Index: E3L E1910301041/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §7 Abs1 Z2AsylG 2005 §7 Abs2FlKonv Art1 AbschnC Z132011L0095 Status-RL Art11 Abs1
Rechtssatz: Die erfolgreiche Beantragung der Ausstellung oder Verlängerung eines Reisepasses des Herkunftsstaates kann auch dann zur Beendigung der Flüchtlingseigenschaft führen, wenn im Herkunftsstaat selbst weiterhin die Gefahr einer asylrelevanten V... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine russische Staatsangehörige, wurde am 21. Jänner 2017 in Österreich geboren. Ihre Mutter A K stellte für sie mit Schriftsatz vom 21. Februar 2017 (einlangend am 27. Februar 2017) einen Antrag auf internationalen Schutz und brachte dazu vor, sie selbst sei als anerkannter Flüchtling in Österreich aufhältig. Sie beantrage daher, ihrer Tochter (der Revisionswerberin) denselben Schutz zu gewähren. 2 Diesen Antrag wies das Bundesamt für Fremdenwesen und... mehr lesen...
1 Die revisionswerbende Partei ist Staatsangehörige der Russischen Föderation und der tschetschenischen Volksgruppe zugehörig. 2 Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 2. Juli 2012 wurde der Revisionswerberin aufgrund ihres Antrages auf internationalen Schutz der Status der Asylberechtigten zuerkannt. 3 Am 5. Juni 2016 wurde das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl darüber verständigt, dass für die Revisionswerberin nach Zuerkennung des Status der Asylberechtigten ein russis... mehr lesen...
1 Die mitbeteiligte Partei ist Staatsangehöriger der Russischen Föderation und gehört der tschetschenischen Volksgruppe an. 2 Mit Bescheid vom 13. Dezember 2004 gewährte das Bundesasylamt der damals minderjährigen mitbeteiligten Partei gemäß § 11 Abs. 1 Asylgesetz 1997 (AsylG) durch Erstreckung von ihrem Vater in Österreich Asyl und stellte fest, dass ihr kraft Gesetzes die Flüchtlingseigenschaft zukomme. 3 Mit Urteil des Bezirksgerichts Linz vom 19. Jänner 2017 wurde die ... mehr lesen...
1 Die mitbeteiligte Partei ist Staatsangehöriger der Russischen Föderation und gehört der tschetschenischen Volksgruppe an. 2 Mit Bescheid vom 13. Dezember 2004 gewährte das Bundesasylamt der damals minderjährigen mitbeteiligten Partei gemäß § 11 Abs. 1 Asylgesetz 1997 (AsylG) durch Erstreckung von ihrem Vater in Österreich Asyl und stellte fest, dass ihr kraft Gesetzes die Flüchtlingseigenschaft zukomme. 3 Mit Urteil des Bezirksgerichts Linz vom 19. Jänner 2017 wurde die ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §7 Abs1 Z2FlKonv Art1 AbschnC Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/14/0121 E 31. Jänner 2019 RS 1 Stammrechtssatz Die sogenannten "Beendigungsklauseln" des Art. 1 Abschnitt C Z 1 bis 6 des Genfer Flüchtlingskonvention definieren die Umstände, unter denen ein Flüchtling aufhört, ein Flüchtling zu sein. Diese Klauseln beruhen auf der Überlegun... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1910301041/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §7 Abs1 Z2AsylG 2005 §7 Abs2EURallgFlKonv Art1 AbschnC Z132011L0095 Status-RL Art11 Abs1
Rechtssatz: Das UNHCR-Handbuch geht von der widerleglichen Vermutung aus, dass eine erfolgreiche Reisepassbeantragung eine Unterschutzstellungabsicht darstellt. Davon wird ausdrücklich der Fall unterschieden, dass der Flü... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1910301041/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §7AsylG 2005 §7 Abs1 Z2AsylG 2005 §7 Abs2EURallgFlKonv Art1 AbschnC Z132011L0095 Status-RL Art11
Rechtssatz: Der VwGH vertrat in seinem Erkenntnis vom 15.5.2003, 2001/01/0499, zum AsylG 1997 die Ansicht, dass die erfolgreiche Beantragung der Ausstellung oder Verlängerung eines Reisepasses des Heimatstaates au... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1910301041/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §7 Abs1 Z2EURallgFlKonv Art1 AbschnC Z132011L0095 Status-RL Art11 Abs1
Rechtssatz: Der Fortbestand der Fluchtgründe als solcher ist unmaßgeblich, wenn die darauf gegründete Furcht den Betroffenen nicht mehr davon abhält, den Schutz des Heimatlandes in Anspruch zu nehmen und im Zeitpunkt der Entscheidung eine ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §34 Abs1AsylG 2005 §34 Abs2AsylG 2005 §34 Abs4AsylG 2005 §7 Abs1VwRallg
