1 Mit Erkenntnis vom 13. Dezember 2018, Ro 2017/11/0009, hat der Verwaltungsgerichtshof das Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichts Salzburg vom 17. Jänner 2017, Zl. 405- 8/1/1/39-2017, hinsichtlich der Abweisung des Antrags der Revisionswerberin auf Änderung einer Krankenanstalt durch die Errichtung eines PET-MR-Gerätes wegen Rechtswidrigkeit des Inhaltes aufgehoben. 2 Mit dem vorliegend angefochtenen Beschluss vom 9. August 2017 hat das Verwaltungsgericht die Anträge der Re... mehr lesen...
1 1. Mit dem angefochtenen Beschluss vom 6. März 2019 wies das Verwaltungsgericht - soweit für das vorliegende Revisionsverfahren von Belang - einen Antrag des Revisionswerbers vom 8. Februar 2019, ihm die Wiederaufnahme des mit Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes vom 23. August 2017, KLVwG-2139/20/2015, abgeschlossenen Verfahrens gemäß § 32 Abs. 1 Z 1 und 2 VwGVG zu bewilligen, ab. 2 Mit dem erwähnten, im Beschwerdeverfahren ergangenen Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes vom ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §69B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §32VwGVG 2014 §32 Abs1 Z1VwGVG 2014 §32 Abs1 Z2VwRallg
Rechtssatz: Nach Ablauf der zweiwöchigen Frist für die Stellung des Wiederaufnahmeantrags dürfen weder die Wiederaufnahmegründe ausgetauscht noch neue Wiederaufnahmegründe geltend... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde - in Bestätigung eines entsprechenden Bescheids der belangten Behörde - dem Revisionswerber die Lenkberechtigung für acht Monate entzogen und es wurden begleitende Maßnahmen nach dem FSG angeordnet. Gleichzeitig wurde eine ordentliche Revision für unzulässig erklärt. Das Verwaltungsgericht legte seiner Entscheidung eine rechtskräftige Bestrafung des Revisionswerbers wegen Übertretung des § 99 Abs. 1 lit. b iVm. § 5 Abs. 2 StVO 1960 zugrunde... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Führerscheingesetz
Norm: AVG §69B-VG Art133 Abs4FSG 1997 §24 Abs1 Z1FSG 1997 §26StVO 1960 §5 Abs2StVO 1960 §99 Abs1 litbVwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §32
Rechtssatz: Der - seit dem das Straferkenntnis der belangten Behörde bestätigenden Erkenntnis des VwG - rechtskräftigen Bestrafung wegen ... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin ist Witwe nach GP. Dieser stand bis 30. Juni 2002 als Oberst in einem öffentlich-rechtlichen Aktivdienstverhältnis zum Bund. Seitens der Verwaltung war sein Arbeitsplatz zuletzt der Funktionsgruppe 6 der Verwendungsgruppe M BO 2 zugeordnet worden. 2 Am 16. Dezember 1998 beantragte er die bescheidmäßige Feststellung der Einstufung seines Arbeitsplatzes. Nach mehrmaliger Aufhebung der diesbezüglichen Feststellungsbescheide der Dienstbehörde durch den Ve... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §69;B-VG Art133 Abs4;VwGG §34 Abs1;VwGVG 2014 §32;
Rechtssatz: Ein Wiederaufnahmeantrag nach § 32 VwGVG 2014 ist der "Sache" nach mit einem nach § 69 AVG nicht ident (vgl. VwGH 21.12.2016, Ra 2016/12/0106). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2019:RA2019120010.L02 ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §69;B-VG Art133 Abs4;VwGG §34 Abs1;VwGVG 2014 §28;VwGVG 2014 §32 impl;VwRallg;
Rechtssatz: Ein gemäß § 69 AVG gestellter Wiederaufnahmeantrag ist unzulässig, wenn das Verfahren durch verwaltungsgerichtliches Erkenntnis abgeschlossen wurde (vgl. VwGH 21.12.2016, Ra 2016/12/0106... mehr lesen...
