Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 27. Juli 1995 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe 1. Wein, und zwar a) Blauer Portugieser Landwein aus Flaschenvorrat von 1200 Flaschen zu je 1 Liter und 670 Flaschen zu je 2 Liter, b) 2900 Liter Blauer Portugieser Landwein aus Faß 5, c) 2800 Liter Blauer Portugieser Landwein aus Faß 6, d) 2900 Liter Blauer Portugieser Landwein aus Faß 633, e) 2900 Liter Blauer Portugieser Landwein aus Faß 6... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §3;B-VG Art49 Abs1;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;VwGG §42 Abs3;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 0598/54 E 2. März 1956 VwSlg 1374 F/1956; RS 2 Stammrechtssatz Durch die nach der Erlassung eines mit einer Beschwerde an den VwGH ang... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin ist Eigentümerin des Grundstückes Nr. 3.208, KG N. Über diese Liegenschaft verläuft der P.-Bach. Im Jahre 1960 beantragte A.P. bei der Bezirkshauptmannschaft Linz-Land (BH) die Erteilung der wasserrechtlichen Bewilligung für einen Fischteich auf Grundstück Nr. 3.203, KG N., der vom P.-Bach gespeist werden sollte. Mit Bescheid der BH vom 27. Juli 1960 wurde A.P. die wasserrechtliche Bewilligung für den Fischteich auf Grundstück Nr. 3.203 erteilt. Dieser Bescheid ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;VwGG §34 Abs1;VwGG §42 Abs1;VwGG §42 Abs2 litb impl;VwGG §42 Abs2 Z2 impl; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 87/11/0225 E 27. Oktober 1987 VwSlg 12569 A/1987 RS 3 Stammrechtssatz Durch den auf Zurückweisung (statt richtig auf Abweisung) lautenden Bescheidspruch wird die Partei in ihren Rechten nicht verletzt, wenn der Antrag de... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres (der belangten Behörde) vom 15. September 1994 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gemäß § 5 Abs. 1 Aufenthaltsgesetz - AufG i.V.m. § 10 Abs. 1 Z. 4 Fremdengesetz - FrG abgewiesen. Die Erstbehörde habe den abweisenden Bescheid damit begründet, daß der Beschwerdeführer, der aufgrund des Asylgesetzes 1991 zum Aufenthalt in Österreich berechtigt gewesen sei,... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;AufG 1992 §6 Abs2;AVG §66 Abs4;FrG 1993 §10 Abs1 Z4;VwGG §34 Abs1;VwGG §42 Abs1;
Rechtssatz: Daß die belBeh ihre Entscheidung auf § 5 Abs 1 AufenthaltsG 1992 iVm § 10 Abs 1 Z 4 FrG 1993 anstatt auf § 6 Abs 2 FrG 1993 stützte, bewirkte keine Verletzung von Rechten des Beschwerdeführers (Hinweis E 30.11.... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer hat mit einer Fragebogenbeantwortung vom 24. Mai 1983 die Eröffnung eines als "Cafe-Bar" geführten Betriebes dem Finanzamt bekanntgegeben und in den darauffolgenden Jahren auch entsprechende Steuererklärungen gelegt. Im Jahr 1990 fand beim Beschwerdeführer eine abgabenbehördliche Prüfung statt. Darin vertrat die Betriebsprüferin die Auffassung, der Kaffeehausbetrieb sei nicht dem Beschwerdeführer zuzurechnen, sondern stelle eine Betriebsstätte der Kaffeehausbetrie... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;BAO §119 Abs1;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/03/10 93/15/0168 2 Stammrechtssatz Die Tatsache, daß der Bf im Verwaltungsverfahren untätig geblieben ist und erst vor dem Verwaltungsgerichtshof seine Zurückhaltung ablegte, muß ihm selbst zum Nachteil gere... mehr lesen...
Der Antrag des Beschwerdeführers vom 30. Dezember 1993 auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung wurde mit Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 30. Jänner 1995, zugestellt am 20. Februar 1995, abgewiesen. Der Beschwerdeführer geht selbst davon aus, daß die Berufungsfrist versäumt wurde. Er brachte aufgrund behaupteter Dispositionsunfähigkeit seines Rechtsfreundes am 9. März 1995 einen Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Berufungsfrist und ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;AVG §71 Abs4;AVG §72 Abs1;AVG §72 Abs3;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs1;VwGG §46 Abs4; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
95/19/0633 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 85/02/0251 E VS 23. Oktober 1986 VwSlg 12275 A/1986 RS 1 Stammrechtssatz Nach der Rechtsprechung des VwGH ist di... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurden die Berufungen der Beschwerdeführerin gegen die nach Wiederaufnahme der Verfahren ergangenen Umsatz- und Einkommensteuerbescheide für die Jahre 1981, 1982 und 1983 als unbegründet abgewiesen, die erstmals erlassenen Gewerbesteuerbescheide über diese Jahre aus hier nicht interessierenden Gründen zugunsten der Beschwerdeführerin abgeändert und die Berufungen der Beschwerdeführerin gegen die Bescheide über die Festsetzung von Vorauszahlungen an Einko... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §311;B-VG Art132;VwGG §27;VwGG §42 Abs1;VwGG §42 Abs2;
Rechtssatz: Mit der Rüge überlanger Dauer eines Berufungsverfahrens kann eine Rechtswidrigkeit des dann ergangenen Berufungsbescheides nicht erfolgreich aufgezeigt werden. Die der Behörde vorgeworfene Säumigkeit in der Erledigung der... mehr lesen...
