Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §18AsylG 2005 §3 Abs1AVG §37AVG §39 Abs2 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/19/0009 B 23. Jänner 2019 RS 3 Stammrechtssatz Soweit es um die allgemeine Lage im Herkunftsstaat geht, haben die Asylbehörde und das VwG diese von Amts wegen festzustellen und nachzuweisen (vgl. VwGH 10.8.2018, Ra 2018/20/0314, mwN). Geht es um Feststellu... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Nigerias, stellte erstmals am 10. Februar 2018 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Als Fluchtgrund gab er an, dass er an einer Erbkrankheit leide. Zudem hätten ihn seine Freunde dazu zwingen wollen, einem Kult beizutreten und einen Lokalpolitiker zu töten. Da er dies verweigert habe, sei er mit dem Tod bedroht worden und geflohen. 2 Diesem Antrag wurde mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsge... mehr lesen...
1 Der aus dem Iran stammende Revisionswerber stellte am 9. Jänner 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005. Diesen begründete er im Wesentlichen damit, zum Christentum konvertiert und aus diesem Grund einer Gefahr ausgesetzt zu sein, weshalb er mit einem Freund beschlossen habe, den Iran zu verlassen. 2 Mit Bescheid vom 8. September 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag ab, erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigun... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, stellte am 11. Jänner 2013 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Diesem Antrag wurde im Juli 2018 im Instanzenzug keine Folge gegeben und gegen ihn (u.a.) eine Rückkehrentscheidung nach dem Fremdenpolizeigesetz 2005 (FPG) erlassen. 2 Am 10. Oktober 2018 stellte der Mitbeteiligte einen weiteren Antrag auf internationalen Schutz. Diesen Folgeantrag begründete er im Rahmen seiner ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 6. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies den Antrag mit Bescheid vom 9. Mai 2018 sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Grün... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AVG §68 Abs1AVG §69 Abs1 Z2 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/20/0104 B 3. April 2019 RS 3 Stammrechtssatz Behauptete Tatsachen, die bereits zur Zeit des ersten Asylverfahrens bestanden haben, die der Asylwerber jedoch nicht bereits im ersten Asylverfahren vorgebracht hat, sind von der Rechtskraft der über den Erstantrag a... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE1PE3L E19103000E6J41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1EURallg12010P/TXT Grundrechte Charta Art4732013L0032 IntSchutz-RL Art2 litf32013L0032 IntSchutz-RL Art46 Abs362016CJ0585 Alheto VORAB62017CJ0556 Torubarov VORAB Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):Ra 2019/20/0442
Rechtssatz: Der EuGH hat in seinem Urteil vom 25. Juli 2018, Alheto, C-585/16, ... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE1PE3L E19103000E3L E19103010E6J41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1EURallg12010P/TXT Grundrechte Charta Art4732011L0095 Status-RL32013L0032 IntSchutz-RL Art46 Abs362017CJ0556 Torubarov VORAB Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):Ra 2019/20/0442
Rechtssatz: Der EuGH hat in seinem Urteils vom 29. Juli 2019, Torubarov, C- 556/17, festgehalten, dass ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z2 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2017/01/0076 B 20. Juni 2017 RS 2(hier: ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz In Bezug auf die asylrechtliche Relevanz einer Konversion zum Christentum ist nicht entscheidend, ob der Religionswechsel bereits - durch die Taufe - erfolgte oder bloß beabsichtigt ist (Hinweis E vom 2... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE1PE3L E19103000E6J40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AVG §68 Abs1EURallg12010P/TXT Grundrechte Charta Art4732013L0032 IntSchutz-RL Art46 Abs362016CJ0585 Alheto VORAB62017CJ0556 Torubarov VORAB Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):Ra 2019/20/0442
Rechtssatz: Art. 46 Abs. 3 der Richtlinie 2013/32/EU verpflichtet die Mitg... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 21. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend brachte er vor, der Vater seiner nunmehrigen Frau sei gegen ihre Beziehung gewesen. Dessen Leibwächter hätten ihn daher zusammengeschlagen, wovon er Narben aufweise. Bei einer Rückkehr fürchte er um sein Leben. 2 Mit Bescheid vom 20. November 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Revisionswerbers zur Gänze ab, er... mehr lesen...
