Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, er habe am 2. September 1999 gegen 7.50 Uhr als Lenker eines näher bestimmten Kraftfahrzeuges mit deutschem Kennzeichen in "Salzburg, Mirabellplatz - Kreuzung Dreifaltigkeitsgasse, kurz vor der Einfahrt in die Dreifaltigkeitsgasse, 1. die Anordnung eines Organs der Straßenaufsicht für die Benützung der Straße nicht befolgt, indem Sie die vom Straßenaufsichtsorgan erteilte po... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, er habe am 29. Februar 2000 um 11.12 Uhr auf der Inntalautobahn A 12, im Gemeindegebiet von Buch, bei km 44,6 in Fahrtrichtung Westen einen nach dem Kennzeichen bestimmten Kombinationskraftwagen gelenkt und beim Hintereinanderfahren zum nächsten vor ihm fahrenden Fahrzeug nicht einen solchen Abstand eingehalten, der es ihm ermöglicht hätte, sein Fahrzeug anzuhalten, auch wenn das... mehr lesen...
Der vorliegenden Beschwerde und der dieser angeschlossenen Bescheidausfertigung zufolge wurde der Beschwerdeführerin mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid die Berechtigung zur Ausübung des Taxigewerbes beschränkt auf die Ausübung mit drei Pkw's an einem näher bezeichneten Standort gemäß § 87 Abs. 1 Z. 2 Gewerbeordnung 1994 und § 5 Abs. 1 Z. 2 des Gelegenheitsverkehrs-Gesetzes 1996 in Verbindung mit § 2 Abs. 2 Z. 2 und Abs. 3 der Berufszugangsverordnung Kraftfahrlin... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs2;AVG §45 Abs2;StVO 1960 §18 Abs1 idF 1994/518;VStG §24;VStG §25;
Rechtssatz: Vom Zulassungsbesitzer, der das Fahrzeug nicht selbst gelenkt hat, kann erwartet werden, dass er konkret darlegen kann, dass er als Lenker ausscheidet (vgl. hg. Erkenntnis vom 20. September 1996, Zl. 96/17/0320). Schlagworte S... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs2;AVG §45 Abs2;BZPV 1994 §2;GelVerkG 1996 §5 Abs1 Z2;GewO 1994 §87 Abs2;
Rechtssatz: Dem Grundsatz der Amtswegigkeit des Verwaltungsverfahrens korrespondiert eine Verpflichtung der Partei, an der Ermittlung des maßgeblichen Sachverhaltes mitzuwirken, wenn der amtswegigen behördlichen Erhebung im... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung95/02 Maßrecht Eichrecht
Norm: 31971L0316 Messgeräte-RL;AVG §37;AVG §52;EURallg;MEG 1950 §7 Abs1 idF 1994/636;StVO 1960 §18 Abs1 idF 1994/518;VStG §24;
Rechtssatz: Das im Beschwerdefall (der eine Verwaltungsübertretung nach § 18 Abs. 1 StVO 1960 betrifft) verwendete Messgerät ist - auf dem Boden des bisher ermittelten Sachverha... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;StVO 1960 §52 lita Z2 idF 1964/204;StVO 1960 §97 Abs4 idF 1969/209;StVO 1960 §99 Abs3 lita idF 1998/I/092;StVO 1960 §99 Abs3 litj idF 1998/I/092;VStG §24;
Rechtssatz: Das Vorbringen des Beschwerdeführers in der Stellungnahme im erstinstanzlichen Verfahren, einen Lokalaugenschein vorzunehmen, damit sich die Behörde ein unmittel... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft I (kurz: BH) vom 31. März 1999 wurde der Beschwerdeführerin gemäß § 20 des Tiroler Abfallwirtschaftsgesetzes, LGBl. Nr. 50/1990 (kurz: TAWG), die Bewilligung zur Errichtung einer nicht öffentlichen Behandlungsanlage/Klärschlammkompostieranlage für die Behandlung von anaerob stabilisiertem Schlamm-Faulschlamm (Schlüsselnummer (kurz: SN) 94501 laut Abfallkatalog der ÖNORM S 2100), Grün- und Strauchschnitt, Garten- und Parkabfälle (SN 91701), Rinde... mehr lesen...
