Entscheidungen zu § 44 EisbEG

Index: 20/13 Sonstiges allgemeines Privatrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §74 Abs2;EisbEG 1954 §23 Abs2;EisbEG 1954 §44; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn): 98/06/0006 E 9. September 1999
Rechtssatz: Die Kostenentscheidung im Enteignungsverfahren vor der Verwaltungsbehörde geht auch im Falle eines Antrages an das Gericht, die Entschädigung neu festzusetzen, nicht auf das Gericht übe... mehr lesen...

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)20/13 Sonstiges allgemeines Privatrecht27/01 Rechtsanwälte40/01 Verwaltungsverfahren96/01 Bundesstraßengesetz
Norm: ABGB §1004;ABGB §1152;AHR;AVG §74 Abs2;BStG 1971 §20 Abs1;EisbEG 1954 §44;RAO 1868 §17 Abs1;RAO 1868 §28 Abs1 litf;VwGG §41 Abs1;VwRallg; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn): 98/06/0006 E 9. September 1999 ... mehr lesen...

Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)20/13 Sonstiges allgemeines Privatrecht27/01 Rechtsanwälte40/01 Verwaltungsverfahren96/01 Bundesstraßengesetz
Norm: ABGB §1004;ABGB §1152;AHR;AVG §74 Abs2;BStG 1971 §20 Abs1;EisbEG 1954 §44;RAO 1868 §17 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn): 98/06/0006 E 9. September 1999 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/04/14 93/06/0231 4 Stammre... mehr lesen...

Am 1. September 1993 beantragte die Gemeinde Rohrbach an der Gölsen die Enteignung der je zur Hälfte im Eigentum der Beschwerdeführer stehenden, als Vorbehaltsfläche für Bestattungswesen (Friedhof) ausgewiesenen Teilfläche des Grundstückes Nr. 24/1, EZ 7, KG Gölsen im Umfang von ca. 3.500 m2 und die Übertragung des Eigentumsrechtes an die Gemeinde Rohrbach an der Gölsen. Das Grundstück befindet sich im Gemeindegebiet der Stadtgemeinde Hainfeld. In dem über Ersuchen der belangten ... mehr lesen...

Index: L80003 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanNiederösterreich20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)20/13 Sonstiges allgemeines Privatrecht40/01 Verwaltungsverfahren96/01 Bundesstraßengesetz
Norm: ABGB §1323;AVG §74 Abs1;BStG 1971 §20 impl;EisbEG 1954 §44;ROG NÖ 1976 §20 Abs11;ROG NÖ 1976 §20 Abs9;
Rechtssatz: § 20 Abs 9 ROG hat die eigentliche Enteignungsentschädigung, keineswegs abe... mehr lesen...

Die Beschwerdeführerin ist zur Hälfte Eigentümein der Liegenschaft EZ 214, GB S, die zweite Hälfte steht im Eigentum des Beschwerdeführers des zu hg. Zl. 96/06/0201 anhängigen Beschwerdeverfahrens. Das Grundstück ist von der geplanten Verlängerung der Straßenbahnlinie n in Graz insofern betroffen, als Teile des Grundstückes für die Verbreiterung der E-Gasse (durch die die Straßenbahnlinie führen soll) benötigt werden. Das Verfahren über die Gestaltung des Straßenbauvorhabens gemäß § 4... mehr lesen...

Index: L85006 Straßen Steiermark20/13 Sonstiges allgemeines Privatrecht40/01 Verwaltungsverfahren96/01 Bundesstraßengesetz
Norm: AVG §74 Abs2;BStG 1971 §20 Abs1;EisbEG 1954 §44;LStVwG Stmk 1964 §50 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn): 96/06/0201 E 19. Dezember 1996
Rechtssatz: Auch Anwaltskosten sind, wenn nicht mutwillig und unvertretbar eingeschritten wurde und Einwendungen auch zum G... mehr lesen...

Mit Bescheid des Bürgermeisters der Stadt Villach vom 22. Juli 1994 wurde die Beschwerdeführerin in bezug auf die Parzelle Nr. 61/1, KG X, im Ausmaß von 280 m2 und betreffend die Parzelle Nr. 64/1, KG X, im Ausmaß von 232 m2 unter Festsetzung eines Entschädigungsbetrages nach dem Kärntner Straßengesetz enteignet. Gegen diesen Bescheid hat die Beschwerdeführerin durch ihren Rechtsvertreter Berufung erhoben. In dieser Berufung wurden nach den Anträgen, den erstinstanzlichen Bescheid... mehr lesen...

