1 Zum bisherigen Verfahrensgang ist eingangs auf das Erkenntnis vom 19. Mai 2020, Ro 2019/13/0039 bis 0042, zu verweisen. 2 Mit dem nunmehr angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesfinanzgericht die Beschwerde als unbegründet ab. Es sprach aus, dass gegen dieses Erkenntnis eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig sei. 3 Nach Schilderung des Verfahrensganges führte das Bundesfinanzgericht im Wesentlichen aus, der Truppenüb... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs1VwGG §34 Abs1 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2019/04/0095Ra 2019/04/0096Ra 2019/04/0097Ra 2019/04/0098Ra 2019/04/0099Ra 2019/04/0100Ra 2019/04/0101
Rechtssatz: Ob das Verwaltungsgericht seine Entscheidung in kurzer Zeit ausgefertigt hat, ist für die Beurte... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §115 Abs1BAO §115 Abs2BAO §183 Abs4BAO §280 Abs1 liteB-VG Art133 Abs4VwGG §28 Abs3VwGG §34 Abs1
Rechtssatz: Auch Ermittlungs- bzw. Begründungsmängel des Bundesfinanzgerichts können zur Zulässigkeit der Revision führen (vgl. VwGH 27.7.2016, Ra 2015/13/0048; 27.7.2016, Ra 2015/13/0051). Da... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sin... mehr lesen...
1 1.1. Mit auf § 57a Abs. 2 KFG 1967 gestütztem Bescheid vom 11. April 2017 widerrief die Revisionswerberin die der Mitbeteiligten mit Bescheid vom 14. April 2008 erteilte Ermächtigung zur wiederkehrenden Begutachtung von Kraftfahrzeugen. Die Revisionswerberin legte dem Widerrufsbescheid zugrunde, dass die Mitbeteiligte, der gegenüber bereits in der Vergangenheit Anordnungen gemäß § 57a Abs. 2a KFG 1967 erlassen worden wären, im Oktober 2015 und im November 2016 unrichtige Guta... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, der im Jahr 2003 eine Optionserklärung gemäß § 141 Abs. 1 Oberösterreichisches Statutargemeinden-Bedienstetengesetz 2002 (StGBG 2002), LGBl. Nr. 50, abgegeben hatte, steht als Feuerwehrmann in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Landeshauptstadt Linz. 2 Mit Erklärung vom 27. Dezember 2012 stimmte er ausdrücklich einer Dienstplangestaltung zu, die zu einer durchschnittlichen wöchentlichen Höchstarbeitszeit von mehr als 48 Stunden pro W... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Stadt Wien. Er ist in der Magistratsabteilung 31 - Wiener Wasser tätig. 2 Mit Schreiben vom 6. März 2019 beantragte der Revisionswerber, seine Versetzung für rechtswidrig zu erklären. Er sei am 30. August 2018 um 06.05 Uhr mittels mündlicher Weisung durch seinen unmittelbaren Vorgesetzten an einen anderen Dienstort versetzt worden. Dies sei gegen seinen Willen geschehen. Zudem sei die Verset... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, der im Jahr 2003 eine Optionserklärung gemäß § 141 Abs. 1 Oberösterreichisches Statutargemeinden-Bedienstetengesetz 2002 (StGBG 2002), LGBl. Nr. 50, abgegeben hatte, steht als Feuerwehrmann in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Landeshauptstadt Linz. 2 Mit Erklärung vom 27. Dezember 2012 stimmte er ausdrücklich einer Dienstplangestaltung zu, die zu einer durchschnittlichen wöchentlichen Höchstarbeitszeit von mehr als 48 Stunden pro W... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde in der Sache gemäß § 42 Abs. 3 Staatsbürgerschaftsgesetz 1985 (StbG) festgestellt, dass der Revisionswerber die österreichische Staatsbürgerschaft gemäß § 27 Abs. 1 StbG durch den Wiedererwerb der türkischen Staatsangehörigkeit verloren habe. 2 Gegen dieses Erkenntnis erhob der Revisionswerber zunächst Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof (VfGH). Der VfGH lehnte die Behandlung der Beschwerde mit Beschluss vom 18. Juni 2020, E ... mehr lesen...
1 1. Mit dem angefochtenen Erkenntnis vom 21. Jänner 2020 wies das Verwaltungsgericht Beschwerden der Revisionswerber, zweier Ärzte für Allgemeinmedizin mit Hausapotheken in B, gegen einen Bescheid der belangten Behörde ab, mit dem dem Mitbeteiligten die Konzession zur Errichtung und zum Betrieb einer öffentlichen Apotheke in B erteilt worden war, wobei es die Revision gegen diese Entscheidung nicht zuließ. 2 Zur Begründung: führte das Verwaltungsgericht im Kern aus, die ... mehr lesen...
