Mit Bescheid des Bundesministers für Unterricht und Kunst vom 20. April 1982, Spruchpunkt I, war dem mitbeteiligten Verein "Verwertungsgesellschaft Rundfunk" die Genehmigung erteilt worden "zur Geltendmachung von 1. Vergütungsansprüchen nach § 59a sowie 67 Abs. 2, 74 Abs. 7, 76 Abs. 6 und 76a Abs. 5 UrhG, jeweils in Verbindung mit seinem § 59a, 2. Vergütungsansprüchen nach §§ 42 Abs. 5 bis 7 sowie 69 Abs. 3, 74 Abs. 7 und 76 Abs. 4 in Verbindung mit § 42 Abs. 5 bis 7 UrhG, jeweils sow... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §36 Abs1;VwGG §38 Abs2;
Rechtssatz: Hat der VwGH gem § 38 Abs 2 VwGG auf der Grundlage der mit der Beschwerde vorgelegten Aktenbestandteile und der Sachverhaltsangaben der Beschwerde zu entscheiden, ist dabei vom Grundsatz auszugehen, daß eine Unvollständigkeit der Akten bzw Zweifel über deren Inhalt sich nicht zum Nachteil des Bf auswirken dürfen. ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §36 Abs1;VwGG §38 Abs2;
Rechtssatz: Im Hinblick auf § 38 Abs 2 VwGG ist der verwaltungsgerichtlichen Prüfung der angefochtene Bescheid in der Fassung jener Ausfertigung, die vom Bf vorgelegt wurde, zu unterziehen. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:1995100048.X04 Im RIS seit 11.07.2001 ... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und dem angefochtenen Bescheid ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Der Bürgermeister der Landeshauptstadt Linz hat mit Bescheid vom 6. September 1994 über Antrag der beschwerdeführenden Partei die gewerberechtliche Betriebsanlagengenehmigung für die Errichtung und den Betrieb eines Nahversorgungszentrums in L auf einem näher bezeichneten Grundstück unter Vorschreibung von Auflagen erteilt. Nach dem Beschwerdevorbringen erhob die beschwerdeführende Partei gegen di... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §38 Abs2;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Entscheidet der VwGH gemäß § 38 Abs 2 VwGG auf Grund der Behauptungen des Bf, so hat er deren Richtigkeit nicht zu prüfen (Hinweis E 10.9.1984, 84/10/0002). Schlagworte Angenommener Sachverhalt (siehe auch Sachverhalt Neuerungsverbot Allgemein und Sachverhalt Verfahrensmängel)Beschwerdepunkt Beschwerdebegeh... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §38 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 0099/47 E 15. September 1951 VwSlg 2219 A/1951 RS 1 Stammrechtssatz Der VwGH kann gemäß § 38 Abs 2 VwGG nach vorheriger Androhung auch dann auf Grund der Angaben des Bfrs erkennen, wenn die Vorlage der Akten des Verwaltungsverfahrens mit der
Begründung: unterlassen wurde, daß diese Akten der belangten Behörde nicht zur Verfügu... mehr lesen...
In der am 21. Februar 1995 zur Post gegebenen Beschwerde, in der behauptet wird, die Finanzlandesdirektion für Salzburg habe ihre Pflicht zur Entscheidung über die Berufung des Beschwerdeführers gegen die Einkommensteuerbescheide des Finanzamtes Zell am See vom 25. Mai 1994 für die Jahre 1986 bis 1988 verletzt, wird zum Sachverhalt folgendes ausgeführt: "Ich habe mich in den Jahren 1984-1986 mit Beteiligungssummen von insgesamt mehr als 1 Mio S an der W-Anteilschein GmbH & Co ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §27;VwGG §28 Abs1 Z3;VwGG §28 Abs3;VwGG §33 Abs1;VwGG §34 Abs2;VwGG §38 Abs2;VwGG §41 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1992/03/02 92/15/0011 2
Die Darstellung des einer Säumnisbeschwerde zugrundeliegenden
Sachverhaltes ist deshalb unbedingt notwendig, weil der VwGH
für den Fall, daß die belangte Behörde die Akten nicht vorlegt,
in der Lage sein muß, iSd § 38 Abs 2 VwGG auf Gru... mehr lesen...
