Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §45 Abs2;AVG §52;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 87/07/0050 E 15. September 1987 RS 6 Stammrechtssatz Bei Vorliegen inhaltlich übereinstimmender schlüssiger Amtssachverständigengutachten, denen nicht auf sachverständiger Basis entgegengetreten wird, ist die Behörde nicht verpflichtet, ergänzende Gutachten einzuholen. ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §59 Abs1;VwGG §41 Abs1;VwRallg;WRG 1959 §105;WRG 1959 §111;
Rechtssatz: Bilden die Auflagen mit dem Hauptinhalt des Spruches des angefochtenen Bescheides eine untrennbare Einheit, ist eine Anfechtung der Auflagen allein nicht möglich; von der Anfechtung ist vielmehr der gesamte Bescheid er... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs2;AVG §45 Abs2;AVG §52 Abs1;AVG §58 Abs2;AVG §60;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/06/27 92/07/0184 2 Stammrechtssatz Das Wesen einer bloß nachprüfenden Kontrolle durch den VwGH setzt das Vorliegen eines Bescheides voraus, in dessen
Begründung: die Ergebnisse e... mehr lesen...
Index: L80007 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan TirolL82000 Bauordnung001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;BauRallg;ROG Tir 1994 §109 Abs1;VwGG §41 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E VS 1996/03/28 95/06/0134 1 Stammrechtssatz § 109 Abs 1 Tir ROG 1994 ist dahingehend zu verstehen, daß er die Änderung des Inhaltes vo... mehr lesen...
Index: L80007 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan TirolL82000 Bauordnung001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;BauRallg;ROG Tir 1994 §109 Abs1;VwGG §41 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E VS 1996/03/28 95/06/0134 1 Stammrechtssatz § 109 Abs 1 Tir ROG 1994 ist dahingehend zu verstehen, daß er die Änderung des Inhaltes vo... mehr lesen...
Index: L80007 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan TirolL82000 Bauordnung001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;BauRallg;ROG Tir 1994 §109 Abs1;VwGG §41 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E VS 1996/03/28 95/06/0134 1 Stammrechtssatz § 109 Abs 1 Tir ROG 1994 ist dahingehend zu verstehen, daß er die Änderung des Inhaltes vo... mehr lesen...
Der Verwaltungsgerichtshof geht auf Grund der Beschwerde und der bereits für das verfassungsgerichtliche Verfahren vorgelegten Unterlagen von Folgendem aus: Der Beschwerdeführer steht als Inspektor der Bundesgendarmerie in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund; in der Zeit vom 18. Juli 1988 bis 28. August 1991 war er dem Gendarmerieeinsatzkommando in Schönau a.d. Triesting dienstzugeteilt. Er hatte in der Zeit vom 30. September 1989 bis 24. August 1991 die sicherh... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: BDG 1979 §1 Abs1;B-VG Art18 Abs2;GehG 1956 §15 Abs2;GehG 1956 §19a;GehG 1956 §19b;GehG 1956 §20;VwGG §41 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Die aus einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis abgeleiteten Rechte und Pflichten haben sich aus dem Gesetz zu ergeben.... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 18. Juli 1995 wurden die Anträge des Beschwerdeführers vom 10. Mai 1994 und vom 5. September 1994 auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung unter anderem gemäß § 6 Abs. 2 des Aufenthaltsgesetzes (AufG) abgewiesen. Begründend führte die belangte Behörde aus, gemäß § 13 Abs. 1 AufG seien Fremde, die sich bei Inkrafttreten des Aufenthaltsgesetzes rechtmäßig im Bundesgebiet aufgehalten haben, berechtigt, mit ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres (der belangten Behörde) vom 21. Jänner 1995 wurde der Antrag der Beschwerdeführerin auf Erteilung einer Bewilligung nach dem Aufenthaltsgesetz (AufG) gemäß § 5 Abs. 1 dieses Gesetzes abgewiesen. Mit Beschluß vom 2. Oktober 1995, B 2835/95-3, lehnte der Verfassungsgerichtshof die Behandlung der dagegen erhobenen Beschwerde ab und trat diese dem Verwaltungsgerichtshof gemäß Art. 144 Abs. 3 B-VG ab. Dieser hat er... mehr lesen...
Index: E1NE2A Assoziierung TürkeiE2A E02401013E2A E11401020E2D Assoziierung TürkeiE2D E02401013E2D E05204000E2D E11401020001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht59/04 EU - EWR
Norm: 11994N EU-Beitrittsvertrag ohne spezifische Gliederung;21964A1229(01) AssAbk Türkei ;ARB1/80;AufG 1992 §1 Abs3 Z1;AufG 1992 §13;VwGG §41 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/01/30 95/19/15... mehr lesen...