Die Forstaufsichtsstation Allensteig führte am 13. Februar 2001 eine Begehung der aufgeforsteten Grundstücke des Beschwerdeführers in der KG N durch. Aus dem darüber aufgenommenen Erhebungsbericht vom 23. Februar 2001 geht hervor, dass das landwirtschaftlich genutzte Grundstück Nr. 508, KG N, beinahe zur Gänze aufgeforstet sei, wobei es sich hierbei um eine Christbaumkultur handeln dürfte, da mit Blaufichte, Nordmanntanne und Coloradotanne aufgeforstet worden sei. Diese Christbaumkult... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 11. September 1996 erteilte der Landeshauptmann von Oberösterreich (LH) der mitbeteiligten Partei des nunmehrigen verwaltungsgerichtlichen Verfahrens (mP) die wasserrechtliche Bewilligung zur Vornahme einer Nassbaggerung im Bereiche näher genannter Grundstücke unter einer Reihe von Auflagen. Als Zweck der wasserrechtlichen Bewilligung wird im Spruch: des Bescheides des LH die Entnahme von Sand und Kies genannt, zum Spruchthema "Dauer" heißt es, dass die Abgrabungs... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 8. April 2002 beantragten die Beschwerdeführer bei der Bezirkshauptmannschaft N (BH) auf Grundlage eines Teilungsentwurfes vom 8. April 2002 die Vorbegutachtung der projektierten Teilung des in ihrem Eigentum stehenden Grundstücks Nr. 1120 KG M (nach Vereinigung der Grundstücke Nr. 1119/2, 1120 und 1122/1) hinsichtlich einer Ausnahmegenehmigung nach den Bestimmungen des NÖ Kulturflächenschutzgesetzes 1994, LGBl. 6145-2 (NÖ KFSchG 1994). Hintergrund dieser Maßnahme se... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §52;AVG §56;VwGG §34 Abs1 impl;VwGG §41 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Bloße Kritik an Einzelpunkten (sei es eines Projektes, seien es Äußerungen von Amtssachverständigen oder seien es Ausführungen eines Bescheides) ist von vornherein und grundsätzlich keine für sich allein schon ausreichend Erfolg versprechen... mehr lesen...
Index: L61303 Kulturpflanzenschutz Pflanzenschutz MindestpflanzabständeNiederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;KulturflächenschutzG NÖ 1994 §1 Abs1;KulturflächenschutzG NÖ 1994 §3 Abs1;
Rechtssatz: Betriebswirtschaftliche Argumente haben bei der Beurteilung einer geplanten Teilung einer landwirtschaftlichen Kulturfläche gem § 3 Abs 1 NÖ KulturflächenschutzG 1994 außer Betracht zu bleiben, weil sie... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §45 Abs3;AVG §46;AVG §52; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 95/07/0118 E 14. Dezember 1995 RS 3 Stammrechtssatz Relevante Einwendungen gegen ein Gutachten können nicht nur in Form eines Gegengutachtens vorgetragen werden, sondern auch durch ein sonstiges fundiertes Vorbringen (Hier: Im Gutachten des Amtssachverständigen für Landwirtschaft wird angefüh... mehr lesen...
