Die O Gastronomiebetriebsges.m.b.H. W (als Arbeitgeber) beantragte am 25. März 1999 beim Arbeitsmarktservice Persönliche Dienste-Gastgewerbe W die Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) für den türkischen Beschwerdeführer für die berufliche Tätigkeit als Hilfskoch. Mit dem Bescheid vom 26. April 1999 lehnte die Behörde erster Instanz diesen Antrag gemäß § 4 Abs. 6 Z. 2 in Verbindung mit § 4 Abs. 1 AuslBG ab. Gegen diese... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer brachte am 29. April 1999 einen Antrag auf Erteilung einer Sicherungsbescheinigung für die slowakische Staatsangehörige Dipl. Ing. M für die berufliche Tätigkeit als Tiefbauingenieurin ein. Als spezielles Anstellungserfordernis wurde Studium ("UNI-Ausbildung") sowie Fremdsprachen (Englisch, Tschechisch, Slowakisch und Russisch) und mehrjährige Praxis, als Beschäftigungsorte Wien und Bratislava und als Entlohnung ein Monatsbruttolohn von S 35.000,-- angegeben.... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §12a Abs2 idF 1995/257;AuslBG §4 Abs6 Z1 idF 1997/I/078;AuslBG §4 Abs6 Z3 litb;BHZÜV 1995 §1 Z3 lita;
Rechtssatz: Die objektive Komponente des § 1 Z 3 lit a BHZÜV 1995, nämlich das gesamtwirtschaftliche Interesse an der Beschäftigung der beantragten Ausländerin, setzt ein qualifiziertes, über das betriebsbezogene wirtschaftliche Interesse de... mehr lesen...
Die O Gastronomiebetriebsges.m.b.H. W (als Arbeitgeber) beantragte am 25. März 1999 beim Arbeitsmarktservice Persönliche Dienste-Gastgewerbe W die Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) für den türkischen Beschwerdeführer für die berufliche Tätigkeit als Hilfskoch. Mit dem Bescheid vom 26. April 1999 lehnte die Behörde erster Instanz diesen Antrag gemäß § 4 Abs. 6 Z. 2 in Verbindung mit § 4 Abs. 1 AuslBG ab. Gegen diese... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer brachte am 29. April 1999 einen Antrag auf Erteilung einer Sicherungsbescheinigung für die slowakische Staatsangehörige Dipl. Ing. M für die berufliche Tätigkeit als Tiefbauingenieurin ein. Als spezielles Anstellungserfordernis wurde Studium ("UNI-Ausbildung") sowie Fremdsprachen (Englisch, Tschechisch, Slowakisch und Russisch) und mehrjährige Praxis, als Beschäftigungsorte Wien und Bratislava und als Entlohnung ein Monatsbruttolohn von S 35.000,-- angegeben.... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer brachte am 29. April 1999 einen Antrag auf Erteilung einer Sicherungsbescheinigung für die slowakische Staatsangehörige Dipl. Ing. M für die berufliche Tätigkeit als Tiefbauingenieurin ein. Als spezielles Anstellungserfordernis wurde Studium ("UNI-Ausbildung") sowie Fremdsprachen (Englisch, Tschechisch, Slowakisch und Russisch) und mehrjährige Praxis, als Beschäftigungsorte Wien und Bratislava und als Entlohnung ein Monatsbruttolohn von S 35.000,-- angegeben.... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §12a Abs2 idF 1995/257;AuslBG §4 Abs6 Z1 idF 1997/I/078;AuslBG §4 Abs6 Z3 litb;BHZÜV 1995 §1 Z3 lita;
Rechtssatz: Die objektive Komponente des § 1 Z 3 lit a BHZÜV 1995, nämlich das gesamtwirtschaftliche Interesse an der Beschäftigung der beantragten Ausländerin, setzt ein qualifiziertes, über das betriebsbezogene wirtschaftliche Interesse de... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §12a Abs2 idF 1995/257;AuslBG §4 Abs6 Z1 idF 1997/I/078;AuslBG §4 Abs6 Z3 litb;BHZÜV 1995 §1 Z3 lita;
Rechtssatz: Die objektive Komponente des § 1 Z 3 lit a BHZÜV 1995, nämlich das gesamtwirtschaftliche Interesse an der Beschäftigung der beantragten Ausländerin, setzt ein qualifiziertes, über das betriebsbezogene wirtschaftliche Interesse de... mehr lesen...
