1 Dem Revisionswerber, einem armenischen Staatsangehörigen, wurde mit Bescheid vom 8. Oktober 2003 vom (damals zuständigen) Bundesasylamt Asyl im Wege der Asylerstreckung (abgeleitet vom Vater des Revisionswerbers) gewährt. 2 Mit Bescheid des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl vom 22. Jänner 2020 wurde dem inzwischen mehrfach straffällig gewordenen Revisionswerber der Status des Asylberechtigten gemäß § 7 Abs. 1 Z 1 und Z 2 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) aberkannt und ge... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Paschtunen, stellte am 10. November 2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 19. März 2015 erkannte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) dem Revisionswerber den Status des Asylberechtigten zu. 2 Mit Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Graz vom 14. Februar 2017 wurde der Revisionswerber rechtskräftig wegen des Verbrechens der versuchten absic... mehr lesen...
1 A. Sachverhalt und bisherige Verfahren: 2 Herr A A (im Weiteren: der Mitbeteiligte) wurde im Jahr 1989 in Damaskus (Syrien) geboren und lebte bis August 2014 in Syrien. Er reiste am 10. Dezember 2014 unrechtmäßig in Österreich ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Er gab an, staatenlos und Angehöriger der Palästinenser zu sein. Er verfügte zu dieser Zeit über ein von einer syrischen Behörde für Pal... mehr lesen...
1 Dem Revisionswerber, einem aus Tschetschenien stammenden russischen Staatsangehörigen, wurde mit Bescheid vom 7. Jänner 2004 vom (damals zuständigen) Bundesasylamt Asyl durch Erstreckung gemäß § 11 Abs. 1 Asylgesetz 1997 - abgeleitet von seinem Vater - gewährt. 2 Mit Bescheid vom 13. September 2019 sprach das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl aus, dass dem - inzwischen mehrfach straffällig gewordenen - Revisionswerber der Status des Asylberechtigten gemäß § 7 Abs. 1 ... mehr lesen...
Index: 24/02 Jugendgerichtsbarkeit41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §2 Abs3AsylG 2005 §7 Abs1 Z2AsylG 2005 §7 Abs3JGG §19
Rechtssatz: Aus dem eindeutigen Wortlaut des § 19 JGG (Sonderbestimmung für Straftaten junger Erwachsener) ergeben sich keine abweichenden Regelungen für das Vorliegen einer Straffälligkeit im Sinn des AsylG 2005. European Case Law Identifier (ECLI) ECL... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §34AsylG 2005 §7 Abs1 Z2FlKonv Art1 AbschnC Z5 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2020/14/0387 B 18. November 2020 RS 1 Stammrechtssatz Bei der Aberkennung nach § 7 Abs. 1 Z 2 AsylG 2005 iVm Art. 1 Abschnitt C Z 5 GFK des einem Familienangehörigen im Familienverfahren (oder nach früheren Asylgesetzen durch Asylerstreckung) zuerkannten Status de... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts (Verwaltungsgericht) wurde dem Revisionswerber, einem Staatsangehörigen der Russischen Föderation, in der Sache nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung gemäß § 7 Abs. 1 Z 2 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) der Status des Asylberechtigten aberkannt, gemäß § 7 Abs. 4 AsylG 2005 festgestellt, dass ihm die Flüchtlingseigenschaft nicht mehr zukomme, der Status eines subsidiär Schutzberechtigten nicht zuerkannt, ein ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §34AsylG 2005 §7 Abs1 Z2FlKonv Art1 AbschnC Z5 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2020/14/0387 B 18. November 2020 RS 1 Stammrechtssatz Bei der Aberkennung nach § 7 Abs. 1 Z 2 AsylG 2005 iVm Art. 1 Abschnitt C Z 5 GFK des einem Familienangehörigen im Familienverfahren (oder nach früheren Asylgesetzen durch Asylerstreckung) zuerkannten Status de... mehr lesen...
