Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer (u.a.) - in seinem den Spruchpunkt 1) des erstinstanzlichen Straferkenntnisses bestätigenden Teil - schuldig erkannt, er habe am 8. Dezember 1994 gegen 16.15 Uhr an einem bestimmten Ort einen nach dem Kennzeichen bestimmten Pkw in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt. Er habe hiedurch eine Verwaltungsübertretung nach § 5 Abs. 1 StVO 1960 begangen. Es wurde eine Geldstrafe in Höhe von S... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §45 Abs2;AVG §52;StVO 1960 §5 Abs1;
Rechtssatz: Kommt sowohl das Gutachten eines privaten als auch eines amtlichen Sachverständigen zum Ergebnis, daß eine absolute Fahruntüchtigkeit des Besch nicht erweisbar sei, ohne daß sich diese Gutachten explizit mit der von der medizinischen Wissenschaft als entscheidungsrelevant angesehenen Frage der An... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Kärnten (der belangten Behörde) wurde gegen den Beschwerdeführer, einen Staatsangehörigen von Bosnien-Herzegowina, gemäß § 18 Abs. 1, Abs. 2 Z. 2 und § 21 FrG ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von fünf Jahren erlassen. In der Begründung: führte die belangte Behörde aus, daß der Beschwerdeführer - wie im erstinstanzlichen Bescheid angeführt - wegen Verwaltungsübertretungen rechtskräft... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich (der belangten Behörde) wurde gegen den Beschwerdeführer, einen armenischen Staatsangehörigen, gemäß § 18 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 2 ein bis 2. Oktober 2000 befristetes Aufenthaltsverbot erlassen. In der Begründung: ging die belangte Behörde davon aus, daß der Beschwerdeführer am 10. November 1994 gemäß § 5 Abs. 1 StVO und am 9. Jänner 1995 gemäß § 64 Abs. 1 KFG rechtskräf... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich (der belangten Behörde) wurde gegen den Beschwerdeführer, einen jugoslawischen Staatsangehörigen, gemäß § 18 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 2 i.V.m. den §§ 19 bis 21 FrG ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von fünf Jahren erlassen. In der Begründung: dieses Bescheides führte die belangte Behörde aus, daß sich der Beschwerdeführer seit dem 25. April 1991 im Bundesgebiet aufhalt... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: FrG 1993 §18 Abs1;FrG 1993 §18 Abs2 Z2;FrG 1993 §19;FrG 1993 §20 Abs1;KFG 1967 §64 Abs1;MRK Art8 Abs2;StVO 1960 §5 Abs1;
Rechtssatz: Kein RS Schlagworte Verhältnis zu anderen Normen und Materien European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1996210283.... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: FrG 1993 §18 Abs1;FrG 1993 §18 Abs2 Z2;FrG 1993 §19;FrG 1993 §20 Abs1;KFG 1967 §64 Abs1;MRK Art8 Abs2;StVO 1960 §4 Abs5;StVO 1960 §5 Abs1;
Rechtssatz: Kein RS Schlagworte Meldepflicht
Verhältnis zu anderen Normen und Materien European Case Law Identifier (ECLI) ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 8. Juli 1996 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 9. Mai 1995 gegen 13.45 Uhr ein dem Kennzeichen nach bestimmtes Kraftfahrzeug an einem näher beschriebenen Ort gelenkt, wobei er sich in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand befunden habe; der Beschwerdeführer habe dadurch eine Verwaltungsübertretung nach § 5 Abs. 1 StVO begangen. Es wurde eine Geldstrafe von S 16.000,-- (Ersatzfreihei... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 2. Juli 1996 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 6. Oktober 1994 gegen 14.35 Uhr in Linz an einem näher umschriebenen Ort ein dem Kennzeichen nach bestimmtes Kraftfahrzeug in einem durch Alkohol beeinträchtigten und fahruntüchtigen Zustand gelenkt und dadurch eine Verwaltungsübertretung nach § 5 Abs. 1 StVO begangen. Es wurde eine Geldstrafe von S 12.000,-- (Ersatzfreiheitsstrafe zwölf Tage)... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1 idF 1986/105;StVO 1960 §99 Abs1 lita idF 1986/105;VStG §44a Z1;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/11/25 94/02/0370 1 Stammrechtssatz Dem Bf wurde im
