Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: B-VG Art130 Abs2;StbG 1985 §10 Abs1 idF 1998/I/124;StbG 1985 §11 idF 1998/I/124; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/01/0293 E 7. Oktober 2003 RS 1
(hier: nur 2. Halbsatz; innerhalb von 13 Jahren etwas mehr als 7
Jahre in sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnissen.) Stammrechtssatz Bei der Beurteilung nach § 11 StbG 1985 kommt es... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich (der belangten Behörde) vom 14. Februar 2000 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen rumänischen Staatsangehörigen, gemäß § 36 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 1 sowie den §§ 37 und 39 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von fünf Jahren erlassen. Die Erstbehörde habe folgenden Sachverhalt festgestellt: "Wie von der Behörde erho... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid vom 15. Juni 2001 wies die Vorarlberger Landesregierung (belangte Behörde) den Antrag der Beschwerdeführerin auf Verleihung der Staatsbürgerschaft gemäß §§ 10, 11a, 12, 13 und 14 des Staatsbürgerschaftsgesetzes 1985 (StbG), BGBl. Nr. 311 in der Fassung BGBl. I Nr. 124/1998, ab. Die belangte Behörde stellte folgenden Sachverhalt fest: Die 1953 geborene Beschwerdeführerin sei bosnische Staatsangehörige und habe seit 25. Juli 1980 ihren Hauptwohnsitz u... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wies die Oberösterreichische Landesregierung (belangte Behörde) das Ansuchen des Beschwerdeführers auf Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft "gemäß §§ 10 und 11 des Staatsbürgerschaftsgesetzes 1985" (StbG) ab. Die belangte Behörde begründete den angefochtenen Bescheid damit, dass "nach Durchführung eines umfangreichen Ermittlungsverfahrens" feststehe, dass der Beschwerdeführer "in strafrechtlicher Hinsicht mehrfach in Erscheinung getreten is... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: StbG 1985 §10 Abs1 Z6;StbG 1985 §10 Abs3;StbG 1985 §11; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 87/01/0013 E 25. Februar 1987 VwSlg 12409 A/1987 RS 1 Stammrechtssatz Auch wenn die Behörde die Voraussetzung für die Verleihung der Staatsbürgerschaft nach § 10 Abs 1 Z 6 StbG stillschweigend als gegeben voraussetzt, kann sie im Rahmen der Ausübung des freien Ermessens gemäß § 11 StbG ein... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: B-VG Art130 Abs2;StbG 1985 §10 Abs1 Z6;StbG 1985 §10 Abs1;StbG 1985 §11;
Rechtssatz: Wie die ErläutRV zur Staatsbürgerschafts-Novelle 1998 (vgl. 1283 BlgNR XX. GP 5 und 9) festhalten, sollte - u.a. durch die Neufassung des § 11 StbG 1985 - die Integration des Fremden als das für die Verleihung der Staatsbürgerschaft maßgebliche Kriterium ve... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: StbG 1985 §10 Abs1 Z6; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/01/0369 E 4. April 2001 RS 2Hier: Im Hinblick auf den langen, seit Begehung der gerichtlich strafbaren Handlungen vergangenen Zeitraum von mehr als elf Jahren und den Umstand, dass sich bezüglich der sechs bzw. dreieinhalb Jahre zurückliegenden Verwaltungsdelikte mangels entgegenstehender Feststellungen über die Umstände der Tatbegehung aus... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §10;AlVG 1977 §11;AlVG 1977 §33;AlVG 1977 §38;AlVG 1977 §49;AlVG 1977 §7;StbG 1985 §10 Abs1 idF 1998/I/124;StbG 1985 §11 idF 1998/I/124;
Rechtssatz: Nach Auffassung des Verwaltungsgerichtshofes kann der Umstand, dass ein Einbürgerungswerber Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung in Anspruch nimmt, n... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: B-VG Art130 Abs2;StbG 1985 §10 Abs1 idF 1998/I/124;StbG 1985 §11 idF 1998/I/124;
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof hat zwar in mehreren zur Rechtslage vor dem 1.1.1999 ergangenen Erkenntnissen ausgeführt, die Berücksichtigung fehlender Integrationswilligkeit im Bereich des Arbeitsmarktes - in manchen Erkenntnissen auch als "mangelnde A... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wies die oberösterreichische Landesregierung (belangte Behörde) das Ansuchen des Beschwerdeführers, eines türkischen Staatsangehörigen, auf Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft "gemäß § 10 Abs. 1 Z 2 in Verbindung mit § 11a des Staatsbürgerschaftsgesetzes 1985, BGBl. Nr. 311, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 124/1998" (StbG) ab. Der Beschwerdeführer habe im Mai 1999 die Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft be... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: StbG 1985 §10 Abs1 Z2 idF 1998/I/124;StbG 1985 §11 idF 1998/I/124;
