Index: E1P19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §6 Abs1 Z3AsylG 2005 §7 Abs1AsylG 2005 §7 Abs1 Z1MRK Art6 Abs1MRK Art6 Abs212010P/TXT Grundrechte Charta Art48 Abs1
Rechtssatz: Bei der Aberkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 7 Abs. 1 AsylG 2005 handelt es sich um keine Entscheidung über eine strafrechtliche Anklage, sondern um eine administrativrechtliche Maßnahme, bezogen au... mehr lesen...
Index: E1P19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §6 Abs1 Z3AsylG 2005 §7 Abs1AsylG 2005 §7 Abs1 Z1MRK Art6 Abs1MRK Art6 Abs212010P/TXT Grundrechte Charta Art48 Abs1
Rechtssatz: Bei der Aberkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 7 Abs. 1 AsylG 2005 handelt es sich um keine Entscheidung über eine strafrechtliche Anklage, sondern um eine administrativrechtliche Maßnahme, bezogen au... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §6 Abs1 Z3AsylG 2005 §7 Abs1 Z1B-VG Art94 Abs1
Rechtssatz: Der Aberkennungstatbestand des § 7 Abs. 1 Z 1 iVm § 6 Abs. 1 Z 3 AsylG 2005 erfordert nicht eine rechtskräftige strafgerichtliche Verurteilung des asylberechtigten Fremden bzw. die Verwirklichung eines gerichtlichen Straftatbestandes durch ihn, sondern unabhängig davo... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §6 Abs1 Z3AsylG 2005 §7 Abs1 Z1VwGVG 2014 §28 Abs2
Rechtssatz: Die Gefährdungsprognose (hier: § 7 Abs. 1 Z 1 iVm § 6 Abs. 1 Z 3 AsylG 2005) ist von der Behörde und im Beschwerdeverfahren aufgrund der Pflicht, bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 28 Abs. 2 VwGVG 2014 in der Sache selbst zu entscheiden, vom VwG als Voraussetzung für di... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: AsylG 2005 §6 Abs1 Z3AsylG 2005 §7 Abs1 Z1StbG 1985 §10 Abs1 Z6
Rechtssatz: Wenngleich von einem asylberechtigten Fremden allfällig begangene gerichtliche Straftaten unter Bedachtnahme auf die jeweiligen Tatumstände bei der von der Asylbehörde vorzunehmenden Gefährdungsprognose einzufließen haben, lässt sich daraus nicht der Umkehrschluss ziehen, da... mehr lesen...
1 Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 13. November 2004 wurde dem Revisionswerber, einem irakischen Staatsangehörigen, der Status des Asylberechtigten zuerkannt. 2 Der Revisionswerber wurde in weiterer Folge wegen diverser Vergehen bzw. einem Verbrechen insgesamt sieben Mal strafgerichtlich verurteilt. 3 Zuletzt wurde er mit Urteil des Landesgerichts Eisenstadt vom 28. September 2016 wegen der Verbrechen der Schlepperei nach § 114 Abs. 1, Abs. 3 Z 1, Z 2 und Z 3 und Ab... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation, stellte am 30. November 2003 gemeinsam mit seinen Eltern in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Mit Bescheid des Unabhängigen Bundesasylsenats vom 6. Oktober 2006 wurde dem Vater des Revisionswerbers der Asylstatus zuerkannt und dem Revisionswerber durch Erstreckung Asyl gewährt. 3 Mit Urteil des Landesgerichtes Feldkirch vom 16. Mai 2017 wurde der Revisionswerber wegen des Verbrec... mehr lesen...
1 Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 15. Oktober 2014 wurde dem Revisionswerber, einem syrischen Staatsangehörigen, der Status des Asylberechtigten zuerkannt. 2 Mit Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Wien vom 3 13. November 2017 (in der Fassung des Urteils des OGH vom 10. April 2018) wurde der Revisionswerber wegen des Verbrechens der Schlepperei 4 (§ 114 Abs. 1, Abs. 3 Z 2, Abs. 4 erster Fall FPG) in Bezug auf mindestens drei Fremd... mehr lesen...
1 Die Revisionswerber sind Staatsangehörige Afghanistans. Der Erstrevisionswerber und die Zweitrevisionswerberin sind miteinander verheiratet und die Eltern der minderjährigen Drittbis Sechstrevisionswerber. 2 Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 3. August 2012 wurde dem Erstrevisionswerber aufgrund seines Antrages auf internationalen Schutz der Status des Asylberechtigten zuerkannt. Den Zweit- bis Sechstrevisionswerbern wurde mit Bescheiden vom 5. Deze... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein der Volksgruppe der Tschetschenen zugehöriger russischer Staatsangehöriger, stellte - vertreten durch seine Mutter - am 14. Oktober 2004 einen Asylantrag nach dem Asylgesetz 1997 (AsylG 1997). Mit Bescheid vom 3. Juni 2005 gab das Bundesasylamt diesem Antrag im Familienverfahren statt, gewährte dem Revisionswerber Asyl und stellte fest, dass ihm kraft Gesetzes die Flüchtlingseigenschaft zukomme. 2 Mit Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Wien... mehr lesen...
