Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §6 Abs1;AVG §73;FrPolG 2005 §2 Abs4 Z11;FrPolG 2005 §60 Abs1;FrPolG 2005 §60 Abs2 Z1;FrPolG 2005 §9 Abs1 Z1;VwGG §42 Abs2 Z2;
Rechtssatz: Der Fremde hat vor fast zwanzig Jahren in Wien eine österreichische Staatsbürgerin geheiratet. Vor neun Jahren verreiste er mit seiner Ehefrau in die Bundesrepublik... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 28. Dezember 2005 wies die Bundespolizeidirektion Wien den Antrag des Beschwerdeführers auf Gewährung von Akteneinsicht "in den gegenständlichen Akt" (betreffend einen Verkehrsunfall mit Personenschaden) im Hinblick auf § 82 StPO mangels Zuständigkeit zurück. Gegen diesen Bescheid erhob der Beschwerdeführer Berufung. Diese Berufung wurde von der Erstinstanz dem Unabhängigen Verwaltungssenat Wien zur Entscheidung vorgelegt. Mit Schreiben dieser Behörde v... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §6 Abs1;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 95/20/0047 B 27. Juni 1995 RS 4 Stammrechtssatz Die Verständigung von der Weiterleitung eines Anbringens gemäß § 6 AVG ist kein selbständig anfechtbarer Bescheid. Schlagworte Bescheidbegriff Mangelnder Bescheidcharakter Belehrungen Mit... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 11. Dezember 2006 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen türkisches Staatsangehörigen, gemäß § 60 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 9 Fremdenpolizeigesetz 2005 - FPG, BGBl. I Nr. 100, ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von zehn Jahren erlassen. Der Beschwerdeführer habe am 17. Oktober 2002 in der Türkei eine österreichische Staatsangehörige geheiratet und habe ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §6 Abs1;
Rechtssatz: Bei einer Weiterleitung nach § 6 Abs 1 AVG handelt es sich nicht um einen Bescheid (Hinweis B 29. November 2006, 2006/18/0385). Schlagworte Bescheidbegriff Mangelnder Bescheidcharakter Weiterleitung an die zuständige Behörde auf Gefahr des Einschreiters European Case Law Identifier (ECLI) EC... mehr lesen...
Im Akt befindet sich eine Vereinbarung vom 21. April 2000, abgeschlossen zwischen der Beschwerdeführerin und der Erstmitbeteiligten und überschrieben mit "Freier Dienstvertrag". Daraus geht hervor, dass die Erstmitbeteiligte ausgebildete Taxilenkerin ist und diese Tätigkeit im Rahmen dieser Vereinbarung ausüben werde. Als Dauer der Vereinbarung wurde "unbefristet" angegeben. Des Weiteren enthält die Vereinbarung auszugsweise folgende Regelungen: "Bezahlung: 40 % des Bruttoumsatze... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §6 Abs1;
Rechtssatz: Das Recht auf Entscheidung durch die zuständige Behörde ist ein unverzichtbares Recht, durch die Unterlassung der Geltendmachung der Unzuständigkeit einer Behörde kann eine Zuständigkeit nicht begründet werden (Hinweis auf die bei Walter/Thienel, Verwaltungsverfahrensgesetze I, 2. Auflage, S. 143 unter E 10f wiedergegebene Rsp). Die Unzuständigkeit i... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §6 Abs1;AVG §66 Abs4;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Greift die Berufungsbehörde die sich aus der Unzuständigkeit der ersten Instanz ergebende Rechtswidrigkeit nicht auf, begründet dies inhaltliche Rechtswidrigkeit des Berufungsbescheides, auch wenn dieser Umstand in der Berufung nicht geltend gemacht wurde (Hinweis Walter/Thienel, Verwaltungsve... mehr lesen...