Index: 20/13 Sonstiges allgemeines Privatrecht40/01 Verwaltungsverfahren96/01 Bundesstraßengesetz
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §74 Abs2;BStG 1971 §20 Abs1;EisbEG 1954 §44; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1995/01/26 94/06/0181 2 Stammrechtssatz Aus § 59 Abs 1 AVG kann nicht abgeleitet werden, daß über Verfahrenskosten nicht in einem abgesonderten Bescheid abgesprochen werden dürfte (Hinweis E 25.11.1960, 1673/60,... mehr lesen...

Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind Eigentümer einer Liegenschaft in der Katastralgemeinde X. Mit BESCHEID DES LANDESHAUPTMANNES VON BURGENLAND vom 10. August 1995 wurden Teilflächen der Grundstücke Nr. 1729/4, EZ 1646, Nr. 1719/1, EZ 1605, und Nr. 1642, EZ 1141, für die Errichtung einer Bundesstraße (Projekt Umfahrung X) nach dem Bundesstraßengesetz 1971 enteignet. Die Drittbeschwerdeführerin ist aufgrund eines im C-Blatt des Grundbuches eingetragenen Frucht... mehr lesen...

Index: 20/13 Sonstiges allgemeines Privatrecht40/01 Verwaltungsverfahren96/01 Bundesstraßengesetz
Norm: AVG §74 Abs2;BStG 1971 §20 Abs1;EisbEG 1954 §44; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):95/06/0234 E 3. Oktober 1996 95/06/0241 E 7. November 1996 95/06/0240 E 3. Oktober 1996 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/04/14 93/06/0231 5 Stammrechtssatz Der Kostenersatzanspruch iSd § 44 Eisb... mehr lesen...

Mit Eingabe vom 27. November 1984 beantragte die mitbeteiligte Gemeinde, vertreten durch den Vizebürgermeister, die Erteilung der straßenrechtlichen Baubewilligung für die Verbreiterung und Umlegung der G.-Gemeindestraße. Mit Baubescheid vom 3. Mai 1985 erteilte der Bürgermeister der mitbeteiligten Gemeinde die beantragte Bewilligung zum Umbau (zur Verlegung) der G.-Gemeindestraße unter Vorschreibung näher bezeichneter Auflagen und wies die Einwendungen der Beschwerdeführerin ab. Der ... mehr lesen...

Index: L85004 Straßen Oberösterreich20/13 Sonstiges allgemeines Privatrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §74 Abs2;EisbEG 1954 §44;LStG OÖ 1991 §36 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/12/14 91/05/0205 2 Stammrechtssatz Da § 36 Abs 2 OÖ LStG 1991 keine Bestimmung des EisbEG 1954 von der sinngemäßen Anwendung ausschließt, gilt auch § 44 EisbEG 1954 im Enteignungsverfahren nach dem OÖ LStG 1991. ... mehr lesen...

Index: L85004 Straßen Oberösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof20/13 Sonstiges allgemeines Privatrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;EisbEG 1954 §44;LStG OÖ 1991 §36 Abs2;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/01/21 89/05/0152 6 (hier: daran ändert auch nichts, daß die Notwendigkeit der Enteignung durch den präjudizierenden Planungsakt des Straßenbaubewilligungsbescheides mitbestimmt wird) ... mehr lesen...

Index: 20/13 Sonstiges allgemeines Privatrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §74 Abs1;AVG §74 Abs2;EisbEG 1954 §44;
Rechtssatz: Es sind die Kosten im weiteren Verfahren im Kostenpunkt von den im Enteignungsverfahren entstandenen Kosten zu unterscheiden. Auf den im Berufungsverfahren auszutragenden Kostenstreit kann die Bestimmung des § 44 EisEG 1954 nicht mehr angewendet werden. Soweit sich daher an das Verw... mehr lesen...