1 1.1. Mit Erkenntnis vom 28. November 2016 erteilte das Verwaltungsgericht der Mitbeteiligten die Konzession zur Errichtung und zum Betrieb einer neuen öffentlichen Apotheke an einem bestimmten Standort in P, wobei es eine Beschwerde des Revisionswerbers (des Betreibers der "S-Apotheke") abwies. Dem lag im Kern die Auffassung des Verwaltungsgerichtes zugrunde, der vom Revisionswerber betriebenen Apotheke verbleibe auch bei Errichtung der neu beantragten öffentlichen Apotheke noc... mehr lesen...
Mit Beschluss vom 20. Dezember 2007 bewilligte das Bezirksgericht H auf Antrag der Revisionswerberin die Einverleibung von deren Eigentum an einer Liegenschaft. Dem Grundbuchsgesuch lag u.a. ein Kaufvertrag vom 9. Oktober 2007 zu Grunde, laut dem die Beschwerdeführerin die Liegenschaft um einen Kaufpreis von EUR 1.400.800,-- erworben habe. Die Einverleibung des Eigentumsrechts erfolgte am selben Tag. Die Eintragungsgebühr nach TP 9 lit. b Z. 1 GGG wurde, ausgehend von einer Bemessungs... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer war als Kläger in einem Verfahren vor dem Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien nach bewilligter Verfahrenshilfe vorläufig von der Entrichtung der Pauschalgebühren befreit. Mit Beschluss des Landesgerichtes für Zivilrechtssachen Wien vom 29. April 2010 wurde der Beschwerdeführer u.a. dem Grunde nach schuldig erkannt, die in dem erwähnten Verfahren angefallene Pauschalgebühr nachzuzahlen. Der Beschwerdeführer habe nach Abschluss des Verfahrens einen Betrag von r... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §69;MRK Art6 Abs1;MRK Art6; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2013/05/0211 E 10. Dezember 2013 RS 4 Stammrechtssatz Ein Verfahren über die Zulässigkeit eines Antrages auf Wiederaufnahme des Verfahrens zählt zu den Angelegenheiten, auf die Art. 6 MRK nicht anwendbar ist (vgl. das Urteil des EGMR vom 8. Mai 1978, Nr. 7761/77, ua.). Im Übrigen kommt die V... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Senates der Universität für Musik und Darstellende Kunst Wien vom 26. September 2011 wurde die Beurteilung der Dissertation der Beschwerdeführerin mit dem Titel "Die Beziehung zwischen chinesischer und europäischer Musikkultur vor 1911" gemäß § 74 Abs. 2 Universitätsgesetz 2002 (UG 2002) für nichtig erklärt. Weiters wurde der Bescheid, mit dem der Beschwerdeführerin der akademische Grad "Doktorin der Philosophie" verliehen... mehr lesen...
Mit Mandatsbescheiden vom 1. Dezember 2011 schrieb die belangte Behörde der beschwerdeführenden Partei einen Betrag in der Höhe von EUR 68.491,-- als Anteil an den Kosten der FMA für das Geschäftsjahr 2010 und einen Betrag in der Höhe von EUR 79.573,-- als Anteil an Vorauszahlungen für das Geschäftsjahr 2012 zur Zahlung vor. Dagegen erhob die beschwerdeführende Partei Vorstellung mit der Begründung: , dass irrtümlicherweise bei der Angabe der Umsatzerlöse aus Wertpapierdienstleistungen ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 11. Jänner 2010 untersagte der Bürgermeister der mitbeteiligten Gemeinde dem Beschwerdeführer als Eigentümer eines näher genannten Objektes gemäß § 37 Abs. 4 lit. d Tiroler Bauordnung 2001 (TBO 2001) die Benützung des Gebäudes ab 28. Februar 2010. Begründend führte er aus, das gegenständliche Objekt sei als Dreifamilienwohnhaus bewilligt worden. Das Bauansuchen auf eine Änderung des Verwendungszweckes der Wohnungen im Erdgeschoß und im Dachgeschoß zur Verwendung als F... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;AVG §68 Abs2;AVG §69;AVG §71;VwRallg;
Rechtssatz: Alle Parteien eines rechtskräftig abgeschlossenen Verfahrens haben einen Rechtsanspruch gegenüber der Behörde auf Beachtung der eingetretenen Rechtskraft. Setzt sich die Behörde über die materielle Rechtskraft des Bescheides hinweg und erlässt sie trotz Unwiderrufbarkeit/Unabänderli... mehr lesen...