Index: E1NE2A Assoziierung TürkeiE2A E02401013E2A E11401020E2D Assoziierung TürkeiE2D E02401013E2D E05204000E2D E11401020001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht59/04 EU - EWR
Norm: 11994N EU-Beitrittsvertrag ohne spezifische Gliederung;21964A1229(01) AssAbk Türkei ;ARB1/80 Art6;AufG 1992 §1 Abs3 Z1;AufG 1992 §13;AufG 1992 §6 Abs2;VwGG §41 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwG... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 11. April 1995 (der belangten Behörde) wurde dem Antrag des Beschwerdeführers auf Verlängerung einer Bewilligung nach dem Aufenthaltsgesetz gemäß § 6 Abs. 3 AufG (idF vor der Novelle BGBl. Nr. 351/1995) nicht stattgegeben. In der Begründung: ging die belangte Behörde davon aus, daß dem Beschwerdeführer eine Bewilligung nach dem Aufenthaltsgesetz bis 1. Juli 1994 erteilt worden sei. Da er seinen Verlänge... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §6 Abs3 idF 1995/351;AVG §66 Abs4;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Da davon auszugehen ist, daß der angefochtene Bescheid (Ablehnung der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung wegen verspäteten Antrages) dem Rechtsfreund des Bf erst am 6.6.1995 zugekommen ist, wurde der Bescheid bereits im zeitlichen Geltungsbereic... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 20. Dezember 1993 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe sich am 23. August 1992 um 17.05 Uhr an einem näher beschriebenen Ort geweigert, seine Atemluft von einem besonders geschulten und von der Behörde hiezu ermächtigten Organ der Straßenaufsicht messen zu lassen, obwohl vermutet hätte werden können, daß er sich in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand befunden habe und in diesem Zustand ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 15. Oktober 1992 hat die Bezirkshauptmannschaft Feldkirch (BH) der Beschwerdeführerin gemäß § 31 Abs. 3 WRG 1959 zur Vermeidung einer Gewässerverunreinigung auf dem Gelände der B.-Gesellschaft m.b.H. (= ehemaliges Betriebsareal der Beschwerdeführerin) die Durchführung nachstehender Maßnahmen aufgetragen: "1. Die Bodenbereiche nördlich und südlich der Baugrube des Schachtes S 3 sind soweit auszuheben, bis kein offensichtlich ölkontaminiertes Material mehr angefahren wi... mehr lesen...
Mit Antrag vom 6. Oktober 1992 suchte der Beschwerdeführer um die baubehördliche Bewilligung für die Errichtung eines Damwildwirtschaftsgebäudes bestehend aus einem Wirtschaftsraum und einer Damwildfutterstelle und eines Bienenhauses mit 20 m2 Grundfläche auf dem im Freiland liegenden Grundstück Nr. 1083 Grundbuch M an. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde abgewiesen, der vom Beschwerdeführer erhobenen Berufung wurde vom Gemeindevorstand kein... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/10/25 93/07/0157 2 Stammrechtssatz Gegenstand der verwaltungsgerichtlichen Überprüfung ist der angefochtene Bescheid und das zu diesem führende Verfahren. Schlagworte Beschwerdepunkt Beschwerdebegehren Entscheidungsrahmen und
Überprüfungsrahmen des VwGH Allgemein ... mehr lesen...
Index: L80007 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan TirolL82000 Bauordnung001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;BauRallg;ROG Tir 1994 §109 Abs1;VwGG §13 Abs1 Z1;VwGG §41 Abs1;VwRallg; Beachte Abgehen von Vorjudikatur (demonstrative Auflistung):
91/06/0197 E 9. April 1992 RS 1;
93/06/0140 E 14. April 1994 VwSlg 14031 A/1994 RS 1;
93/06/0208 E 17. Februar 1994 RS 2;
94... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres (der belangten Behörde) vom 12. Juni 1995 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gemäß § 5 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes (AufG) und § 10 Abs. 1 Z. 1 des Fremdengesetzes (FrG) abgewiesen. Aufgrund des gegen den Beschwerdeführer erlassenen rechtskräftigen Aufenthaltsverbotes liege ein Sichtvermerksversagungsgrund vor. Der Beschwerdeführer bekämpft diesen Bescheid e... mehr lesen...
