In der am 16. Jänner 2003 beim Verwaltungsgerichtshof eingelangten Säumnisbeschwerde wird vorgebracht, die Beschwerdeführerin sei mit Bescheid des Bürgermeisters der Marktgemeinde St. Peter in der Au vom 14. Mai 2002 verpflichtet worden, die dem Bescheid beiliegende Hausnummerntafel mit der neuen Bezeichnung "Dobratal 20" beim Haus bzw. Grundstückeingang deutlich sichtbar anzubringen. Gemäß der im Bescheid enthaltenen Rechtsmittelbelehrung könne gegen diesen Bescheid Berufung an den G... mehr lesen...
Index: L10013 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht GemeindehaushaltNiederösterreichL37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82003 Bauordnung Niederösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs1;AVG §73 Abs2;BauO NÖ 1996 §2 Abs1 idF 8200-3;GdO NÖ 1973 §60 Abs2;VwGG §27 Abs1;VwGG §27;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Mit Bescheid des Landeshauptmannes des Landes Steiermark vom 22. Juli 2002 wurde gemäß § 24 des Lebensmittelgesetzes 1975, BGBl. Nr. 86/1975, in Verbindung mit § 57 AVG, die Zubereitung und Abgabe von Lebensmitteln in dem von der Beschwerdeführerin geführten Gasthof wegen hygienischer Missstände untersagt und der gesamte Betrieb wegen Gefährdung der menschlichen Gesundheit geschlossen. Der Bescheid erging wegen Gefahr in Verzug gemäß § 57 Abs. 1 AVG ohne vorangegangenes Ermittlungsver... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §27 Abs1;
Rechtssatz: "Oberste Behörde" im Sinn des § 27 Abs 1 VwGG ist jene Behörde, die anzurufen der Beschwerdeführer im Verwaltungsverfahren rechtlich in der Lage war (vgl die Nachweise der Rechtsprechung bei Mayer, B-VG Kommentar, I.2. zu Art 132 B-VG). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2003:2003100072.X02 ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art132;VwGG §27 Abs1;
Rechtssatz: Selbst im Falle einer gesetzlichen Abkürzung des Instanzenzuges setzt eine Säumnisbeschwerde voraus, dass der Beschwerdeführer die höchste sachlich in Betracht kommende Oberbehörde vergeblich angerufen hat (vgl den hg Beschluss vom 6. Mai 1992, Zl 92/01/0396, mit Hinweis auf den hg Beschluss vom 20... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §73 Abs2;B-VG Art132;VwGG §27 Abs1;
Rechtssatz: Voraussetzung für die Zulässigkeit einer Säumnisbeschwerde ist, dass die oberste im Wege eines Devolutionsantrages anrufbare Behörde des jeweiligen Vollzugsbereiches angerufen wurde. Eine Säumnisbeschwerde ist daher in Angelegenheiten, in denen das AVG anzuwen... mehr lesen...
1. Der Beschwerdeführer brachte in seiner am 8. Juni 2000 zur Post gegebenen Säumnisbeschwerde vor, der Bürgermeister der Stadt Salzburg namens des Landeshauptmannes von Salzburg habe mit Bescheid vom 17. Juni 1999 den am 21. Oktober 1996 eingebrachten Antrag des Beschwerdeführers auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung zum Zweck der Familienzusammenführung bzw. - gemeinschaft mit seiner Ehegattin, einer Staatsangehörigen von Bosnien-Herzegowina (nunmehr: Niederlassungsbewilli... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer bringt in seinen im Spruch: genannten Beschwerden im Wesentlichen übereinstimmend vor, die im Devolutionswege zuständig gewordene belangte Behörde habe jeweils in Verletzung der ihr obliegenden Entscheidungspflicht über Anträge des Beschwerdeführers nicht innerhalb der gesetzlichen Frist entschieden. Die Beschwerden erweisen sich aus folgenden Erwägungen als unzulässig: Der Beschwerdeführer begehrt mit seinem dem hg. Verfahren Zl. 2002/02/0184 zu Grunde liegenden A... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs1;AVG §56;AVG §63 Abs5;AVG §71 Abs4;AVG §73 Abs2;B-VG Art132;VwGG §27 Abs1;VwGG §27;VwGG §34 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2002/02/0296 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/20/0214 B 29. März 2001 RS 2(hier nur die ersten beiden Sätze) ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Oberrat in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist die Sicherheitsdirektion für das Bundesland Burgenland (SD). Nach der unwidersprochen gebliebenen Darstellung des Beschwerdeführers in seiner Beschwerde wurde er am 1. Februar 1998 entsprechend einem von ihm gestellten Antrag in die Verwendungsgruppe A1 übergeleitet und am 26. Jänner 2000 mit der Leitung der Abteilung IV seiner Dienststelle betraut. Nach seinen Angab... mehr lesen...
