1 Der Revisionswerber ist Wasserberechtigter des im Wasserbuch für den Verwaltungsbezirk St. Pölten-Land eingetragenen „Watzek-Teiches“. Dieses Wasserrecht ist unbefristet erteilt und berechtigt zum Betrieb eines Landschaftsteiches. 2 In der Nähe dieses Teiches befindet sich das Watzek-Teich-Aquädukt als Teil der II. Wiener Hochquellwasserleitung. Zwischen dem Teich und dem Aquädukt befindet sich ein Damm und zwischen Damm und Aquädukt eine mit Steinen ausgelegte Mulde. ... mehr lesen...
Index: 81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: WRG 1959 §27 Abs3WRG 1959 §29 Abs3WRG 1959 §50 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2009/07/0125 E 25. Oktober 2012 VwSlg 18508 A/2012 RS 2 Stammrechtssatz Rechtsgültige Verpflichtungen anderer, die einen Übergang der Instandhaltungspflicht nach § 50 Abs 1 WRG 1959 auch in öffentlich-rechtlicher Hinsicht bewirken, können sich unmittelbar aus dem WRG 1959 (zB § 29 Abs 3 letzte... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: ABGB §1042VwRallgWRG 1959 §50 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/07/0055 E 21. Oktober 2021 RS 3 Stammrechtssatz Es trifft zwar zu, dass nach der Judikatur des VwGH das Bestehen eines zivilrechtlichen Regressanspruchs - etwa aufgrund unbefugter Ablagerung Dritter - nichts an der gesetzlic... mehr lesen...
1 Die revisionswerbende Gemeinde ist auf Basis eines Bescheides der belangten Behörde vom 12. September 1975 und weiterer Bescheide Inhaberin der wasserrechtlichen Bewilligung für die Teilregulierung der P in ihrem Gemeindegebiet. 2 Die belangte Behörde hat im Jahr 2015 ein Verfahren zur Erteilung eines wasserpolizeilichen Auftrags in Bezug auf die Entfernung von Bewuchs auf den im Zuge dieser Regulierung errichteten Schutzdämmen eingeleitet. Dazu brachte die Revisionswe... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: VwGG §42 Abs2 Z1WRG 1959 §111WRG 1959 §50 Abs1WRG 1959 §50 Abs6
Rechtssatz: Die Instandhaltungspflicht für Wasserbenutzungsanlagen richtet sich nach § 50 Abs. 1 WRG 1959 primär nach "rechtsgültigen Verpflichtungen anderer". Bestehen solche rechtsgültigen Verpflichtungen nicht, ist der Wasserberechtigte zur Instandhaltung verpflichtet. Wasserberechti... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: VwGG §42 Abs2 Z1WRG 1959 §27 Abs3WRG 1959 §29 Abs3WRG 1959 §50 Abs1WRG 1959 §77WRG 1959 §88c
Rechtssatz: Rechtsgültige Verpflichtungen anderer, die einen Übergang der Instandhaltungspflicht auch in öffentlich-rechtlicher Hinsicht bewirken, können sich unmittelbar aus dem WRG 1959 (z.B. § 29 Abs. 3 letzter Satz) oder anderen wasserrechtlichen Vorschr... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: VwGG §42 Abs2 Z1WRG 1959 §50 Abs1WRG 1959 §50 Abs6WRG 1959 §88c
Rechtssatz: Die wasserbehördlich genehmigte Satzung eines Wasserverbandes gemäß § 88c WRG 1959 mit dem darin festgeschriebenen Verbandszweck stellt keinen Privatrechtstitel, sondern - wenn dies darin vorgesehen ist - eine im Wasserrecht verwurzelte öffentlich-rechtliche Übernahme der In... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: ABGB §1042VwGG §42 Abs2 Z1VwRallgWRG 1959 §50 Abs1
Rechtssatz: Es trifft zwar zu, dass nach der Judikatur des VwGH das Bestehen eines zivilrechtlichen Regressanspruchs - etwa aufgrund unbefugter Ablagerung Dritter - nichts an der gesetzlichen Erhaltungspflicht des Wasserb... mehr lesen...