1 1. Mit dem angefochtenen Erkenntnis vom 16. Oktober 2019 gewährte das Verwaltungsgericht - durch Bestätigung eines Bescheides der belangten Behörde vom 28. Juni 2019 - der Revisionswerberin gemäß §§ 1, 4, 5, 7 Abs. 1 lit. b, 9 Abs. 2 lit. a Steiermärkisches Sozialhilfegesetz - Stmk. SHG Hilfe zur Sicherung des Lebensbedarfes in Form eines Kostenzuschusses zu den monatlichen Kosten der 24 Stunden-Betreuung der Revisionswerberin (lediglich) für den Zeitraum vom 19. Oktober 2018... mehr lesen...
1 Die D Ltd. mit Sitz in der Ukraine als „Ausführer“ und „Produzent“ übermittelte der mitbeteiligten Partei als „Einführer“ sowie „erster Empfänger in der Union“ per Schiffstransport Waren, für die die „Organic Standard - UA-BIO-108“ mit Sitz in Kiew am 21. September 2018 eine Kontrollbescheinigung nach der Verordnung (EG) Nr. 1235/2008 der Kommission vom 8. Dezember 2008 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG) Nr. 834/2007 des Rates hinsichtlich der Regelung der Einf... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber stand bis zu seiner Versetzung in den Ruhestand am 30. Juni 2012 in einem öffentlich-rechtlichen Aktivdienstverhältnis zur Stadt Wien. 2 Mit Antrag vom 6. November 2012 beantragte der Revisionswerber die Feststellung der Gebührlichkeit und die Auszahlung einer Urlaubsersatzleistung für den zum Zeitpunkt seiner Ruhestandsversetzung noch bestehenden Urlaubsanspruch. Diesen Antrag wies der Magistrat der Stadt Wien mit Bescheid vom 4. März 2013 und (na... mehr lesen...
Index: L82007 Bauordnung Tirol001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: BauO Tir 2018 §53 Abs7VwGG §34 Abs1VwRallg Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2020/06/0194
Rechtssatz: Die Frage der Angemessenheit der festgelegten Frist zur Erfüllung eines konkreten Bauauftrages unterliegt grundsätzlich der einzelfallbezogenen Beurteilung ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §69 Abs1 Z2B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §32 Abs1 Z2
Rechtssatz: Die Beurteilung, ob im Wiederaufnahmsantrag die
Gründe: für die Wiederaufnahme konkretisiert und schlüssig dargelegt wurden und ob Tatsachen vorgebracht werden, auf die mit hoher Wahrscheinlichkeit zutrifft, dass sie im wiederaufzuneh... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof10/13 Amtshaftung Organhaftpflicht Polizeibefugnis-Entschädigung
Norm: AHG 1949 §1B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1VwRallg Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2011/12/0074 E 4. September 2014 RS 1 (hier ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Im Verfahren vor der Dienstbehörde kann mangels einer besoldungsrechtlichen Dec... mehr lesen...
Index: L24009 Gemeindebedienstete Wien10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4DO Wr 1994 §19 Abs2VwGG §34 Abs1
Rechtssatz: Eine Versetzung iSd § 19 Abs. 2 Wr DO 1994 ist mangels anderslautender Anordnung in der Wr DO 1994 nicht in Bescheidform - siehe hingegen z.B. die §§ 38 ff BDG 1979 -, sondern in Weisungsform vorzunehmen (vgl. VwGH 19.9.2003, 2003/12/0020; 16.3.1... mehr lesen...
Index: L24004 Gemeindebedienstete Oberösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4StGdBG OÖ 2002 §63 Abs1VwGG §34 Abs1
Rechtssatz: Bei dienstplanmäßigen Dienststunden handelt es sich nicht um Überstunden (vgl. VwGH 2.10.2019; Ra 2019/12/0058; 14.11.2012, 2012/12/0003; siehe § 63 Abs. 1 OÖ StGdBG 2002). European Case Law Identifier (ECLI)... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof82/04 Apotheken Arzneimittel
Norm: ApG 1907 §10 Abs2 Z3ApG 1907 §29B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2020/10/0117 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2015/10/0120 B 28. Oktober 2015 RS 1 Stammrechtssatz Die Existenzgefährdung bestehender öffentlicher A... mehr lesen...
Index: E6J10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: B-VG Art133 Abs4StbG 1985 §27 Abs1VwGG §34 Abs162017CJ0221 Tjebbes VORAB Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2020/01/0203 B 10. Juli 2020 RS 3 Stammrechtssatz Nach den Vorgaben des EuGH im Urteil Tjebbes ist u.a. zu prüfen, ob fallbezogen Umstände vorliegen, die dazu führen, dass die Rücknahme der österreichis... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren82/04 Apotheken Arzneimittel
Norm: ApG 1907 §10ApG 1907 §10 Abs2 Z1ApG 1907 §10 Abs3ApG 1907 §10 Abs3aApG 1907 §10 Abs3bAVG §8B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §17VwRallg Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2020/10/0117 Rechtssa... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: B-VG Art130 Abs1 Z1B-VG Art133 Abs6 Z2VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §9 Abs2VwGVG 2014 §9 Abs2 Z1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/07/0115 B 28. Mai 2020 RS 1 Stammrechtssatz Wer "belangte Behörde des Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht" iSd Art. 133 Abs. 6 Z 2 B-VG ist, regelt die Verfassung nicht. Es ist d... mehr lesen...
