Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Nigerias, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und beantragte erstmals am 17.03.2009 internationalen Schutz. Als Fluchtgrund brachte er vor, dass er das Haus eines Mannes, der seinen Vater betrogen hätte, in Brand gesetzt hätte und deshalb von diesem sowie von der Polizei gesucht werde. Mit Bescheid vom 30.11.2009, Zl. XXXX , wies das damalige Bundesasylamt die... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: : I. Verfahrensgang und Sachverhalt I.1. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein indischer Staatsangehöriger, reiste unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 09.05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 10.05.2015 fand die Erstbefragung des BF vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. 3. Seit 11.01.2016 verfügt der BF über eine Gewerbeberechtigung zum freien Gewerbe „Wer... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: : I. Verfahrensgang und Sachverhalt I.1. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein indischer Staatsangehöriger, reiste unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 09.05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 10.05.2015 fand die Erstbefragung des BF vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. 3. Seit 11.01.2016 verfügt der BF über eine Gewerbeberechtigung zum freien Gewerbe „Wer... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: „BF“), ein Staatsangehöriger der Republik Serbien, reiste zuletzt am 20.09.2020 in den Schengenraum und von dort in das österreichische Bundesgebiet. 2. Der BF wurde am 04.01.2021 zur XXXX zu einer Beschuldigtenvernehmung geladen, in welcher festgestellt wurde, dass sich der BF länger als 90 Tage innerhalb von 180 Tagen im Schengen-Gebiet aufgehalten hat. 3. Der BF wurde am 04.01.2021 nach § 34 Abs. 1 Z.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige Marokkos, stellte am 23.09.2020 einen Antrag auf internationalen Schutz, den sie damit begründete, dass sie in ihrer Heimat keine dauerhafte Arbeitsstelle gefunden habe und zudem niemanden dort habe. Ihre Beziehung zu einem gewalttätigen Mann habe sie vor ihrer Ausreise beendet. Mit dem gegenständlich angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 08.03.2021 wurde der Antrag der Beschwerdeführerin... mehr lesen...
Hinweis zur gekürzten Ausfertigung Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß § 29 Abs. 2a VwGVG eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß § 29 Abs. 4 VwGVG von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gegenständliche,... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer brachte am 15.10.2015 nach vorhergehender unrechtmäßiger Einreise ins Bundesgebiet einen ersten Antrag auf internationalen Schutz ein, den er in der Erstbefragung zusammenfassend damit begründete, dass er in Herat geboren, jedoch in der Kindheit mit seiner Familie in den Iran gereist und dort aufgewachsen sei. Er habe den Iran verlassen, weil er dort illegal aufhältig gewesen sei. In Afghanistan würden er und seine Famil... mehr lesen...
Hinweis zur gekürzten Ausfertigung Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß § 29 Abs. 2a VwGVG eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß § 29 Abs. 4 VwGVG von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gegenständliche,... mehr lesen...
Hinweis zur gekürzten Ausfertigung Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß § 29 Abs. 2a VwGVG eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß § 29 Abs. 4 VwGVG von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gegenständliche,... mehr lesen...
Hinweis zur gekürzten Ausfertigung Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß § 29 Abs. 2a VwGVG eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß § 29 Abs. 4 VwGVG von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gegenständliche,... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (BF) wurde am 20.05.2019 in Wien einer fremdenpolizeilichen Kontrolle unterzogen. Der BF hatte keinerlei Dokumente bei sich und konnte sich auch nicht legitimieren. Lediglich eine Jahreskarte der Wiener Linien konnte der BF vorweisen. Auch konnte der BF nicht nachweisen, seit wann er im Bundesgebiet ist. 1.2. Am 21.05.2019 fand vor dem BFA, RD Wien, in Anwesenheit einer dem BF einwandfrei verständlichen Dolmetscherin f... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 16.11.2020 hat sich der Beschwerdeführer, ein albanischer Staatsangehöriger, am Flughafen Wien-Schwechat vor Organen der österreichischen Sicherheitsbehörden mit einem gefälschten Dokument (italienische Identitätskarte) ausgewiesen. 2. Am gleichen Tag ordnete das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl die Festnahme des Beschwerdeführers an und führte eine niederschriftliche Einvernahme zur beabsichtigten Verhängung der Schubhaft und der Erla... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführer, Staatsangehörige der Ukraine, stellten nach Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 25.07.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am Tag der Antragstellung fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung der Erstbeschwerdeführerin nach dem AsylG 2005 statt, wobei sie zu ihren persönlichen Daten befragt angab, Staatsangehörige der Ukraine, Angehörige der russische... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführer, Staatsangehörige der Ukraine, stellten nach Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 25.07.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am Tag der Antragstellung fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung der Erstbeschwerdeführerin nach dem AsylG 2005 statt, wobei sie zu ihren persönlichen Daten befragt angab, Staatsangehörige der Ukraine, Angehörige der russische... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang I.1. Der Beschwerdeführer (BF), ein volljähriger Staatsangehöriger von Montenegro, wurde am 03.03.2021 im Rahmen des motorisierten Streifendienstes in Wien, XXXX . Bez., polizeilich kontrolliert. Dabei wurde festgestellt, dass sich der BF, der sich mit einem am XXXX ausgestellten, montenegrinischen Reisepass legitimierte, seit dem 21.11.2020 im Bundesgebiet ohne aufrechte Meldung aufhielt. Somit war zu diesem Zeitpunkt der rechtmäßige Aufenthal... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein nigerianischer Staatsangehöriger, stellte erstmals nach unrechtmäßiger Einreise am 09.12.2002 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 08.01.2004 wurde der Antrag des BF auf internationalen Schutz abgewiesen und seine Ausweisung aus dem Bundesgebiet nach Nigeria verfügt. 1.3. Die dagegen erhobene Beschwerde wurde mit rechtskräftigem Bescheid des... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) wurde dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG nicht erteilt, gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG gegen den BF eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z. 1 FPG erlassen (Spruchpunkt I.), gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung des BF gemäß § 46 FPG... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) wurde dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG nicht erteilt, gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG gegen den BF eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z. 1 FPG erlassen (Spruchpunkt I.), gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung des BF gemäß § 46 FPG... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) wurde der Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG nicht erteilt (Spruchpunkt I.), gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG gegen den BF eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z. 1 FPG erlassen (Spruchpunkt II.), gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein marokkanischer Staatsangehöriger, reiste im November 2020 aus Marokko in die Türkei und gelangte nach kurzen Aufenthalten in verschiedenen (EU-) Ländern illegal nach Österreich und stellte am 06.03.2021 den Antrag auf internationalen Schutz, den er bei der Erstbefragung am folgenden Tag damit begründete, in seiner Heimat habe er keine Arbeit gehabt und keine Familie mehr. Am selben Tag wurde der Beschwerdeführer vo... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 26.02.2021 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit wirtschaftlichen Motiven begründete. In seiner niederschriftlichen Einvernahme vor der belangten Behörde am 27.02.2021 gab der Beschwerdeführer an, in Marokko niemals bedroht bzw. verfolgt worden zu sein AS 57). Er sei nur wegen der Arbeit ausgereist (AS 55). Zu seinem Fluchtgrund befragt, gab er an: „Ich kam nach Österreich, um hier Arbeit zu finden.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA), Regionaldirektion Wien, dem Beschwerdeführer am 16.12.2020 zugestellt, wurde dem Beschwerdeführer ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt (Spruchpunkt I.) und gegen ihn gemäß § 10 Abs. 2 AsylG 2005 iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG erlassen (Spruchpunkt II.), gemäß §... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (BF), ein Staatsangehöriger Serbiens, wurde am 02.02.2021 durch Organe der Finanzpolizei auf einer Baustelle in Wien bei der Durchführung von nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz bewilligungspflichtigen Tätigkeiten angetroffen ohne im Besitz einer arbeitsmarktrechtlichen Bewilligung zu sein. Der BF konnte sich mit einem Personalausweis und einem serbischen Reisepass ausweisen, welcher einen Einreisestempel nach Österreich ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (BF), ein Staatsangehöriger Serbiens, wurde am 02.02.2021 durch Organe der Finanzpolizei auf einer Baustelle in Wien bei der Durchführung von nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz bewilligungspflichtigen Tätigkeiten angetroffen ohne im Besitz einer arbeitsmarktrechtlichen Bewilligung zu sein. Der BF konnte sich mit einem Personalausweis und einem serbischen Reisepass ausweisen, welcher einen Einreisestempel nach Österreich ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Marokkos, stellte am 27.02.2021 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er in seiner Erstbefragung durch die LPD Niederösterreich damit begründete, dass er in Marokko Probleme mit einem Polizeioffizier habe. Dieser habe fünf Männer auf ihn angesetzt, die ihn mit Messern angegriffen haben und ihn dabei am Hals und am Bauch verletzt haben. Diese Männer seien sodann alle fünfzehn Tage zu ihm nach Ha... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Gang des Verfahrens: 1. Der Beschwerdeführer („BF“), ein afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Hazara, stellte am 25.10.2015 als damals Minderjähriger einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 08.02.2017 wurde der BF vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl („BFA“) niederschriftlich einvernommen und eingehend zu seinen persönlichen Verhältnissen, Fluchtgründen und seinem Gesundheitszustand befragt. 3. Mit Bescheid v... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein bosnischer Staatsangehöriger, wurde am 14.02.2021 um 23.25 Uhr, am XXXX bei einem Diebstahl und einer Messerstecherei betreten und dabei festgestellt, dass er seinen visumsfreien Aufenthalt bei weitem überschritten hatte und über keinen Aufenthaltstitel, der zum Aufenthalt in Österreich berechtigte, verfüge, weiters auch über keine aufrechte Meldung im Bundesgebiet und keine Barmittel. Der Beschwerdeführer wurde darau... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Marokkos, der Volksgruppe Araber und dem muslimischen Glauben zugehörig, reiste irregulär in das Bundesgebiet ein und stellte am 03.03.2021 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Er wurde hierzu am 04.03.2021 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes einer niederschriftlichen Erstbefragung unterzogen und durch das Bundesamt für Fremdenwese... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgegenstand: Der Beschwerdeführer stellte am 03.03.2021 nach unrechtmäßiger Einreise einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen seiner Erstbefragung am nächsten Tag gab er zu seinem Fluchtgrund befragt an, dass er Marokko verlassen habe, weil dort Armut herrsche. Am 04.03.2021 und am 08.03.2021 wurde der Beschwerdeführer durch die belangte Behörde niederschriftlich eingenommen. Dabei wiederholte er an, dass er Marokko wegen mangelnder Arbeits... mehr lesen...
