Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AVG §66 Abs4B-VG Art130 Abs1 Z1FrPolG 2005 §53 Abs1FrPolG 2005 §53 Abs3VwGVG 2014 §17VwGVG 2014 §27 Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):Ra 2019/21/0025 E 26.06.2019Ra 2019/21/0150 E 26.06.2019Ra 2019/21/0151 E 26.06.2019Ra 2019/21/0152 E 26.06.2019Ra 2019/21/0153 E 26.06.2019Ra 2019/21/0175 E 26.06.20... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §10 Abs1 Z3AsylG 2005 §3 Abs1AsylG 2005 §55AVG §56FrPolG 2005 §52 Abs2 Z2FrPolG 2005 §52 Abs9 idF 2017/I/145FrPolG 2005 §53 Abs1VwGVG 2014 §17VwRallg Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):Ra 2019/21/0025 E 26.06.2019Ra 2019/21/0150 E 26.06.2019Ra 2019/21/0151 E 26.06.2019Ra 2019/21/0152 E 26.06.2019Ra 2019/21/0153 E... mehr lesen...
1 Der Erstrevisionswerber und die Zweitrevisionswerberin sind verheiratet und Eltern des minderjährigen Drittrevisionswerbers. Die revisionswerbenden Parteien, der Volksgruppe der Hazara und der schiitischen Glaubensrichtung zugehörige Staatsangehörige Afghanistans, stellten am 16. November 2015 Anträge auf internationalen Schutz. Zu ihren Fluchtgründen befragt, gaben sie zusammengefasst an, der Erstrevisionswerber sei im Iran geboren und aufgewachsen. Die aus der Provinz Balkh st... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z2 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2017/19/0579 E 28. Juni 2018 RS 3 Stammrechtssatz Bei Vorliegen einer westlich orientierten Lebensweise, in der die Anerkennung, die Inanspruchnahme oder die Ausübung der Grundrechte zum Ausdruck kommt, muss - auf der Grundlage aktueller Länderberichte - eine Auseinandersetzung da... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z2 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/20/0177 B 12. Juni 2018 RS 2(hier: ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Nicht jede Änderung der Lebensführung einer Asylwerberin während ihres Aufenthalts in Österreich, die im Falle einer Rückkehr in den Herkunftsstaat nicht mehr aufrecht erhalten werden könnte, führt dazu... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist afghanischer Staatsangehöriger und stellte am 7. Juli 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Er brachte im Wesentlichen vor, im Iran geboren und aufgewachsen zu sein. Im Iran sei er diskriminiert worden. Nach Afghanistan könne er nicht zurückkehren, weil sein Vater dort Feinde habe, er mit der afghanischen Kultur nicht vertraut sei und sich dort nicht auskenne. 2 Mit Bescheid vom 14. November 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl de... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E19103000E3L E1910301041/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1EURallg32011L0095 Status-RL Art8 Abs132011L0095 Status-RL Art8 Abs232013L0032 IntSchutz-RL Art10 Abs3 litb Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/18/0533 E 13. Dezember 2018 RS 2(hier: ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Den Richtlinien des UNHCR ist besondere Beachtung zu schenken ist ("Indizwirkung"... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Pakistans, stellte am 27. August 2014 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz. Dazu wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass ein Freund des Revisionswerbers mit einer Bande eine Feindschaft gehabt habe. Dieser sei von der Bande getötet worden, wobei der Revisionswerber Augenzeuge gewesen sei. Die Bande habe den Revisionswerber aufgefordert "den Mund zu halten". Als sich im Ort verbreitet habe, dass die Bande jemanden umgebracht h... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AVG §68 Abs1VwGG §28 Abs1 Z4VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/01/0300 B 10. Juli 2018 RS 1 Stammrechtssatz Wurde der Folgeantrag des Revisionswerbers auf internationalen Schutz zurückgewiesen, liegt eine ausschließlich verfahrensrechtliche Erledigung vor, mit der (nur) die Entschei... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein iranischer Staatsangehöriger, stellte am 15. April 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend führte der Revisionswerber im Wesentlichen aus, dass er vom Islam zum Christentum konvertiert sei. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wies den Antrag des Revisionswerbers mit Bescheid vom 27. November 2017 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten bzw. subsidiär Schutzberechtigten ab, erteilte keinen Aufenthaltst... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z2 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2017/01/0076 B 20. Juni 2017 RS 2(hier: ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz In Bezug auf die asylrechtliche Relevanz einer Konversion zum Christentum ist nicht entscheidend, ob der Religionswechsel bereits - durch die Taufe - erfolgte oder bloß beabsichtigt ist (Hinweis E vom 2... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 3. Juni 2015 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Diesen begründete er im Wesentlichen damit, dass die Cousins seiner Frau die Hochzeitsfeier gestört hätten, weil ein Cousin seiner Frau diese selbst habe heiraten wollen und der Revisionswerber dabei bedroht und geschlagen worden sei. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies den Antrag mit Bescheid vom ... mehr lesen...