1 Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 22. Juni 2016 wurde dem Revisionswerber, einem Staatsangehörigen der Russischen Föderation tschetschenischer Volksgruppenzugehörigkeit, der Status des Asylberechtigten gemäß § 7 Abs. 1 Z 1 AsylG 2005 aberkannt und festgestellt, dass ihm die Flüchtlingseigenschaft nicht mehr zukomme, der Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 8 Abs. 1 Z 2 AsylG 2005 nicht zuerkannt, kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigu... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation, gehört der tschetschenischen Volksgruppe an und stellte am 12. Juni 2003 gemeinsam mit seinen Eltern in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Mit Bescheiden des Unabhängigen Bundesasylsenates vom 13. April 2004 wurde dem Vater des Revisionswerbers der Asylstatus zuerkannt sowie der Mutter des Revisionswerbers und dem Revisionswerber selbst durch Erstreckung Asyl gewährt. 3 Mit Urt... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 18. Februar 2008 wurde der Antrag des Erstbeschwerdeführers auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Einbringung eines Antrags auf Verlängerung eines Aufenthaltstitels gemäß § 24 Abs. 1 und 2 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG) zurückgewiesen. Dazu führte die belangte Behörde begründend aus, der Erstbeschwerdeführer habe zuletzt über eine vom 4. September 2002 bis 17. Dezember 2006 gültige Ni... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §7 Abs1;AVG §32;AVG §33;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2008/22/0349
Rechtssatz: Bei der in § 7 Abs 1 AsylG 1991 vorgesehenen Einwochenfrist für die Stellung des Asylantrags ab dem Zeitpunkt der Einreise in das Bundesgebiet oder aber... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein jugoslawischer Staatsbürger (nunmehr nach eigenen Angaben ohne Staatsbürgerschaft), kam 1990 als Asylwerber nach Österreich. Seiner Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof gegen den abweisenden Asylbescheid wurde die aufschiebende Wirkung zuerkannt. Er verfügte im hier maßgeblichen Zeitraum über eine vorläufige Aufenthaltsberechtigung nach dem Asylgesetz 1991. Nach Ausübung unselbständiger Tätigkeiten in den Jahren 1991 bis 1993 beantragte der Beschwerd... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein41/02 Passrecht Fremdenrecht62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §7 Abs4 idF 1996/201;AsylG 1991 §7 Abs1;AsylG 1997 §19 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/03/0037 E 23. Februar 2000 RS 1 Stammrechtssatz Es besteht kein Hindernis, eine verfassungsrechtlich gebotene Ergänzung des § 7 Abs 4 AlVG dahin vorzunehmen, dass - ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Sudan, reiste am 26. Mai 1997 illegal über Italien in das Bundesgebiet ein und ersuchte um Asyl. In seiner Vernehmung vom 28. Mai 1997 behauptete der Beschwerdeführer, er sei wegen des Krieges aus seiner Heimat geflüchtet und führte aus, er sei nach seiner Ankunft in Italien von der dortigen Polizei inhaftiert worden, weil er ohne Reisepass nach Italien eingereist sei. Er habe in Italien bei seiner Festnahme "kein Wort" gesagt, dass er e... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §7 Abs1;AsylG 1991 §9 Abs1;AVG §38;FrG 1993 §17 Abs2 Z4;FrG 1993 §17 Abs2 Z6;
Rechtssatz: § 9 Abs. 1 AsylG 1991 steht der Ausweisung des Fremden iSd § 17 Abs 2 Z 4 und 6 FrG 1993 nicht entgegen. Die Fremdenpolizeibörde ist aber auch berechtigt, die für die Ausweisung maßgebliche Vorfrage des Vorliegens einer vorläufigen Aufenthaltsber... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer beantragte am 26. Juni 1995 beim Landeshauptmann von Wien die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung zum Zweck der Ausübung einer unselbstständigen Tätigkeit. Unter der Rubrik "Art des Reisedokumentes" gab er "Konventionsflüchtlingspass" an. Dem Antrag war u.a. ein von der Bundespolizeidirektion Wien am 19. Februar 1986 ausgestelltes und bis 19. Februar 1990 gültiges "Reisedokument (Konvention vom 28. Juli 1951)" angeschlossen. Der Landeshauptmann von Wi... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1968 §7 Abs1;AsylG 1991 §25 Abs3;AufG 1992 §1 Abs3 Z6;FlKonv Art28;PaßG 1969 §9;
