Mit Bescheid vom 13. Mai 2004 erteilte die Bezirkshauptmannschaft Hollabrunn (im Folgenden: BH) antragsgemäß dem Land Niederösterreich die Bewilligung zur Errichtung einer zusätzlichen Fahrspur durch Verbreiterung des Bestandes der B 303 auf der westlichen Seite im Bereich von Viendorf bis nach Göllersdorf nach Maßgabe der mit dem Hinweis auf diesen Bescheid versehenen Projektsunterlagen, der in der Verhandlungsschrift enthaltenen Projektsbeschreibung und der angeführten Auflagen und ... mehr lesen...
Mit der vorliegenden, am 2. Juli 2007 zur Post gegebenen Beschwerde macht der Beschwerdeführer die Verletzung der Entscheidungspflicht durch die Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (die belangte Behörde) mit dem Vorbringen geltend, seine gegen den Bescheid der Bundespolizeidirektion Wien vom 25. März 2006 erhobene Berufung sei "seit Mitte April 2006" bei der belangten Behörde anhängig. Seit Vorlage der Berufung sei "die Entscheidungsfrist des § 73 Abs. 1 AVG von 6 Monate... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §73;VwGG §27;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof hat in seiner Rechtsprechung ausgeführt, dass das Verlangen nach Setzung eines tatsächlichen Vorganges (Hinweis auf den Beschluss vom 14. September 1995, Zl. 95/06/0162: Zustellung von Bescheiden; vom 20. September 1994, Zl. 94/04/0153: Zuleitung eines bestimmten Aktes an ei... mehr lesen...
Mit der am 29. November 2007 erhobenen Säumnisbeschwerde macht der Beschwerdeführer geltend, die belangte Behörde habe über seinen Devolutionsantrag vom 10. Oktober 2006 in der ihn betreffenden Asylangelegenheit nicht innerhalb von sechs Monaten entschieden. Gemäß Art. 151 Abs. 39 Z 5 B-VG idF BGBl. I Nr. 2/2008 ist jedoch ab dem 28. November 2007 in Verfahren, die beim unabhängigen Bundesasylsenat anhängig sind, eine Beschwerde wegen Verletzung der Entscheidungspflicht nich... mehr lesen...
Mit den am 5. Dezember 2007 erhobenen Säumnisbeschwerden machen die Beschwerdeführer geltend, die belangte Behörde habe über ihre gegen die Bescheide des Bundesasylamtes vom 30. November 2006 bzw. hinsichtlich des Drittbeschwerdeführers vom 4. April 2007 in den sie betreffenden Asylangelegenheiten erhobenen Berufungen nicht innerhalb von sechs Monaten entschieden. Gemäß Art. 151 Abs. 39 Z 5 B-VG idF BGBl. I Nr. 2/2008 ist jedoch ab dem 28. November 2007 in Verfahren, die bei... mehr lesen...
Mit den am 28. Dezember 2007 erhobenen Säumnisbeschwerden machen die beschwerdeführenden Parteien geltend, die belangte Behörde habe über ihre gegen die Bescheide des Bundesasylamtes vom 14. Dezember 2006 in den sie betreffenden Asylangelegenheiten erhobenen Berufungen nicht innerhalb von sechs Monaten entschieden. Gemäß Art. 151 Abs. 39 Z 5 B-VG idF BGBl. I Nr. 2/2008 ist jedoch ab dem 28. November 2007 in Verfahren, die beim unabhängigen Bundesasylsenat anhängig sind, eine Besc... mehr lesen...
Mit der am 13. Dezember 2007 erhobenen Säumnisbeschwerde macht der Beschwerdeführer geltend, die belangte Behörde habe über seine gegen den Bescheid des Bundesasylamtes vom 22. März 2007 in der ihn betreffenden Asylangelegenheit erhobenen Berufung nicht innerhalb von sechs Monaten entschieden. Gemäß Art. 151 Abs. 39 Z 5 B-VG idF BGBl. I Nr. 2/2008 ist jedoch ab dem 28. November 2007 in Verfahren, die beim unabhängigen Bundesasylsenat anhängig sind, eine Beschwerde wegen Verl... mehr lesen...