Die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse sprach mit Bescheid vom 14. August 1996 - soweit für das vorliegende Verfahren noch von Bedeutung - aus, dass der Beschwerdeführer hinsichtlich seiner Tätigkeiten vom 1. August 1994 bis zum 30. November 1994, vom 10. April 1995 bis zum 25. Juni 1995 und vom 29. März 1996 bis zum 21. April 1996 für "Dietmar N., Baumaschinenverleih, Erdbewegung" (dabei handelt es sich um den Sohn des Beschwerdeführers, die fünftmitbeteiligte Partei), nicht der Pflic... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde (in Abweisung eines diesbezüglichen Einspruches der beschwerdeführenden Partei) ausgesprochen, dass dem Antrag der beschwerdeführenden Partei, die Verzugszinsen in der Höhe von S 1,202.548,70 gemäß § 59 Abs. 2 ASVG nachzusehen, nicht stattgegeben werde. Die mitbeteiligte Partei habe ihren erstinstanzlichen Bescheid im Wesentlichen damit begründet, dass eine im Jahr 1995 durchgeführte Beitragsprüfun... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine aus dem Kosovo stammende, der albanischen Volksgruppe angehörende Staatsangehörige der (damaligen) Bundesrepublik Jugoslawien, reiste am 30. Mai 1999 zusammen mit ihren 1992, 1993 und 1996 geborenen drei Kindern in das Bundesgebiet ein und beantragte am 10. Juni 1999 Asyl. Das Bundesasylamt wies diesen Antrag mit Bescheid vom 29. Februar 2000 gemäß § 7 AsylG ab und stellte gemäß § 8 AsylG fest, die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung der B... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs3;
Rechtssatz: Nach den Verwaltungsverfahrensgesetzen ist eine Anwesenheit einer Partei bei der Befragung von Zeugen und Parteien nicht vorgesehen. Schlagworte Sachverhalt Sachverhaltsfeststellung Beweismittel ZeugenbeweisParteiengehör Unmittelbarkeit Teilnahme an BeweisaufnahmenSachverhalt Sachverhaltsfeststellung Beweismittel Pa... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §28;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §37;AVG §45 Abs3;FlKonv Art1 AbschnA Z2;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Der unabhängige Bundesasylsenat ist seiner Verpflichtung, im Zusammenhang mit der gemäß § 8 AsylG 1997 zu treffenden Entscheidung konkret auf die... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §59 Abs1;ASVG §59 Abs2;AVG §37;AVG §39 Abs2;B-VG Art130 Abs2;
Rechtssatz: Die Behörde hat den entscheidungsrelevanten Sachverhalt zwar von Amts wegen festzustellen, die durch die Einhebung von Verzugszinsen bewirkte wirtschaftliche Gefährdung darzulegen obliegt im Verfahren aber dem Beitrags... mehr lesen...
Dem Beschwerdeführer wurde mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Amstetten (BH) vom 6. August 2001 zur Last gelegt, er habe im Zeitraum vom 20. April 2001 bis zum 23. April 2001 auf Grundstück Nr. 794/1, KG Opponitz, eine Kiesgewinnung ohne die gemäß § 31c Abs. 1 WRG 1959 notwendige wasserrechtliche Bewilligung durchgeführt (Spruchpunkt 1.), er habe durch die Schotterentnahme im Grundwasserschwankungsbereich eine mehr als geringfügige - die festgestellte Schotterentnahme gehe... mehr lesen...
I. Die Beschwerdeführerin lehnte mit Schreiben vom 27. März 1996 die Ansuchen der mitbeteiligten Parteien um Aufnahme ab. Nunmehr anwaltlich vertreten, wandten sich die mitbeteiligten Parteien jeweils mit Schriftsatz vom 22. August 1997 an die Agrarbezirksbehörde Bregenz (im Folgenden: ABB) und beantragten die Behebung der Stichtagsregelung im § 4 Z. 5 der Verwaltungs- und Nutzungssatzung der Beschwerdeführerin als willkürlich, die Stattgebung ihres Antrages auf Aufnahme in die M... mehr lesen...