1 Am 26. Juli 2012 stellte der zu dieser Zeit unrechtmäßig im Bundesgebiet aufhältige Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, bei Polizeibeamten der Landespolizeidirektion Wien einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Im Zuge dessen gab er an, am 10. Februar 1996 geboren zu sein. 2 Am 27. Juli 2012 fand die Erstbefragung statt. In deren Rahmen führte der Revisionswerber aus, er sei (nach hiesiger Zeitrechnung) am 23. Dezemb... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AVG §68 Abs1AVG §69 Abs1 Z2 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/20/0104 B 3. April 2019 RS 3 Stammrechtssatz Behauptete Tatsachen, die bereits zur Zeit des ersten Asylverfahrens bestanden haben, die der Asylwerber jedoch nicht bereits im ersten Asylverfahren vorgebracht hat, sind von der Rechtskraft der über den Erstantrag a... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §15 Abs1 Z1AsylG 2005 §18AsylG 2005 §3 Abs1AVG §46 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2015/01/0069 B 15. März 2016 RS 3 Stammrechtssatz Das Asylverfahren bietet nur beschränkte Möglichkeiten, Sachverhalte, die sich im Herkunftsstaat des Asylwerbers ereignet haben sollen, vor Ort zu verifizieren. Hat der Asylwerber keine anderen Beweism... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E19103000E3L E1910301041/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AsylG 2005 §8EURallg32011L0095 Status-RL Art8 Abs132011L0095 Status-RL Art8 Abs232013L0032 IntSchutz-RL Art10 Abs3 litb Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/18/0533 E 13. Dezember 2018 RS 2hier: ohne den letzten Satz. Stammrechtssatz Den Richtlinien des UNHCR ist besondere Beachtung zu schenken ist ("I... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Hazara, stellte am 24. Juli 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Er brachte vor, in Pakistan aufgewachsen zu sein. In Afghanistan drohe ihm aufgrund seiner Volksgruppenzugehörigkeit Verfolgung. 2 Mit Bescheid vom 27. Oktober 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine Staatsangehörige der Demokratischen Republik Kongo, stellte am 23. Juli 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Begründend brachte sie vor, ihr Ehemann und einer ihrer Söhne seien von Soldaten der Regierung getötet und sie selbst von diesen Soldaten vergewaltigt worden. Ihr Ehemann sei Mitglied einer Oppositionspartei und Soldat für diese Partei gewesen. Daher befürchte sie, bei einer Rückkehr in ihren Herkunftsstaat wie ihr Ehemann von de... mehr lesen...
