Über den Beschwerdeführer - einen ungarischen Staatsangehörigen - wurde mit Bescheid vom 5. November 1993 von der Bezirkshauptmannschaft Korneuburg die Schubhaft verhängt. Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Tulln vom 9. November 1993 wurde über ihn ein befristetes Aufenthaltsverbot verhängt, ein Antrag auf Durchsetzungsaufschub abgewiesen und einer Berufung gegen die Verfügung des Aufenthaltsverbotes die aufschiebende Wirkung aberkannt. Sodann wurde er am 9. November 1993 über Ve... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §1;AVG §67c Abs1;FrG 1993 §36 Abs2;FrG 1993 §41;FrG 1993 §46;FrG 1993 §67 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/06/17 93/18/0069 1
(hier: solange es nur um die Abschiebung selbst und nicht auch
um davon losgelöste selbständige Maßnahmen, die im zeitlichen
Zusammenhang mit der Abschiebung im Gebiet eines anderen Landes
stehen, geht, bleibt für eine Zust... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin richtete an das Amt der Salzburger Landesregierung ("Güterausweichstelle") ein mit 27. Juli 1993 datiertes Ansuchen um Zuteilung von "fixen Zählkartennummern" - eine Regelung für derartige Zählkarten ergibt sich aus Art. 3 einer Vereinbarung zwischen dem Bundesminister für Verkehr der Bundesrepublik Deutschland und dem Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr der Republik Österreich über die Reduzierung des LkW-Durchgangsverkehrs zwischen Salzburg u... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer richtete am 5. Oktober 1992 "An den/die Bürgermeister der Landeshauptstadt Innsbruck, Gemeinderat der Landeshauptstadt Innsbruck, Landeshauptstadt Innsbruck" den Antrag, "ihm 5 Dauerparkgenehmigungen im Hof des Rathauses zu erteilen", und begründete diesen Antrag damit, er betreibe in Innsbruck, X-Straße, eine Rechtsanwaltskanzlei und beschäftige vier Dienstnehmer. In der vorliegenden Beschwerde bringt der Beschwerdeführer vor, bei dem genannten Hof handle es ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/02 Ämter der Landesregierungen10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: AdLRegOrgG 1925 §3 Abs1;AVG §1;B-VG Art10 Abs1 Z8;B-VG Art102 Abs1;GBefG 1952 §7a;GBefG 1952 §7b;VwGG §27;
Rechtssatz: Spricht ein Ansuchen eine Angelegenheit des GBefG an und ist es an das Amt der Landesregierung adressiert, so richtet ... mehr lesen...
Index: L10107 Stadtrecht Tirol10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;Statut Innsbruck 1975 §18 Abs1;Statut Innsbruck 1975 §37 Abs2;VwGG §27;
Rechtssatz: Aus den § 18 Abs 1 und § 37 Abs 2 Statut Innsbruck, LGBl Tir 53 in ihrem Zusammenhalt ergibt sich, daß der Gemeinderat der Stadtgemeinde Innsbruck, dem Zuständigkeit ausschließlich im Bereich des eigenen Wirkungsbereiches der Landeshau... mehr lesen...
Index: 10/02 Ämter der Landesregierungen10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AdLRegOrgG 1925 §3 Abs1;AVG §1;VwGG §27;
Rechtssatz: Das Amt der Landesregierung ist Hilfsapparat sowohl für die Landesregierung (Landesverwaltung) als auch für den Landeshauptmann (mittelbare Bundesverwaltung). Eingaben, die an das Amt der Landesregierung gerichtet sind, sind - vornehmlich nach inhaltlichen Kriter... mehr lesen...
Der vorliegenden Beschwerde und dem der Beschwerde angeschlossenen angefochtenen Bescheid ist folgender Sachverhalt zu entnehmen: Mit Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 23. November 1993, Zl. 93/04/0144, wurde der Bescheid des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 25. Mai 1993 wegen Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften aufgehoben. Im fortgesetzten Verfahren erging sodann der Bescheid des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegen... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §1;AVG §56;AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;GewO 1973 §361 idF 1993/029 ;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/02/22 94/04/0008 2 Stammrechtssatz Die Rechtsmittelbehörde hat das im Zeitpunkt der Erlassung ihres Bescheides geltende Recht anzuwenden; eine gesetzliche Änderung des Instanzenzuges während des Laufes ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung50/02 Sonstiges Gewerberecht
Norm: AVG §1;AVG §56;B-VG Art103 Abs4;GewO 1973 §361 Abs5;GewRNov 1992 Art1 Z165;VwGG §63 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Aus § 63 Abs 1 VwGG kann - bei einer inzwischen eingetretenen entsprechenden Änderung der Rechtslage - eine eine perpetuati... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §1;B-VG Art103 Abs4;GewO 1973 §361 Abs5 idF 1976/253 ;GewO 1973 §361 idF 1993/029 ;GewO 1973 §87;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/02/22 94/04/0008 1 Stammrechtssatz Mit der Gewerberechtsnovelle 1992, BGBl 1993/29, welche mit 1. Juli 1993 in Kraft trat, kam es zum ... mehr lesen...