Mit der vorliegenden, beim Verfassungsgerichtshof eingebrachten und von diesem mit Beschluß vom 29. November 1994, B 1305/94, unter Ablehnung ihrer Behandlung gemäß Art. 144 Abs. 3 B-VG an den Verwaltungsgerichtshof abgetretenen Beschwerde bekämpft die Beschwerdeführerin den "Bescheid" der belangten Behörde, mit dem ihrem Ansuchen um Eintragung in die Dolmetscherliste nicht entsprochen worden sei. Vorauszuschicken ist, daß dem Abtretungsbeschluß des Verfassungsgerichtshofes eine f... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art144 Abs3;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1994/05/19 94/19/1001 2 Stammrechtssatz Dem Abtretungsbeschluß des VfGH kommt eine für den VwGH bindende Wirkung hinsichtlich der Qualifikation des Beschwerdegegenstandes nicht zu (Hinweis B 27.6.1985, 85/08/0065, VwSlg 11815 A/1985). ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;AVG §37;FrG 1993 §10 Abs1 Z1;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Machte erstmals die belangte Behörde vom Sichtvermerksversagungsgrund des § 5 Abs 1 AufenthaltsG 1992 iVm § 10 Abs 1 Z 1 FrG 1993 Gebrauch, konnte der Fremde daher vor dem Gerichtshof - ohne gegen das Neuerungsverbot des § 41... mehr lesen...
Der Mitbeteiligte beantragte die Bewilligung der Rodung eines 700 m2 großen Teiles des Waldgrundstückes Nr. 821 KG V. Die Rodung solle für Zwecke der Verwendung als Bauland erfolgen. Durch Windbruch werde das Dach eines angrenzenden Wohnhauses jährlich beschädigt. Auch möchte er auf der Fläche ein Einfamilienwohnhaus errichten. Es würden Ersatzaufforstungen auf bisher landwirtschaftlich genutzten Grundstücken angeboten. Die Gemeinde V. erklärte, die Rodung zu befürworten. Die zu r... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2 impl;AVG §52;ForstG 1975 §17 Abs2;ForstG 1975 §19 Abs5;ForstG 1975 §19 Abs6;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 84/07/0344 E 31. März 1987 RS 3
(hier: ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Zur Feststellung des öffentlichen Interesses an einer anderen Verwendung (hier: Fremdenverkehr) ist erforderli... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, angefochtenen Bescheid des Bundesministers für Inneres (belangte Behörde) vom 22. September 1994 wurde der vom Inland aus gestellte Antrag des Beschwerdeführers vom 16. Dezember 1993 auf Erteilung einer Bewilligung nach dem Aufenthaltsgesetz gemäß § 6 Abs. 2 des Aufenthaltsgesetzes (AufG), in der Fassung vor der Novelle BGBl. Nr. 351/1995, i.V.m. § 10 Abs. 1 Z. 4 und 7 des Fremdengesetzes (FrG) abgewiesen. Der angefochtene Bescheid wurde damit b... mehr lesen...
Rechtssatz: Erlässe von Bundesministern sind bloß verwaltungsinterne Anweisungen, aus deren Nichtbeachtung keine Verletzung in Rechten gem § 28 Abs 1 Z 4 VwGG abgeleitet werden kann. Schlagworte Beschwerdepunkt Beschwerdebegehren Erlässe Im RIS seit 11.07.2001 mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid des Bundesministers für Inneres (der belangten Behörde) wurde der Antrag der Beschwerdeführerin vom 31. August 1994 auf Erteilung einer Bewilligung nach dem Aufenthaltsgesetz gemäß § 3 Abs. 1 Z. 2 dieses Gesetzes, in der Fassung vor der Novelle BGBl. Nr. 351/1995, abgewiesen. In der Begründung: führte die belangte Behörde aus, daß die Beschwerdeführerin den Antrag im Hinblick auf eine Familienzusammenführung, um bei ihrer Mutter... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 30. November 1995 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 25. Februar 1995 um 13.56 Uhr auf der Tauernautobahn A 10 an einer näher bezeichneten Örtlichkeit ein nach dem Kennzeichen bestimmtes Kraftfahrzeug gelenkt und dabei die auf diesem Teilstück der Autobahn durch Vorschriftszeichen kundgemachte erlaubte Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h um 33 km/h überschritten. Er habe hiedurch ei... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §45 Abs2;AVG §46;AVG §49 Abs1;VStG §38;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/01/31 95/03/0271 2 Stammrechtssatz Die Tatsache einer Zeugnisentschlagung ist schon ihrem Sinn und Zweck nach kein für die Beweiswürdigung verwertbarer Umstand. Schlagworte Beweismittel Zeugen
Beweism... mehr lesen...