Rechtssatz: Das AsylG 2005 enthält keinen eigenen Aberkennungstatbestand, der auf die Zuerkennung von internationalem Schutz im Familienverfahren (bzw. durch Asylerstreckung) Bezug nimmt. Die Aberkennung des Status des Asylberechtigten oder die Einleitung eines... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs4bAsylG 2005 §34AsylG 2005 §34 Abs1 Z1AsylG 2005 §7 Abs1VwRallg
Rechtssatz: Nach § 3 Abs. 4b AsylG 2005 richtet sich bei Zuerkennung des Status des Asylberechtigten in einem Familienverfahren gemäß § 34 Abs. 1 Z 1 AsylG 2005 die Gültigkeitsdauer der befristeten Aufenthaltsberechtigung nach der Gültigkeitsdauer der Aufenthalts... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §14 Abs1 Z2AsylG 2005 §34 Abs1 Z1AsylG 2005 §34 Abs2AsylG 2005 §7 Abs1AsylG 2005 §7 Abs1 Z2FlKonv Art1 AbschnA Z2FlKonv Art1 AbschnC Z5
Rechtssatz: Im Unterschied zu allen anderen Aberkennungstatbeständen des § 7 Abs. 1 AsylG 2005 kann die in Art. 1 Abschnitt C Z 5 GFK vorgesehene "Wegfall der Umstände"-Klausel nicht gesondert für einen Familien... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §14 Abs1 Z2AsylG 2005 §34 Abs1 Z1AsylG 2005 §34 Abs2AsylG 2005 §7 Abs1AsylG 2005 §7 Abs1 Z2FlKonv Art1 AbschnA Z2FlKonv Art1 AbschnC Z5
Rechtssatz: Im Unterschied zu allen anderen Aberkennungstatbeständen des § 7 Abs. 1 AsylG 2005 kann die in Art. 1 Abschnitt C Z 5 GFK vorgesehene "Wegfall der Umstände"-Klausel nicht gesondert für einen Familien... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §34AsylG 2005 §34 Abs1 Z1AsylG 2005 §34 Abs2AsylG 2005 §7 Abs1 Z2FlKonv Art1 AbschnCVwRallg
Rechtssatz: Die Beendigungsklauseln des Art. 1 Abschnitt C GFK beruhen auf der Überlegung, dass internationaler Schutz nicht mehr gewährt werden sollte, wo er nicht mehr erforderlich oder nicht mehr gerechtfertigt ist. Bei d... mehr lesen...
Index: E6J41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AsylG 2005 §34 Abs1 Z1AsylG 2005 §34 Abs2AsylG 2005 §7 Abs1 Z2FlKonv Art1 AbschnA Z2FlKonv Art1 AbschnC Z562008CJ0175 Salahadin Abdulla VORAB
Rechtssatz: Für die Aberkennung des einem Familienangehörigen im Familienverfahren (bzw. durch Asylerstreckung) zuerkannten Status des Asylberechtigten wegen Wegfalls der fluchtauslösenden Umstän... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist syrischer Staatsangehöriger, stammt aus Al Mayadin und gehört der Volksgruppe der Araber an. Mit Bescheid des Bundesministeriums für Inneres vom 19. August 1992 wurde dem Revisionswerber der Status des Asylberechtigten zuerkannt. 2 Mit Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Wien vom 25. Juli 2017, 24 Hv 33/17x, wurde der Revisionswerber wegen des Verbrechens des schweren sexuellen Missbrauchs Unmündiger nach § 206 Abs. 1 StGB und wegen des Vergehe... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §6 Abs1 Z4AsylG 2005 §7 Abs1 Z1BFA-VG 2014 §9FrPolG 2005 §52FrPolG 2005 §53MRK Art8 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/19/0186 B 10. Juli 2019 RS 1 Stammrechtssatz Die bei der Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme unter Bedachtnahme auf die jeweiligen Umstände des Einzelfalls in Form einer Gesamtbetrachtung vorge... mehr lesen...
1 Die Mutter des aus der Russischen Föderation stammenden Revisionswerbers, stellte am 23. Juni 2011 für sich und ihre vier Kinder - darunter den damals achtjährigen Revisionswerber - Anträge auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Sie verwies darauf, dass sich ihr Ehemann bereits in Österreich aufhalte. Zu den Fluchtgründen der Kinder verwies sie auf ihre eigenen Angaben, in denen sie sich wiederum auf die Gründe: des Ehemannes bezogen hatte. 2 Mit Be... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §6 Abs1 Z4AsylG 2005 §6 Abs2AsylG 2005 §7 Abs1 Z1
Rechtssatz: Das Vorbringen, das BVwG habe veraltete Länderberichte herangezogen und im Rahmen der Aberkennung des Status des Asylberechtigten nicht geprüft, ob eine wesentliche Veränderung der Verhältnisse eingetreten sei, geht schon deswegen am Thema vorbei, weil es sich beim hier zur Anwendung gebrachten Grund ... mehr lesen...