Den Beschwerdeschriften und der ihnen angeschlossenen Ablichtung des angefochtenen Bescheides ist folgender Sachverhalt zu entnehmen: Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde die Berufung der Beschwerdeführerin gegen den Schlichtspruch der Schlichtungsstelle der mitbeteiligten Partei des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens (MP) vom 19. Jänner 1995 gemäß § 97 WRG 1959 in Verbindung mit § 16 der Satzungen der MP und § 66 Abs. 4 AVG zurück. In der Begründung: dieses Be... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §66 Abs4;VwGG §34 Abs1;VwGG §42 Abs1;WRG 1959 §97 Abs2;
Rechtssatz: Hat das Mitglied eines Wasserverbandes gegen den nach § 97 Abs 2 WRG ergangenen Schlichtspruch betreffend die Abweisung seines Begehrens berufen, so hat die Berufungsbehörde, wenn sie in der
Begründung: ihres Bescheides die Auffassung vertritt, das Verba... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 28. Juni 1995 wies der Bürgermeister der Stadt Krems an der Donau (die belangte Behörde) den Antrag des Beschwerdeführers vom 16. Juni 1994 auf Gewährung eines Abschiebungsaufschubes mit der Begründung: ab, das Ermittlungsverfahren habe ergeben, daß die Voraussetzungen des § 36 Abs. 2 Fremdengesetz nicht gegeben seien. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende, am 9. August 1995 zur Post gegebene Beschwerde mit dem Begehren, ihn wegen Rechtswidrigkeit sein... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: FrG 1993 §36 Abs2;FrG 1993 §37;VwGG §42 Abs1; Beachte Abgegangen hievon mit verstärktem Senat (demonstrative Auflistung):
96/21/0377 B VS 27. Juni 1997 VwSlg 14711 A/1997 RS 4;
(RIS: abwh)
Rechtssatz: Wurde der vom Fremden gem § 36 Abs 2 FrG 1993 gestellte Antrag mit den angefochtenen Bescheid abgelehnt und ist der Zeitraum, für ... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Graz-Umgebung (BH) vom 9. September 1987 wurde der Erstbeschwerdeführer verhalten, vier Maßnahmen aus Gründen des Gewässerschutzes durchzuführen. Aufgrund einer Berufung des Erstbeschwerdeführers wurde mit Bescheid der belangten Behörde vom 30. Dezember 1987 dieser Folge gegeben, der Bescheid der BH vom 9. September 1987 behoben und die Angelegenheit zur neuerlichen Entscheidung gemäß § 66 Abs. 2 AVG an die BH zurückverwiesen. In der Folge wurde... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 5. September 1961 leitete das Amt der Tiroler Landesregierung als Agrarbehörde erster Instanz (AB) gemäß § 47 Abs. 3 des Tiroler Landesgesetzes vom 16. Juli 1952, LGBl. Nr. 32, (Flurverfassungs-Landesgesetz, FLG) das Verfahren zur Regulierung der gemeinschaftlichen Benützungs- und Verwaltungsrechte für das Gemeindegut S. ein. Nachdem die Beschwerdeführerin gegen diesen Einleitungsbescheid Berufung erhoben hatte, wurde von der AB am 20. März 1963 eine Verhandlung durch... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: VwGG §42 Abs1;WRG 1959 §138 Abs1 lita;WRG 1959 §31 Abs1;WRG 1959 §31 Abs3;WRG 1959 §32 Abs2 litc;
Rechtssatz: Stützt die Behörde einen wasserpolizeilichen Auftrag unzutreffend auf § 138 Abs 1 lit a iVm § 32 WRG anstatt richtigerweise auf § 31 Abs 1 iVm § 31 Abs 3 erster Satz erste Alternative WRG, wird der Verpflichtete hiedurch nicht in seinen Rech... mehr lesen...
Index: L66507 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Tirol001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;AVG §66 Abs4;FlVfLG Tir 1978 §69 Abs1;VwGG §42 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/12/14 93/07/0091 2 (hier Fehlen der Antragslegitmation nach§ 69 Abs 1 Tir FlVfLG 1978). ... mehr lesen...