Mit den angefochtenen Bescheiden hat die belangte Behörde Berichtigungsanträge der Beschwerdeführer in einer Angelegenheit der Gerichtsgebühren als verspätet zurückgewiesen. In den gleichlautenden Begründungen ging die belangte Behörde von Zustellungen der mit den Berichtigungsanträgen bekämpften Zahlungsaufträge an die Beschwerdeführer am 8. Februar 2013 aus. Die zur Erhebung eines Berichtigungsantrages in § 7 Abs. 1 GEG normierte Frist von 14 Tagen habe daher mit Ablauf des 22. Febr... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer war Rechtsanwalt in N. Mit Schriftsatz vom 19. Juni 2009 an die Rechtsanwaltskammer Niederösterreich erklärte er, auf die Berechtigung zur Ausübung der Rechtsanwaltschaft per 31. August 2009 zu verzichten, beantragte die Zuerkennung der Alterspension und ersuchte, seinen Kanzleipartner Rechtsanwalt Mag. S. zum mittlerweiligen Stellvertreter zu bestellen. Der Ausschuss der Rechtsanwaltskammer Niederösterreich bestellte daraufhin - dem Vorschlag des Beschwerdeführer... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid wurde der Antrag der Beschwerdeführerin, einer serbischen Staatsangehörigen, auf Erteilung einer "Niederlassungsbewilligung - beschränkt" gemäß § 21 Abs. 1 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz - NAG abgewiesen. Begründend führte die belangte Behörde aus, die Beschwerdeführerin sei mit einem vom 1. Jänner 2006 bis 1. März 2006 gültigen "Reisevisum" in das Bundesgebiet eingereist. Seit 4. Jänner 2006 sei sie in 1020 W... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid wies die belangte Behörde einen Antrag der Beschwerdeführerin, einer serbischen Staatsangehörigen, auf Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß § 21 Abs. 1 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG) ab. Begründend führte die belangte Behörde aus, die Beschwerdeführerin habe "postalisch durch ihren rechtsfreundlichen Vertreter" bei der Bundespolizeidirektion Wien einen Antrag auf Erteilung einer Erstniederlassungsbewilligung fü... mehr lesen...
Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer sind miteinander verheiratet, die 1989, 1986 und 1992 geborenen Dritt-, Viert- und Fünftbeschwerdeführer sind deren Kinder. Alle sind iranische Staatsangehörige. Die Erstbeschwerdeführerin reiste mit den Kindern bereits Anfang Dezember 2000 per Flugzeug nach Österreich ein; der Zweitbeschwerdeführer folgte ihnen Ende Juli 2001. Sie stellten jeweils unmittelbar nach ihrer Einreise Asylanträge (Erstbeschwerdeführerin und... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §38;AVG §69;FrPolG 2005 §53 Abs1;FrPolG 2005 §66 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2008/21/0456 2008/21/0459 2008/21/0458 2008/21/0457
Rechtssatz: Eine Verpflichtung der Behörde, mit der Ausweisung bis zur Beendigung des Verfahrens betreffend Wiederaufnahme des... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist Eigentümer der an den Agrargemeinschaften Nachbarschaft A, B und W (auch Agrargemeinschaft A-B-W; in weiterer Folge: AG ABW) in EZ 27 GB U und W-Alpe (in weiterer Folge: AG W-Alpe) in EZ 69 GB U anteilsberechtigten Stammsitzliegenschaft EZ 90028 GB U (Hof "N"). Mit Erkenntnis des Landesagrarsenates vom 9. November 2006, LAS-604/38-99, war festgestellt worden, dass für die Stammsitzliegenschaft EZ 90028 das Recht zum Auftrieb von 9 Rindern auf die Alm der AG AB... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AgrVG §1 Abs1;AVG;VwRallg impl; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2007/07/0157
Rechtssatz: Im Verfahren vor den Agrarbehörden sind die Bestimmungen des AgrVG und - auf Grundlage des § 1 legcit - die des AVG anzuwenden. Eine analoge Heranziehung jener Verfahrensgrundsätze, welche auc... mehr lesen...
