1 1.1. Mit Straferkenntnis vom 6. April 2016 erkannte die belangte Behörde den Revisionswerber als verantwortlichen Beauftragten der M. AG mit Sitz in Niederösterreich für schuldig, er habe es zu verantworten, dass in deren Filiale in L näher genannte Arbeitnehmer zu ungesetzlichen Arbeitsleistungen herangezogen worden seien: Die tägliche Arbeitszeit habe im Zeitraum vom 11. Dezember 2015 bis 2. Jänner 2016 bei 18 näher genannten Arbeitnehmern an einzelnen, näher angegebenen Tage... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4;VwGG §25a;VwGG §28 Abs1 Z5; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):Ra 2018/11/0161 B 5. September 2018 Ra 2018/11/0163 B 5. September 2018 Ra 2017/11/0268 B 5. September 2018 Ra 2018/11/0197 B 17. Oktober 2018 Ra 2018/11/0159 B 10. September 2018 Ra 2018/11/0183 B 10. Oktober 2018 Ra 2018/11/0162 B 5. September 2018 Hinweis auf Sta... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 8. März 2017 wies der Bürgermeister der Stadtgemeinde M den Antrag der revisionswerbenden Partei auf Ausfolgung der im Areal des Landesklinikums M von Mitarbeitern und Beschäftigten entdeckten näher beschriebenen Fundgegenstände gemäß § 14 Abs. 5 iVm § 4 Abs. 3 Sicherheitspolizeigesetz (SPG) ab und stellte fest, dass die revisionswerbende Partei nicht Finderin dieser Fundgegenstände iSd § 42a Abs. 3 SPG iVm § 395 ABGB sei. Dieser Bescheid wurde am 9. März 2017 ... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) die Beschwerde des Revisionswerbers ab, mit der sich dieser gegen die Zurückweisung seines Antrags auf Befreiung von Rundfunkgebühren infolge Nichtvorlage von Nachweisen der Einkommenssituation der mit ihm im gemeinsamen Haushalt lebenden Ehefrau und ihrer Tochter (seiner Stieftochter) wandte. Begründend führte das BVwG aus, gemäß § 50 Abs. 4 Fernmeldegebührenordnung (FMGebO) sei die GIS Gebühren Info Ser... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) die Beschwerde des Revisionswerbers ab, mit der sich dieser gegen die Zurückweisung seines Antrags auf Befreiung von Rundfunkgebühren infolge Nichtvorlage von Nachweisen der Einkommenssituation der mit ihm im gemeinsamen Haushalt lebenden Ehefrau und ihrer Tochter (seiner Stieftochter) wandte. Begründend führte das BVwG aus, gemäß § 50 Abs. 4 Fernmeldegebührenordnung (FMGebO) sei die GIS Gebühren Info Ser... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Ried wurde über den Mitbeteiligten wegen einer näher konkretisierten Übertretung des § 52 Abs. 1 Z 1 iVm. Abs. 2 Glücksspielgesetz (GSpG) mit dem Gerät "TimeMachine" eine Geld- sowie eine Ersatzfreiheitsstrafe verhängt. 2 Mit dem angefochtenen Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichtes Oberösterreich (LVwG) wurde der Beschwerde des Mitbeteiligten Folge gegeben, das Straferkenntnis aufgehoben und das Verwaltungsstrafverfahren ei... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Beschluss wies das Bundesverwaltungsgericht die vom Revisionswerber gegen den Bescheid des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl erhobene Beschwerde gemäß § 7 Abs. 4 VwGVG in Verbindung mit § 16 Abs. 1 BFA-VG als verspätet zurück. Die Revision erklärte das Verwaltungsgericht für nach Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig. 2 Dagegen erhob der Revisionswerber zunächst Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof, der deren Behandlung mit Beschluss vom 27. Juni... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Auf Beschlüsse der Verwaltungsgerich... mehr lesen...