Rechtssatz: Bei dem vom Beschwerdeführer vorgelegten "Konventionspass" handelt es sich um ein so genanntes Konventionsreisedokument, das gemäß § 9 PaßG 1969 für Personen, die gemäß § 7 Abs. 1 AsylG 1968 zum Aufenthalt im Bundesgebiet berechtigt waren, auszustellen war. A... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Bosnien-Herzegowina, reiste nach seinen Angaben am 12. Dezember 1995 mit dem Pkw über Kroatien und Slowenien illegal nach Österreich ein. Nach dem Akteninhalt beantragte er am 13. Dezember 1995 die Gewährung von Asyl und war zumindest ab dem 21. Dezember 1995 ordnungsgemäß im Bundesgebiet gemeldet. Nach Abweisung seines Asylantrages durch das Bundesasylamt wurde der Beschwerdeführer mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Bruck an der Mu... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid wurden die Beschwerdeführerin, eine albanische Staatsangehörige, als auch ihre am 25. Dezember 1991 geborene Tochter G R gemäß § 17 Abs. 1 des Fremdengesetzes - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, aus dem Bundesgebiet ausgewiesen. Nach der Begründung: dieses Bescheides reiste die Beschwerdeführerin am 1. April 1997 in einem Kleinbus versteckt und somit unter Umgehung der Grenzkontrolle über einen ihr unbekannten Grenzübergang in das Bunde... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §7 Abs1;FrG 1993 §17 Abs1;FrG 1993 §19;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Der Fremde konnte angesichts des unstrittigen Fehlens einer vorläufigen Aufenthaltsberechtigung im Asylverfahren aus dem Beschluss des Verwaltungsgerichtshofes, mit dem der Beschwerde gegen den letztinstanzlichen, negativen Asylbescheid die aufschiebende Wirkung zuerkan... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §7 Abs1;Aufenthaltsrecht Bosnien-Herzegowina 1996/299 §1 Abs1 Z2;FrG 1993 §17 Abs1;FrG 1993 §19;
Rechtssatz: Selbst unter Zugrundelegung der Rechtmäßigkeit des Aufenthaltes des Fremden bis zum 31. August 1997 auf Grund § 1 Abs. 1 Z. 2 der Verordnung der Bundesregierung, BGBl. Nr. 299/1996, ist bei der Beurteilung der Voraussetzungen des § 19 FrG 1993 zu berück... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer beantragte erstmals am 13. Juni 1994 (Einlangen bei der erstinstanzlichen Behörde) die Erteilung einer Bewilligung nach dem Aufenthaltsgesetz. Dieser Antrag wurde mit im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 12. Dezember 1994 gemäß § 9 Abs. 3 AufG abgewiesen. Ein weiterer vom Beschwerdeführer am 13. Februar 1995 gestellter Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung wurde mit im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bu... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich (der belangten Behörde) vom 4. September 1996 wurde die Beschwerdeführerin, eine moldavische Staatsangehörige, gemäß § 17 Abs. 1 Fremdengesetz - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, aus dem Bundesgebiet der Republik Österreich ausgewiesen. In der Begründung: dieses Bescheides führte die belangte Behörde nach Darstellung des Verfahrensganges und der maßgeblichen Rechtsvorschriften im Wesent... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich (der belangten Behörde) vom 30. Oktober 1996 wurden die Beschwerdeführerin, eine türkische Staatsbürgerin, und ihr dreijähriges Kind CK gemäß § 17 Abs. 1 des Fremdengesetzes - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, ausgewiesen. Der angefochtene Bescheid wurde im Wesentlichen wie folgt begründet: Die Beschwerdeführerin und ihr Kind seien am 26. Dezember 1994 nach Österreich ei... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §4 Abs1;AsylG 1991 §7 Abs1;FrG 1993 §17 Abs1;FrG 1993 §19;
Rechtssatz: Ausgehend von ihrer Ansicht, der Ehegatte der Beschwerdeführerin sei zum Zeitpunkt der Erlassung des angefochtenen Bescheides, mit dem die Beschwerdeführerin nach § 17 Abs 1 FrG 1993 ausgewiesen wurde, gem § 7 AsylG 1991 zum vorläufigen Aufenthalt im Bundesgebiet berechtigt gewesen, durfte di... mehr lesen...
Mit dem zitierten, im Instanzenzug ergangenen Bescheid wies die belangte Behörde den Beschwerdeführer, einen türkischen Staatsangehörigen, gemäß § 17 Abs. 2 Z. 6 des Fremdengesetzes - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, aus dem Bundesgebiet der Republik Österreich aus. Zur Begründung: dieser Maßnahme führte sie aus: Der Beschwerdeführer sei am 14. Juni 1996 unter Umgehung der Grenzkontrolle von Ungarn kommend "illegal" in Österreich eingereist und unmittelbar danach betreten worden. Die Hint... mehr lesen...
Mit dem zitierten, im Instanzenzug ergangenen Bescheid wies die belangte Behörde die Beschwerdeführerin, eine iranische Staatsbürgerin, gemäß § 17 Abs. 2 Z. 4 und 6 des Fremdengesetzes - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, aus dem Bundesgebiet der Republik Österreich aus. Zur Begründung: dieser Maßnahme führte sie im Wesentlichen aus: Die Beschwerdeführerin sei am 15. April 1996 in einem Lastwagen versteckt und damit unter Umgehung der Grenzkontrolle "illegal" nach Österreich eingereist und ... mehr lesen...