1 1. Die Mitbeteiligte ist Betreiberin des Donaukraftwerks G. Als Begleitmaßnahme zur Errichtung dieses Kraftwerks wurde der „Gießgang G“ eingerichtet, ein vernetztes Gewässersystem nördlich der Donau, das historisch gesehen aus Relikten ehemaliger Donauarme besteht. Es dient der Abfuhr gestauter Donauwässer - insbesondere bei Hochwasserereignissen - und zuströmender Grund- sowie Oberflächenwässer, weiters auch einer wiederkehrenden Überflutung des Augebietes. In den Gießgang w... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ersuchte mit Schriftsatz vom 4. November 2013 fristgerecht um die Wiederverleihung des mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Kufstein (BH) vom 9. Dezember 1985 (wieder) verliehenen Wasserbenutzungsrechtes zum Betrieb einer Wasserkraftanlage (Sägewerk und Elektrizitätswerk) an der S Ache (in weiterer Folge: Ache). 2 Diesen Antrag zog der Revisionswerber am 6. Mai 2014 zurück und verzichtete auf die Weiterführung des Kraftwerkes nach dem Ablauf des Wasser... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: VwRallgWRG 1959 §29WRG 1959 §29 Abs1WRG 1959 §50 Abs1
Rechtssatz: Entscheidungswesentlich für die Anorndung von letztmaligen Vorkehrungen ist allein, ob aufgrund des Wegfalls der Erhaltungspflicht nach § 50 Abs. 1 WRG 1959 aus öffentlichen Rücksichten (etwa wegen Gefährdung von Personen oder fremdem Eigentum), im Interesse anderer Wasserberechtig... mehr lesen...
1 Zur Vorgeschichte wird auf den hg. Beschluss vom 29. April 2015, Ra 2015/06/0026, und auf die hg. Erkenntnisse vom 24. September 2015, Ra 2015/07/0060, und vom 26. Jänner 2017, Ra 2016/07/0061, verwiesen. 2 Die Revisionswerberinnen sind Eigentümerinnen von Grundstücken, auf denen sich Kanalleitungen befinden. 3 Mit Schreiben vom 24. Februar 2014 beantragten sie - in Modifizierung und Erweiterung bereits früher gestellter Anträge - bei der Bezirkshauptmannschaft Matter... mehr lesen...
1 Mit dem nunmehr angefochtenen Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes vom 11. Februar 2017 wurde der Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Melk (BH) vom 28. September 2016 dahingehend abgeändert, dass der Antrag der revisionswerbenden Partei, die mitbeteiligten Parteien solidarisch zur Wiederherstellung und standfesten Sanierung der Ufermauer bzw. Uferbefestigung des L Mühlbaches an ihrer ursprünglichen Position im Abschnitt vom Vermessungspunkt 6T (Lageplan, erstellt vom Amt der NÖ ... mehr lesen...
1 Mit dem in Revision gezogenen Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichts Niederösterreich (LVwG) wurde die revisionswerbende Gemeinde verpflichtet, in einem näher bestimmten Teilbereich der P (laut Lageplan) links- und rechtsufrig zum einen die auf den Dammkronen und Uferböschungen befindlichen Pappeln samt deren bei der Dammkrone herausragenden und im Bereich der Dammböschungen befindlichen Wurzeln und Wurzelstöcke und zum anderen den auf beiden Seiten der Bachböschung situierte... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte wird auf das hg. Erkenntnis vom 23. Februar 2012, Zl. 2008/07/0169, verwiesen. Den Rechtsvorgängern der mitbeteiligten Partei wurde mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Rohrbach (im Folgenden: BH) vom 21. Juli 1978 die nachträgliche wasserrechtliche Bewilligung zur Entnahme von Nutzwasser mittels zweier auf den Grst. Nrn. 1, 2, 3 und 4, alle KG N, eingebrachten Quellfassungen sowie zum Ausbau und zum Betrieb der Nutzwasserversorgungsanlage ihres Anwesens unter Vor... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 16. Juni 2006, ZI. WBW2-WA-0519, hat die Bezirkshauptmannschaft W (kurz: BH) dem Beschwerdeführer als Wasserberechtigten zu Postzahl WB 536 gemäß § 138 Abs. 1 lit. a i. V.m. § 50 Abs. 1 WRG 1959 aufgetragen, folgende Erhaltungsmaßnahmen am L-Werkskanal alleine (Punkt 2) bzw. gemeinsam (Punkt 1 und 3) mit den Wasserberechtigten zu Postzahl WB 627 (damals: Herr und Frau Z.) bis spätestens 30. Juli 2006 durchzuführen: "Punkt 1 Laut Übereinkommen vom 14.5.1957,... mehr lesen...