1 Mit Bescheid des Bürgermeisters der Gemeinde Ebene Reichenau (belangte Behörde) vom 2. Oktober 2012 wurde der Revisionswerberin nach den Bestimmungen der Kärntner Bauordnung 1996 (K-BO 1996) die baubehördliche Bewilligung "für den Zu- und Umbau zum bzw. des bestehenden Ferienwohnhauses", T.-Höhe 39, auf dem Grundstück Nr. X, KG W., erteilt. Dieser rechtskräftig gewordene Bescheid enthält unter Auflagepunkt 6. die Verpflichtung zum Anschluss des Grundstücks an die Gemeindewasser... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Mit Bescheid der Revisionswerberin vom 8. Jänner 2018 war die Ermächtigung des Mitbeteiligten zur wiederkehrenden Begutachtung von Fahrzeugen mit sofortiger Wirkung und unter Ausschluss der aufschiebenden Wirkung entzogen worden. 2 Diesen Bescheid hob das Verwaltungsgericht nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung mit dem angefochtenen Erkenntnis gemäß § 28 Abs. 3 zweiter Satz VwGVG auf und verwies die Angelegenheit an die Revisionswerberin zurück. Gleichzeitig erklä... mehr lesen...
1 Mit Bescheid der Revisionswerberin vom 8. Jänner 2018 war die Ermächtigung des Mitbeteiligten zur wiederkehrenden Begutachtung von Fahrzeugen mit sofortiger Wirkung und unter Ausschluss der aufschiebenden Wirkung entzogen worden. 2 Diesen Bescheid hob das Verwaltungsgericht nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung mit dem angefochtenen Erkenntnis gemäß § 28 Abs. 3 zweiter Satz VwGVG auf und verwies die Angelegenheit an die Revisionswerberin zurück. Gleichzeitig erklä... mehr lesen...
1 1.1. Mit den angefochtenen Beschlüssen wies das Landesverwaltungsgericht Oberösterreich Beschwerden des Revisionswerbers gegen zwei Straferkenntnisse der belangten Behörde vom 14. Dezember 2017, mit denen dem Revisionswerber jeweils Übertretungen des Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetzes (AVRAG) zur Last gelegt worden waren, zurück. Unter einem wurde jeweils gemäß § 25a VwGG ausgesprochen, dass eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG unzulässig... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Unbestritten ist, dass das Landesgericht Feldkirch (als Handelsgericht) im Jahr 2016 über die Erstrevisionswerberin eine Zwangsstrafe von EUR 700,-- und über den Zweitrevisionswerber eine solche von EUR 4.200,-- sowie zwei weitere in Höhe von jeweils EUR 700,-- nach § 283 UGB verhängte. Den dagegen erhobenen Einsprüchen gab das Landesgericht Feldkirch mit Beschlüssen vom 30. März 2016 nicht statt und dem dagegen erhobenen Rekurs gab das Oberlandesgericht Innsbruck mit Beschluss... mehr lesen...
1 Unbestritten ist, dass das Landesgericht Feldkirch (als Handelsgericht) im Jahr 2016 über die Erstrevisionswerberin eine Zwangsstrafe von EUR 700,-- und über den Zweitrevisionswerber eine solche von EUR 4.200,-- sowie zwei weitere in Höhe von jeweils EUR 700,-- nach § 283 UGB verhängte. Den dagegen erhobenen Einsprüchen gab das Landesgericht Feldkirch mit Beschlüssen vom 30. März 2016 nicht statt und dem dagegen erhobenen Rekurs gab das Oberlandesgericht Innsbruck mit Beschluss... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4VwGG §28 Abs1 Z4VwGG §28 Abs1 Z5VwGG §28 Abs3VwGG §34 Abs1 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2018/16/0098Serie (erledigt im gleichen Sinn):Ra 2018/16/0099 B 12.07.2018
Rechtssatz: Dem in § 28 Abs. 3 VwGG normierten Erfordernis, dass die Revision "gesondert... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4VwGG §28 Abs1 Z4VwGG §28 Abs1 Z5VwGG §28 Abs3VwGG §34 Abs1 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2018/16/0098Serie (erledigt im gleichen Sinn):Ra 2018/16/0099 B 12.07.2018
Rechtssatz: Dem in § 28 Abs. 3 VwGG normierten Erfordernis, dass die Revision "gesondert... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) die Beschwerde des Revisionswerbers, eines Staatsangehörigen Pakistans, gegen einen Bescheid des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 30. März 2018, mit dem der insgesamt vierte Antrag des Revisionswerbers auf internationalen Schutz gemäß § 68 Abs. 1 AVG wegen entschiedener Sache zurückgewiesen, kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen erteilt, eine Rückkehrentscheidung sowie ... mehr lesen...
