Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/04 Sprengmittel Waffen Munition
Norm: AVG §37;AVG §58 Abs2;WaffG 1996 §23 Abs2;
Rechtssatz: Zur Lösung der Frage, ob und in welchem Umfang der ASt iSd § 23 Abs 2 WaffG 1996 zusätzlich (hier: mehr als die schon genehmigten vier) Schusswaffen zur Ausübung des Schießsports benötigt, hat sich die Behörde insbesondere damit auseinanderzusetzen, welche einzelnen Schießsportdisziplinen... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §7;AVG §37;AVG §45 Abs1;AVG §58 Abs2;FlKonv Art1 AbschnA Z2;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1999/04/22 98/20/0567 2 Stammrechtssatz Eine gesetzliche Rechtsvermutung dafür, dass Länderberichte einer Botschaft über die aktuelle politische Lag... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §7;AVG §45 Abs1;AVG §58 Abs2;FlKonv Art1 AbschnA Z2;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/20/0567 E 22. April 1999 RS 2
(hier nur letzter Satz) Stammrechtssatz Eine gesetzliche Rechtsvermutung dafür, dass Länderberichte einer Botschaft über die aktuelle politische Lage in... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Revierinspektor bei der Bundespolizeidirektion Wien (seit 1. Jänner 1995 im Funktionszulagenschema) in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er versieht seit 1992 seinen Dienst bei der Funkstelle/Informationsdienst, wo er an einem Computer (PC mit Bildschirm) im Rahmen des auf elektronischer Datenverarbeitung beruhenden Einsatzleitsystems (ELS) arbeitet. Mit Eingabe vom 31. Juli 1994 beantragte er die "Zuerkennung" einer Erschwerniszula... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/02 Gehaltsgesetz
Norm: AVG §1;AVG §58 Abs2;B-VG Art130 Abs2;GehG 1956 §19a Abs2;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Die Versagung der gesetzlich notwendigen Zustimmung zum Begehren des Beamten allein macht einen negativen Bescheid noch nicht rechtmäßig und enthebt die Behörde nicht von der Verpflichtung, den maßgeblichen Sa... mehr lesen...
Die Erstbeschwerdeführerin beantragte am 26. August 1997 als Arbeitgeberin beim Arbeitsmarktservice Linz die Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) für den Zweitbeschwerdeführer, einen jugoslawischen Staatsangehörigen, für die berufliche Tätigkeit "Gipser (Maurer)". Diesen Antrag wies das Arbeitsmarktservice Linz mit Bescheid vom 5. September 1997 gemäß § 4 Abs. 7 und § 4 Abs. 3 Z. 7 AuslBG ab. Dagegen erhob ausschließlich d... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §6 Abs1 Z2 idF 1997/I/047;AuslBG §4 Abs7 idF 1997/I/078;AVG §58 Abs2;AVG §60;MRK Art14;
Rechtssatz: Da die Ausnahmebestimmung des § 4 Abs 7 zweiter Satz AuslBG idF BGBl 1997/I/78 auf Leistungen nach dem AlVG bezogen ist (hier: Begründungsmangel wegen Eins... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist gewerberechtlicher Geschäftsführer der TW KG, welcher mit Bescheiden der Bezirkshauptmannschaft Zell am See vom 11. Mai 1982 und 26. Mai 1987 die Gewerbeberechtigung für das Gastgewerbe an den Standorten Saalbach, Hinterglemm Nr. und Saalbach, Hinterglemm Nr., sowie mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Zell am See vom 25. Februar 1987 die Konzession für das Hotelwagengewerbe, beschränkt auf die Verwendung von zwei Pkw bis zu neun Sitzplätzen am Standort Saa... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §66 Abs4;GelVerkG §5 Abs1;GelVerkG §5 Abs2;GewO 1994 §28 Abs1 Z1;GewO 1994 §28 Abs1 Z2;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Hat der Beschwerdeführer sein Begehren dahin präzisiert, dass sich der Antrag auf Nachsicht vom Befähigungsnachweis nur auf ei... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin stellte bei der österreichischen Botschaft in Belgrad einen als "Erstantrag" bezeichneten Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung, der am 24. Juli 1995 beim Magistrat der Stadt Wien einlangte. Als Aufenthaltszweck gab die Beschwerdeführerin "Familienzusammenführung bzw. Familiengemeinschaft", und zwar mit ihrem Ehegatten, einem österreichischen Staatsbürger, mit dem sie seit 9. November 1993 verheiratet sei, an. Der Landeshauptmann von Wien wies d... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin stellte am 8. September 1995 beim österreichischen Generalkonsulat in München einen als "Erstantrag" bezeichneten Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung, der am 19. September 1995 beim Magistrat der Landeshauptstadt Salzburg einlangte. Als Aufenthaltszweck gab die Beschwerdeführerin Familienzusammenführung bzw. Familiengemeinschaft mit ihrem Ehegatten, einem österreichischen Staatsbürger, an. Mit Schreiben vom 10. Juni 1996 hielt der Magistrat de... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin stellte durch einen Rechtsvertreter einen als "Erstantrag" bezeichneten Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung, der am 17. Mai 1996 beim Magistrat der Stadt Wien einlangte. Als Aufenthaltszweck gab die Beschwerdeführerin Familienzusammenführung bzw. Familiengemeinschaft, und zwar mit ihrem Ehegatten, einem österreichischen Staatsbürger, an. Anlässlich einer niederschriftlichen Einvernahme beim Magistrat der Stadt Wien am 26. August 1996 gab der Ehegat... mehr lesen...