In der am 31. Jänner 1995 zur Post gegebenen Beschwerde, in der behauptet wird, die Finanzlandesdirektion für Oberösterreich habe ihre Pflicht zur Entscheidung über die Berufung der Beschwerdeführerin gegen die Einkommensteuerbescheide des Finanzamtes Kirchdorf an der Krems vom 6. Juni 1994 für die Jahre 1984 bis 1987 verletzt, wird zum Sachverhalt folgendes ausgeführt: "Mit Bescheid vom 06.06.1994 hat mir das Finanzamt Kirchdorf/Krems Einkommensteuernachzahlungen für die Jahre ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art132;VwGG §27;VwGG §28 Abs1 Z3;VwGG §28 Abs3;VwGG §33 Abs1;VwGG §34 Abs2;VwGG §38 Abs2;VwGG §41 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1992/03/02 92/15/0011 2 Stammrechtssatz Eine dem Sinn des Gesetzes entsprechende und damit zulässige Säumnisbeschwerde liegt nur vor, wenn sie zumindest alle jene tatsächlichen und rechtlic... mehr lesen...
Am 20. August 1990 erließ die Bezirkshauptmannschaft Braunau am Inn gegen den Beschwerdeführer folgendes Straferkenntnis: "Sie haben 1. am 25.1.1989 um 20.45 Uhr, 2. am 27.1.1989 um 14.50 Uhr 3. am 17.3.1989 um 18.30 Uhr und 4. am 31.3.1990 um ca. 17.30 Uhr aus der Jauchegrube Ihres Schlachtbetriebes in P., E. 4, Jauche, welche stark mit Blut vermengt war, auf das Grundstück ihres Nachbarn F. B., E. Nr. 1 abgeleitet, wo das Gemisch aus Jauche und Blut im Boden versickert ist, was ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §62 Abs1;AVG §62 Abs4;VwGG §38 Abs2;
Rechtssatz: Ein Berichtigungsbescheid kann die im § 62 Abs 4 AVG normierten Rechtsfolgen nur dann entfalten, wenn er gemäß § 62 Abs 1 AVG erlassen wurde. Kann dies mangels entsprechenden Nachweises nicht beurteilt werden, ist in Anwendung des § 38 Abs 2 VwGG davon auszugehen, daß der Berichtigungsbescheid z... mehr lesen...
Mit Bescheid des Gemeinderates der mitbeteiligten Stadtgemeinde vom 22. Jänner 1992 wurde der Antrag des Beschwerdeführers vom 18. September 1989, die ihm vorgeschriebene Ergänzungsabgabe zur Wasseranschlußabgabe in Höhe von S 14.399,-- (einschließlich 10% USt) und Kanaleinmündungsabgabe in Höhe von S 23.404,70 (einschließlich 10 % USt), insgesamt somit einen Betrag von S 37.803,70, gemäß § 183 Abs. 1 NÖ AO 1977 durch Abschreibung nachzusehen, als unbegründet abgewiesen. Zur Begrü... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §38 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 1941/71 E 20. Jänner 1972 VwSlg 8148 A/1972 RS 2 Stammrechtssatz Hat die belangte Behörde die Akten nur teilweise vorgelegt, dann kann, insoweit die Akten fehlen, auf Grund der Beschwerdebehauptungen entschieden werden, wenn die Behörde vorher auf die Säumnisfolgen hingewiesen wurde. (hier: Hinweis erfolgte gleichzeitig mit B... mehr lesen...
Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Oberösterreich (LH) vom 5. Juli 1989 wurde der Beschwerdeführerin die wasserrechtliche Bewilligung zur Ableitung der beim Betrieb ihres Sägewerkes anfallenden Niederschlagswässer und betrieblichen Abwässer über die Ortskanalisation der Marktgemeinde V. "bzw." die Anlagen des Reinhaltungsverbandes V. in die V. sowie zur Errichtung und unter Bedachtnahme auf das dem Reinhaltungsverband V. jeweils zustehende Maß der Wasserbenutzung auch zum Betrieb ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §38 Abs2;
Rechtssatz: Legt die Berufungsbehörde die Akten ihres Berufungsverfahrens dem Verwaltungsgerichtshof nicht vor, ist vor dem Hintergrund der Bestimmungen des § 38 Abs 2 VwGG von der von dem Beschwerdeführer dargestellten Verletzung des Parteiengehörs durch die Berufungsbehörde auszugehen. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:... mehr lesen...
I. Die Bezirkshauptmannschaft Schwaz (in der Folge: BH) erließ unter dem Datum des 23. Juli 1992 zu Zl. Fo-14/431/75-92 gegen den Beschwerdeführer ein Straferkenntnis, dessen Spruch: folgenden Wortlaut hat: "Der Beschuldigte F, R-Straße in Z, hat am 8.7.1992 gegen 19.50 Uhr auf Gp 704 der KG R mit 3 Rindern die Waldweide auf Bannlegungsflächen ausgeübt, obwohl mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Schwaz vom 2.5.1985, Zl. 163/1 A 1-85, Spruchpunkt 1, bestätigt durch das Erkenntnis de... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §36 Abs1;VwGG §36 Abs8;VwGG §38 Abs2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):93/10/0090 93/10/0089
Rechtssatz: § 38 Abs 2 VwGG ermächtigt zwar den VwGH, aufgrund der Behauptungen des Bf zu erkennen, sobald die nach § 36 Abs 1 VwGG der belangten Behörde zur Aktenvorlage und zur Erstattung der Gegenschrift geset... mehr lesen...
I. Mit Bescheid des Magistrates Graz vom 16. Dezember 1987 wurde der Beschwerdeführerin unter Hinweis darauf, daß ihr mit Bescheid vom 14. Jänner 1985 die Bewilligung zur Errichtung einer Straßenbahnremise auf der Liegenschaft Graz VI., Steyrergasse 113, erteilt und mit weiterem Bescheid vom 15. Jänner 1987 die Betriebsbewilligung für dieses Bauvorhaben mit Wirksamkeit vom selben Tage erteilt worden sei, "gemäß §§ 2 und 4 des Kanalabgabengesetzes 1955, LGBl. Nr. 71/1955, in der Fassun... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;VwGG §38 Abs2;VwGG §41 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
91/17/0140
91/17/0142
91/17/0141
Rechtssatz: Der Hinweis des Bf auf in den Händen der Behörde befindliche Urkunden ist, ohne daß sich aus dem vom Bf behaupteten Inhalt ein Zusammenhang mit dem Beschwer... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer deklarierte in den Abgabenerklärungen der Streitjahre, in welchen er seinen Beruf als "technischer Zeichner" angab, neben Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit auch solche aus selbständiger Arbeit für die Herstellung von Zeichnungen und nahm in diesem Umfang den begünstigten Umsatzsteuersatz nach § 10 Abs. 2 UStG 1972 in Anspruch. Im Zuge einer die Streitjahre umfassenden abgabenbehördlichen Prüfung gelangte die Prüferin zur Auffassung, daß die vom Beschwerdefü... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: BAO §167 Abs2;EStG 1972 §22 Abs1 Z1 lita;EStG 1972 §23 Z1;VwGG §38 Abs2;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Die Abgrenzung zwischen Kunst und Kunsthandwerk im abgabenrechtlichen Sinn anhand der vom Schaffenden eingesetzten Gestaltungselemente ist ein Akt der Beweiswürdigung, welcher in Grenzfällen d... mehr lesen...