Nach Lage der Akten des Verwaltungsverfahrens erließ die Bezirkshauptmannschaft Bregenz (BH) als Strafbehörder erster Instanz auf Grund einer Anzeige des Landesarbeitsamtes Vorarlberg und nach Anhörung des Beschwerdeführers ein mit 29. Oktober 1993 datiertes Straferkenntnis, dessen Spruch: wie folgt lautet: "Gegen Sie, Herr E wird folgendes Straferkenntnis erlassen: 1. Sie haben als Arbeitgeber im Cafe N in B, die Ausländerin M am 13.07.1993 um 12.25 Uhr beschäftigt, obwohl hie... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist handelsrechtlicher Geschäftsführer der Firma C Gesellschaft m.b.H. (in der Folge kurz: Ges.m.b.H.) mit dem Sitz in Salzburg. Am 3. Mai 1991 stellte das Arbeitsamt Gmunden den Antrag auf Einleitung von Verwaltungsstrafverfahren gegen die Ges.m.b.H., weil diese mehrere ausländische Dienstnehmer ohne die nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) erforderlichen Bewilligungen beschäftigt habe. Die Bezirkshauptmannschaft Gmunden trat am 18. Juli 1991 das Verwa... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;VStG §51c;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/01/14 92/18/0531 1 Stammrechtssatz Sind in einer Bescheidausfertigung drei Bescheide mit ebenso vielen selbständigen (trennbaren) Absprüchen über drei verschiedene Verwaltungsübertretungen enthalten und liegen die drei verhängten Geldstrafen jeweils unter S 10000,--, so ist ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;VStG §51c;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/01/14 92/18/0531 1 Stammrechtssatz Sind in einer Bescheidausfertigung drei Bescheide mit ebenso vielen selbständigen (trennbaren) Absprüchen über drei verschiedene Verwaltungsübertretungen enthalten und liegen die drei verhängten Geldstrafen jeweils unter S 10000,--, so ist ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Oberrat in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund; seine Dienststelle ist die Montan-Universität Leoben. In dem hier relevanten Zeitraum (1986 bis 1988) war der Beschwerdeführer Leiter der Außenstelle der Geologischen Bundesanstalt in Leoben. Zur Vermeidung entbehrlicher Wiederholungen wird auf das im ersten Rechtsgang ergangene Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 28. April 1993, Zl. 91/12/0247, hingewiesen. Mit diesem Erkennt... mehr lesen...
Aufgrund der Beschwerde geht der Verwaltungsgerichtshof von folgendem Sachverhalt aus: Die 1949 geborene Beschwerdeführerin ist seit 3. Jänner 1966 Vertragsbedienstete des Landes Steiermark. Sie wird nach der Entlohnungsgruppe C entlohnt und war zunächst bis 1989 in einem Landesschülerheim im Verwaltungsfachdienst tätig. Seit November 1989 ist sie in der Finanzabteilung des Landes Steiermark beschäftigt. Bereits seit Ende 1975 bemüht sich die Beschwerdeführerin um Übernahme in das öff... mehr lesen...
Index: 22/01 Jurisdiktionsnorm40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: AVG §1;BDG 1979 §37;BDG 1979 §56 Abs1;DVG 1984 §1;GehG 1956 §13b;GehG 1956 §25 Abs1;JN §1;
Rechtssatz: Der bescheidmäßigen Feststellung, daß ein Beamter hinsichtlich einer (in einem bestimmten Zeitraum) erbrachten Tätigkeit nicht "für den Bund" iSd § 37 Abs 1 BDG 1979 tätig g... mehr lesen...
Index: 22/01 Jurisdiktionsnorm40/01 Verwaltungsverfahren63/02 Gehaltsgesetz63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: AVG §1;DVG 1984 §1;GehG 1956 §13b;GehG 1956 §25 Abs1;JN §1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/04/28 91/12/0247 2
(hier: nach E 28.4.1993 im fortgesetzten Verfahren ergangene E) Stammrechtssatz Ausführungen zur Frage der Zuständigkeit der Verwaltungsbehörde (Dienstbehörde) zur Entscheidung über ei... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof22/01 Jurisdiktionsnorm40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;AVG §8;B-VG Art132;JN §1;VwGG §27;VwGG §34 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1993/04/28 93/12/0091 1 Stammrechtssatz Einem öffentlich-rechtlichen Bediensteten als Antragsteller, der als Partei im Verwaltungsverfahren berechtigt war... mehr lesen...