Die am 6. Februar 2003 beim Verwaltungsgerichtshof eingelangten Säumnisbeschwerden richten sich gegen die "Finanzlandesdirektion für Wien" (gemeint wohl: Finanzlandesdirektion für Wien, Niederösterreich und Burgenland). Die Beschwerdeführer hätten gegen Grunderwerbsteuerbescheide des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern Wien vom 6. November 2001 Berufungen erhoben und nach abweisenden Berufungsvorentscheidungen mit Schriftsätzen vom 26. Juli 2002 die Vorlage ihrer Berufungen an... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art132;VwGG §27 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2003/16/0023
Rechtssatz: Es ist unabdingbare Voraussetzung für die Zulässigkeit einer Beschwerde gemäß Art. 132 B-VG, dass jene Behörde, der Säumnis zur Last gelegt wird, verpflichtet war, über den betreffenden Ant... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;B-VG Art132;VwGG §27 Abs1;VwGG §27;VwGG §34 Abs1;VwGG §36 Abs2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2002/12/0287 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/12/0132 B 22. Jänner 2003 RS 4 Stammrechtssatz Aus dem Eintritt der Unzuständigkeit der belan... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin hatte im August 2001 gegen den Bescheid des Finanzamtes betreffend Umsatzsteuer 1999 Berufung erhoben. Mit der vorliegenden, am 23. Jänner 2003 beim Verwaltungsgerichtshof eingebrachten Beschwerde macht die Beschwerdeführerin die Verletzung der Entscheidungspflicht durch die Finanzlandesdirektion für Wien, Niederösterreich und Burgenland (belangte Behörde) geltend. Die Säumnisbeschwerde erweist sich aus folgenden Erwägungen als unzulässig: Gemäß § 260 Abs. 1 BAO... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof14/03 Abgabenverwaltungsorganisation32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: AbgRmRefG 2003 Art2;BAO §260 idF 2002/I/097;BAO §323 Abs10 idF 2002/I/097;B-VG Art132;VwGG §27 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/14/0141 B 28. Jänner 2003 RS 2 Stammrechtssatz Die Auffassung, die einmal begründete Zuständigkeit des Verwaltungsger... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof14/03 Abgabenverwaltungsorganisation32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: AbgRmRefG 2003 Art2;BAO §260 idF 2002/I/097;BAO §323 Abs10 idF 2002/I/097;B-VG Art132;VwGG §27 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/14/0141 B 28. Jänner 2003 RS 1 Stammrechtssatz Die belangte Behörde (die Finanzlandesdirektion) ist seit dem 1. Jänne... mehr lesen...
Die beschwerdeführende Aktiengesellschaft hatte am 4. Dezember 2001 im Zusammenhang mit einer Prüfung der Kapitalertragsteuer gegen "28 Bescheide (Formular L 20), jeweils vom 30.10.2001, jeweils zugestellt am 5.11.2001, betreffend den Zeitraum 7/98 bis 11/00 (ohne 2/00)" Berufung erhoben. Nach abweisender Berufungsvorentscheidung des Finanzamtes stellte sie am 1. Juli 2002 einen Antrag auf Entscheidung über die Berufung durch die Abgabenbehörde zweiter Instanz. Mit der vorliegenden, a... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und den vorgelegten Beilagen ergibt sich folgender Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin beantragte am 14. Jänner 1998 die Vergütung von Energieabgaben für das Wirtschaftsjahr Dezember 1995 bis November 1996 in der Höhe von S 64.778,--. Mit einem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Finanzlandesdirektion für Tirol vom 14. Mai 1998 wurde dieser Antrag abgewiesen. Dagegen erhob die Beschwerdeführerin Beschwerde vor dem Verfassungsgerichtshof, welche zu... mehr lesen...
Mit der vorliegenden Säumnisbeschwerde gegen den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit beantragte die beschwerdeführende Partei, der Verwaltungsgerichtshof wolle über den beim Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit am 19. Dezember 2001 gestellten Antrag auf Genehmigung zur Ausübung der Tätigkeit eines Fernleitungsunternehmens gemäß § 13 Abs. 1 in Verbindung mit § 14 Abs. 1 Z. 4b Gaswirtschaftsgesetz entscheiden, weil der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit hierüber bis ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof14/03 Abgabenverwaltungsorganisation32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §260 Abs1;BAO §260;BAO §323 Abs10;B-VG Art132;UFSG 2003 §1 Abs1;VwGG §27 Abs1;
Rechtssatz: § 323 Abs. 10 BAO sieht (zufolge seines Verweises auf § 260 BAO) lediglich vor, dass der UFS auch zur Entscheidung über alle am 1. Jänner 2003 unerledigten Beru... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof14/03 Abgabenverwaltungsorganisation32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: AbgRmRefG 2003;BAO §260 idF 2002/I/097;BAO §323 Abs10 idF 2002/I/097;VwGG §27 Abs1;
Rechtssatz: Die Novellierung des § 260 BAO durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 97/2002 mit 1. Jänner 2003 bewirkte den Übergang der Zuständigkeit zur Behandlung einer Berufung von der Finanzlandesdirektion auf ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof58/02 Energierecht
Norm: B-VG Art132;GWG 2000 §13 Abs1;GWG 2000 §76a Abs1 idF 2002/I/148;GWG 2000 §78a Abs2 idF 2002/I/148;VwGG §27 Abs1;VwGG §27;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Gemäß § 13 Abs. 1 Gaswirtschaftsgesetz, BGBl. I Nr. 121/2000, bedurfte die Ausübung der Tätigkeit eines Fernleitungsunternehmens (§ 6 Z. 8 leg. cit.) einer Genehmigung des ... mehr lesen...