Index: L85004 Straßen Oberösterreich20/13 Sonstiges allgemeines Privatrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs1;AVG §74 Abs1;AVG §74 Abs2;EisbEG 1954 §44;LStG OÖ 1991 §36 Abs2;
Rechtssatz: Hinsichtlich der Kosten der anwaltlichen Vertretung im verwaltungsbehördlichen Enteignungsverfahrens sind nur die "angemessenen" Kosten einer Partei zu ersetzen. In einem Enteignungsverfahren nach den Straßengesetzen ko... mehr lesen...

Index: L85004 Straßen Oberösterreich20/13 Sonstiges allgemeines Privatrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs1;AVG §10 Abs5;AVG §74 Abs1;AVG §74 Abs2;EisbEG 1954 §44;LStG OÖ 1991 §36 Abs2;
Rechtssatz: Zu den Kosten des Enteignungsverfahrens, für die ein Kostenersatz gebührt, können nur jene gezählt werden, die während eines anhängigen Verwaltungsverfahrens entstehen (Hinweis E 28.6.1994, 93/05/0264). Kos... mehr lesen...

Index: L85004 Straßen Oberösterreich20/13 Sonstiges allgemeines Privatrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs5;AVG §74 Abs1;AVG §74 Abs2;EisbEG 1954 §44;LStG OÖ 1991 §36 Abs2;
Rechtssatz: Die Beratertätigkeit für die Verfassung von Schriftsätzen in einem Verfahren gem dem OÖ LStG 1991 stellt keine im Verfahren vorgenommene Tätigkeit dar und ist schon aus diesem Grunde nicht gem § 36 Abs 2 OÖ LStG 1991 iV... mehr lesen...

Index: L85004 Straßen Oberösterreich20/13 Sonstiges allgemeines Privatrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38;AVG §74 Abs1;AVG §74 Abs2;EisbEG 1954 §44;LStG OÖ 1991 §36 Abs2;
Rechtssatz: Wird in einem Schriftsatz die Unterbrechung eines Enteignungsverfahrens nach dem OÖ LStG 1991 beantragt, dient dieser Antrag nicht der zweckentsprechenden Rechtsverfolgung. Die Kosten für diesen Schriftsatz sind daher gem § ... mehr lesen...

Mit Schreiben vom 4. Mai 1991 beantragte die Beschwerdeführerin bei der Bezirkshauptmannschaft Graz die Bewilligung eines Hauszubaues am Wohnhaus B, auf ihrem Grundstück Nr. n1 Katastralgemeinde H. Dieses Grundstück befindet sich innerhalb der Begrenzungen des Doppelmaßes "Cajetani II" der mitbeteiligten Partei. Mit Bescheid vom 5. Februar 1993 erteilte die Berghauptmannschaft Graz der Beschwerdeführerin gemäß § 176 Abs. 2 des Berggesetzes 1975, BGBl. Nr. 259 (in der Folge: BergG)... mehr lesen...

Index: 20/13 Sonstiges allgemeines Privatrecht40/01 Verwaltungsverfahren58/01 Bergrecht
Norm: AVG §74 Abs1;AVG §74 Abs2;AVG §76 Abs1;AVG §77 Abs1;BergG 1975 §172 Abs6;BergG 1975 §179 Abs1;EisbEG 1954 §44;
Rechtssatz: Weder § 179 Abs 1 BergG noch der in § 179 Abs 2 BergG genannte § 172 Abs 6 BergG, welcher sinngemäß anzuwenden ist, enthalten Regelungen über die Kosten der Beteiligten und der Behörden an diesem Verf... mehr lesen...

Mit Bescheid vom 3. Dezember 1992 hat der Landeshauptmann von Burgenland als Bundesstraßenbehörde erster Instanz über den Antrag der Republik Österreich (Bundesstraßenverwaltung), vertreten durch die Autobahn- und Schnellstraßen-Aktiengesellschaft (ASAG) unter I bestimmte Rasenflächen von der KG W im Eigentum der Zweitmitbeteiligten und lastenfrei zugunsten der Republik Österreich, Bundesstraßenverwaltung, enteignet. Unter II wurden für die enteigneten Grundstücksflächen Entschädigung... mehr lesen...

Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)20/13 Sonstiges allgemeines Privatrecht27/01 Rechtsanwälte40/01 Verwaltungsverfahren96/01 Bundesstraßengesetz96/02 Sonstige Angelegenheiten des Straßenbaus
Norm: ABGB §1004;ABGB §1152;ASAGG 1981 §4 Abs1 idF 1992/826;ASAGG 1981 §6 Abs2 idF 1992/826;AVG §74 Abs2;BStG 1971 §20 Abs1;EisbEG 1954 §44;RAO 1945 §17 Abs1;RAT §1 Abs1;
Rechtssatz: Für die Bemessung der d... mehr lesen...