Mit Einleitungs- und Verhandlungsbeschluss der Behörde erster Instanz wurde der Beschwerdeführer mehrerer Dienstpflichtverletzungen nach dem BDG 1979 beschuldigt. Mit einem als "Eingabe" bezeichneten Schriftsatz vom 7. Juni 2005 erhob der rechtsfreundlich vertretene Beschwerdeführer näher ausgeführte "formelle Einwendungen" gegen diesen Einleitungs- und Verhandlungsbeschluss. In der Begründung: des Disziplinarerkenntnisses vom 13. Dezember 2005 nahm die Behörde erster Instanz mehr... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §6 Abs1;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 95/20/0047 B 27. Juni 1995 RS 4 Stammrechtssatz Die Verständigung von der Weiterleitung eines Anbringens gemäß § 6 AVG ist kein selbständig anfechtbarer Bescheid. Schlagworte Bescheidbegriff Mangelnder Bescheidcharakter Belehrungen Mit... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §6 Abs1;B-VG Art130 Abs1;B-VG Art131 Abs1 Z1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Die belangte Behörde (Disziplinaroberkommission) entschied über die Berufungen des Beschwerdeführers unter Spruchpunkt a) ihres Bescheides in der Weise, dass die angefochtenen Bescheide "ersatzlos behoben" wurden. Spruchpunkt b... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als ordentlicher Universitätsprofessor in einem öffentlich-rechtlichen Aktiv-Dienstverhältnis zum Bund. Er steht an der Universität Wien in Verwendung. Mit Schreiben vom 5. April 2005 beantragte der Beschwerdeführer die Feststellung, 1. dass sein Emeritierungsbezug so zu berechnen sei, wie es der Rechtslage zum 29. Dezember 1997 entsprochen habe; in eventu, dass bei Berechnung seines Emeritierungsbezuges insbesondere § 10 des Pensionsgesetze... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof14/03 Abgabenverwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren63/06 Dienstrechtsverfahren72/01 Hochschulorganisation
Norm: AVG §56 idF 1998/I/158;AVG §6 Abs1;AVG §66 Abs4;BPAG 1997 §2 Abs2;DVG 1984 §1 Abs1;UniversitätsG 2002 §125 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2006/12/0047 E 13. September 2006 2006/12/0048 E 13. September 2006
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof14/03 Abgabenverwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz65/01 Allgemeines Pensionsrecht72/01 Hochschulorganisation
Norm: AVG §13 Abs8 idF 1998/I/158;AVG §56 idF 1998/I/158;AVG §6 Abs1;AVG §66 Abs4;BDG 1979 §163 Abs2;BDG 1979 §247e Abs1 idF 2003/I/130;BPAG 1997 §2 Abs2;PG 1965 §10;PG 1965 §58 Abs22 idF 1997/I/109;UniversitätsG 2002 §125 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z2; Beachte Seri... mehr lesen...
Die Bezirkshauptmannschaft Mödling hat als Behörde erster Instanz mit Bescheid vom 26. März 2003 den an sie gerichteten Antrag des Beschwerdeführers auf Erteilung einer Niederlassungsbewilligung mit dem Aufenthaltszweck Familiengemeinschaft mit einem EWR-Bürger mit der Begründung: abgewiesen, dass der Beschwerdeführer nicht als begünstigter Drittstaatsangehöriger anzusehen sei. Mit dem zitierten Bescheid wies die belangte Behörde im Instanzenzug den Antrag des Beschwerdeführers, eines ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §6 Abs1;AVG §66 Abs4;B-VG Art130 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/19/0131 E 19. Jänner 2001 RS 10 Stammrechtssatz Ein
Spruch: , der dahin lautet, dass ein Antrag zurückgewiesen wird, kann grundsätzlich nicht in der Weise umgedeutet werden, dass er eine bloße Feststellung der Unzust... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht nach einem zwischenzeitigen Austritt seit 1. September 1995 (wieder) als Hauptschuloberlehrer (kurz: HOL) in einem aktiven öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Niederösterreich (VGr L 2a2). Er hat die fünfjährige Ausbildung an der Fachabteilung "Maschinenbau, Motoren- und Landmaschinenbau" an einer HTL mit der Matura sowie die Ausbildung an einer Pädak mit der Lehramtsprüfung für Hauptschullehrer in den Fächern "Mathematik" und "Bildnerische Erzi... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/06 Dienstrechtsverfahren64/03 Landeslehrer
Norm: AVG §6 Abs1;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;DVG 1984 §1 Abs1;LDG 1984 §26 idF 1996/329;LDG 1984 §8;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z2;
Rechtssatz: Einer sofortigen Zurückweisung des Antrages auf Feststellung der Eignung zum Lehrer an Polytechnischen Schulen durch die belangte Behörde (Landesregierung) wegen Unzus... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Hofrat in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle war bis 31. Jänner 2004 das Finanzamt Spittal an der Drau und ist seither das Finanzamt Spittal Villach. Zur Vorgeschichte wird weiters auf das hg. Erkenntnis vom 4. Juli 2001, Zl. 2000/12/0064, sowie auf den hg. Beschluss vom 22. Jänner 2003, Zl. 2002/12/0132, verwiesen. Am 30. Dezember 1996 beantragte der Beschwerdeführer die Erlassung eines Feststellungsbesch... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/03 Vertragsbedienstetengesetz63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: AVG §1;AVG §56;AVG §6 Abs1;AVG §73 Abs2;BDG 1979 §137 Abs1 idF 2003/I/130;DVG 1984 §2 Abs2 idF 2002/I/119;DVPV BMF 2004 §1 Z1;DVPV BMF 2004 §2;VwGG §42 Abs2 Z2;VwRallg;
Rechtssatz: Zwar hat die Einbringung des Devolutionsantrag... mehr lesen...