Mit der vorliegenden Säumnisbeschwerde macht die Beschwerdeführerin die Verletzung der Entscheidungspflicht durch die belangte Behörde geltend, weil diese über die von der Beschwerdeführerin am 15. Mai 2002 erhobene Berufung gegen den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Graz-Umgebung vom 7. Mai 2002, mit dem der Beschwerdeführerin gemäß § 26 Abs. 5 FSG die Beibringung eines amtsärztlichen Gutachtens aufgetragen worden war, innerhalb der Frist von sechs Monaten nicht entschieden h... mehr lesen...
Bei der belangten Behörde waren Berufungen der Beschwerdeführerin gegen Bescheide des Stadtmagistrates Innsbruck vom 29. Juli 1997 und 31. März 1998 betreffend die Abweisung von Anträgen auf Rückzahlung der für die Jahre 1994 bis 1996 bzw. das Jahr 1997 entrichteten Getränkesteuer sowie die Festsetzung dieser Steuer für das Jahr 1997 anhängig. Mit Bescheiden der belangten Behörde vom 27. Februar 1998 und 3. Juli 1998 wurde gemäß § 212 TLAO die Aussetzung dieser Berufungsverfahren... mehr lesen...
Prozessvoraussetzung für die Erhebung einer Säumnisbeschwerde gemäß Art. 132 B-VG bzw. § 27 VwGG ist unter anderem die Ausschöpfung des Devolutionszuges. Aus den über hg. Mängelbehebungsauftrag vom 18. Dezember 2002 vorgelegten Urkunden ergibt sich Folgendes: Die Beschwerdeführerin begehrte mit vier Anträgen die Rückerstattung von Getränkesteuer, die sie für den Zeitraum Jänner 1988 bis Juni 1999 entrichtet hatte. Mit Bescheid vom 19. Juli 1999, Zl. MA 4/7-5517/99,... mehr lesen...
Index: L34007 Abgabenordnung Tirol001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §281;BAO §299;BAO §50;B-VG Art132;LAO Tir 1984 §212;LAO Tir 1984 §222;LAO Tir 1984 §54;VwGG §27 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Die Abgabenbehörde erster Instanz war zufolge der von der belangten Behörde gemäß § 212 Tir LAO vorgenommene... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte wird auf das hg. Erkenntnis vom 24. Juni 1998, Zl. 97/12/0421, verwiesen. Der Beschwerdeführer steht als Amtsdirektor (Einstufung nach Option: Verwendungsgruppe A2, Funktionsgruppe 3) in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Bund; seine Dienststelle ist die Bundespolizeidirektion (BPD) Klagenfurt; dort ist er als Leiter des Verkehrsamtes tätig. Der Beschwerdeführer gehört daher nicht der belangten Behörde als Zentralstelle an. Mit dem eben zitier... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;B-VG Art132;VwGG §27 Abs1;VwGG §27;VwGG §34 Abs1;VwGG §36 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/12/0132 B 22. Jänner 2003 RS 4 Stammrechtssatz Aus dem Eintritt der Unzuständigkeit der belangten Behörde während der Anhängigkeit des verwaltungsgerichtlichen Säumnisbeschwerdeverfahrens, in welchem der... mehr lesen...
Mit der gegenständlichen, am 18. Juli 2002 zur Post gegebenen und am 22. Juli 2002 beim Verwaltungsgerichtshof eingelangten Säumnisbeschwerde belangt der Beschwerdeführer den Stadtsenat der Landeshauptstadt Linz und bringt der Sache nach zusammengefasst vor, dieser habe durch mehr als sechs Monate nach Aufhebung eines Berufungsbescheides der belangten Behörde durch die Oberösterreichische Landesregierung mit Bescheid vom 8. Jänner 2002 über eine von ihm gegen einen erstinstanzlic... mehr lesen...
Index: L10104 Stadtrecht Oberösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §73 Abs2;Statut Linz 1992 §46 Abs1 Z2;VwGG §27 Abs1;VwGG §27;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/05/0223 B 4. September 2001 RS 1
(hier betreffend die Stellung des Gemeinderates der
Landeshauptstadt Linz gemäß dem Statut der Landeshauptstadt Linz
1992) Stammrechtssatz Nach der Rechtsprechung des... mehr lesen...