Index: 81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: WRG 1959 §138 Abs1 lita;WRG 1959 §50 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2007/07/0089 E 27. März 2008 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/07/0088 E 21. Oktober 1999 RS 1
(hier nur zweiter Satz) Stammrechtssatz Eine Verletzung der Pflichten gem § 50 Abs 1 WRG hat zu einem wasserpolizeilichen Auftrag nach § 138 Abs 1 lit a WRG zu führen (Hinweis E 2.... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: VwGG §42 Abs2 Z1;WRG 1959 §138 Abs1 lita;WRG 1959 §50 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2007/07/0089 E 27. März 2008 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 93/07/0118 E 14. Dezember 1993 RS 2
(Hier nur erster Satz; jedoch mit dem Zusatz: sei es, dass für die
Anlage (hier Werkskanal) selbst eine eigene wasserrechtlich
Bewilligung vorliegt, sei e... mehr lesen...
Index: 81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: WRG 1959 §138 Abs1 lita;WRG 1959 §50 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2007/07/0089 E 27. März 2008 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/07/0136 E 26. Jänner 2006 RS 5 Stammrechtssatz Von einer "unterlassenen Arbeit" iSd § 138 Abs 1 lit a WRG 1959 kann nur gesprochen werden, wenn eine Verpflichtung zur Durchführung der Arbeit - auf Grund des Ges... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 8. Februar 2000 wandte sich der L-F Wasserwerksverein, die mitbeteiligte Partei, an die belangte Behörde und beantragte ein Vorgehen gemäß den §§ 50 und 51 WRG 1959. Als Antragsgegner bezeichnete die mitbeteiligte Partei die Beschwerdeführer, welchen ein Wasserbenutzungsrecht für eine Wasserkraftanlage auf dem Grundstück .15/2 KG B zustehe. Die genannte Wasserkraftanlage liege am sogenannten K-bach, dessen Betriebs- und Instandhaltungskosten von der "K-bachkonkurrenz... mehr lesen...
Index: 81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: WRG 1959 §50 Abs1;WRG 1959 §50 Abs2;
Rechtssatz: § 50 Abs 2 WRG 1959 sieht eine Verpflichtung der Wasserberechtigten über den Bereich des Abs 1 hinaus vor, in dem er sie verpflichtet, nachteilige Wirkungen ihrer Anlagen auf "andere Gewässerstrecken" durch entsprechende Maßnahmen zu beheben. Unter "anderen Gewässerstrecken" sind solche außerhalb des unmittelbaren Anlagenbereic... mehr lesen...
Index: 81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: WRG 1959 §111;WRG 1959 §50 Abs1;
Rechtssatz: Die Wasserberechtigten haben "ihre" Wasserbenutzungsanlagen samt den dazu gehörigen Nebenanlagen (Kanäle, künstliche Gerinne, Wasseransammlungen sowie sonstige Vorrichtungen) in dem der Bewilligung entsprechenden Zustand zu erhalten. Es muss sich danach um Wasserbenutzungsanlagen handeln, die den Wasserberechtigten zuzurechnen sind.... mehr lesen...
Index: 81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: WRG 1959 §50 Abs1;WRG 1959 §50 Abs2;WRG 1959 §50 Abs3;
Rechtssatz: § 50 Abs. 3 WRG 1959 regelt die Kostenaufteilung für den Fall, dass mehrere nach Abs. 1 oder 2 Berechtigte verpflichtet sind. Wer als Verpflichteter für eine Kostentragung nach § 50 Abs. 3 WRG 1959 in Betracht kommt, ergibt sich aus § 50 Abs. 1 und 2 legcit. Diese Verpflichtungen werden aber nicht allein dadur... mehr lesen...