1 Dem Revisionswerber, einem Staatsangehörigen der Russischen Föderation, wurde mit Bescheid des Unabhängigen Bundesasylsenates vom 6. November 2006 der Status des Asylberechtigten zuerkannt. 2 Der Revisionswerber wurde in Österreich insgesamt siebenmal strafgerichtlich verurteilt, zuletzt mit Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Graz vom 30. November 2018 zu einer Freiheitsstrafe von 29 Monaten und 14 Tagen. 3 Mit Bescheid vom 15. März 2019 erkannte das Bun... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §7 Abs1 Z2FlKonv Art1 AbschnC Z1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/14/0121 E 31. Jänner 2019 RS 2 Stammrechtssatz Der Umstand einer Heimreise in den Herkunftsstaat kann ein Indiz dafür sein, dass der Asylberechtigte keinen Schutzbedarf mehr hat und sich vielmehr dem Schutz seines Heimatlandes erneut unterstellt hat. Daher wird der Asylber... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §7 Abs1 Z2FlKonv Art1 AbschnC Z1VwGG §42 Abs2 Z1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/14/0121 E 31. Jänner 2019 RS 3 Stammrechtssatz Aus der bloßen Feststellung der besuchsweisen Heimreise lässt sich die rechtliche Schlussfolgerung des VwG, der Revisionswerber habe nach seiner Anerkennung als Flüchtling in Österre... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1910301041/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §7AsylG 2005 §7 Abs1 Z2AsylG 2005 §7 Abs2EURallgFlKonv Art1 AbschnC Z132011L0095 Status-RL Art11 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/19/0046 E 23. Oktober 2019 RS 2 Stammrechtssatz Der VwGH vertrat in seinem Erkenntnis vom 15.5.2003, 2001/01/0499, zum AsylG 1997 die Ansicht, dass die erfolgreiche Beantra... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation tschetschenischer Volksgruppenzugehörigkeit, reiste im Alter von 15 Jahren mit seinen Eltern und Geschwistern in das Bundesgebiet ein. Dem Vater des Revisionswerbers wurde mit Bescheid des Unabhängigen Bundesasylsenats vom 18. Februar 2004 Asyl zuerkannt; der Revisionswerber erhielt aufgrund eines Asylerstreckungsantrags mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 9. März 2004 ebenfalls Asyl (durch Erstreckung) gew... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein minderjähriger afghanischer Staatsangehöriger aus der Provinz Nangarhar, gelangte im Jahr 2013 gemeinsam mit seinem Vater und einem jüngeren Bruder nach Österreich, wo sie jeweils Anträge auf internationalen Schutz stellten. 2 Mit Erkenntnissen vom 9. Oktober 2017 erkannte das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) im Beschwerdeweg dem Vater des Revisionswerbers und - im Familienverfahren nach § 34 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) - dem Revisionswerber so... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein minderjähriger afghanischer Staatsangehöriger aus der Provinz Nangarhar, gelangte im Jahr 2013 gemeinsam mit seinem Vater und einem jüngeren Bruder nach Österreich, wo sie jeweils Anträge auf internationalen Schutz stellten. 2 Mit Erkenntnissen vom 9. Oktober 2017 erkannte das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) im Beschwerdeweg dem Vater des Revisionswerbers und - im Familienverfahren nach § 34 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) - dem Revisionswerber so... mehr lesen...
1 Für den aus Afghanistan stammenden und damals minderjährigen Revisionswerber wurde am 25. April 2012 ein Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) gestellt. 2 Mit Bescheid vom 24. Juli 2012 wies das Bundesasylamt (nunmehr: Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl) den Antrag des Revisionswerbers hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten ab, erkannte ihm den Status des subsidiär Schutzberechtigten zu und erteilte ihm eine befr... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist Staatsangehöriger Afghanistans und gelangte im Jahr 2013 als Achtjähriger gemeinsam mit seinem Vater und einem älteren Bruder nach Österreich, wo sie jeweils Anträge auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) stellten. 2 Mit Erkenntnissen vom 9. Oktober 2017 erkannte das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) im Beschwerdeweg sowohl dem Vater des Revisionswerbers als auch - im Familienverfahren nach § 34 AsylG 2005 - dem Revisions... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §7AsylG 2005 §7 Abs1 Z2FlKonv Art1 AbschnA Z2FlKonv Art1 AbschnC Z5 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/20/0286 E 1. April 2004 RS 1 Stammrechtssatz Grundlegende politische Veränderungen in dem Staat, aus dem der Asylwerber aus wohlbegründeter Furcht vor asylrelevanter Verfolgung geflüchtet ist, können die Annahme begründen, dass der Anlass fü... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §7 Abs1 Z2FlKonv Art1 AbschnA Z2FlKonv Art1 AbschnC Z5 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ro 2019/01/0014 E 29. Juni 2020 RS 5 Stammrechtssatz Bei den "Umständen" im Sinne des Art. 1 Abschnitt C Z 5 der GFK muss es sich insbesondere um solche handeln, die sich auf grundlegende, die in Art. 1 Abschnitt A Z 2 der Konvention angeführten Fluchtgründe ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §7 Abs1 Z2FlKonv Art1 AbschnC Z5 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ro 2019/01/0014 E 29. Juni 2020 RS 13 (hier: ohne den ersten Satz) Stammrechtssatz Eine für die Beurteilung der Flüchtlingseigenschaft erhebliche und nicht nur vorübergehende Veränderung der persönlichen Umstände eines Asylberechtigten bewirkt auch eine grundlegende Änderung der L... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §7 Abs1 Z2FlKonv Art1 AbschnC Z5
