Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1991 §2 Abs2 Z3;AsylG 1991 §25 Abs1;AsylG 1991 §25 Abs2;AVG §66 Abs4;AVG §73 Abs1;FlKonv Art43;VwGG §27;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/09/09 93/01/0340 2 Stammrechtssatz Dem Umstand, daß die belangte Behörde in der Lage war, ihre Entscheidung z... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 18. Jänner 1993 wurde, in Erledigung der Berufung der Beschwerdeführerin gegen den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich vom 17. August 1992, der Asylantrag der Beschwerdeführerin - einer rumänischen Staatsangehörigen - vom 10. Juli 1989 abgewiesen. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde, über die der Verwaltungsgerichtshof erwoge... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1;AsylG 1991 §25 Abs1;AsylG 1991 §25 Abs2;AVG §56; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/03/31 92/01/0831 1 Stammrechtssatz Der VwGH vermag sich der Ansicht des VfGH (E 16.12.1992, B 1387, 1542/92), daß § 25 Abs 1 und Abs 2 (jeweils erster Satz) AsylG 1991 für die Übergangszeit ausdrücklich nur "die Behördenzuständigkeit" festle... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §10 Abs1 Z1;AsylG 1991 §20 Abs1;AsylG 1991 §25 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/03/23 93/01/0729 1 Stammrechtssatz Im vorliegenden Fall ist in derselben dem Beschwerdeverfahren zugrundeliegenden Angelegenheit die Berufung des Asylwerbers gegen eine Erledigung der Sicherheitsdirektion vom 11.06.1990 mit Bescheid der belangten Behörde vom 02.04.1... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Sri Lanka und hat am 14. Mai 1992 beantragt, ihm Asyl zu gewähren. Mit Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Burgenland vom 15. September 1992 wurde festgestellt, daß der Beschwerdeführer nicht Flüchtling sei. Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof bekämpften Bescheid wies die belangte Behörde die Berufung des Beschwerdeführers gemäß § 66 Abs. 4 AVG ab. Aus der Erstbefragung gehe hervor, daß sich der Beschwerdeführer vo... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1;AsylG 1991 §25 Abs1;AsylG 1991 §25 Abs2;AVG §56;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/03/31 92/01/0831 1 Stammrechtssatz Der VwGH vermag sich der Ansicht des VfGH (E 16.12.1992, B 1387, 1542/92), daß § 25 Abs 1 und Abs 2 (jeweils erster Satz) AsylG 1991 für die Übergangszeit ausdrücklich... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 3. Juni 1993 wurde, in Erledigung der Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien vom 19. April 1993, der Asylantrag des Beschwerdeführers - eines rumänischen Staatsangehörigen - vom 8. März 1990 abgewiesen. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde, über die der Verwaltungsgerichtshof erwogen hat: Aus den ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §10 Abs1 Z1;AsylG 1991 §20 Abs1;AsylG 1991 §25 Abs2;
Rechtssatz: Im vorliegenden Fall ist in derselben dem Beschwerdeverfahren zugrundeliegenden Angelegenheit die Berufung des Asylwerbers gegen eine Erledigung der Sicherheitsdirektion vom 11.06.1990 mit Bescheid der belangten Behörde vom 02.04.1993 mangels Bescheidqualität dieser Erledigung zurückgewiesen worden... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 28. Oktober 1993 wurde in Erledigung der Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich vom 6. Februar 1991 ausgesprochen, daß Österreich dem Beschwerdeführer - einem rumänischen Staatsangehörigen, der am 6. November 1990 in das Bundesgebiet eingereist ist und am 7. November 1990 den Asylantrag gestellt hat - kein Asyl gewä... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der "früheren SFRJ", hat den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Steiermark vom 6. Februar 1992, mit welchem festgestellt worden war, bei ihr lägen die Voraussetzungen für ihre Anerkennung als Flüchtling nicht vor, mit Berufung bekämpft. Mit Bescheid vom 7. Jänner 1993 wies die belangte Behörde diese Berufung gemäß § 66 Abs. 4 AVG ab und versagte die Gewährung von Asyl. Gegen diesen Bescheid richtet sich die wegen Rech... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;AsylG 1991 §20 Abs1;AsylG 1991 §20 Abs2;AsylG 1991 §25 Abs2;AVG §45 Abs2;AVG §46;AVG §66 Abs4;