Rechtssatz: Für das Vorliegen des Verleihungshindernisses nach § 10 Abs. 1 Z 2 StbG 1985 ist es nicht von Belang, ob die Freiheitsstrafe (von mehr als drei Monaten) bedingt nachgesehen wurde; nur solche Verurteilungen, die infolge Zeitablaufs getilgt wurden, stehen einer Einbürgerung im Sinne der angeführten Ge... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: AVG §68 Abs1;StbG 1985 §10 Abs1 Z6;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/01/0968 E 3. September 1997 RS 1 Stammrechtssatz Ein rechtskräftig abgeschlossenes gerichtliches Strafverfahren kann in einem Verfahren betreffend Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft nicht neu aufgerollt werden (hier: Die Behau... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: AVG §68 Abs1;StbG 1985 §10 Abs1 Z2 idF 1998/I/124;
Rechtssatz: Das Verleihungshindernis des § 10 Abs. 1 Z 2 StbG 1985 stellt lediglich auf die entsprechende rechtskräftige Verurteilung ab, sodass die belangte Behörde nicht gehalten war, sich mit der Behauptung des Beschwerdeführers, er sei unschuldig bzw. zu Unrecht verurteilt worden, auseinander zu s... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: StbG 1985 §10 Abs1 Z2;StbG 1985 §10 Abs1;StbG 1985 §11;StbG 1985 §20;
Rechtssatz: Bei der Zusicherung der Verleihung der Staatsbürgerschaft im Sinne des § 20 StbG 1985 handelt es sich um einen der Entscheidung über das Ansuchen um Verleihung der Staatsbürgerschaft vorgelagerten Verwaltungsakt, der für den Fremden einen nur noch durch den Nachweis des Ausscheidens aus dem fremd... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 28. August 2003 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen kroatischen Staatsangehörigen, gemäß § 36 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 1 und § 39 Abs. 1 Fremdengesetz 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von zehn Jahren erlassen. Der Beschwerdeführer lebe nach seinen eigenen Angaben seit 1992 ständig in Österreich. Erstmals sei er hier am ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: FrG 1997 §38 Abs1 Z3;StbG 1985 §10 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/18/0343 E 31. März 2000 RS 2 Stammrechtssatz Beim "maßgeblichen Sachverhalt" iSd § 38 Abs 1 Z 3 FrG 1997 handelt es sich im Fall eines auf strafbare Handlungen gegründeten Aufenthaltsverbotes nicht um die Verurteilung, sondern um das zu Grunde liegende Fehlverhalten. Bei de... mehr lesen...
Auf Grund der Beschwerde und der mit ihr vorgelegten Bescheidkopie steht Folgendes fest: Die Beschwerdeführer (Erstbeschwerdeführer und Zweitbeschwerdeführerin sind miteinander verheiratet, die Drittbeschwerdeführerin ist ihre gemeinsame Tochter) sind nigerianische Staatsangehörige. Sie beantragten die Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft (Erstbeschwerdeführer) bzw. die Erstreckung der Verleihung (Zweit- und Drittbeschwerdeführerin). Mit dem angefochtenen Bescheid w... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wies die Steiermärkische Landesregierung (belangte Behörde) das Ansuchen des Beschwerdeführers, eines nigerianischen Staatsangehörigen, auf Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft "gemäß §§ 11a iVm 10 Abs. 1 Z 6 in Verbindung mit § 39 des Staatsbürgerschaftsgesetzes 1985 i.d.g.F." (StbG) ab. Der Beschwerdeführer sei erstmals am 19. Mai 1994 im Bundesgebiet zur Anmeldung gelangt und seit 28. Mai 1999 mit einer österreichischen Staatsbürger... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)19/05 Menschenrechte41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: B-VG Art130 Abs2;MRK Art8 Abs2;StbG 1985 §10 Abs1 Z6;StbG 1985 §11;
Rechtssatz: Sowohl in die Beurteilung nach § 10 Abs. 1 Z 6 StbG 1985 als auch in die Ermessensübung dürfen solche strafbare Handlungen miteinbezogen werden, bei denen die Strafe bereits getilgt ist (Hinweis: E 6.3.2001, Zl. 99/01/0415, bzw. 11.3.1998, Zl... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: StbG 1985 §10 Abs1 Z6 idF 1998/I/124;
Rechtssatz: Bei der Prognose künftigen Wohlverhaltens des Verleihungswerbers nach § 10 Abs. 1 Z 6 StbG 1985 fallen Delikte gegen die körperliche Unversehrtheit besonders ins Gewicht (Hinweis: E 17.9.2002, Zl. 2001/01/0028), wobei Taten grundsätzlich dann weniger Bedeutung haben, wenn sie weiter zurück liegen und auch der Zeitraum des Wohlv... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: MRK Art8 Abs2;StbG 1985 §10 Abs1 Z6 idF 1998/I/124; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/01/0487 E 18. April 2002 RS 1 Stammrechtssatz Bei der Prüfung der Verleihungsvoraussetzung des § 10 Abs. 1 Z 6 StbG 1985 ist vom Gesamtverhalten des Einbürgerungswerbers, welches wesentlich (auch) durch das sich aus der Art, Schwere und Häufigkeit der von ihm begangene... mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: StbG 1985 §10 Abs1 Z6 idF 1998/I/124;StGB §107 Abs1;StGB §269 Abs1;StGB §83 Abs1;