Die Erstbeschwerdeführerin beantragte am 11. März 1997 beim Arbeitsmarktservice Bregenz die Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) für den Zweitbeschwerdeführer, einen makedonischen Staatsangehörigen, für die berufliche Tätigkeit "Abwäscher/Koch". Diesen Antrag lehnte das Arbeitsmarktservice Bregenz mit Bescheid vom 3. April 1997 gemäß § 4 Abs. 6 AuslBG in Verbindung mit der Verordnung des Bundesministers für Arbeit und Soziales ... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin beantragte am 13. Mai 1996 beim Arbeitsmarktservice Innsbruck die Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) für den iranischen Staatsangehörigen A für die berufliche Tätigkeit "Teppichrestaurator, Entfärber". Als spezielle Kenntnisse oder Ausbildung seien erforderlich "Teppiche restaurieren und entfärben". Diesen Antrag wies das Arbeitsmarktservice Innsbruck mit Bescheid vom 11. Juni 1996 gemäß § 4 Abs. 6 Ausl... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §4 Abs6 Z1;AuslBG §4 Abs6 Z2;AuslBG §4 Abs6 Z3;
Rechtssatz: Damit ein "besonders wichtiger Grund" im Sinne des § 4 Abs. 6 Z. 2 AuslBG vorliegt bzw. das öffentliche oder gesamtwirtschaftliche Interesse die Beschäftigung des Ausländers erfordert (§ 4 Abs. 6 Z. 3 AuslBG), muss ein qualifiziertes Interesse bestehen, dass über das betriebsbezogen... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin beantragte am 13. Mai 1996 beim Arbeitsmarktservice Innsbruck die Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) für den iranischen Staatsangehörigen A für die berufliche Tätigkeit "Teppichrestaurator, Entfärber". Als spezielle Kenntnisse oder Ausbildung seien erforderlich "Teppiche restaurieren und entfärben". Diesen Antrag wies das Arbeitsmarktservice Innsbruck mit Bescheid vom 11. Juni 1996 gemäß § 4 Abs. 6 Ausl... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin beantragte am 13. Mai 1996 beim Arbeitsmarktservice Innsbruck die Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) für den iranischen Staatsangehörigen A für die berufliche Tätigkeit "Teppichrestaurator, Entfärber". Als spezielle Kenntnisse oder Ausbildung seien erforderlich "Teppiche restaurieren und entfärben". Diesen Antrag wies das Arbeitsmarktservice Innsbruck mit Bescheid vom 11. Juni 1996 gemäß § 4 Abs. 6 Ausl... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin beantragte am 13. Mai 1996 beim Arbeitsmarktservice Innsbruck die Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) für den iranischen Staatsangehörigen A für die berufliche Tätigkeit "Teppichrestaurator, Entfärber". Als spezielle Kenntnisse oder Ausbildung seien erforderlich "Teppiche restaurieren und entfärben". Diesen Antrag wies das Arbeitsmarktservice Innsbruck mit Bescheid vom 11. Juni 1996 gemäß § 4 Abs. 6 Ausl... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §4 Abs6 Z1;AuslBG §4 Abs6 Z2;AuslBG §4 Abs6 Z3;
Rechtssatz: Damit ein "besonders wichtiger Grund" im Sinne des § 4 Abs. 6 Z. 2 AuslBG vorliegt bzw. das öffentliche oder gesamtwirtschaftliche Interesse die Beschäftigung des Ausländers erfordert (§ 4 Abs. 6 Z. 3 AuslBG), muss ein qualifiziertes Interesse bestehen, dass über das betriebsbezogen... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §4 Abs6 Z1;AuslBG §4 Abs6 Z2;AuslBG §4 Abs6 Z3;
Rechtssatz: Damit ein "besonders wichtiger Grund" im Sinne des § 4 Abs. 6 Z. 2 AuslBG vorliegt bzw. das öffentliche oder gesamtwirtschaftliche Interesse die Beschäftigung des Ausländers erfordert (§ 4 Abs. 6 Z. 3 AuslBG), muss ein qualifiziertes Interesse bestehen, dass über das betriebsbezogen... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §4 Abs6 Z1;AuslBG §4 Abs6 Z2;AuslBG §4 Abs6 Z3;
Rechtssatz: Damit ein "besonders wichtiger Grund" im Sinne des § 4 Abs. 6 Z. 2 AuslBG vorliegt bzw. das öffentliche oder gesamtwirtschaftliche Interesse die Beschäftigung des Ausländers erfordert (§ 4 Abs. 6 Z. 3 AuslBG), muss ein qualifiziertes Interesse bestehen, dass über das betriebsbezogen... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin beantragte am 27. März 1996 beim Arbeitsmarktservice Dornbirn die Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) für den türkischen Staatsangehörigen Y für die berufliche Tätigkeit als Koch. Diesen Antrag wies das Arbeitsmarktservice Dornbirn mit Bescheid vom 11. April 1996 gemäß § 4 Abs. 6 AuslBG im Zusammenhalt mit der Kundmachung des Bundesministers für Arbeit und Soziales über die Landeshöchstzahl 1996 ab. ... mehr lesen...
