Entscheidungen zu § 53 Abs. 1 FPG

Bundesverwaltungsgericht

5.591 Dokumente

Entscheidungen 5.371-5.400 von 5.591

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/25 I415 1405881-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Nigeria, reiste erstmals am 12.12.2008 unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet ein, stellte seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz und gab an, den im
Spruch: genannten Namen zu führen. In seiner Erstbefragung nach Asylgesetz vor der Polizeiinspektion Traiskirchen gab er zusammengefasst an, für einen Politiker gearbeitet zu haben, der ihm versprochen habe ihn nac... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.06.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/25 G314 2180716-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) wurde am XXXX2016 im Bundesgebiet festgenommen; am XXXX2016 wurde über ihn die Untersuchungshaft verhängt. Mit dem Urteil des Landesgerichts XXXX vom 03.08.2017, XXXX, wurde er zu einer dreijährigen Freiheitsstrafe verurteilt. Mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 20.06.2017 wurde dem BF im Rahmen eines schriftlichen Parteiengehörs zur Kenntnis gebracht, dass aufgrund der über ihn verhängt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.06.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/22 I416 2198344-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der minderjährige Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen von Italien kommend ins Bundesgebiet ein und stellte am 16.12.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der am selben Tag stattfindenden Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes führte er im Beisein einer Rechtsberatung aus, dass er am 02.04.2001 in Edo State in Nigeria geboren und christlichen Glaubens sei, der Volksgruppe der Igbo... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.06.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/22 L507 2107395-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, 3ein Staatsangehöriger der Türkei, reiste im Jahr 2014 ins österreichische Bundesgebiet ein und wurde am 30.12.2014 festgenommen. Mit Urteil des Landesgerichtes XXXX vom XXXX unter der Aktenzahl XXXX wurde der Beschwerdeführer wegen des Vergehens des unerlaubten Umganges mit Suchtgiften nach §§ 27 Abs. 1 Z 1 8. Fall, Abs. 3 SMG, § 15 StGB und den Vergehen des unerlaubten Umganges mit Suchtgiften nach § 27 Abs. 1 Z 1... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.06.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/21 I403 2193920-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin, eine nigerianische Staatsbürgerin, reiste 2009 unrechtmäßig nach Österreich ein und stellte am 01.12.2009 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde am 25.05.2010 mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes, Zl. A5 411.056-1/2010/7E, zweitinstanzlich rechtskräftig abgewiesen und die Beschwerdeführerin nach Nigeria ausgewiesen. Dieser Ausreiseverpflichtung kam die Beschwerdeführerin nicht nach. Am 26.07.20... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.06.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/21 I403 2190963-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein ägyptischer Staatsbürger, reiste mit einem gültigen Schengen- Visum am 21.06.2014 nach Österreich ein. Der Beschwerdeführer stellte am 03.12.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 05.12.2014 erklärte der Beschwerdeführer, dass er Opfer von Blutrache sei. Die Polizei habe ihn nicht geschützt. Der Beschwerdeführer schloss am 01.10.20... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.06.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/19 I420 2197517-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde am 08.02.2017 verhaftet. Danach wurde über ihn durch das Landesgericht XXXX am 09.02.2017, Zl. XXXX, die Untersuchungshaft verhängt. Mit Urteil des Landesgerichts XXXX vom 19.06.2017, Zl. XXXX, wurde er wegen des Verbrechens des Suchtgifthandels nach § 28a Abs. 1 fünfter Fall und Abs. 4 Z 3 SMG, wegen der Verbrechen des Suchtgifthandels nach § 28a Abs. 1 sechster Fall sowie wegen der Vergehen des unerlaubten Umga... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.06.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/18 W159 2017358-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsbürger der Elfenbeinküste, reiste am 10.03.2006 unter Umgehung der Grenzkontrolle in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte unter der Identität XXXX , geboren XXXX , einen Antrag auf Internationalen Schutz. Im Hinblick auf die bereits am 14.07.2006 erfolgte Verurteilung durch das Landesgericht für Strafsachen Wien wegen § 27 SMG zu einer Freiheitsstrafe von neun Monaten (davon zwei Monaten unbeding... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.06.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/18 G306 2191860-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Im Zuge einer finanzpolizeilichen Kontrolle am XXXX.2018 wurde der Beschwerdeführer (BF) von Organen der Finanzpolizei bei der Ausübung einer illegalen Beschäftigung betreten. Der BF wurde gemäß § 34 Abs. 1 Z 2 BFA-VG festgenommen und im Anschluss in das Polizeianhaltezentrum XXXX eingeliefert. Am 07.03.2018 wurde der BF vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) Regionaldirektion Niederösterreich, niederschriftlich einvernommen. ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.06.