I. Der Beschwerdeführer stand im Zeitpunkt der Erlassung des angefochtenen Bescheides als Offizial in einem aktiven öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und wurde im beschwerdegegenständlichen Zeitraum bei einer Betriebsstelle der Österreichischen Post AG in Tirol verwendet. Mit Bescheid vom 17. August 2000 war dem Beschwerdeführer ein Karenzurlaub gegen Entfall der Bezüge für die Zeit vom 14. September 2000 bis zum 10. Juli 2004 zur Betreuung seiner im Jahr 1990 bzw. 1993 ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/06 Dienstrechtsverfahren91/02 Post
Norm: AVG §69;BDG 1979 §75 Abs1 idF 1997/I/061;DVG 1984 §12 Abs2;DVG 1984 §2 Abs2;PTSG 1996 §17 Abs2 idF 2001/I/010;PTSG 1996 §17 Abs3 Z2 idF 1999/I/161;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Die bescheidförmige Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung ist von jener Behörde auszusprechen, die den di... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: AVG §38;AVG §69;BDG 1979 §105;BDG 1979 §75 Abs1 idF 1997/I/061;BDG 1979 §92 Abs1 Z4;DVG 1984 §12 Abs2;VwGG §33 Abs1;
Rechtssatz: Dem Beschwerdeführer war ein Karenzurlaub gegen Entfall der Bezüge für die Zeit vom 14. September 2000 bis zum 10. Juli 2004 zur Betreuung seiner im Jahr 1990 bz... mehr lesen...
Der vorliegenden Beschwerdesache liegt folgender Verfahrensablauf zu Grunde: Die beschwerdeführende Pensionsversicherungsanstalt hat mit Bescheid vom 7. November 2001 den Anspruch des 1941 geborenen Beschwerdeführers auf vorzeitige Alterspension bei langer Versicherungsdauer ab 1. November 2001 anerkannt. Mit Bescheid vom 23. November 2004 hat die beschwerdeführende Pensionsversicherungsanstalt das Verfahren über den Anspruch auf vorzeitige Alterspension bei langer Versicher... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §355;ASVG §357 Abs1;ASVG §412 Abs1;AVG §69;AVG §70; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/08/0093 E 7. September 2005 RS 1 Stammrechtssatz Der Bescheid eines Sozialversicherungsträgers, mit dem in einer Leistungssache die Wiederaufnahme des Verfahrens abgelehnt wird, ist im Verwaltungsweg durch Einspruch an den Landeshauptmann ... mehr lesen...
Mit Bescheid des Präsidenten des Oberlandesgerichtes Wien als Präses der Rechtsanwaltsprüfungskommission wurde der Beschwerdeführer (im Einvernehmen mit der Rechtsanwaltskammer Wien) zur Rechtsanwaltsprüfung zugelassen; u. a. wurde in diesem Bescheid für das Prüfungsfach Verwaltungsrecht als besonderes Rechtsgebiet "Gewerberecht" genannt. Im Februar 2006 überwies der Beschwerdeführer an das Oberlandesgericht Wien die Prüfungsgebühr von EUR 631,--. Die schriftliche Prüfungsarbeit des B... mehr lesen...