Index: 81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: WRG 1959 §111;WRG 1959 §50 Abs1;
Rechtssatz: Die Instandhaltungspflicht für Wasserbenutzungsanlagen richtet sich nach § 50 Abs 1 WRG 1959 primär nach "rechtsgültigen Verpflichtungen anderer". Bestehen solche rechtsgültigen Verpflichtungen nicht, ist der Wasserberechtigte zur Instandhaltung verpflichtet. Wasserberechtigter ist derjenige, der eine wasserrechtliche Bewilligung fü... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist Eigentümer des Grundstückes Nr. 79, KG B., welches am Ufer der L liegt. Auf diesem Grundstück befindet sich ein Wirtschaftsgebäude (Garage), welches auf der Ufermauer der L errichtet wurde. Mit Schreiben vom 7. Juli 2006 suchte die Wildbach- und Lawinenverbauung, Gebietsbauleitung Ost- und Weststeiermark, namens der mitbeteiligten Partei bei der Bezirkshauptmannschaft D (BH) um wasserrechtliche Bewilligung für Sanierungsmaßnahmen an der L an. Die Notwendi... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;VwRallg;WRG 1959 §122 Abs1;WRG 1959 §50 Abs1;WRG 1959 §50 Abs6;WRG 1959 §50; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2006/07/0080 E 24. Mai 2007 RS 3
(hier nur zweiter bis vierter Satz) Stammrechtssatz § 50 Abs. 6 WRG 1959 spricht in seinem ersten Satz davon, dass auf Wasseranlagen... mehr lesen...
Aus den dem Verwaltungsgerichtshof vorgelegten Aktenunterlagen ergibt sich folgender Sachverhalt: Im Rahmen einer kommissionellen Verhandlung vor der k. k. Bezirkshauptmannschaft Amstetten wurde am 7. Mai 1889 die "Wassergenossenschaft zur Regulierung der Ybbs von Greinsfurth bis unterhalb der Allersdorfer Brücke" (Wassergenossenschaft) gegründet; Mitglieder dieser Wassergenossenschaft waren die Österreichischen Staatsbahnen, der Bezirksstraßenausschuss, die Stadtgemeinde Amstetten so... mehr lesen...
Die beschwerdeführende Gesellschaft (in der Folge: Beschwerdeführerin) ist Inhaberin eines im Wasserbuch des Verwaltungsbezirkes W unter Postzahl (PZ) 26 eingetragenen Wasserbenutzungsrechtes an der F zum Betrieb einer in E gelegenen Wasserkraftanlage. Die diesbezügliche wasserrechtliche Bewilligung stammt (soweit nach der Aktenlage rekonstruierbar) aus der Zeit 1821/22. Ursprünglich - jedenfalls in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts - stand dieses Recht der R-Papierfabrik (N-AG ... mehr lesen...
Index: 81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: WRG 1959 §138 Abs1 lita;WRG 1959 §138 Abs6;WRG 1959 §50 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/07/0114 E 18. September 2002 RS 1 Stammrechtssatz Verletzt ein zur Instandhaltung einer Wasseranlage Verpflichteter die ihn treffende Instandhaltungspflicht, so ist ihm gemäß § 138 Abs. 1 lit. a WRG 1959 ein Auftrag zur Nachholung der unterlassenen Arbeiten zu erteilen (Hinweis E ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: VwGG §34 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg;WRG 1959 §138 Abs1 lita;WRG 1959 §138 Abs1;WRG 1959 §50 Abs1;WRG 1959 §50 Abs6;WRG 1959 §50;
Rechtssatz: § 50 Abs. 6 WRG 1959 spricht in seinem ersten Satz davon, dass auf Wasseranlagen, die nicht der Wasserbenutzung dienen, "die vorstehenden Bestimmungen dem Sinne nach Anwendung... mehr lesen...
