Entscheidungen zu § 53 Abs. 2 FPG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1.261-1.290 von 3.256

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/26 G314 2194563-1

Entscheidungsgründe: Eine asylrelevante Verfolgung der Beschwerdeführer (BF) im Irak wurde nicht glaubhaft gemacht, sodass Spruchpunkt I. der angefochtenen Bescheide nicht zu beanstanden ist. Dem Vorbringen zur Bedrohung des Erstbeschwerdeführers (BF1) durch eine schiitische Miliz im Irak kann nicht gefolgt werden, zumal er sich diesbezüglich in Widersprüche verwickelte und nicht ersichtlich ist, warum gerade er zum Ziel solcher Milizen werden sollte, auch wenn sein Onkel Opfer eines... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/26 G314 2194566-1

Entscheidungsgründe: Eine asylrelevante Verfolgung der Beschwerdeführer (BF) im Irak wurde nicht glaubhaft gemacht, sodass Spruchpunkt I. der angefochtenen Bescheide nicht zu beanstanden ist. Dem Vorbringen zur Bedrohung des Erstbeschwerdeführers (BF1) durch eine schiitische Miliz im Irak kann nicht gefolgt werden, zumal er sich diesbezüglich in Widersprüche verwickelte und nicht ersichtlich ist, warum gerade er zum Ziel solcher Milizen werden sollte, auch wenn sein Onkel Opfer eines... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/26 G314 2194568-1

Entscheidungsgründe: Eine asylrelevante Verfolgung der Beschwerdeführer (BF) im Irak wurde nicht glaubhaft gemacht, sodass Spruchpunkt I. der angefochtenen Bescheide nicht zu beanstanden ist. Dem Vorbringen zur Bedrohung des Erstbeschwerdeführers (BF1) durch eine schiitische Miliz im Irak kann nicht gefolgt werden, zumal er sich diesbezüglich in Widersprüche verwickelte und nicht ersichtlich ist, warum gerade er zum Ziel solcher Milizen werden sollte, auch wenn sein Onkel Opfer eines... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/26 G314 2194570-1

Entscheidungsgründe: Eine asylrelevante Verfolgung der Beschwerdeführer (BF) im Irak wurde nicht glaubhaft gemacht, sodass Spruchpunkt I. der angefochtenen Bescheide nicht zu beanstanden ist. Dem Vorbringen zur Bedrohung des Erstbeschwerdeführers (BF1) durch eine schiitische Miliz im Irak kann nicht gefolgt werden, zumal er sich diesbezüglich in Widersprüche verwickelte und nicht ersichtlich ist, warum gerade er zum Ziel solcher Milizen werden sollte, auch wenn sein Onkel Opfer eines... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/26 G314 2194573-1