Die Erstbeschwerdeführerin beantragte am 9. September 1998 beim Arbeitsmarktservice Bludenz die Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) für den jugoslawischen Staatsangehörigen X für die berufliche Tätigkeit "Pizzabäcker". Diesen Antrag lehnte das Arbeitsmarktservice Bludenz mit Bescheid vom 23. September 1998 gemäß § 4 Abs. 6 Z. 3 AuslBG in Verbindung mit der Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Gesundheit und Soziales über... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §13;AuslBG §13a;AuslBG §4 Abs6 idF 1997/I/078;
Rechtssatz: Im Falle der Überschreitung der Landeshöchstzahl ist die Erteilung der beantragten Beschäftigungsbewilligung im erschwerten Verfahren im Sinne des § 4 Abs. 6 AuslBG zu prüfen (Hinweis VwGH E 31. Jänner 2001, Zlen. 98/09/0339, 0340). European Case Law Identifie... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §21;AuslBG §4 Abs6 idF 1997/I/078;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Das Recht, einen Antrag auf Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung nach dem AuslBG zu stellen, ist grundsätzlich dem Arbeitgeber vorbehalten. "In seinem subjektiven Recht auf Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung" kann ein Ausländer allenfalls ins... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin beantragte am 27. März 1996 beim Arbeitsmarktservice Dornbirn die Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) für den türkischen Staatsangehörigen Y für die berufliche Tätigkeit als Koch. Diesen Antrag wies das Arbeitsmarktservice Dornbirn mit Bescheid vom 11. April 1996 gemäß § 4 Abs. 6 AuslBG im Zusammenhalt mit der Kundmachung des Bundesministers für Arbeit und Soziales über die Landeshöchstzahl 1996 ab. ... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin beantragte am 11. März 1998 beim Arbeitsmarktservice Amstetten (regionale Geschäftsstelle) die Ausstellung von Sicherungsbescheinigungen nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) für die kroatischen Staatsangehörigen K P und M P für die vorgesehene berufliche Tätigkeit "Behindertenpflege"; zur näheren Ausgestaltung dieser Beschäftigungsverhältnisse wurde angegeben, es seien Dauerbeschäftigungen mit dem speziellen Bildungserfordernis "gegenseitiges Vertraue... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stellte am 16. März 1999 beim Arbeitsmarktservice Graz den formularmäßigen Antrag auf Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) für den jugoslawischen Staatsangehörigen (Kosovo-Albaner) H für die stundenweise Tätigkeit als Reinigungsarbeiter (Arbeitnehmer ohne Zweckausbildung) in G und F zu einem Stundenbruttolohn von S 89,20 bei einer voraussichtlichen Anzahl von 20 Wochenstunden. Spezielle Kenntnisse oder Ausbildun... mehr lesen...
Die beschwerdeführende Partei beantragte am 13. Juli 1998 bei der regionalen Geschäftsstelle Salzburg des Arbeitsmarktservice die Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) für einen Staatsbürger der Bundesrepublik Jugoslawien für die berufliche Tätigkeit als Maurer. Diesen Antrag wies die angeführte regionale Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice Baden mit Bescheid vom 18. August 1998 gemäß § 4 Abs. 6 Z. 3 des Ausländerbeschäftigu... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §12a;AuslBG §4 Abs1;AuslBG §4 Abs6;AuslBG §4 Abs7;BHZÜV 1995;
Rechtssatz: Sind die Voraussetzungen des § 4 Abs. 7 AuslBG nicht erfüllt, dann kann dahingestellt bleiben, ob allenfalls Voraussetzungen nach anderen Bestimmungen - wie etwa des § 4 Abs. 1 oder des § 4 Abs. 6 AuslBG - die Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung rechtfertigen wür... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §4 Abs6 Z3 litb idF 1997/I/078;AuslBG §4b Abs1 Z9 idF 1997/I/078; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 93/09/0098 E 2. September 1993 RS 2 Stammrechtssatz Der Umstand, daß der beantragte Ausländer als Asylwerber auftritt, ist für sich allein ungeeignet, das Vorliegen der nach § 4 Abs 6 Z 3 AuslBG geforderten öffentlichen oder gesamtwirtschaftlic... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §11 Abs2 Z1;AuslBG §13;AuslBG §13a;AuslBG §4 Abs6 Z3 litb;
Rechtssatz: Dass im Rahmen der beabsichtigten Beschäftigungsverhältnisse die Antragstellerin durch nahe Angehörige betreut werden soll und dabei u.a. auch Betreuungsleistungen im Intimbereich geleistet werden, oder die Antragstellerin ihren Angehörigen mehr Vertrauen als anderen Pers... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §4 Abs6 Z3 lita idF 1997/I/078;
Rechtssatz: Bei der nach § 4 Abs. 6 Z. 3 lit. a AuslBG genannten Voraussetzung, dass der zuständige Regionalbeirat einhellig die Erteilung der beantragten Beschäftigungsbewilligung zu befürworten hat, handelt es sich um eine Tatbestandsvoraussetzung, die von der Behörde, die über den Antrag zu entscheiden hat,... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin beantragte am 11. März 1998 beim Arbeitsmarktservice Amstetten (regionale Geschäftsstelle) die Ausstellung von Sicherungsbescheinigungen nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) für die kroatischen Staatsangehörigen K P und M P für die vorgesehene berufliche Tätigkeit "Behindertenpflege"; zur näheren Ausgestaltung dieser Beschäftigungsverhältnisse wurde angegeben, es seien Dauerbeschäftigungen mit dem speziellen Bildungserfordernis "gegenseitiges Vertraue... mehr lesen...