1 Der Erstrevisionswerber und die Zweitrevisionswerberin sind verheiratet und Eltern der minderjährigen Dritt- bis Sechstrevisionswerber. Alle Revisionswerber sind afghanische Staatsangehörige. Die Erst- bis Fünftrevisionswerber stellten am 29. September 2015 jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Der Sechstrevisionswerber stellte am 22. Juni 2017, vertreten durch die Zweitrevisionswerberin, einen solchen Antrag. 2 Das Bundesamt ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z2 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2018/20/0321Ra 2018/20/0322Ra 2018/20/0323Ra 2018/20/0324Ra 2018/20/0325 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/20/0177 B 12. Juni 2018 RS 2 Stammrechtssatz Nicht jede Änderung der Lebensführung einer Asylwerberin w... mehr lesen...
1 Der aus Pakistan stammende Mitbeteiligte stellte am 14. August 2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Mit Bescheid vom 28. August 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Mitbeteiligten zur Gänze ab (Spruchpunkte I. und II.), erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen (Spruchpunkt III.), erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung (Spruchpunkt IV.), stellte fest, dass seine Abschiebung nach Pakistan zulässig sei... mehr lesen...
Index: 41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1FrPolG 2005 §53 Abs2FrPolG 2005 §53 Abs2 Z6
Rechtssatz: Es trifft nicht zu, dass dem in § 53 Abs. 2 Z 6 FrPolG 2005 enthaltenen Tatbestand kein eigenständiger Bedeutungsgehalt beizumessen wäre. So hat der VwGH im Erkenntnis vom 20. September 2018, Ra 2018/20/0349, ausgeführt, dass aus der Mittellosigkeit eines Fremden die Gefahr der Beschaf... mehr lesen...
1 Mit Bescheiden vom 24. Oktober 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) die Anträge der revisionswerbenden Parteien auf internationalen Schutz vom 2. Oktober 2015 zur Gänze ab, erteilte ihnen keine Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen sie Rückkehrentscheidungen, stellte fest, dass ihre Abschiebung in den Irak zulässig sei und legte eine 14-tägige Frist für die freiwillige Ausreise fest. 2 Die dagegen erhobenen Beschwerden wies d... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1VwGG §34 Abs1 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2019/20/0082 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2015/18/0088 B 8. September 2015 RS 2 Stammrechtssatz Durch die freiwillige Rückkehr in ihren Herkunftsstaat hat die Revisionswerberin unmissverständlich zu erkennen ... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte, ein Staatsangehöriger Afghanistans, wurde im Iran geboren und wuchs dort auf. Er stellte am 22. Juli 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund brachte er vor, sein Vater sei in Afghanistan Anhänger von Abdul Rasul Sayyaf und seiner Partei und mit diesem persönlich bekannt gewesen. Nachdem sein Vater sich geweigert habe, für diese Gruppierung an Kampfhandlungen teilzunehmen, sei er beschuldigt worden, eine benachbarte Familie, bei denen es s... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Bangladesch, stellte am 22. Mai 2018 den gegenständlichen (Folge-)Antrag auf internationalen Schutz. Als Begründung: brachte er zusammengefasst vor, es würde Anzeigen u.a. wegen Mordes gegen ihn geben. Im Fall der Rückkehr befürchte er, ins Gefängnis zu kommen, gefoltert und getötet zu werden. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies diesen Folgeantrag mit Bescheid vom 15. Februar 2019 gemäß § 68 Abs. 1 AVG wegen entschiede... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z2 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2015/18/0212 E 3. Mai 2016 VwSlg 19368 A/2016 RS 1 Stammrechtssatz Für die Asylgewährung kommt es auf die Flüchtlingseigenschaft im Sinn der GFK zum Zeitpunkt der Entscheidung an (vgl. jüngst etwa VwGH vom 24. Juni 2014, Ra 2014/19/0046, mwN, vom 30. September 2015, Ra 2015/19/006... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach seiner Einreise in das Bundesgebiet am 27. Juli 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Diesen Antrag wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) im zweiten Rechtsgang mit Bescheid vom 20. Februar 2018 zur Gänze ab. Unter einem sprach es (von Amts wegen) aus, dass dem Mitbeteiligten ein Aufenthaltstitel gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt werde. Es erließ gemäß § 10 Abs. 1 Z 3 iVm § 9 BFA-VG e... mehr lesen...
