschliche oder erniedrigende Haftbedingungen wiederholt unter dem Gesichtspunkt des Art. 3 MRK gewürdigt (Hinweis E 19. Febr... mehr lesen...