Entscheidungsgründe: Eine asylrelevante Verfolgung der Beschwerdeführer (BF) im Irak wurde nicht glaubhaft gemacht, sodass Spruchpunkt I. der angefochtenen Bescheide nicht zu beanstanden ist. Dem Vorbringen zur Bedrohung des Erstbeschwerdeführers (BF1) durch eine schiitische Miliz im Irak kann nicht gefolgt werden, zumal er sich diesbezüglich in Widersprüche verwickelte und nicht ersichtlich ist, warum gerade er zum Ziel solcher Milizen werden sollte, auch wenn sein Onkel Opfer eines... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/26 I405 2244458-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/23 W285 2188292-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer reisten illegal in das Bundesgebiet ein und stellten am 27.11.2017 jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005. Am 28.11.2017 wurden die Beschwerdeführer durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Am 11.12.2017 wurden die Beschwerdeführer vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Oberösterreich , niederschriftli... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/23 W285 2188294-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer reisten illegal in das Bundesgebiet ein und stellten am 27.11.2017 jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005. Am 28.11.2017 wurden die Beschwerdeführer durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Am 11.12.2017 wurden die Beschwerdeführer vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Oberösterreich , niederschriftli... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/22 I404 2142539-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Nigerias, stellte nach unrechtmäßiger Einreise am 05.10.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde mit Bescheid der belangten Behörde vom 29.11.2016 abgewiesen und erwuchs diese Entscheidung mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 29.10.2019, I409 2142539-1/16E, in Rechtskraft. 2.       Der Beschwerdeführer verblieb im Bundesgebiet und stellte am 04.09.2020 persönl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/22 W280 2243030-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF), ein ukrainischer Staatsangehöriger, der sich seit Anfang 2019, nachdem er sich in Polen gefälschte litauische Dokumente besorgt hat, unter einer falschen Alias-Identität unrechtmäßig in Österreich aufhält, bis zu seiner Festnahme Erwerbstätigkeiten nachgegangen ist und zwischenzeitig von einem österreichischen Strafgericht wegen des Vergehens der Fälschung besonders geschützter Urkunden zu drei Monaten Freiheitsstrafe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/22 I411 2173317-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein nigerianischer Staatsbürger, stellte am 02.10.2015 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz, den er in der Erstbefragung am folgenden Tag damit begründete, dass seine Familie von Boko Haram getötet worden sei. 2. Am 04.10.2017 wurde der Beschwerdeführer vom Bundesamt niederschriftlich einvernommen. Befragt zu seinen Fluchtgründen gab er an, Nigeria verlassen zu haben, weil er seine Familie verloren und kein... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/22 I411 2173317-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein nigerianischer Staatsbürger, stellte am 02.10.2015 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz, den er in der Erstbefragung am folgenden Tag damit begründete, dass seine Familie von Boko Haram getötet worden sei. 2. Am 04.10.2017 wurde der Beschwerdeführer vom Bundesamt niederschriftlich einvernommen. Befragt zu seinen Fluchtgründen gab er an, Nigeria verlassen zu haben, weil er seine Familie verloren und kein... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/22 W123 2244432-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Im Zuge einer Lenker- und Fahrzeugkontrolle am 10.05.2021 kam zum Vorschein, dass sich der Beschwerdeführer seit 20.06.2015 im Schengenraum aufhalte und ohne aufrechte Meldung im Bundesgebiet bei seiner Lebensgefährtin in Wien wohne. Im Zuge dessen wurde der serbische Reisepass sowie sein bosnischer und sein serbischer Personalausweis sichergestellt. Von einer Anzeige gemäß § 120 FPG wurde Abstand genommen, weil der Beschwerdeführer eine Org... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/22 W123 2244432-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Im Zuge einer Lenker- und Fahrzeugkontrolle am 10.05.2021 kam zum Vorschein, dass sich der Beschwerdeführer seit 20.06.2015 im Schengenraum aufhalte und ohne aufrechte Meldung im Bundesgebiet bei seiner Lebensgefährtin in Wien wohne. Im Zuge dessen wurde der serbische Reisepass sowie sein bosnischer und sein serbischer Personalausweis sichergestellt. Von einer Anzeige gemäß § 120 FPG wurde Abstand genommen, weil der Beschwerdeführer eine Org... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/22 I412 2244531-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein algerischer Staatsangehöriger, wurde am 26.06.2021 vorläufig festgenommen und stellte einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 28.06.2021 wurde der Beschwerdeführer niederschriftlich vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes befragt. Er gab zusammenfassend an, seinen Herkunftsstaat habe er verlassen, weil er in Algerien keine Zukunft habe, weil er dort keine Beziehungen habe und kein Schmiergeld bezahl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/21 W105 2224265-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) reiste spätestens am 01.07.2019 unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag seinen 1. Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, zu welchem der BF am 01.07.2019 vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes einvernommen wurde. Nach der Zulassung des Verfahrens wurde der BF am 03.07.2019 und am 07.08.2019 vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) niederschriftlich e... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/21 W168 2126553-2

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang: Vorverfahren 1.1. Die Erst- und Zweitbeschwerdeführer (im Folgenden: 1.BF, 2.BF), ein georgisches Ehepaar und deren minderjähriger Sohn, stellten am 21.06.2015 die ersten Anträge auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005), BGBl. I Nr. 100/2005 idF BGBl. I Nr. 24/2016BF. 1.2. Bei der mit einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes durchgeführten Erstbefragung des 1.BF am 23.06.20... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/21 W168 2126552-2