Die Beschwerdeführer sind Eigentümer der Grundstücke GP 1010/1 und GP 1010/2 KG A, welche an der Bundesstraße B n liegen. Das verfahrensgegenständliche Enteignungsverfahren wurde für die Errichtung einer geplanten Busbucht eingeleitet. Mit Bescheid vom 16. April 1987, Zl. Ib-331-19/86, des Landeshauptmannes von Vorarlberg (Bundesstraßenbehörde) erfolgte auf Antrag der Bundesstraßenverwaltung die Enteignung von Teilen der Grundstücke und die Festsetzung einer Entschädigung. Über Berufu... mehr lesen...

Index: 20/13 Sonstiges allgemeines Privatrecht40/01 Verwaltungsverfahren96/01 Bundesstraßengesetz
Norm: AVG §73 Abs2;AVG §74 Abs2;BStG 1971 §20 Abs1;EisbEG 1954 §44;
Rechtssatz: Soferne über den Kostenanspruch in einem Enteignungsverfahren nach dem BStG gemäß § 44 EisbEG 1954 nicht gemeinsam mit dem Bescheid in der Hauptsache entschieden wird (Hinweis § 74 Abs 2 AVG und E 25.11.1960, 1673/60, VwSlg 5432 A/1960), i... mehr lesen...

Mit Bescheid der BH Rohrbach vom 25. März 1987, Zl. Wi-33/1986, wurde unter Spruchpunkt I.1. folgender Spruch: gefaßt: "Dem Antrag des Fremdenverkehrsverbandes Altenfelden-Kirchberg o.d.D. vom 26. September 1986 wird teilweise Folge gegeben und der am linken Donauufer zwischen Obermühl und Untermühl über dem Eigentum des Herrn J, befindlichen Grundparzellen ... verlaufende Weg für den Fußgängerverkehr geöffnet bzw. hat diese Wegfläche uneingeschränkt für den Fußgängerverkehr geöffn... mehr lesen...

Index: L74004 Fremdenverkehr Tourismus Oberösterreich10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte20/13 Sonstiges allgemeines Privatrecht40/01 Verwaltungsverfahren40/02 Sonstiges Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §74 Abs1;EisbEG 1954 §44;MRKZP 01te Art1;StGG Art5;TourismusG OÖ 1990 §47;TourismusG OÖ 1990;VEG 1925 Art13;
Rechtssatz: Das OÖ TourismusG 1990 enthält keine von § 74 Abs 1 AVG (Grundsatz der Selbsttragung der Verfa... mehr lesen...

Die Beschwerdeführer sind Eigentümer von Grundstücken, bezüglich derer mit den angefochtenen Bescheiden die Enteignung für Zwecke des Ausbaues der B 146, Ennstalstraße, verfügt wurde. Im Falle der Erstbeschwerdeführerin wurde unter Spruchpunkt 2 des angefochtenen Bescheides auch die Enteignung für landschaftspflegerische Begleitmaßnahmen ausgesprochen. Die Beschwerdeführer haben parallel zur Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof auch eine Beschwerde an den Verfassungsgerichtsho... mehr lesen...

Index: 20/13 Sonstiges allgemeines Privatrecht96/01 Bundesstraßengesetz
Norm: BStG 1971 §20 Abs1;EisbEG 1954 §44; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 93/06/0091
Rechtssatz: Kein RS European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:1993060069.X01 Im RIS seit 03.04.2001 mehr lesen...

Mit der vorliegenden Säumnisbeschwerde machen die Beschwerdeführer als Enteignungsgegner eine Verletzung der Entscheidungspflicht durch die Nichterledigung der Kostenentscheidung in einem Enteignungsverfahren nach dem Bundesstraßengesetz durch den im Devolutionsweg zuständig gewordenen belangten Bundesminister geltend. Unbestritten ist, daß eine Sachentscheidung über den Enteignungsantrag der Bundesstraßenverwaltung bisher nicht ergangen ist und die mündliche Verhandlung über das Ente... mehr lesen...