Dem durch eine Ausfertigung des angefochtenen Bescheides belegten Beschwerdevorbringen zufolge hat der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Irak, den Bescheid des Bundesasylamtes vom 22. November 1994, mit dem einem Antrag auf Asylgewährung nicht stattgegeben worden war, mit Berufung bekämpft, welche erst nach Ablauf der Berufungsfrist am 29. Dezember 1994 eingebracht worden ist. Der Beschwerdeführer hat in einer Berufungsergänzung vom 3. Jänner 1995 die Gründe: der Verspätung e... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs5;AVG §66 Abs4;AVG §71 Abs4;AVG §72 Abs1;AVG §72 Abs3;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs1;VwGG §46 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 94/10/0156 E 21. November 1994 RS 1 Stammrechtssatz Die Rechtmäßigkeit eines Bescheides ist nach der Rechtslage und Sachlage zur Zeit seiner Erlassung zu beurteilen, was bedeutet, daß ein Zurückweisungsbesche... mehr lesen...
Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 28. Juni 1994 wurde der Antrag der Beschwerdeführer auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung abgewiesen. Die dagegen erhobene Berufung hat der Bundesminister für Inneres (die belangte Behörde) mit dem angefochtenen Bescheid zurückgewiesen und dies damit begründet, daß Berufungen gemäß § 63 Abs. 5 AVG binnen zwei Wochen nach erfolgter Zustellung einzubringen seien. Da der Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 28. Juni 1994 der... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs5;AVG §71 Abs1;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs1;
Rechtssatz: Der VwGH ist für die Bewilligung eines Wiedereinsetzungsantrages gegen die Versäumung einer Frist zur Erhebung einer Berufung im Verwaltungsverfahren nicht zuständig. Schlagworte Beschwerdepunkt Beschwerdebegehren Entscheidungsrahmen und
Überprüfungsrahmen... mehr lesen...
Mit Anbringen vom 24. August 1964 teilten die Rechtsvorgänger der Erst- und Zweitbeschwerdeführer der Bezirkshauptmannschaft E (BH) mit, daß in den Jahren 1938 und 1939 anläßlich der Errichtung eines Flugfeldes ein Wassergraben verlegt und über ihnen gehörige Grundstücke gezogen worden sei, ohne daß dafür eine wasserrechtliche Genehmigung eingeholt worden wäre. Zuständig als Antragsteller für eine solche Genehmigung sei allenfalls die mitbeteiligte Partei des nunmehrigen verwaltungsge... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin unterhält auf den linksufrig der F. gelegenen Grundstücken Nr. 219/1, 219/3 und 219/4, je KG P., einen holzverarbeitenden Betrieb mit Behauanlage und Holzlagerplatz. Im Zusammenhang mit Anschüttungen, welche Franz P. (als Rechtsvorgänger der seinen Namen tragenden Beschwerdeführerin) vorgenommen hatte, kam es zu Beschwerden der Eigentümer von am gegenüberliegenden Ufer der F. gelegenen Grundstücken, wobei die Besorgnis einer Erhöhung der Hochwassergefährdung dur... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art144 Abs3;VwGG §42 Abs1;
Rechtssatz: Dem VwGG ist eine Bestimmung, die für den Fall der Abweisung einer Beschwerde, deren Abtretung an den Verfassungsgerichtshof zur Entscheidung darüber vorsieht, ob eine Verletzung in einem verfassungsgesetzlich gewährleisteten Recht vorliegt und ob die in Rede stehende Bestimmung verfassungskon... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: VwGG §42 Abs1;WRG 1959 §138 Abs1 lita;WRG 1959 §38 Abs1;WRG 1959 §47 Abs1 lita;
Rechtssatz: Mangels Einholung einer wasserrechtlichen Bewilligung für eine innerhalb der Grenzen des Hochwasserabflusses eines Baches angelegten Christbaumkultur nach § 38 Abs 1 WRG ist diese als eigenmächtige Neuerung iSd § 138 Abs 1 lit a WRG anzusehen. Gebietet das öf... mehr lesen...
Die belangte Behörde stellte auf Antrag der Beschwerdeführerin mit Tarifbescheid vom 19. Februar 1990 gemäß § 3 Abs 1 ZolltarifG fest, daß die als "Erbhofchronik mit Dokumentation der Erbhöfe Oberösterreichs" bezeichnete Ware der nachstehend beschriebenen Art und Beschaffenheit als "Notizbücher, Tagebücher und ähnliche Waren" in die Unternummer 4820 10 des Zolltarifs einzureihen sei. Zur Begründung: wurde im wesentlichen ausgeführt, bei der zu tarifierenden Ware handle es sich nach dem... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §42 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/16/0080 E 4. September 1986 RS 5 Stammrechtssatz Die Beschwerde ist auch dann als unbegründet abzuweisen, wenn die Behörde mit einer unrichtigen
Begründung: zu dem der Rechtslage entsprechenden Ergebnis gelangt ist. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:19901... mehr lesen...