1 1. Aus dem Akteninhalt ergibt sich folgender Verfahrensverlauf: 2 Am 31. Oktober 2018 schlossen namentlich genannte Personen einen Liegenschaftskaufvertrag betreffend näher bezeichnete Grundstücke. In der Folge wurde die Erteilung der grundverkehrsbehördlichen Genehmigung dieses Rechtsgeschäfts beantragt. 3 Die Mitbeteiligte gab in dem Bezug habenden grundverkehrsbehördlichen Genehmigungsverfahren eine Interessentenerklärung ab. 4 2. Mit Bescheid vom 9. J... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde die gegen den Bescheid der belangten Behörde vom 12. November 2019, mit dem der Antrag des Revisionswerbers auf vorläufige Altersversorgung gemäß § 17c iVm. § 58 der Satzung des Wohlfahrtsfonds der Ärztekammer für Wien abgewiesen worden war, erhobene Beschwerde abgewiesen. Gleichzeitig wurde gemäß § 25a VwGG ausgesprochen, dass eine ordentliche Revision unzulässig sei. Begründend führte das Verwaltungsgericht zusammengefasst aus, da der ... mehr lesen...
1 Die Erstrevisionswerberin ist Aufstellerin von Wettterminals, die Zweitrevisionswerberin ist Eigentümerin dieser Wettterminals, die Drittrevisionswerberin ist Inhaberin eines für das Halten von Wettterminals benutzten Raums. 2 Die Erstrevisionswerberin teilte mit mehreren Eingaben ab August 2016 der belangten Behörde mit, sie werde an einem Standort der Drittrevisionswerberin ein Wettterminal in Wien betreiben. Es werde um Festsetzung der Abgabe mit € 0 ersucht, weil n... mehr lesen...
1 Mit Bescheid des Unabhängigen Bundesasylsenates vom 10. Mai 2005 wurde dem Revisionswerber, einem der Volksgruppe der Tschetschenen zugehörigen russischen Staatsangehörigen, im Familienverfahren nach § 10 Abs. 2 AsylG 1997 Asyl gewährt und gemäß § 12 AsylG 1997 festgestellt, dass dem Revisionswerber kraft Gesetzes die Flüchtlingseigenschaft zukomme. Der Vater des Revisionswerbers sei als tschetschenischer Separatist mehrfach inhaftiert und schweren körperlichen Übergriffen au... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 9. September 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend brachte er vor, er sei im Iran von einer unbekannten Person beauftragt worden, nach Syrien zu gehen, um dort zu kämpfen. Im Laufe des Verfahrens brachte der Revisionswerber darüber hinaus unter anderem vor, dass er als Rückkehrer als „verwestlicht“ wahrgenommen würde und aufgrund seiner Volkszugehörigkeit zu den Hazara als Flüchtling anzuer... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber steht als Beamter der Verwendungsgruppe PT 8 in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er ist der Österreichischen Post Aktiengesellschaft zur Dienstleistung zugewiesen. Zuletzt wurde er auf einem Arbeitsplatz „Landzustelldienst“, Code 0801, bei der Zustellbasis Z verwendet. 2 Mit Schreiben vom 30. Jänner 2017 verfügte die vor dem Verwaltungsgericht belangte Behörde nachstehende Dienstzuteilung: „Sie werden nach Abschluss Ihres Kran... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber steht als Beamter der Verwendungsgruppe PT 8 in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er ist der Österreichischen Post Aktiengesellschaft zur Dienstleistung zugewiesen. Zuletzt wurde er in der Zustellbasis S im Gesamtzustelldienst dauernd verwendet. 2 Mit Schreiben vom 26. Februar 2016 verfügte die vor dem Verwaltungsgericht belangte Behörde nachstehende Dienstzuteilung: „Sie werden gemäß § 39 Absatz 1 bis 4 Beamten-Dienstrechtsges... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 15. Mai 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend brachte er vor, von den Taliban bedroht worden zu sein. Diese würden ihm seine Grundstücke wegnehmen wollen. Sie hätten bereits sein Haus niedergebrannt und ihm in seinem Geschäftsbetrieb aufgelauert. Er habe sich verstecken können, im Fall einer Rückkehr fürchte er aber getötet zu werden. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) w... mehr lesen...