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/18 G306 2180434-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) wurde aufgrund eines internationalen Haftbefehls - ausgeschrieben durch das Landesgericht XXXX - am XXXX.2016 in Mazedonien festgenommen und von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes nach Österreich überstellt. Mit Beschluss des Landesgerichts XXXX vom 1XXXX.2016 wurde über den BF die Untersuchungshaft verhängt. Mit rechtskräftigen Urteil des Landesgerichtes XXXX, Zl. XXXX, vom XXXX.2017, wurde der BF des... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.06.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/15 I416 2198106-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte erstmalig nach illegaler Einreise am 17.08.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 27.11.2014, Zl. 1028782101/14886467, ohne in die Sache einzutreten als unzulässig zurückgewiesen und Italien für die Prüfung des Antrages auf internationalen Schutz für zuständig erklärt, seine Außerlandesbringung angeordnet und seine Abschiebung nach Spanien f... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.06.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/15 G305 2165205-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 10.06.2017 teilte die Landespolizeidirektion XXXX dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: belangte Behörde oder kurz: BFA) mit, dass XXXX, geb. XXXX, (in der Folge: Beschwerdeführer oder kurz: BF), ein serbischer Staatsangehöriger, am 10.06.2017, um 16:15 Uhr, in einer Konditorei in XXXX beim Verzieren einer Torte angetroffen worden sei. 2. Am 06.07.2017 führte die belangte Behörde mit dem BF anlässlich ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.06.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/14 I416 2197713-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal mit dem Zug über Italien nach Österreich ein und stellte am 20.02.2010 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz, welchen er damit begründete, dass sein Vater jemanden getötet habe und dessen Familie daraufhin ihn habe töten wollen, weshalb er sein Heimatland verlassen habe. Der Beschwerdeführer war im Besitz einer Kopie einer auf "XXXX" ausgestellten italienischen Aufenthaltserlaubnis für Ausländ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.06.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/14 W182 1409766-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ist Staatsangehöriger der Volksrepublik China, reiste im April 2009 ins Bundesgebiet ein und stellte hier unter der an zweiter Stelle im
Spruch: genannten Alias-Identität am 20.04.2009 einen Antrag auf internationalen Schutz. Das Asylverfahren wurde mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 06.03.2013 (zugestellt am 12.03.2013), Zl. C3 409.766-1/2009/11E, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.06.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/14 L507 2196847-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsbürger türkischer Abstammung, reiste erstmals im Jahr 1990 legal in das österreichische Bundesgebiet ein. Nach der Verhängung eines Aufenthaltsverbotes reiste der Beschwerdeführer im Jahr 2009 in die Türkei aus. Am 08.01.2014 reiste er wiederum illegal in das Bundesgebiet ein. Am 06.05.2014 stellte der Beschwerdeführer aus der Strafhaft einen Antrag auf internationalen Schutz. Dazu wurde er am... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.06.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/13 I416 2197861-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 13.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der am selben Tag stattfindenden Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes führte er zu seiner Fluchtroute aus, dass er Nigeria im März 2012 verlassen habe und über Niger nach Libyen gereist sei, wo er sich bis August 2013 aufgehalten habe. Von dort sei er nach ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.06.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/13 G311 2193769-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA), Regionaldirektion Wien, vom Beschwerdeführer im Stande der Schubhaft am 29.03.2018 persönlich übernommen, wurde dem Beschwerdeführer ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt, gegen den Beschwerdeführer gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG erlas... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.06.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/13 W103 1301758-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein minderjähriger Staatsangehöriger der Russischen Föderation, reiste gemeinsam mit seinen Eltern und seinen beiden Geschwistern illegal in das Bundesgebiet ein und beantragte durch seine gesetzliche Vertreterin am 17.08.2004 die Gewährung internationalen Schutzes. Im damaligen Verfahren wurden in Bezug auf die Person des minderjährigen Beschwerdeführers keine individuellen Fluchtgründe geltend gemacht. 2. Mit Bes... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.06.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/12 L515 2179892-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als "bP1" und "bP2" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien und brachte bP1 nach rechtswidriger Einreise mittels eines gefälschten türkischen Reisepasses und unter falscher Identität in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union bzw. nach Österreich nach Österreich am 10.02.2014 bei der belangten Behörde (in weiterer F... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.06.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/12 L515 2179893-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als "bP1" und "bP2" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien und brachte bP1 nach rechtswidriger Einreise mittels eines gefälschten türkischen Reisepasses und unter falscher Identität in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union bzw. nach Österreich nach Österreich am 10.02.2014 bei der belangten Behörde (in weiterer F... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.06.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/11 G311 2189732-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA), Außenstelle Wien, vom Beschwerdeführer im Stande der Schubhaft am 09.02.2018 persönlich übernommen, wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vom 05.02.2018 sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt I.) als auch hinsichtlich der Zuerkennung ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.06.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/11 G311 2191903-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA), Regionaldirektion Wien, vom 10.03.2018, von der Beschwerdeführerin im Stande der Schubhaft am 10.03.2018 persönlich übernommen, wurde der Beschwerdeführerin ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt, gegen die Beschwerdeführerin gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.06.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/11 L508 2190248-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend: BF), ein Staatsangehöriger des Iran und der persischen Volksgruppe zugehörig, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 14.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz (AS 11). 2. Im Rahmen der Erstbefragung (AS 11 - 21) gab der Beschwerdeführer zu seinen Ausreisegründen im Wesentlichen zu Protokoll, dass er den Iran verlassen habe, weil er sehr krank sei. Man habe ihm mi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.06.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/11 I407 1436730-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 16.06.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 18.06.2013 erfolgte eine Erstbefragung des Beschwerdeführers durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes, in der er hinsichtlich seiner Fluchtgründe im Wesentlichen angab, dass es im Zuge eines bei Gericht ausgetragenen Grundstückstreites zum Mord an seinem Vater und einem Bruder geko... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.06.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/8 I416 2197440-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 08.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der am selben Tag stattfindenden Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erklärte er, dass er XXXX heißen würde, am XXXX in XXXX in Liberia geboren und Staatsangehöriger von Liberia sei. Er sei Christ, ledig, habe keine Ausbildung und seine Eltern seien beide ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.06.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/7 G307 2184546-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde am XXXX2017 von Organen der Abteilung Fremdenpolizei und Anhaltevollzug der Landespolizeidirektion XXXX (im Folgenden: AFA, LPD XXXX) einer fremdenpolizeilichen Kontrolle unterzogen, in deren Zuge sich herausstelle, dass er die höchst zulässige Aufenthaltsdauer nach dem Schengener Grenzkodex überschritten habe. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Nied... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.06.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/6 W147 2017279-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation und tschetschenischer Volksgruppenangehöriger, stellte am 26. Februar 2003 durch seine Mutter als gesetzliche Vertreterin einen Asylerstreckungsantrag und erhielt mit Bescheid des Unabhängigen Bundesasylsenates vom 3. August 2004 durch Erstreckung Asyl. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 29. September 2014 wurde dem Beschwerdeführer dieser Stat... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.06.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/6 G314 2179786-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) wurde am 25.09.2017 in XXXX einer fremdenrechtlichen Kontrolle unterzogen. Am 07.11.2017 wurde er vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) ua zur beabsichtigten Erlassung einer Rückkehrentscheidung und eines Einreiseverbots vernommen. Mit dem oben angeführten Bescheid wurde dem BF ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG nicht erteilt und gemäß § 10 Abs 2 AsylG iVm § 9 BFA-... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.06.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/6 G314 2179901-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) wurde am XXXX.2017 in XXXX bei der Beschäftigung als Hilfsarbeiter im Baugewerbe betreten und festgenommen. Nach seiner Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wurde mit Mandatsbescheid vom 17.11.2017 die Schubhaft angeordnet. Mit dem oben angeführten Bescheid wurde dem BF ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG nicht erteilt (Spruchpunkt I.), gemäß § 10 Abs 2... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.06.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/6 I411 2169949-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 07.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er damit begründete, dass er ohne Eltern aufgewachsen sei, deshalb keinen Beruf erlernen konnte und auch am Wohnort des Bruders nicht bleiben konnte, da dort ein Konflikt zwischen Moslems und Christen herrsche. Vor der belangten Behörde hielt er dieses Fluchtvorbringen aufrecht und ergänzte, dass sein Vater seine Mutter des Hauses verwiesen hätte, da m... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.06.2018

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