Mit der an den Landeshauptmann von Wien (Magistratsabteilung 20 - fremdenrechtliche Angelegenheiten) gerichteten Eingabe vom 27. April 2003 (Tag des Einlangens bei dieser Behörde) beantragte der Beschwerdeführer die (erstmalige) Erteilung einer Niederlassungsbewilligung für den Aufenthaltszweck "unselbständige Erwerbstätigkeit". Mit Verfügung der Magistratsabteilung 20 der Bundeshauptstadt Wien vom 4. August 2003 wurde der Beschwerdeführer in Ergänzung des Antrages auf Erteilung ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §12 Abs2 idF 2002/I/126;AuslBG §12 Abs3 idF 2002/I/126;AuslBG §12 Abs4 idF 2002/I/126;AVG §1;AVG §6 Abs1;AVG §66 Abs4;FrG 1997 §89 Abs1a idF 2002/I/126;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Hat die regionale Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice vom Landeshauptmann e... mehr lesen...
I. Die beschwerdeführende Partei ist Eigentümerin und Betreiberin der Wasserkraftanlage "F-Mühle" in S. Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Oberösterreich (LH) vom 22. April 2003 wurde unter Spruchpunkt 2. der beschwerdeführenden Partei gemäß §§ 50, 99 und 138 Abs. 1 des Wasserrechtsgesetzes 1959 - WRG 1959 aufgetragen, bei der wasserrechtlich bewilligten Wasserkraftanlage "F-Mühle" den ursprünglich bestehenden Wildzaun links und rechts des Oberwasserkanales in der ursprü... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §1;AVG §6 Abs1;AVG §66 Abs2;AVG §66 Abs4;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg;WRG 1959 §138 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/18/0081 E 5. Oktober 1990 RS 1
(hier im Zusammenhang mit einem wasserpolizeilichen Auftrag gemäß
§ 138 Abs 1 WRG 1959) Stammrechtssatz Wurde der (erste) Bescheid der Be... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Kufstein vom 26. Juli 2001 wurde dem Beschwerdeführer eine Verwaltungsübertretung nach § 23 Abs. 1 Z. 8 Güterbeförderungsgesetz in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 sowie Art. 2 Abs. 1 und 2 der Verordnung (EG) Nr. 3298/94 in der Fassung der Verordnung (EG) Nr. 1524/96, der Verordnung (EG) Nr. 609/2000 sowie der Verordnung (EG) Nr. 2012/2000 zur Last gelegt und es wurde über ihn eine Geldstrafe (Ersatzfreiheitsstrafe) verhängt. Diese... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3 idF 1998/I/158;AVG §6 Abs1;AVG §63 Abs3;AVG §63 Abs5 idF 1995/471;AVG §66 Abs4;VStG §24;VStG §51 idF 1998/I/158; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2003/03/0075 E 28. Februar 2006
Rechtssatz: Die Einbringung der aufgetragenen Berufungsergänzung bei der Behörde erster Instanz zur Erfüllung des Verbesserungsauftrages der Berufungsbehörde re... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin betrieb eine Handelsagentur, bezog als Handelsvertreterin von der R GesmbH Provisionen und erzielte damit Einkünfte aus Gewerbebetrieb. Weiters erzielte sie Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung. Das Finanzamt setzte unter Verweis auf den Bericht der Prüferin vom 5. August 1998 über eine für die Jahre 1993 bis 1995 vorgenommene Buch- und Betriebsprüfung die Umsatz-, Einkommen- und Gewerbesteuer für 1993 sowie die Umsatz- und Einkommensteuer für 1994 und ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §6 Abs1;BAO §50 Abs1;B-VG Art132;VwGG §27 Abs1 idF 1998/I/158;
Rechtssatz: Eine Verwaltungsbehörde verletzt ihre Entscheidungspflicht nicht nur dann, wenn sie über ein Rechtsmittel nicht rechtzeitig eine Sachentscheidung trifft, sondern auch dann, wenn sie eine ... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundesministers für Inneres (der belangten Behörde) vom 22. Oktober 2004 wurde der Antrag der Beschwerdeführerin vom 13. Februar 2004 auf Übergang der Entscheidungspflicht auf die belangte Behörde betreffend einen angeblich am 30. April 2002 bei der österreichische Botschaft Manila gestellten (und angeblich an den Landeshauptmann von Wien weiter geleiteten) Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis bzw. einer Niederlassungsbewilligung gemäß § 73 Abs. 1 und 2 AVG... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 14. Februar 2002 stellte der Beschwerdeführer im Zusammenhang mit einem nicht näher bezeichneten abgeschlossenen Exekutionsverfahren den "Antrag um Rückzahlung" offensichtlich des im Exekutionsverfahren erzielten Erlöses. Es stehe nunmehr nach Abschluss des Exekutionsverfahrens fest, dass "die Exekution durch die Verwaltungsgerichtshof Entscheidung Zl. 2000/17/0211-19 vom 24. Oktober 2001 ... zu unrecht Exekutiert wurde". In der folgenden Begründung: (Pkt. 1.) diese... mehr lesen...