1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid entzog die belangte Behörde dem Beschwerdeführer gemäß § 87 Abs. 1 Z. 2 im Zusammenhalt mit § 13 Abs. 3 der Gewerbeordnung 1994 und § 1 Abs. 2 des Gelegenheitsverkehrs-Gesetzes 1996 "die Gewerbeberechtigung: Taxi-Gewerbe, beschränkt auf die Verwendung von 1 Personenkraftwagen im Standort W, Sgasse 10". Begründend wurde im Wesentlichen Folgendes ausgeführt: Die Erstbehörde habe die Entziehung der Gewerbeberechtigung damit begründet, d... mehr lesen...
Mit dem Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Innsbruck vom 14. Mai 2001 wurde der Beschwerdeführern einer Übertretung gemäß § 23 Abs. 1 Z. 8 GütbefG schuldig erkannt. In der dagegen erhobenen Berufung des Beschwerdeführers vom 5. Juni 2001 (eingelangt bei der erstinstanzlichen Behörde am 6. Juni 2001) wurde ausgeführt, dass die Berufung rechtzeitig erhoben werde, da der Beschwerdeführer das Straferkenntnis auf Grund einer zweiwöchigen Tour erst am 2. Juni 2001 erhalten habe... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs2;AVG §45 Abs2;GewO 1994 §87 Abs2;
Rechtssatz: Dem Grundsatz der Amtswegigkeit des Verwaltungsverfahrens korrespondiert eine Verpflichtung der Partei, an der Ermittlung des maßgeblichen Sachverhaltes mitzuwirken, wenn der amtswegigen behördlichen Erhebung im Hinblick auf die nach den materiellrechtlichen Verwaltungsvorschriften zu beach... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §37;WRG 1959 §137 Abs2 Z5 idF 2000/I/142;WRG 1959 §32;
Rechtssatz: Wurde in einem Verfahren betreffend Übertretung des WRG 1959 in einem Abbauareal im Grundwasserschwankungsbereich gebaggert und der Grundwasserkörper durch diese Baggerungen (hier auf 15 m2) freigelegt, wobei das Grundwasser in der Grube bis zu einer Tiefe von einem halben Meter of... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs3;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2002/07/0028
2002/07/0031
2002/07/0030
2002/07/0029 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 93/10/0019 E 28. Juni 1993 RS 1 Stammrechtssatz Bezieht die belangte Behörde in ihre rechtliche Würdigun... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer beantragte am 29. Mai 2000 beim Arbeitsmarktservice Metall-Chemie die Zuerkennung von Arbeitslosengeld. In dem von der belangten Behörde vorgelegten Verwaltungsakt befindet sich (bezogen auf den im Beschwerdefall relevanten Zeitraum) zunächst dieser Antrag (GF18/21), sodann ein Aktenvermerk zu § 7 Abs. 3 AlVG für drittstaatsangehörige Leistungswerber und Leistungswerberinnen (GF18/22), eine undatierte Krankenscheinanforderung (GF19/23), eine Arbeitsbescheinig... mehr lesen...
I. 1.1. Die Bezirkshauptmannschaft Bregenz hat mit Mandatsbescheid vom 12. Dezember 2001 dem Beschwerdeführer den ihm am 17. August 1993 von der Bezirkshauptmannschaft Bregenz ausgestellten Reisepass Nr. W 0975158 gemäß § 15 Abs. 1 und § 14 Abs. 1 Z. 3 lit. f und Z. 4 Passgesetz 1992, BGBl. Nr. 839, unter Anwendung des § 57 AVG entzogen (Spruchpunkt I.); dem Beschwerdeführer den von der Bezirkshauptmannschaft Bregenz am 20. Juli 1992 ausgestellten Personalausweis Nr. 52... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §57 Abs2;AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;
Rechtssatz: Das nach Erhebung einer Vorstellung gegen einen Mandatsbescheid - der gemäß § 57 Abs. 2 AVG nur bei Vorschreibung einer Geldleistung aufschiebende Wirkung zukommt - durchzuführende Ermittlungsverfahren dient dazu, um auf Grundlage des unter Wahrung des Parteiengehörs ermittelten Sachverhaltes in der Weise bescheidmä... mehr lesen...