Index: 20/02 Familienrecht40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;AVG §58 Abs2;EheG §23;EheG §27;FrG 1993 §10 Abs1 Z4;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1999:1997191357.X01 Im RIS seit 02.05.2001 mehr lesen...
Index: 20/02 Familienrecht40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;AVG §38;AVG §58 Abs2;EheG §23;EheG §27;FrG 1993 §10 Abs1 Z4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1998/12/18 96/19/1201 1 Stammrechtssatz Voraussetzung für die Annahme der fremdenrechtlichen Konsequenz bei rechtsmißbräuchlichem Eingehen einer Ehe ist die eindeutige (Hinweis E 12.11.1996, 96/19/1601) und mäng... mehr lesen...
Index: 20/02 Familienrecht40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;AVG §58 Abs2;EheG §23;EheG §27;FrG 1993 §10 Abs1 Z4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1998/12/18 96/19/1201 1
(hier nur erster Satz) Stammrechtssatz Voraussetzung für die Annahme der fremdenrechtlichen Konsequenz bei rechtsmißbräuchlichem Eingehen einer Ehe ist die eindeutige (Hinweis E 12.11.1996, 96/19... mehr lesen...
Die 1958 geborene Beschwerdeführerin steht als Landeslehrerin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Vorarlberg. Ihre Dienststelle ist die Hauptschule Kleinwalsertal in Riezlern. In einem Rundschreiben vom 30. Juni 1995, das unter anderem an die Dienststelle der Beschwerdeführerin mit dem Ersuchen erging, alle Lehrer und Lehrerinnen entsprechend zu informieren, eröffnete die belangte Behörde nach Ausführungen zur Gebührlichkeit der Kaufkraftausgleichszulage im ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/02 Gehaltsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;GehG 1956 §21 Abs1 Z1 idF 1992/314;GehG 1956 §21 Abs2 idF 1992/314;LDG 1984 §106 Abs1 Z1;
Rechtssatz: Die Kaufkraftausgleichszulage ist nicht normativ generell zu bestimmen, sondern von der zuständigen Dienstbehörde individuell mit Bescheid zu bemessen (Hinweis E 4.3.1981, 09/3112/80, VwSlg 10390 A/1981). Dieser Besch... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 21. November 1995 verpflichtete der Landeshauptmann von Tirol (kurz: LH) die beschwerdeführende Partei gemäß § 138 Abs. 1 lit. b WRG 1959, auf dem Grundstück Nr. 2930/2, GB E., auf ihre Kosten unverzüglich Sofortmaßnahmen und Erkundungsmaßnahmen durch fachkundige Personen durchführen zu lassen. Die Sofortmaßnahmen umfassten u.a. die Durchführung einer Oberflächenabdeckung, einer Rekultivierung und Bepflanzung sowie eine bestimmte Nutzung der betroffenen Fläche (Spruch: ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §45 Abs3;AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs2;VwRallg;WRG 1959 §138 Abs1 lita; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/10/25 93/07/0018 8 VwSlg 14150 A/1994 Stammrechtssatz Eine Fristsetzung im Fall des § 138 Abs 1 lit a WRG ist dann rechtswidrig, wenn für die Festsetzung der Leistungsfrist ke... mehr lesen...
Mit Schreiben der Bezirkshauptmannschaft Vöcklabruck (BH) vom 15. November 1995 wurde der Beschwerdeführerin bekannt gegeben, die BH habe (auf Grund einer Anzeige des Gendarmeriepostenkommandos Frankenmarkt) festgestellt, dass die Beschwerdeführerin auf einem näher beschriebenen Grünlandgrundstück Sperrmüll wie z. B. verrostete Dachrinnen und Behältnisse, Kessel, unbrauchbare Waschbecken etc. zwischen den Bäumen ähnlich einem Damm von ca. 2 m Höhe abgelagert habe. Für diese Ablagerung... mehr lesen...