Index: 41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §10 Abs1 Z3AsylG 2005 §3 Abs1AsylG 2005 §8 Abs1FrPolG 2005 §52 Abs2 Z2FrPolG 2005 §52 Abs9 Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):Ra 2019/21/0025 E 26.06.2019Ra 2019/21/0150 E 26.06.2019Ra 2019/21/0151 E 26.06.2019Ra 2019/21/0152 E 26.06.2019Ra 2019/21/0153 E 26.06.2019Ra 2019/21/0175 E 26.06.2019Ra 2019/21/0183 B 22.08.2019
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AsylG 2005 §55AsylG 2005 §57AsylG 2005 §8 Abs1AVG §59 Abs1FrPolG 2005 §52 Abs2 Z2FrPolG 2005 §52 Abs9 Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):Ra 2019/21/0025 E 26.06.2019Ra 2019/21/0150 E 26.06.2019Ra 2019/21/0151 E 26.06.2019Ra 2019/21/0152 E 26.06.2019Ra 2019/21/0153 E 26.06.2019Ra 2019/21/0175 E 26.06.2019Ra 2019/21/0183 B 22.08.2019 ... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E19100000001 Verwaltungsrecht allgemein41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §10 Abs1 Z3AsylG 2005 §3 Abs1AsylG 2005 §57EURallgFrPolG 2005 §52 Abs2 Z2FrPolG 2005 §53 Abs1FrPolG 2005 §53 Abs3 Z1VwRallg32008L0115 Rückführungs-RL Art11 Abs1 Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):Ra 2019/21/0025 E 26.06.2019Ra 2019/21/0150 E 26.06.2019Ra 2019/21/0151 E 26.06.2019Ra 2019/21/0152 E 26.06... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AVG §66 Abs4B-VG Art130 Abs1 Z1FrPolG 2005 §53 Abs1FrPolG 2005 §53 Abs3VwGVG 2014 §17VwGVG 2014 §27 Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):Ra 2019/21/0025 E 26.06.2019Ra 2019/21/0150 E 26.06.2019Ra 2019/21/0151 E 26.06.2019Ra 2019/21/0152 E 26.06.2019Ra 2019/21/0153 E 26.06.2019Ra 2019/21/0175 E 26.06.20... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §10 Abs1 Z3AsylG 2005 §3 Abs1AsylG 2005 §55AVG §56FrPolG 2005 §52 Abs2 Z2FrPolG 2005 §52 Abs9 idF 2017/I/145FrPolG 2005 §53 Abs1VwGVG 2014 §17VwRallg Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):Ra 2019/21/0025 E 26.06.2019Ra 2019/21/0150 E 26.06.2019Ra 2019/21/0151 E 26.06.2019Ra 2019/21/0152 E 26.06.2019Ra 2019/21/0153 E... mehr lesen...
1 Der Erstrevisionswerber und die Zweitrevisionswerberin sind verheiratet und Eltern des minderjährigen Drittrevisionswerbers. Die revisionswerbenden Parteien, der Volksgruppe der Hazara und der schiitischen Glaubensrichtung zugehörige Staatsangehörige Afghanistans, stellten am 16. November 2015 Anträge auf internationalen Schutz. Zu ihren Fluchtgründen befragt, gaben sie zusammengefasst an, der Erstrevisionswerber sei im Iran geboren und aufgewachsen. Die aus der Provinz Balkh st... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z2 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2017/19/0579 E 28. Juni 2018 RS 3 Stammrechtssatz Bei Vorliegen einer westlich orientierten Lebensweise, in der die Anerkennung, die Inanspruchnahme oder die Ausübung der Grundrechte zum Ausdruck kommt, muss - auf der Grundlage aktueller Länderberichte - eine Auseinandersetzung da... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z2 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/20/0177 B 12. Juni 2018 RS 2(hier: ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Nicht jede Änderung der Lebensführung einer Asylwerberin während ihres Aufenthalts in Österreich, die im Falle einer Rückkehr in den Herkunftsstaat nicht mehr aufrecht erhalten werden könnte, führt dazu... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist afghanischer Staatsangehöriger und stellte am 7. Juli 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Er brachte im Wesentlichen vor, im Iran geboren und aufgewachsen zu sein. Im Iran sei er diskriminiert worden. Nach Afghanistan könne er nicht zurückkehren, weil sein Vater dort Feinde habe, er mit der afghanischen Kultur nicht vertraut sei und sich dort nicht auskenne. 2 Mit Bescheid vom 14. November 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl de... mehr lesen...