Rechtssatz: Der Unterscheidung zwischen tatsächlich geänderter - oder bloß neu beurteilter - Umstände kommt wesentliche Bedeutung zu. Art. 1 Abschnitt C Z 5 GFK fordert als Voraussetzung für die Beendigung des Schutzstatus einer Person, dass die Umstände, auf Grund deren sie als Flüchtling anerkannt worden ist, n... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AsylG 2005 §7 Abs1 Z2FlKonv Art1 AbschnA Z2FlKonv Art1 AbschnC Z5
Rechtssatz: Für die Asylgewährung kommt es auf die Flüchtlingseigenschaft im Sinn der Genfer Flüchtlingskonvention zum Zeitpunkt der Entscheidung an. Es ist demnach für die Zuerkennung des Status des Asylberechtigten zum einen nicht zwingend erforderlich, dass der Antragste... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AsylG 2005 §34AsylG 2005 §34 Abs1 Z1AsylG 2005 §34 Abs2 Z1AsylG 2005 §7 Abs1 Z2FlKonv Art1 AbschnA Z2FlKonv Art1 AbschnC Z5
Rechtssatz: Für die Aberkennung des einem Familienangehörigen im Familienverfahren (bzw. durch Asylerstreckung) zuerkannten Status des Asylberechtigten wegen Wegfalls der fluchtauslösenden Umstände kommt es darauf an... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §7 Abs1VwGVG 2014 §27VwGVG 2014 §28
Rechtssatz: Es ist dem VwG nicht verwehrt, bei Verneinung einer der Voraussetzungen des § 7 Abs. 1 AsylG 2005 die anderen Voraussetzungen des § 7 Abs. 1 AsylG 2005 zu prüfen (vgl. VwGH 29.6.2020, Ro 2019/01/0014). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2021:RA20... mehr lesen...
1 Dem Revisionswerber, einem aus Tschetschenien stammenden russischen Staatsangehörigen, wurde im Juni 2004 in Österreich Asyl gewährt. Bereits kurz darauf - im September 2004 - wurde er erstmals strafgerichtlich (wegen Einbruchsdiebstahles) rechtskräftig verurteilt. Er wurde auch weiterhin straffällig und in den darauffolgenden Jahren - zuletzt im November 2019 (abermals wegen Einbruchdiebstahles) - mehrfach gerichtlich (und auch wegen diverser Verwaltungsübertretungen von Beh... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger der Republik Armenien, stellte am 28. Dezember 2000 über seine gesetzliche Vertretung den Antrag, ihm Asyl durch Erstreckung gemäß §§ 10 und 11 Asylgesetz 1997 (AsylG) zu gewähren. 2 Nach Abweisung seines Antrages mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 26. Februar 2002 gab der Unabhängige Bundesasylsenat der Beschwerde des Revisionswerbers mit Bescheid vom 10. Juli 2007 statt, gewährte ihm gemäß § 11 Abs. 1 AsylG Asyl durch Erst... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger der Republik Armenien, stellte am 28. Dezember 2000 über seine gesetzliche Vertretung den Antrag, ihm Asyl durch Erstreckung gemäß §§ 10 und 11 Asylgesetz 1997 (AsylG) zu gewähren. 2 Nach Abweisung seines Antrages mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 26. Februar 2002 gab der Unabhängige Bundesasylsenat der Beschwerde des Revisionswerbers mit Bescheid vom 10. Juli 2007 statt, gewährte ihm gemäß § 11 Abs. 1 AsylG Asyl durch Erst... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger der Republik Armenien, stellte am 28. Dezember 2000 über seine gesetzliche Vertretung den Antrag, ihm Asyl durch Erstreckung gemäß §§ 10 und 11 Asylgesetz 1997 (AsylG) zu gewähren. 2 Nach Abweisung seines Antrages mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 26. Februar 2002 gab der Unabhängige Bundesasylsenat der Beschwerde des Revisionswerbers mit Bescheid vom 10. Juli 2007 statt, gewährte ihm gemäß § 11 Abs. 1 AsylG Asyl durch Erst... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger der Republik Armenien, stellte am 28. Dezember 2000 über seine gesetzliche Vertretung den Antrag, ihm Asyl durch Erstreckung gemäß §§ 10 und 11 Asylgesetz 1997 (AsylG) zu gewähren. 2 Nach Abweisung seines Antrages mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 26. Februar 2002 gab der Unabhängige Bundesasylsenat der Beschwerde des Revisionswerbers mit Bescheid vom 10. Juli 2007 statt, gewährte ihm gemäß § 11 Abs. 1 AsylG Asyl durch Erst... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs4aAsylG 2005 §7AsylG 2005 §7 Abs1AsylG 2005 §7 Abs1 Z1AsylG 2005 §7 Abs1 Z2AsylG 2005 §7 Abs1 Z3AsylG 2005 §7 Abs2aAsylG 2005 §9VwRallg Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ro 2019/01/0014 E 29. Juni 2020 RS 2 (hier: ohne die ersten zwei Sätze) Stammrechtssatz § 7 Abs. 2a AsylG 2005 normiert die gesetzlich vorgesehene Verpflichtu... mehr lesen...