1 Der Bürgermeister der Marktgemeinde S wies mit Bescheid vom 7. März 2018 die Anträge der Revisionswerber vom 19. September 2017, näher bezeichnete Wohnungen gemäß § 13 Abs. 7 Tiroler Raumordnungsgesetz 2016 (TROG 2016) als Freizeitwohnsitze verwenden zu dürfen, ab. 2 Mit dem angefochtenen Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichtes Tirol (LVwG) wurden die dagegen erhobenen Beschwerden der Revisionswerber mit der Maßgabe als unbegründet abgewiesen, als die Anträge der Revisio... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis vom 15. Jänner 2018 bestätigte das Landesverwaltungsgericht Tirol - durch Abweisung einer Beschwerde des Revisionswerbers - den Bescheid der belangten Behörde vom 14. Juli 2017, mit dem dem Revisionswerber nach dem Tiroler Mindestsicherungsgesetz eine monatliche Unterstützung für Miete, eine einmalige Sonderzahlung für den Monat September 2017 und eine monatliche Fahrtkostenunterstützung jeweils in bestimmter Höhe zuerkannt worden waren. Dem Bes... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis vom 15. Jänner 2018 bestätigte das Landesverwaltungsgericht Tirol - durch Abweisung einer Beschwerde des Revisionswerbers - den Bescheid der belangten Behörde vom 14. Juli 2017, mit dem dem Revisionswerber nach dem Tiroler Mindestsicherungsgesetz eine monatliche Unterstützung für Miete, eine einmalige Sonderzahlung für den Monat September 2017 und eine monatliche Fahrtkostenunterstützung jeweils in bestimmter Höhe zuerkannt worden waren. Dem Bes... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin wurde mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Wiener Neustadt vom 11. April 2018 wegen einer Übertretung der StVO für schuldig befunden und hiefür mit einer Geldstrafe (Ersatzfreiheitsstrafe) bestraft. 2 Daraufhin beantragte sie für das genannte Verwaltungsstrafverfahren "eine öffentliche mündliche Verhandlung vor dem Landesverwaltungsgerichtshof". 3 Diesen Antrag wies das Landesverwaltungsgericht Niederösterreich mit dem angefochtenen Bes... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine Staatsangehörige Syriens, stellte am 30. Jänner 2017 einen Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels nach § 35 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) bei der Österreichischen Botschaft Damaskus (ÖB). Als Bezugsperson nannte sie ihren Ehemann, dem mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 24. November 2016 der Status eines Asylberechtigten zuerkannt worden war. 2 Die ÖB wies den Antrag mit Bescheid vom 4. April 2017 und die gegen die... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: FrPolG 2005 §11a;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Mit dem angefochtenen Beschluss, mit dem die Beschwerde an das BVwG von diesem zurückgewiesen wurde, liegt eine ausschließlich verfahrensrechtliche Entscheidung vor, mit der (nur) die Entscheidung in der Sache deswegen abgelehnt wurde, weil die Revisionswerberin einem ih... mehr lesen...
1 Mit der angefochtenen Entscheidung wies das Landesverwaltungsgericht Tirol eine Beschwerde der revisionswerbenden Gesellschaft (Revisionswerberin), soweit sie sich gegen eine behauptete Aufforderung "den Betrieb sofort zu verschließen, ansonsten jetzt eine Betriebsschließung verfügt und das Lokal zugesperrt und versiegelt werde" richtete, als unzulässig zurück (Spruchpunkt 1.) und, soweit sie sich gegen eine behauptete Hausdurchsuchung in einem näher angeführten "Lokal" richtet... mehr lesen...