1 Dem im Jahr 1994 geborenen Revisionswerber, einem Staatsangehörigen der Russischen Föderation und Angehörigen der Volksgruppe der Tschetschenen, wurde mit Bescheid vom 30. September 2003 (im Wege der Asylerstreckung nach § 11 Abs. 1 Asylgesetz 1997) der Status eines Asylberechtigten zuerkannt. 2 Mit Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Graz vom 19. September 2016 wurde der Revisionswerber wegen des Verbrechens des teilweise versuchten, teilweise vollendeten Verbrechens... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §6 Abs1 Z4AsylG 2005 §7 Abs1 Z1BFA-VG 2014 §9FrPolG 2005 §52FrPolG 2005 §53MRK Art8
Rechtssatz: Die bei der Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme unter Bedachtnahme auf die jeweiligen Umstände des Einzelfalls in Form einer Gesamtbetrachtung vorgenommene Interessenabwägung ist im Allgemeinen - wenn sie auf einer verfah... mehr lesen...
Index: 41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §6 Abs1 Z4AsylG 2005 §7 Abs1 Z1FrPolG 2005 §53
Rechtssatz: Im Rahmen einer Gefährdungsprognose (hier nach § 6 Abs. 1 Z 4 AsylG 2005) ist nicht auf die bloße Tatsache der Verurteilung bzw. Bestrafung eines Fremden, sondern auf die Art und Schwere der zugrundeliegenden Straftaten und auf das sich daraus ergebende Persönlichkeitsbild abzustellen (vgl... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation, stellte, vertreten durch seine Mutter, am 17. März 2004 den Antrag, ihm - bezugnehmend auf das Asylverfahren seines Vaters - Asyl durch Erstreckung zu gewähren. 2 Nach Abweisung seines Antrages mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 2. August 2004 gab der Asylgerichtshof seiner Beschwerde mit Erkenntnis vom 20. August 2010 statt, gewährte dem Revisionswerber gemäß § 10 iVm § 11 Abs. 1 Asylgesetz 1997 Asyl un... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation, stellte, vertreten durch seinen gesetzlichen Vertreter, am 2. August 2005 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 30. August 2006 wurde dem Antrag des Revisionswerbers stattgegeben, ihm Asyl in Österreich gewährt und festgestellt, dass diesem die Flüchtlingseigenschaft zukomme. 2 Im Zeitraum Dezember 2013 bis März 2014 beging der Revisionswerber wiederholt Jugendstraft... mehr lesen...
Vorgeschichte 1 Der Mitbeteiligte, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation tschetschenischer Volksgruppenzugehörigkeit, stellte am 18. Jänner 2006 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Nachdem dieser Antrag zunächst vom Bundesasylamt mit Bescheid vom 3. Oktober 2006 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten und des Status des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen und der Mitbeteiligte aus dem österreichischen Bundesgebiet in die Russis... mehr lesen...
Vorgeschichte 1 Der Mitbeteiligte, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation tschetschenischer Volksgruppenzugehörigkeit, stellte am 18. Jänner 2006 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Nachdem dieser Antrag zunächst vom Bundesasylamt mit Bescheid vom 3. Oktober 2006 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten und des Status des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen und der Mitbeteiligte aus dem österreichischen Bundesgebiet in die Russis... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §6 Abs1AsylG 2005 §7 Abs1 Z1
Rechtssatz: § 6 Abs. 1 AsylG 2005 normiert insgesamt vier voneinander unabhängig geregelte Asylausschlussgründe, die gemäß § 7 Abs. 1 Z 1 AsylG 2005 ("wenn 1. ein Asylausschlussgrund nach § 6 vorliegt;") jeweils für sich auch einen Asylaberkennungsgrund darstellen. European Case Law Identifier (ECLI) EC... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §6 Abs1 Z3AsylG 2005 §6 Abs1 Z4AsylG 2005 §7 Abs1 Z1VwRallg
Rechtssatz: Das Vorliegen stichhaltiger
Gründe: gemäß § 7 Abs. 1 Z 1 iVm § 6 Abs. 1 Z 3 AsylG 2005 setzt weder eine - im Gegensatz zum Asylaberkennungstatbestand des § 7 Abs. 1 Z 1 iVm § 6 Abs. 1 Z 4 AsylG 2005 - rechtskräftige strafgerichtliche Verurteilung des Fremden, no... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §6 Abs1 Z3AsylG 2005 §6 Abs1 Z4AsylG 2005 §7 Abs1 Z1FlKonv Art33 Abs2 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 93/01/0900 E 15. Dezember 1993 RS 3(hier: nur die ersten drei Sätze) Stammrechtssatz Bei der Auslegung des Art 33 Abs 2 FlKonv muß berücksichtigt werden, daß die Bestimmung NEBEN dem Tatbestand einer Gefahr für die Sicherheit des Aufenthalt... mehr lesen...
Index: 41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §57 Abs1 Z1AsylG 2005 §6 Abs1 Z3AsylG 2005 §7 Abs1 Z1AsylG 2005 §9 Abs2 Z2FrPolG 2005 §53FrPolG 2005 §66 Abs1
Rechtssatz: Die Beurteilung, ob der Fremde eine Gefahr für die Sicherheit der Republik Österreich darstellt (hier: § 7 Abs. 1 Z 1 iVm § 6 Abs. 1 Z 3 AsylG 2005), erfordert im jeweiligen Einzelfall eine Gefährdungsprognose, wie sie in ähnli... mehr lesen...