Mit den am 30. November 2007 erhobenen Säumnisbeschwerden machen die beschwerdeführenden Parteien geltend, die belangte Behörde habe über ihre gegen die Bescheide des Bundesasylamtes vom 17. August 2006 in den sie betreffenden Asylangelegenheiten erhobenen Berufungen nicht innerhalb von sechs Monaten entschieden. Gemäß Art. 151 Abs. 39 Z 5 B-VG idF BGBl. I Nr. 2/2008 ist jedoch ab dem 28. November 2007 in Verfahren, die beim unabhängigen Bundesasylsenat anhängig sind, eine Beschw... mehr lesen...
In ihrer an das "Amt der Steiermärkischen Landesregierung" gerichteten Eingabe vom 4. September 2006 brachte die - rechtsfreundlich vertretene - Beschwerdeführerin vor, sie sei im Landesjugendhaus Pgasse in G beschäftigt. Ihr sei seit einigen Jahren aufgefallen, dass es in Bezug auf folgende Punkte "eklatante gleichheitswidrige Unterschiede" gebe: 1. Nachtbereitschaftsdienst 2. Dienstverhinderung auf Grund Krankheit im Zeitausgleich. Die Nachtbereitschaft bzw. der Nachtbereitscha... mehr lesen...
Aus der gegenständlichen Säumnisbeschwerde sowie den vorgelegten Urkunden ergibt sich folgender Sachverhalt: Der Beschwerdeführer, der als Landeslehrer in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Oberösterreich steht, stellte am 5. Juli 2006 den Antrag auf bescheidmäßige Absprache über die Gebührlichkeit von Abgeltungen im Schuljahr 2003/2004 erbrachter quantitativer Mehrleistungen, insbesondere nach den §§ 16 bis 18 des Gehaltsgesetzes des Bundes, BGBl. Nr. 54/1956. Mit... mehr lesen...
Mit der am 10. September 2007 zur Post gegebenen und am 11. September 2007 beim Verwaltungsgerichtshof eingelangten Säumnisbeschwerde machte der Beschwerdeführer geltend, der Magistrat der Stadt Wien, MA 15/VII, Sozialzentrum 3/11, habe ihm im Verfahren zu Zl. MA 15-SZ 3/11-J 551/06 eine wiederkehrende Leistung zur Sicherung des Lebensunterhaltes von monatlich EUR 726,-- für die Zeit vom 1. September 2006 bis inklusive 30. November 2006 zuerkannt. Gegen diesen Bescheid habe er am 11. ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §67b Z3;VwGG §27 Abs1;VwGG §27; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2006/10/0149 B 9. August 2006 RS 1 Stammrechtssatz Im Mehrparteienverfahren ist ein Bescheid erlassen worden, wenn er wenigstens gegenüber einer der Parteien ordnungsgemäß erlassen wurde. Die Säumnisbeschwerde ist diesfalls unzulässig. Dies gilt auch dann, wenn der Bescheid jener... mehr lesen...
Mit der vorliegenden, am 1. Oktober 2007 eingebrachten Beschwerde wird die Verletzung der Entscheidungspflicht durch die Bundespolizeidirektion Wien (die belangte Behörde) geltend gemacht, weil über den von der Beschwerdeführerin, laut dem vorgelegten Aufenthaltsverbotsbescheid der belangten Behörde vom 15. November 2006 eine serbische Staatsangehörige, am 5. Oktober 2004 gestellten Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels und die von ihr gegen den genannten Aufenthaltsverbotsbesc... mehr lesen...
Der Bürgermeister der Marktgemeinde Eberndorf/Dobrla vas (im Folgenden: Gemeinde) erließ am 28. April 1995 nachstehenden, an den Beschwerdeführer gerichteten Bescheid: "Gemäß § 39 Abs. 1) der Kärntner Bauordnung, LGBl. Nr. 64/1992, in derzeit geltender Fassung, in Verbindung mit der Verordnung des Gemeinderates der Marktgemeinde Eberndorf vom 16.03.1995, Zahl: 612/4-1728/1995, wird für die bebauten Grst. Nr. 888/5 und .282, KG. Eberndorf, vorkommend in der EZ. 360, KGNr. GB 76102... mehr lesen...