Spruch: des im Instanzenzug bestätigten Straferkenntnisses das Lenken eines Kfz in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand zu... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §103 Abs2;StVO 1960 §5 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/05/15 91/02/0021 3 Stammrechtssatz Eine Anfrage gem § 103 Abs 2 KFG stellt keinen rechtlich geforderten Verfahrensschritt in einem gegen den Lenker eines Kraftfahrzeuges durchgeführten Verwaltungsstrafverfahren dar, zumal die Lenkereigenschaft nicht nur im Wege einer sol... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;StVO 1960 §5 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/11/30 94/03/0265 2 Stammrechtssatz Es entspricht der ständigen Rechtsprechung des VwGH, daß die Verwaltungsstrafbehörde ohne Verletzung von Verfahrensvorschriften aus dem Untätigbleiben des Zulassungsbesitzers im Verwaltungsstrafverfahren gegenüber dem Vorwurf ein... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §99 Abs1 lita;VStG §19;
Rechtssatz: Ein hoher Alkoholisierungsgrad des Beschuldigte (hier: Blutalkohol 1,83 Promille) erlaubt eine Herabsetzung der von der Behörde erster Instanz verhängten Strafe (hier: S 12.000,--, Ersatzfreiheitsstrafe 12 Tage) trotz des Umstandes nicht, daß nicht mit Sicherheit davon auszugehen ist,... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §66 Abs4;StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §99 Abs1 lita;VStG §19;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/09/02 92/02/0211 1 Stammrechtssatz Die Aufrechterhaltung der von der Behörde erster Instanz verhängten Strafe in voller Höhe trotz Entfalles eines erschwerenden Umstandes ist v... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich (der belangten Behörde) wurde gegen den Beschwerdeführer, einen jugoslawischen Staatsangehörigen, gemäß § 18 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 2 sowie den §§ 19, 20 und 21 FrG ein Aufenthaltsverbot in der Dauer von fünf Jahren erlassen. In der Begründung: ging die belangte Behörde davon aus, daß sich der Beschwerdeführer seit 1990 im Bundesgebiet aufhalte und zwar sei ihm erstmals am... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Tirol (der belangten Behörde) wurde gegen den Beschwerdeführer gemäß § 18 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 2 und den §§ 19 und 20 FrG ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von fünf Jahren erlassen. Die belangte Behörde ging davon aus, daß die rechtskräftigen Bestrafungen wegen der Verwaltungsübertretung nach § 5 Abs. 1 StVO und § 5 Abs. 2 StVO schwerwiegende Verwaltungsübertretungen im Sinne de... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: FrG 1993 §18 Abs1 Z1;FrG 1993 §18 Abs2 Z2;FrG 1993 §19;StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §5 Abs2;
Rechtssatz: Der Hinweis des Fremden, daß es in seinen Fällen (Übertretungen des § 5 Abs 1 und des § 5 Abs 2 StVO) zu keinem Unfall gekommen sei, stellt kein konkretes Vorbringen dafür dar, daß in seinem Fall die in der Begehung von Alkoholdelikten nach st... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: FrG 1993 §18 Abs1;FrG 1993 §18 Abs2 Z2;FrG 1993 §19;FrG 1993 §20 Abs1;MRK Art8 Abs2;StVO 1960 §5 Abs1;
Rechtssatz: Kein RS. Schlagworte Verhältnis zu anderen Normen und Materien European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1996210322.X01 Im RIS seit ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 13. Februar 1996 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gemäß § 66 Abs. 4 AVG in Verbindung mit § 5 Abs. 1 Aufenthaltsgesetz (AufG) in Verbindung mit § 10 Abs. 1 Z. 4 Fremdengesetz (FrG) abgewiesen. Begründend führte die belangte Behörde im wesentlichen aus, daß der Beschwerdeführer wegen folgender Delikte rechtskräftig bestraft worden sei: "1. VerkR-96/1748... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;FrG 1993 §10 Abs1 Z4;StVO 1960 §5 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/09/29 94/18/0593 2 Stammrechtssatz Im Hinblick auf die von alkoholisierten Lenkern ausgehenden großen Gefahren für die Allgemeinheit (hier drei Bestrafungen wegen Verwaltungsübertretungen nach § 5 Abs 1 StVO) ist die Behörde zu Recht zu dem Erg... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 9. Juni 1994 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 24. Feber 1994 um 20.04 Uhr ein nach dem Kennzeichen bestimmtes Kraftfahrzeug auf der Bühelstraße im Ortsgebiet von Zirl an einer näher bezeichneten Örtlichkeit gelenkt, obwohl er sich hiebei in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand befunden habe. Er habe hiedurch gegen die Bestimmung des § 5 Abs. 1 StVO 1960 verstoßen, weshalb... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer wegen der Verwaltungsübertretung nach § 5 Abs. 1 StVO 1960 mit einer Geldstrafe von S 11.000,-- bestraft, weil er am 17. August 1995 gegen 00.05 Uhr einen dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw in Ampaß auf einer näher bezeichneten Straße gelenkt habe, obwohl er sich dabei in einem durch Alkohol bezeichneten Zustand befunden habe. Über die gegen diesen Bescheid erhobene Beschwerde hat der Verwaltungs... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/05/18 94/03/0090 4 Stammrechtssatz Die Rechtsprechung, wonach sich ein Sturztrunk kurz vor Fahrtantritt auf den Alkoholgehalt des Blutes und der Atemluft erst nach einer gewissen Zeit auswirke, die Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit aber sofort eintrete, bezieht sich nicht bloß auf den Sturztrunk von "großen... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §45 Abs2;StVO 1960 §5 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/01/26 95/02/0289 1
(hier: Hat der Besch einen später behaupteten Nachtrunk bei der
Atemluftuntersuchung nicht erwähnt, ist es unbedenklich, wenn
die belBeh der später aufgestellten Behauptung des Nachtrunkes
keinen Glauben schenkt). Stammrechtssatz IZm der Glaubwürdigkeit... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Vorarlberg (der belangten Behörde) wurde gegen den Beschwerdeführer, einen türkischen Staatsangehörigen, gemäß § 18 Abs. 1, Abs. 2 Z. 2 in Verbindung mit § 21 FrG ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von fünf Jahren erlassen. In der Begründung: ging die belangte Behörde davon aus, daß sich der Beschwerdeführer seit 1989 in Österreich aufhalte und einer Beschäftigung nachgehe. Seine Fami... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte25/04 Sonstiges Strafprozessrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: FrG 1993 §18 Abs1;FrG 1993 §18 Abs2 Z2;FrG 1993 §19;FrG 1993 §20 Abs1;KFG 1967 §64 Abs1;MRK Art8 Abs2;StVO 1960 §5 Abs1;TilgG 1972;
Rechtssatz: Kein RS Schlagworte Verhältnis zu anderen Normen und Materien European Case Law Identifie... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 15. April 1996 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 11. August 1995 um 15.45 Uhr einen dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw an einem näher umschriebenen Ort gelenkt und sich am selben Tag um 16.40 Uhr am Gendarmerieposten Braunau/Inn gegenüber einem besonders geschulten und von der Behörde hiezu ermächtigten Organ der Straßenaufsicht (einem Gendarmeriebeamten) geweigert, seine Atemluft mittels... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §5 Abs2;StVO 1960 §5 Abs2a litb;
Rechtssatz: Die Verweigerung der vom Probanden beantragten Mundspülung durch das einschreitende Organ der Straßenaufsicht nach Ablauf von 15 Minuten nach dem letzten Alkoholkonsum ist zulässig (Hinweis E 29.1.1992, 91/02/0132). Der Proband ist daher auch nicht berechtigt, nach Ablauf von 15 Minuten nach dem letzt... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §64a;StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §5 Abs2;VStG §5 Abs1;
Rechtssatz: Selbst wenn anläßlich einer Nachschulung des Probanden gemäß § 64a KFG eine Belehrung dahingehend erfolgt sein sollte, daß der Proband berechtigt sei, vor der Durchführung des Alkotests eine Mundspülung zu verlangen, hätte der Lenker anläßlich der Bele... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, er habe "am 30.06.1994 um 01.48 Uhr in Ibk., Burgenland-Straße vor HNr. 18" ein dem Kennzeichen nach bestimmtes Kraftfahrzeug in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt. Er habe hiedurch eine Verwaltungsübertretung nach § 5 Abs. 1 StVO 1960 begangen. Über den Beschwerdeführer wurde eine Geldstrafe in der Höhe von S 11.000,-- (Ersatzfreiheitsstrafe: 11 Tage) verhängt.... mehr lesen...