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang: Vorverfahren 1.1. Die Erst- und Zweitbeschwerdeführer (im Folgenden: 1.BF, 2.BF), ein georgisches Ehepaar und deren minderjähriger Sohn, stellten am 21.06.2015 die ersten Anträge auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005), BGBl. I Nr. 100/2005 idF BGBl. I Nr. 24/2016BF. 1.2. Bei der mit einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes durchgeführten Erstbefragung des 1.BF am 23.06.20... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/20 W123 2241362-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Aus der Anzeige der Landespolizeidirektion Niederösterreich vom 30.12.2020 wegen unrechtmäßigen Aufenthalts im Bundesgebiet nach §§ 31 Abs. 1a, 31 Abs. 1 iVm § 120 Abs. 1a FPG geht hervor, dass sich der Beschwerdeführer als Fremder seit 24.09.2011 zumindest bis 30.12.2020 und daher länger als drei Monate im Schengenraum aufgehalten habe, obwohl er keinen gültigen Einreise- oder Aufenthaltstitel besessen habe. Vom Beschwerdeführer ist eine Si... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/20 W105 2231715-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) erließ am 05.05.2020 einen Festnahmeauftrag über den Beschwerdeführer, da er am gleichen Tag von der Finanzpolizei bei der Durchführung von Arbeiten ohne die erforderliche arbeits- und aufenthaltsrechtliche Bewilligung betreten wurde. Der Beschwerdeführer wurde gemäß § 34 Abs. 1 Z 2 BFA-VG festgenommen. 2. Ebenso am 05.05.2020 fand im Beisein eines Dolmetschers für Serbisch eine nie... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/16 G314 2216960-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde am XXXX .2019 in Wien von Beamten der Landespolizeidirektion XXXX bei Arbeiten auf einer Baustelle ohne arbeitsmarktrechtliche Bewilligung betreten und noch am selben Tag vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) zur beabsichtigten Erlassung einer Rückkehrentscheidung samt Einreiseverbot vernommen. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid sprach das BFA aus, dass dem BF ein Aufenthaltstitel gem... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/16 G314 2216960-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde am XXXX .2019 in Wien von Beamten der Landespolizeidirektion XXXX bei Arbeiten auf einer Baustelle ohne arbeitsmarktrechtliche Bewilligung betreten und noch am selben Tag vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) zur beabsichtigten Erlassung einer Rückkehrentscheidung samt Einreiseverbot vernommen. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid sprach das BFA aus, dass dem BF ein Aufenthaltstitel gem... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/15 W124 1422103-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF), ein nepalesischer Staatsbürger, reiste am XXXX unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. In der Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag brachte der BF im Wesentlichen vor, dass er XXXX mit seiner Familie wegen maoistischen Terrors, nachdem sein Bruder verschleppt worden sei, sein Heima... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/15 W159 2243059-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer ehelichte am 31.01.2015 in Rumänien die rumänische Staatsangehörige XXXX , geboren XXXX . Am 28.08.2015 beantragte der Beschwerdeführer einen Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltskarte unter Berufung auf die geschlossene Ehe mit einer EU-Bürgerin. Diesem Antrag wurde von der MA 35 entsprochen. Am 28.12.2017 wurde die genannte Ehe geschieden. Aufgrund des Antrags des Beschwerdeführers vom 04.08.2018 wurde ihm am 03.05.2018 ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/14 I412 2243563-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein ägyptischer Staatsangehöriger, wurde am 15.05.2021 vorläufig festgenommen und stellte einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 16.05.2021 wurde der Beschwerdeführer niederschriftlich vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes befragt. Er gab zusammenfassend zu seinen Fluchtgründen befragt an, es habe Streitigkeiten zwischen einem Obsthändler und seinem Cousin gegeben. Bei den Streitigkeiten sei der Cousin ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/9 I404 2190014-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Die Beschwerdeführer sind Brüder und stellten am 30.10.2015 ( XXXX , in der Folge: Erstbeschwerdeführer) bzw. am 01.11.2015 ( XXXX , in der Folge: Zweitbeschwerdeführer) einen Antrag auf internationalen Schutz. 2.       Mit Bescheiden vom 23.02.2018, Zl. XXXX (Erstbeschwerdeführer), bzw. 22.02.2018, Zl. XXXX (Zweitbeschwerdeführer), wies die belangte Behörde die auf die Gewährung von internationalem Schutz gerichteten Anträge des Ers... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/9 I404 2190021-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Die Beschwerdeführer sind Brüder und stellten am 30.10.2015 ( XXXX , in der Folge: Erstbeschwerdeführer) bzw. am 01.11.2015 ( XXXX , in der Folge: Zweitbeschwerdeführer) einen Antrag auf internationalen Schutz. 2.       Mit Bescheiden vom 23.02.2018, Zl. XXXX (Erstbeschwerdeführer), bzw. 22.02.2018, Zl. XXXX (Zweitbeschwerdeführer), wies die belangte Behörde die auf die Gewährung von internationalem Schutz gerichteten Anträge des Ers... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/8 I411 2119292-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin stellte am 24.03.2013 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Sie erklärte, im September 2009 aus Nigeria ausgereist zu sein. Sie habe sich dann von 2009 bis zum Vortag der Asylantragstellung in Frankreich aufgehalten und auf der Straße gearbeitet. Sie sei nach Österreich gekommen, da sie ihren Freund gesucht habe, nachdem sie von ihm schwanger gewesen sei. In der Erstbefragung durch Organe des öffen... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/8 I411 2119293-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin stellte am 24.03.2013 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Sie erklärte, im September 2009 aus Nigeria ausgereist zu sein. Sie habe sich dann von 2009 bis zum Vortag der Asylantragstellung in Frankreich aufgehalten und auf der Straße gearbeitet. Sie sei nach Österreich gekommen, da sie ihren Freund gesucht habe, nachdem sie von ihm schwanger gewesen sei. In der Erstbefragung durch Organe des öffen... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/8 I411 2119294-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin stellte am 24.03.2013 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Sie erklärte, im September 2009 aus Nigeria ausgereist zu sein. Sie habe sich dann von 2009 bis zum Vortag der Asylantragstellung in Frankreich aufgehalten und auf der Straße gearbeitet. Sie sei nach Österreich gekommen, da sie ihren Freund gesucht habe, nachdem sie von ihm schwanger gewesen sei. In der Erstbefragung durch Organe des öffen... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.07.2021

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