Index: L10012 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt Kärnten10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §73 Abs2;B-VG Art118 Abs5;B-VG Art132;GdO Allg Krnt 1998 §94 Abs1;GdO Allg Krnt 1998 §94 Abs2;VwGG §27;
Rechtssatz: Gemäß § 94 Abs. 1 der Kärntner Allgemeinen Gemeindeordnung 1998, LGBl. Nr. 66 (AGO), entscheidet über Berufungen gegen Bescheide... mehr lesen...
Aus der vorliegenden Säumnisbeschwerde und den damit vorgelegten Urkunden ergibt sich folgender Sachverhalt: Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist die Grenzpolizeiinspektion R. Am 15. Dezember 2006 richtete der Beschwerdeführer an das Landespolizeikommando K folgende Eingabe: " Betreff: Verdienstentgangsforderung gem. § 9/2 WHG; Schmerzensgeldforderung gem. § 83c GG Pers. Nr.: 19951 ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: AVG §73 Abs2 idF 1998/I/158;B-VG Art132;DVG 1984 §1 Abs1;VwGG §27 Abs1 idF 1998/I/158;VwGG §27;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Einem Schreiben, in dem lediglich um "Mitteilung des Sachstandes" ersucht wird, nicht aber der Übergang einer (behauptetermaßen) ursprünglich der erstinstanzlichen... mehr lesen...
1. Die Beschwerdeführer bringen in ihrer am 26. Juni 2007 zur Post gegebenen Säumnisbeschwerde vor, sie seien im Jahre 1961 Parteien eines näher bezeichneten Bewilligungsverfahrens der Berghauptmannschaft L gewesen, in dem es um die Gewährung des Schürfrechte samt des Zufahrtsweges gegangen sei. Die Berghauptmannschaft L sei in der Montanbehörde Süd in L aufgegangen. Auf Anfrage sei den Beschwerdeführern mündlich mitgeteilt worden, sie seien keine Parteien dieses Verfahrens und es wer... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §27;VwGG §33 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 95/18/1122 B 30. April 1998 RS 1
(Hier: Über den Antrag auf Akteneinsicht wurde zwar nicht
bescheidmäßig entschieden, die Akteneinsicht wurde aber
mittlerweile tatsächlich gewährt.) Stammrechtssatz Wird im Verfahren über eine Säumnisbeschwerde der vom Bf angestrebte Zustand nicht durch die Erlassung des versäumten Be... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Nigeria stellte am 27. Mai 2002 beim Bundesasylamt einen Asylantrag gemäß § 3 Asylgesetz 1997 (AsylG). Mit Bescheid vom 23. März 2004 wies das Bundesasylamt den Asylantrag wegen Vorliegens eines Asylausschlussgrundes gemäß § 13 Abs. 2 AsylG ab (Spruchpunkt I.) und stellte die Zulässigkeit der Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Nigeria gemäß § 8 AsylG fest (Spruchpunkt II.). Das Bundesasyl... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3 idF 1998/I/158;B-VG Art132;VwGG §27;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Auch eine Partei, deren Rechtsmittel ein Mangel anhaftet, der die Behörde - im Falle des § 13 Abs. 3 AVG nach Durchführung eines Verbesserungsverfahrens - zur Zurückweisung berechtigen würde, kann die Verletzung der Entscheidungspflicht... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Linz-Land vom 12. Dezember 2006 wurde dem Beschwerdeführer gemäß §§ 24 Abs. 1, 25 Abs. 1 und 3, 30 Abs. 1 und 32 Abs. 1 FSG die Lenkberechtigung für die Klassen Av, A und B für die Dauer von 24 Monaten, gerechnet ab 12. Dezember 2006 (Ablauf des Vorentzuges) entzogen, für diese Dauer ein Lenkverbot ausgesprochen und dem Beschwerdeführer das Recht aberkannt, von einem allfällig ausgestellten ausländischen Führerschein in Österreich Gebrauch zu ma... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38;AVG §73;B-VG Art132;VwGG §27; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/06/0156 B 30. März 2004 RS 2 Stammrechtssatz Ist eine Behörde infolge einer mit Bescheid ausgesprochenen Aussetzung des Verfahrens gemäß § 38 AVG von ihrer Entscheidungspflicht für die Dauer derselben enthoben, ergibt sich daraus, dass ... mehr lesen...