Index: L55004 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;NatSchG OÖ 1995 §44 Abs1;VVG §1 Abs1;VVG §10 Abs2 Z1;VVG §4 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1998/10/19 98/10/0251 1 Stammrechtssatz Ein naturschutzbehördlicher Auftrag, Maßnahmen zur Herstellung des gesetzmäßigen Zustands zu setzen, entspricht den Bestimmtheitserfordernissen... mehr lesen...
Index: L55004 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;NatSchG OÖ 1995 §44 Abs1;
Rechtssatz: Die Rechtmäßigkeit eines Auftrages nach § 44 Abs 1 OÖ NatSchG 1995 auf Wiederherstellung des vorherigen Zustandes hängt nicht davon ab, zu welchem Zeitpunkt der gesetzwidrige Zustand herbeigeführt wurde. Es reicht, wenn die Behörde, indem sie die Entf... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 24 Abs. 1 Z. 1 in Verbindung mit § 25 Abs. 1 Führerscheingesetz-FSG die Lenkberechtigung für die Klassen Al und B wegen Verkehrsunzuverlässigkeit für die Dauer von zwölf Monaten (ab der am 27. Jänner 1998 erfolgten Zustellung des erstinstanzlichen Entziehungsbescheides) entzogen. In der Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof macht der Beschwerdeführer Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, der nach der Aktenlage (vgl. OZ. 32 des Verwaltungsaktes) über eine vom 31. Dezember 1994 bis zum 30. April 1995 gültige Aufenthaltsbewilligung verfügte, stellte am 17. März 1995 beim Magistrat der Stadt Wien einen Antrag auf Verlängerung dieser Bewilligung. Dieser Antrag wurde vom Landeshauptmann von Wien mit Bescheid vom 13. September 1995 gemäß § 5 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes (AufG) mangels einer für Inländer ortsüblichen Unterkunft in Österreich abgewiesen... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stellte am 15. April 1996 bei der österreichischen Botschaft in Lagos einen als "Erstantrag" bezeichneten Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung zum Zweck der Familiengemeinschaft mit seiner Ehegattin. Als in Österreich verfügbare eigene Mittel zur Sicherung des Lebensunterhalts gab der Beschwerdeführer den Monatslohn seiner Ehegattin in Höhe von S 9.984,-- an. Vorgelegt wurde auch eine entsprechende Gehaltsabrechnung für die Ehegattin vom 23. Jänner 19... mehr lesen...
Index: 20/02 Familienrecht40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;AVG §58 Abs2;EheG §23;EheG §27;FrG 1993 §10 Abs1 Z4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/11/12 96/19/1601 1
(hier: die Feststellung muss auch mängelfrei sein) Stammrechtssatz Voraussetzung für die Annahme der fremdenrechtlichen Konsequenz bei rechtsmißbräuchlichem Eingehen einer Ehe ist die EINDEUTIGE ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;AufG 1992 §6 Abs1 idF 1995/351;AVG §45 Abs2;AVG §56;AVG §58 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1998/10/28 96/19/0918 4 Stammrechtssatz Es kommt nicht darauf an, zu welchem Zeitpunkt das Sparbuch des Ehegatten der Fremden, das von der Fremden zur Sicherung ihrer Unterhaltsmittel genannt und in Kopie vorgelegt wurde, erö... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Führerscheingesetz
Norm: AVG §58 Abs2;FSG 1997 §24 Abs1 Z1;FSG 1997 §25 Abs3;FSG 1997 §7 Abs2;FSG 1997 §7 Abs5;
Rechtssatz: Die Auffassung der belangten Behörde, die Tat des Bf allein (Gewalttätigkeit gegen einen in Ausübung seines Dienstes befindlichen Beamten, um diesen damit an der rechtmäßigen Ausübung seines Dienstes zu hindern) lasse den Schluss zu, er werde seine Verke... mehr lesen...
Am 5. Oktober 1994 erstatteten die Berufsdetektive Peter Lang & Co. KG Anzeige, dass zwei namentlich genannte polnische Staatsangehörige an diesem Tag in Kaltenleutgeben, Berggasse 47, mit dem Verspachteln von Netzen und Anbringen von Kantenschutzleisten im Obergeschoß eines Rohbaus beschäftigt gewesen seien, und der Verdacht auf Verletzung der Bestimmungen des Ausländerbeschäftigungsgesetzes vorliege. Unter Punkt 8. dieser Anzeige ("Auftraggeber") wurde D B, geboren 16.7.1967 in ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Landesbeamter in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bundesland Kärnten. Er versah bis zu seiner Suspendierung in der Abteilung 8 B des Amtes der Kärntner Landesregierung Dienst. Mit Bescheid vom 3. Jänner 1997 hat die Disziplinarkommission beim Amt der Kärntner Landesregierung die Suspendierung des Beschwerdeführers vom Dienst und die Kürzung seines Monatsbezuges auf die Hälfte für die Dauer der Suspendierung beschlossen. Dem lag nach... mehr lesen...