I. Das Verfahren S. 4 1. Der Beschwerdeführer S. 4 2. Die Gesellschaft S. 4 3. Die Villa S. 9 4. Der Verdacht S. 11 5. Die Selbstanzeigen S. 12 5.1. Dr. Gustav St. S. 12 5.2. Dr. Paul S. S. 17 6. Die erste Prüfung S. 18 6.1. Erhebungen S. 18 6.2. Aussagen S. 19 6.3. Vorhalteverfahren S. 21 6.4. Schlußbesprechung S. 24 6.5. Prüfungsbericht S. 26 6.6. Kontrollmitteilung S. 27 7. Das Strafverfahren S. 28 7.1. Einleitung S. 28 7.2. Aussagen S. 29 7.3. Der Beschluß S. 37 8. Die zweite Prüf... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §36 Abs1;VwGG §38 Abs2;VwGG §48 Abs2 Z2; Beachte Besprechung in:ARD 4469/22/93, S 7; ARD 4472/48/93, S 6; ARD 4471/53/93, S 6; ARD 4470/26/93, S 6; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/10/02 90/03/0180 2 Stammrechtssatz Das Gesetz sieht keine Regelung des Inhaltes vor, wonach eine erst nach Ablauf der vom VwGH eingeräumten Achtwochenfrist ersta... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 24. Oktober 1989 wurde dem Beschwerdeführer "gemäß § 5 des Burgenl. Kanalabgabegesetzes, LGBl. 41/1984 in Verbindung mit § 150 der Bgld. Landesabgabenordnung LGBl. Nr. 2/1963 in der geltenden Fassung und in Verbindung mit der Verordnung des Gemeinderates der Gemeinde Andau vom 16. September 1989 ... als Eigentümer des Grundstückes xxxx der KG Andau ein Beitrag für den Anschluß an die Kanalisationsanlage" dieser Gemeinde i... mehr lesen...
Vorausgeschickt sei, daß die belangte Behörde trotz diesbezüglicher Aufforderung und Hinweis auf die im § 38 Abs. 2 VwGG vorgesehenen Säumnisfolgen die Akten des Verwaltungsverfahrens insofern unvollständig vorgelegt hat, als weder der dem gegenständlichen Verfahren zugrundeliegende Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde als Abgabenbehörde erster noch jener des Gemeindesrates als Abgabenbehörde zweiter Instanz noch auch der Berufungs- und der Vorstellungsschriftsatz v... mehr lesen...
Index: L37161 Kanalabgabe Burgenland10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: KanalabgabeG Bgld §11 Abs1;VwGG §38 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Auch wenn die Behörde infolge unvollständiger Vorlage der Verwaltungsakten iSd § 38 Abs 2 VwGG davon auszugehen hat, daß der Abgabepflichtige auf Verwaltungsebene Einwendungen hinsichtlich der Bemessungsgrundlage (hier für die Festsetzung der Kanalbenützungsgebühr nach ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §38 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 1941/71 E 20. Jänner 1972 VwSlg 8148 A/1972 RS 2 Stammrechtssatz Hat die belangte Behörde die Akten nur teilweise vorgelegt, dann kann, insoweit die Akten fehlen, auf Grund der Beschwerdebehauptungen entschieden werden, wenn die Behörde vorher auf die Säumnisfolgen hingewiesen wurde. (hier: Hinweis erfolgte gleichzeitig mit B... mehr lesen...
Der am 1. Juni 1992 eingelangten Beschwerde, mit welcher der Bescheid des Landesarbeitsamtes Tirol vom 29. April 1992 angefochten wird, konnte entnommen werden, daß der Beschwerdeführer diesen Bescheid deshalb für unrichtig hält, weil die belangte Behörde zu Unrecht einen früheren Endigungszeitpunkt seines Arbeitsverhältnisses zu einem bestimmten Arbeitgeber angenommen habe. Den weitwendigen Beschwerdeausführungen war aber insbesondere nicht zu entnehmen, für welche Ansprüche aus dem ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: GO VwGH 1965 Art14 Abs3;VwGG §28 Abs1 Z3;VwGG §38 Abs2;
Rechtssatz: Unter "Sachverhalt" im Sinne des § 28 Abs 1 Z 3 VwGG ist bei Beschwerden nach Art 131 B-VG die Darstellung jener Umstände zu verstehen, die dem Verwaltungsgerichtshof einen ausreichenden Überblick über das der Erlassung des angefochtenen Bescheides vorausgegangene Verwaltungsverfahren verschaffen. Der ange... mehr lesen...