1 Die Revisionswerber, ein aus Georgien stammendes Ehepaar, stellten am 12. Februar 2018 Anträge auf internationalen Schutz in Österreich. Begründend brachten sie vor, Georgien aufgrund einer lebensbedrohlichen Krebserkrankung des Zweitrevisionswerbers verlassen zu haben, weil dieser dort keine finanziell leistbare Behandlung bekommen hätte. Die Erstrevisionswerberin brachte keine eigenen Verfolgungsgründe vor. 2 Mit Bescheiden jeweils vom 7. Juni 2018 wies das Bundesamt für F... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1FlKonv Art1 AbschnA Z2 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2015/18/0212 E 3. Mai 2016 VwSlg 19368 A/2016 RS 1 Stammrechtssatz Für die Asylgewährung kommt es auf die Flüchtlingseigenschaft im Sinn der GFK zum Zeitpunkt der Entscheidung an (vgl. jüngst etwa VwGH vom 24. Juni 2014, Ra 2014/19/0046, mwN, vom 30. September 2015, Ra 2015/19/006... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1B-VG Art50 Abs2 Z4Übk Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt 2014VwRallg
Rechtssatz: Der Nationalrat hat anlässlich der Genehmigung des Übereinkommens des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gew... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2015/18/0088 B 8. September 2015 RS 2 Stammrechtssatz Durch die freiwillige Rückkehr in ihren Herkunftsstaat hat die Revisionswerberin unmissverständlich zu erkennen gegeben, dass sie ihre Rechtsstellung als Asylwerberin bzw. ihre Ansprüche auf Asylgewährung in Österreich und di... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin ist ukrainische Staatsangehörige und stellte am 30. November 2015 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend führte sie zusammengefasst aus, die Ukraine aufgrund des Krieges verlassen zu haben. Sie sei auch von einem ukrainischen Soldaten vergewaltigt und mit dem Tod bedroht worden, weil sie Russisch spreche. 2 Mit Bescheid vom 10. April 2018 idF des Berichtigungsbescheides vom 20. April 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen un... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) in der Sache - nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung - in der Sache den Antrag des Revisionswerbers, eines afghanischen Staatsangehörigen, auf internationalen Schutz vollinhaltlich ab, erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ eine Rückkehrentscheidung, stellte die Zulässigkeit der Abschiebung des Revisionswerbers nach Afghanistan fest, setzte eine Frist für di... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E19103000E3L E1910301041/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1EURallg32011L0095 Status-RL Art8 Abs132011L0095 Status-RL Art8 Abs232013L0032 IntSchutz-RL Art10 Abs3 litb Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/18/0533 E 13. Dezember 2018 RS 2(hier: ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Den Richtlinien des UNHCR ist besondere Beachtung zu schenken ist ("Indizwirkung"... mehr lesen...
Vorgeschichte 1 Der Mitbeteiligte, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 9. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen damit begründete, er habe beschlossen, selbstständig zu seiner Ehegattin und seinen Kindern nach Österreich zu kommen, nachdem er bei der österreichischen Botschaft die Familienzusammenführung beantragt und keine Antwort erhalten habe. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wies diesen Antrag mit Bescheid ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 22. April 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund brachte er im Wesentlichen vor, er habe aufgrund seiner Tätigkeit als Operation Manager in einem Transportunternehmen Drohbriefe von den Taliban erhalten. 2 Mit Bescheid vom 6. Oktober 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag auf internationalen Schutz sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberec... mehr lesen...
Index: 41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §18AsylG 2005 §3 Abs1BFA-G 2014 §5BFA-G 2014 §5 Abs2 Z2 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/20/0056 B 20. März 2019 RS 1 Stammrechtssatz Die Staatendokumentation soll nach ihrem gesetzlichen Auftrag nicht Ermittlungen dahingehend anstellen, ob sich bestimmte, vom Asylwerber behauptete Ereignisse, die für ihn fluchtauslösend gewesen sein solle... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Pakistans, stellte am 25. April 2015 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen damit begründete, er habe in seinem Herkunftsort eine Verfolgung durch die Taliban befürchtet. Deshalb sei er nach Peshawar und später nach Quetta gezogen, wobei auch dort die Lage sehr schlecht gewesen sei. 2 Dieser Antrag wurde im Beschwerdeverfahren mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts (BVwG) vom 10. Jänner 2017 so... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §2 Abs1 Z23AsylG 2005 §3 Abs1AVG §68 Abs1
Rechtssatz: Stützte der Revisionswerber seinen Folgeantrag auf Tatsachen, die bereits zum Zeitpunkt der rechtskräftigen Entscheidung über seinen ersten Asylantrag mit Erkenntnis des BVwG vorlagen, war der Folgeantrag, weil es schon aus diesem Grund an einem maßgeblich geänderten Sachverhalt im S... mehr lesen...