Rechtssatz: Zur Beurteilung der Glaubwürdigkeit der erstinstanzlichen Angaben des Asylwerbers darf die belangte Behörde die Ausführungen in der Berufung, sofern nicht ein Fall des § 20 Abs 2 AsylG 1991 vorliegt, nicht heranziehen. ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §2 Abs2 Z3;AsylG 1991 §20 Abs1;AsylG 1991 §20 Abs2;AsylG 1991 §25 Abs2;AVG §66 Abs4;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Beachte Nachstehende Beschwerden wurden im gleichen Sinn erledigt:
am 16.11.1994 94/01/0429; 94/01/0454; 94/01/0460; 94/01/0494;
94/01/0496; 94/01/0498; 94/01/0509; 94/01/0516;
94/01/0524; 94/01/0540; 94/... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer, ein Ehepaar türkischer Staatsangehörigkeit und kurdischer Nationalität, das am 28. März 1992 in das Bundesgebiet eingereist ist, haben die Bescheide der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Vorarlberg vom 9. Juni 1992, mit denen festgestellt worden war, bei ihnen lägen die Voraussetzungen für ihre Anerkennung als Flüchtlinge nicht vor, mit Berufung bekämpft. Mit den Bescheiden vom 20. Oktober 1992 wies die belangte Behörde die Berufungen gemäß § 66 Abs. 4 ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1968 §1;AsylG 1991 §1 Z1;AsylG 1991 §2 Abs3;AsylG 1991 §25 Abs1;AsylG 1991 §25 Abs2;AVG §56;AVG §66 Abs4;VwGG §34 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
93/01/0442
Rechtssatz: Gemäß § 25 Abs 1 AsylG 1991 hat das BM die bei ihm erst n... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 5. Oktober 1992 wurde die Berufung des Beschwerdeführers, eines Staatsangehörigen der früheren SFRJ, der am 20. Mai 1992 in das Bundesgebiet eingereist ist, gegen den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich vom 16. Juni 1992, betreffend Feststellung der Flüchtlingseigenschaft abgewiesen. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde, über ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 28. Juli 1992 wurde die Berufung des Beschwerdeführers, eines rumänischen Staatsangehörigen ungarischer Nationalität, der sich vom 15. Juli 1989 bis zu seiner Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 8. September 1989 in Ungarn aufgehalten hatte, gegen den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Burgenland vom 29. Jänner 1990, betreffend Feststellung der Flüchtling... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1991 §2 Abs2 Z3;AsylG 1991 §25 Abs1;AsylG 1991 §25 Abs2;AVG §66 Abs4;AVG §73 Abs1;FlKonv Art43;VwGG §27;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/09/09 93/01/0340 2 Stammrechtssatz Dem Umstand, daß die belangte Behörde in der Lage war, ih... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §25 Abs1AsylG 1991 §25 Abs2AsylG 1991 §27AVG §56 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 92/01/0831 E 31. März 1993 RS 2 Stammrechtssatz In jenen Fällen, in denen am 1.6.1992 das Asylverfahren (infolge vorheriger Bescheiderlassung) nicht mehr in erster Instanz, aber auch (infolge späterer Erhebung der Berufung, ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 28. Oktober 1992 wurde die Berufung des Beschwerdeführers, eines bulgarischen Staatsangehörigen, der am 24. Oktober 1989 in das Bundesgebiet eingereist ist, gegen den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich vom 10. Februar 1992, mit dem festgestellt worden war, daß die Voraussetzungen des Art. 1 Abschnitt A der Konvention über die Rechtsstellung der Flüch... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1;AsylG 1991 §25 Abs1;AsylG 1991 §25 Abs2;AVG §56; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/03/31 92/01/0831 1 Stammrechtssatz Der VwGH vermag sich der Ansicht des VfGH (E 16.12.1992, B 1387, 1542/92), daß § 25 Abs 1 und Abs 2 (jeweils erster Satz) AsylG 1991 für die Übergangszeit ausdrücklich nur "die Behördenzuständigkeit" festle... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 16. September 1992 wurde die Berufung des Beschwerdeführers, eines jugoslawischen Staatsangehörigen ungarischer Nationalität, der sich vom 26. Oktober 1991 bis zu seiner Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 1. November 1991 in Ungarn aufgehalten hatte, gegen den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich vom 8. November 1991, betreffend Feststellu... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine iranische Staatsangehörige, reiste am 16. November 1990 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte noch am selben Tag - gemeinsam mit ihrem Ehegatten H - einen Asylantrag. Bei der niederschriftlichen Befragung am 21. November 1990 gab sie an, sie hätte als Angehörige der arabischen Minderheit in ihrem Heimatland große Probleme gehabt und sei von der Bevölkerung nicht akzeptiert worden. Sie habe sich trotz ihrer Schwangerschaft zur Flucht e... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 3. November 1992 wurde die Berufung des Beschwerdeführers, eines rumänischen Staatsangehörigen - der am 18. Mai 1991 in das Bundesgebiet eingereist ist -, gegen den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich vom 24. Mai 1991, betreffend Feststellung der Flüchtlingseigenschaft, abgewiesen. In der gegen diesen Bescheid erhobenen Beschwerde macht der Beschw... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §25 Abs2;B-VG Art140 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH 1993/09/16 92/01/1115 2 Stammrechtssatz Der VfGH hat in seinem E 16.12.1992, B 1387/92, B 1542/92 ausgesprochen, daß gegen § 25 Abs 2 AsylG 1991 und die sich daraus ergebende Anwendung des AsylG 1991 im anhängigen Berufungsverfahren keine verfassungsrechtlichen ... mehr lesen...
Rechtssatz: Der VfGH hat in seinem E 16.12.1992, B 1387/92, B 1542/92 ausgesprochen, daß gegen § 25 Abs 2 AsylG 1991 und die sich daraus ergebende Anwendung des AsylG 1991 im anhängigen Berufungsverfahren keine verfassungsrechtlichen Bedenken bestehen. Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1991 §1 Z3;AsylG 1991 §25 Abs2;AsylG 1991 §3;AsylG 1991 §4;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;FlKonv Art1 AbschnA Z2;VwGG §42 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/10/14 92/01/0773 1 Stammrechtssatz Das AsylG 1991 unterscheidet zwischen einem Asylantrag (des Asylwerbers iSd § 1 Z 3) gemäß § 3 ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer - ein rumänischer Staatsangehöriger, der am 26. Oktober 1989 in das Bundesgebiet eingereist ist - hat den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Burgenland vom 24. Jänner 1990, mit dem festgestellt worden war, daß die Voraussetzungen für die Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft nicht vorliegen, mit Berufung bekämpft. Mit Bescheid vom 3. März 1993 wies die belangte Behörde die Berufung gemäß § 66 Abs. 4 AVG, gestützt auf § 2 Abs. 2 Z. 3 AsylG 1991, ... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und dem angefochtenen Bescheid ergibt sich folgendes: Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 11. Mai 1993 wurde ausgesprochen, daß Österreich der Beschwerdeführerin und ihren Kindern, alle rumänische Staatsangehörige, kein Asyl gewähre. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde, in der inhaltliche Rechtswidrigkeit des Bescheides geltend gemacht wird. Die Beschwerdeführer erachten sich in dem Recht ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1991 §1 Z3;AsylG 1991 §25 Abs2;AsylG 1991 §3;AsylG 1991 §4;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;FlKonv Art1 AbschnA Z2;VwGG §42 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/10/14 92/01/0773 1 Stammrechtssatz Das AsylG 1991 unterscheidet zwischen einem Asylantrag (des Asylwerbers iSd § 1 Z 3) gemäß § 3 ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1991 §2 Abs2 Z3;AsylG 1991 §25 Abs1;AsylG 1991 §25 Abs2;AVG §66 Abs4;AVG §73 Abs1;FlKonv Art43;VwGG §27;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Dem Umstand, daß die belangte Behörde in der Lage war, ihre Entscheidung zu einem früheren Zeitpunkt zu treffen und dadurch eine für den Rechtsmittelwerber günstige... mehr lesen...