Rechtssatz: Wie im E 24.6.2003, Zl. 2001/01/0236, näher dargelegt wird, ist im Falle von Delikten gegen die körperliche Unversehrtheit eine positive Prognose im Sinne des § 10 Abs. 1 Z 6 StbG 1985 erst im Falle eines entsprechend langen Wohlverhaltens des Einbürgerungswerbers... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)24/01 Strafgesetzbuch41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: B-VG Art130 Abs2;StbG 1985 §10 Abs1 Z6;StbG 1985 §11;StGB §105 Abs1;StGB §15;
Rechtssatz: Bei der strafbaren Handlung vom 11. März 2002 (der Fremde hat jemanden durch die wiederholte Ankündigung "I kill you. Gib uns das Geld, oder ich bring dich um", sohin durch gefährliche Drohung zumindest mit einer Verletzung am Körp... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Salzburg (der belangten Behörde) vom 2. September 1999 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen Staatsangehörigen von Bosnien-Herzegowina, gemäß § 36 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 1 und 2 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, unter Bedachtnahme auf die §§ 35 und 37 leg. cit. ein auf fünf Jahre befristetes Aufenthaltsverbot für das österreichische Bundesgebiet erlassen. Der Beschwerd... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid vom 19. März 2002 wies die Steiermärkische Landesregierung (belangte Behörde) den Antrag des Beschwerdeführers, eines türkischen Staatsangehörigen, auf Verleihung der Staatsbürgerschaft und auf Erstreckung der Verleihung auf seine Gattin und die drei mj. Kinder "gemäß §§ 10 Abs. 1, 11, 16, 17, 18 in Verbindung mit § 39 des Staatsbürgerschaftsgesetzes 1985" (StbG) ab. Die belangte Behörde ging davon aus, dass der Beschwerdeführer erstmals am 7. November 1... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid vom 17. Mai 2002 wies die Steiermärkische Landesregierung (belangte Behörde) den Antrag des am 26. Februar 1976 geborenen Beschwerdeführers, eines rumänischen Staatsbürgers, auf Verleihung der Staatsbürgerschaft gemäß § 10 Abs. 4 und § 11 iVm § 39 des Staatsbürgerschaftsgesetzes 1985 (StbG) ab. Die belangte Behörde stellte folgenden Sachverhalt fest: Der Beschwerdeführer sei erstmals am 11. August 1992 im Bundesgebiet zur Anmeldung gelangt, sodass e... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wies die Steiermärkische Landesregierung (die belangte Behörde) den Antrag des Beschwerdeführers, eines bosnischen Staatsangehörigen, auf Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft gemäß "§§ 10 Abs. 1 und 11a in Verbindung mit § 39 des Staatsbürgerschaftsgesetzes 1985, i.d.g.F.", ab. Der Beschwerdeführer habe mit Eingabe vom 1. Februar 2001 um Verleihung der Staatsbürgerschaft angesucht. Er habe seit dem 3. Oktober 1997 seinen ununterbrochenen Ha... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers - eines rumänischen Staatsangehörigen - auf Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft und den damit verbundenen Antrag auf Erstreckung der Verleihung auf seine beiden minderjährigen Kinder gemäß §§ 10 Abs. 1, 11, 17 Abs. 1 Z 1 und 18 iVm § 39 des Staatsbürgerschaftsgesetzes 1985 (StbG) ab. Der Beschwerdeführer sei erstmals am 10. Juli 1991 im Bundesgebiet zur Anmeldung gelangt, wesh... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde den Antrag der Beschwerdeführerin - einer rumänischen Staatsangehörigen - auf Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft und den damit verbundenen Antrag auf Erstreckung der Verleihung auf ihren 1990 in Linz geborenen Sohn gemäß § 10 Abs. 1 Z 6 und Z 7 sowie § 17 Abs. 1 Z 1 des Staatsbürgerschaftsgesetzes 1985 (StbG) ab. Die 1968 in Rumänien geborene Beschwerdeführerin sei geschieden, aus dieser Ehe entstamme der Er... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: B-VG Art130 Abs2;StbG 1985 §10 Abs1 idF 1998/I/124;StbG 1985 §11 idF 1998/I/124;
Rechtssatz: Die belangte Behörde hätte zur Beurteilung des Ermessensgesichtspunktes der Integration des Beschwerdeführers zu dessen Gunsten berücksichtigen müssen, dass der Beschwerdeführer bei erstmaliger
Begründung: eines Wohnsitzes im Bundesgebiet und der dar... mehr lesen...