Gegenstand des verfahrensgegenständlichen Bauverfahrens ist der "Umbau" eines Geschäftshauses in eine Wohnanlage. Die Beschwerdeführerin ist Nachbarin in diesem Bauverfahren. Mit Bescheid vom 25. Februar 2004 erteilte der Bürgermeister der Marktgemeinde W dem Bauwerber die beantragte Baubewilligung. Die Beschwerdeführerin erhob dagegen mit E-Mail vom 11. März 2004 eine mit 10. März 2004 datierte Berufung. Nach ihrem Beschwerdevorbringen sei die sechsmonatige Frist des § 73 AVG somit s... mehr lesen...
Mit der gegenständlichen, am 20. Juni 2007 beim Verwaltungsgerichtshof eingelangten Säumnisbeschwerde macht der Beschwerdeführer geltend, dass die belangte Behörde bislang über seine Berufung (als Nachbar) gegen einen erstinstanzlichen Baubewilligungsbescheid des Bürgermeisters der Stadtgemeinde K vom 20. Mai 2005 nicht neuerlich entschieden habe (den Ersatzbescheid nach Behebung der ersten Berufungsentscheidung durch die Vorstellungsentscheidung der Steiermärkischen Landesregier... mehr lesen...
Index: L10018 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt Vorarlberg10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §73 Abs1;AVG §73 Abs2;B-VG Art118 Abs5;B-VG Art132;GdG Vlbg 1985 §26 Abs1 lita;GdG Vlbg 1985 §50 Abs1 lita Z14;VwGG §27 Abs1 idF 1998/I/158;VwGG §27 idF 1998/I/158;
Rechtssatz: Gemäß § 50 Abs. 1 lit. a Z. 14 Vlbg GdG übt die Gemeindevertretu... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §62 Abs1;B-VG Art132;VwGG §27 Abs1;VwGG §27;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Mit der am 20. Juni 2007 beim Verwaltungsgerichtshof eingelangten Säumnisbeschwerde macht der Beschwerdeführer geltend, dass die belangte Behörde (Gemeinderat) bislang über seine Berufung (als Nachbar) gegen einen erstinstanzlichen Baube... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer behaupten in ihrer Säumnisbeschwerde nachstehenden Sachverhalt: Die Beschwerdeführer haben am 24. April 2004 ein Bauansuchen zur Errichtung eines landwirtschaftlichen Gebäudes auf einem näher bezeichneten Grundstück der KG Neukrichen bei Lambach eingebracht, welches mit Bescheid des Bürgermeisters der Gemeinde Neukirchen bei Lambach vom 11. November 2004 abgewiesen worden ist. Mit Bescheid des Gemeinderates der Gemeinde Neukirchen bei Lambach vom 17... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38;B-VG Art132;VwGG §27 Abs1;VwGG §27; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/03/0207 E 4. Mai 2006 RS 2 Stammrechtssatz Mit der Aussetzung des Berufungsverfahrens gemäß § 38 AVG ist die Säumnis der Berufungsbehörde beendet (vgl das hg Erkenntnis vom 30. Jänner 2006, Zlen 2005/17/0231 bis 0233). ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38;B-VG Art132;VwGG §27 Abs1;VwGG §27;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Der Gemeinderat hat mit seinem Bescheid das anhängige Berufungsverfahren gemäß § 38 AVG ausgesetzt; über die gegen diesen Aussetzungsbescheid erhobene Vorstellung der Beschwerdeführer wurde von der Vorstellungsbehörde bisher nicht entschieden... mehr lesen...