Mit Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenates Wien vom 7. Juli 1993 wurde die Beschwerde des Beschwerdeführers wegen der am 15. August 1992 durch Organe des Magistrates der Stadt Wien erfolgten "Ausübung unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt (gewaltsames Eindringen in die Kanzlei und Wohnung des Beschwerdeführers) durch Organe der Stadt Wien, näher Magistrat der Stadt Wien, Magistratsabteilung 68 (Wiener Berufsfeuerwehr)" gemäß § 67c Abs. 3 AVG als unbegrü... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist Eigentümer von für die Schottergewinnung genutzten Grundstücken. Er begehrte unter anderem in Ansehung dieser Grundstücke Entschädigung für vermögensrechtliche Nachteile (Ertragsminderung), die er infolge der Feststellung einer Konglomeratwand als Naturdenkmal erlitten habe. Der dieses Entschädigungsbegehren abweisende Bescheid der OÖ Landesregierung vom 6. September 1985 wurde mit Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 21. Dezember 1987, Zl. 86/10/0172, ... mehr lesen...
Index: L55004 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Oberösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;NatSchG OÖ 1982 §28;VwGG §34 Abs1;VwGG §46 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Die Bewilligung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Beschwerdefrist gemäß § 46 VwGG setzt begrifflich die Versäumung dieser Frist voraus. Diese Vorau... mehr lesen...
Index: L55004 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Oberösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;B-VG Art140 Abs1;MRK Art6 Abs1;NatSchG OÖ 1982 §28;VwGG §13 Abs1 Z1;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Der VfGH hat mit E 23.6.1994, G 192/92, ausgesprochen, daß die Zuständigkeit des Bezirksg... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;AVG §67a Abs1 Z2;AVG §67c Abs3;BauO Wr §129 Abs6;BauO Wr §132 Abs1;BauRallg;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Das Aufbrechen der Wohn... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid der Vollversammlung der Wiener Börsekammer wurde die Beschwerdeführerin als Mitglied der Wiener Wertpapierbörse ausgeschlossen. Dies im wesentlichen mit der Begründung: , es seien monatelang ohne Wissen der Geschäftsführer von einem ungetreuen Angestellten risikoreiche (außerbörsliche) Geschäfte, die an Umfang im Mißverhältnis zum übrigen Geschäftsumfang und der Kapitalausstattung der Gesellschaft ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof21/05 Börse40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;BörseG 1989 §4 Z1;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Nichtstattgebung - Ausschluß als Mitglied der Wiener Wertpapierbörse - Eine Stellungnahme der Wiener Börsekammer zur Frage des Vorliegens zwingender öffentlicher Interessen iSd § 20 Abs 2 VwGG ist nicht der Vollversammlung der Wiener Börsekammer als deren Organ (§ 4 Z 1 BörseG 1989) zu... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist Steuerberater und Wirtschaftsprüfer. Im Jahre 1988 wurde bei ihm eine abgabenbehördliche Prüfung hinsichtlich Umsatz- und Einkommensteuer 1983 bis 1985 sowie Einheitswert des Betriebsvermögens vom 1. Jänner 1983 bis 1986 durchgeführt. Vom Prüfer wurden steuerlich maßgebliche Feststellungen unter anderem hinsichtlich der Aufwendungen für zwei mit einem Wechselkennzeichen betriebene Personenkraftwagen, hinsichtlich der Aufwendungen für ein Einfamilienhaus und ei... mehr lesen...
Index: EStG001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1BAO §260 Abs2VwGG §42 Abs2 Z2VwRallg Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/06/12 90/13/0028 5 Stammrechtssatz Liegt einem Bescheid, welcher nach seinem Erscheinungsbild intendiert, einem Kollegialorgan zugerechnet... mehr lesen...
Mit dem am 22. Jänner 1991 bei der belangten Behörde eingelangten Schriftsatz vom 21. Jänner 1991 stellte die Beschwerdeführerin einen "Antrag nach § 53 Abs. 10 LGBl. 7800 (betr. Bestand des EVU)", in welchem darauf hingewiesen wird, daß die Beschwerdeführerin ein "Elektrizitätsversorgungsunternehmen mit einem im örtlichen Geltungsbereich des ... genannten Gesetzes bestehenden Versorgungsgebiet" sei, weshalb sie nach § 53 Abs. 1 leg. cit. als nach diesem Gesetz konzessioniert gelte. N... mehr lesen...
