Entscheidungen zu § 53 Abs. 1 FPG

Bundesverwaltungsgericht

5.591 Dokumente

Entscheidungen 5.161-5.190 von 5.591

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/12 W226 1252183-3

Entscheidungsgründe: I.Verfahrensgang: Der Beschwerdeführe reiste am 13.04.2004 illegal in das Bundesgebiet ein und beantragte Asyl. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF) schilderte in diesem ersten Asylverfahren, dass er der tschetschenischen Volksgruppe angehöre, er sei mit eigenem Auslandspass, ausgestellt im Dezember XXXX, ausgereist. Der Fluchtgrund wurde vom BF dahingehend geschildert, dass er von den Russischen Föderalen Truppen verfolgt werde, weil diese glauben würden, d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/11 W202 2100293-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführer, indische Staatsangehörige, reisten illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten am 04.09.2012 Anträge auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag führten die Beschwerdeführer aus, dass sie als Anhänger der Kongresspartei von den Anhängern der Akali Partei bedroht worden seien. Am 20.09.2012 wurden die Beschwerdeführer seitens d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/11 W202 2100275-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführer, indische Staatsangehörige, reisten illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten am 04.09.2012 Anträge auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag führten die Beschwerdeführer aus, dass sie als Anhänger der Kongresspartei von den Anhängern der Akali Partei bedroht worden seien. Am 20.09.2012 wurden die Beschwerdeführer seitens d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/7 G311 2160737-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA), Regionaldirektion Oberösterreich, wurde dem sich im Stande der Strafhaft befindenen Beschwerdeführer ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt, gegen den Beschwerdeführer gemäß § 10 Abs. 2 AsylG 2005 iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG erlassen (Spruchpunkt I.), gemäß... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/6 I408 1420393-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 17.07.2011 unter der vorgetäuschten Identität XXXX, geb. XXXX, StA Algerien einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Dieser Antrag wurde mit Bescheid der belangten Behörde vom 25.07.2011 in Verbindung mit dem ho. Erkenntnis vom 21.10.2015, I406 1420393-1/44E rechtskräftig abgewiesen. Gemäß § 75 Abs. 20 AsylG wurde das Verfahren zur Prüfung der Zulässigkeit einer Rückkehrentscheidung an die belangte Beh... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/6 I414 2183480-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste spätestens am 28.08.2016 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein. Am 28.08.2016 stellte der Beschwerdeführer einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der am selben Tag stattgefundenen Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer im Wesentlichen an, dass er nigerianischer Staatsbürger sei und am XXXX in Enugu State in Nigeria geboren sei. Er spreche Ebo u... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/6 I401 2017712-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 21.05.2014 stellte der Beschwerdeführer seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Hinsichtlich seiner Fluchtgründe gab der Beschwerdeführer bei seiner Erstbefragung vom 23.05.2014 an, den Sudan wegen der Kämpfe und Tötung vieler Menschen verlassen zu haben. Auf Grund der beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Erstaufnahmestelle Ost (in der Folge: BFA) bei der niederschriftlichen Einvernahme vom 24.06.2014 aufgekommenen Zw... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/6 G314 2187454-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin (BF) wurde am XXXX.2018 in XXXX einer Identitätsfeststellung gemäß § 35 SPG unterzogen. Bei Überprüfung ihres Reisepasses wurde festgestellt, dass sie zuletzt am 06.08.2017 in den Schengen-Raum eingereist war. Am 01.02.2018 wurde die BF vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) zur beabsichtigten Erlassung einer Rückkehrentscheidung und eines Einreiseverbotes einvernommen. Mit dem im
Spruch: angeführten Bescheid wu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/6 L504 2186402-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Die beschwerdeführende Partei [bP] stellte am 13.07.2017 einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels gem. § 55 AsylG. Aus dem im beschwerdeanhängigen Bescheid dargestellten Verfahrensgang ergibt sich Folgendes: "Sie kamen im Alter von 8 Jahren im Jahr 1988 mit Ihren Eltern nach Österreich und erhielten ein Aufenthaltsrecht. Laut Ihren Angaben legten Sie im Jahr 1999 die türkische Staatsbürgerschaft zurück und erhielten in weiter... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/6 L523 2165632-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein georgischer Staatsbürger, stellte am 04.05.2017, nachdem er ins Bundesgebiet eingereist war, einen Antrag auf internationalen Schutz. Hiezu wurde er am 05.05.2017 von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Als Fluchtgrund gab er Folgendes zu Protokoll: "In meiner Heimat hatte ich große Probleme mit der Polizei. Ich arbeitete in meiner Heimat auf einer Baustelle (Tunnel) und hatte Schwierig... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/6 L523 2144581-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführer (BF1-BF3) sind allesamt georgische Staatsbürger. Die weibliche BF1 stellte am 14.07.2015 für sich und am 03.02.2016 für ihre beiden am XXXX2016 geborenen minderjährigen Kinder (BF2-BF3) in Österreich ihre ersten Anträge auf internationalen Schutz. Als Ausreisegrund gab die BF1, die sich zu diesem Zeitpunkt etwa im dritten Schwangerschaftsmonat befand, im Rahmen der Erstbefragung und der niederschriftlichen Einvernahm... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/6 L523 2144584-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführer (BF1-BF3) sind allesamt georgische Staatsbürger. Die weibliche BF1 stellte am 14.07.2015 für sich und am 03.02.2016 für ihre beiden am XXXX2016 geborenen minderjährigen Kinder (BF2-BF3) in Österreich ihre ersten Anträge auf internationalen Schutz. Als Ausreisegrund gab die BF1, die sich zu diesem Zeitpunkt etwa im dritten Schwangerschaftsmonat befand, im Rahmen der Erstbefragung und der niederschriftlichen Einvernahm... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/6 L523 2144643-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführer (BF1-BF3) sind allesamt georgische Staatsbürger. Die weibliche BF1 stellte am 14.07.2015 für sich und am 03.02.2016 für ihre beiden am XXXX2016 geborenen minderjährigen Kinder (BF2-BF3) in Österreich ihre ersten Anträge auf internationalen Schutz. Als Ausreisegrund gab die BF1, die sich zu diesem Zeitpunkt etwa im dritten Schwangerschaftsmonat befand, im Rahmen der Erstbefragung und der niederschriftlichen Einvernahm... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/5 I416 2204693-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 08.11.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit Problemen aufgrund seiner sexuellen Neigung begründete. Er sei ugandischer Staatsangehöriger und fürchte er, dass er von der Gesellschaft deshalb umgebracht werde. 2. Der Beschwerdeführer wurde spätestens am 08.12.2016 straffällig und wurde er mit Urteil des Landesgerichtes XXXX, GZ XXXX, am 09.01.2017 rechtskräftig wegen unerlaubten Umganges ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/4 I414 2197151-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste über Griechenland und Ungarn illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 10.06.2013 gegenständlichen Asylantrag. Bei der am nachfolgenden Tag - 11.06.2013 - stattgefundenen Erstbefragung gab er an, dass er im Jänner 2009 seine Heimat schlepperunterstützt mit einem Schiff Lagos in Richtung Griechenland verlassen habe. Im Jahr 2008 habe es einen Konflikt wegen der dortigen Erdölbestände gegebe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/3 W103 1401607-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: - 1. Sie brachten nach vorhergehender unrechtmäßiger Einreise ins Bundesgebiet gemeinsam mit Ihren Eltern (Vater: XXXX, geb. am XXXX, StA: Russische Föderation, IFA: 831236502 und Mutter: XXXX, geb. am XXXX, StA: Russische Föderation, IFA: 831236600 am 12.12.2007 beim BFA einen ersten Antrag auf internationalen Schutz ein. Dieser Antrag, den Ihr Vater stellvertretend für Sie zusammenfassend damit begründete, dass Sie aus Tschetschenien aufgr... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/3 L523 2186407-1

Entscheidunsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige der Republik Armenien. Die beiden volljährigen Beschwerdeführer (Frau XXXX - BF1 und Herr XXXX - BF2) stellten am 17.06.2013, nachdem sie zusammen mit dem minderjährigen Sohn (BF3) illegal in das Bundesgebiet eingereist sind, die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz für sich und BF3. Für die in Österreich nachgeborenen Kinder BF4 und BF5 wurden ebenfalls Anträge auf internationalen S... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/3 L523 2186410-1

Entscheidunsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige der Republik Armenien. Die beiden volljährigen Beschwerdeführer (Frau XXXX - BF1 und Herr XXXX - BF2) stellten am 17.06.2013, nachdem sie zusammen mit dem minderjährigen Sohn (BF3) illegal in das Bundesgebiet eingereist sind, die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz für sich und BF3. Für die in Österreich nachgeborenen Kinder BF4 und BF5 wurden ebenfalls Anträge auf internationalen S... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/31 I405 2197672-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte nach seiner illegalen Einreise ins Bundesgebiet erstmals am 27.02.2009 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend führte er aus, dass er sich in seinem Herkunftsstaat gemeinsam mit vier Männern eine Wohnung geteilt habe. Diese vier Männer hätten dort Menschen entführt und Probleme mit der Polizei gehabt. Die Polizei habe geglaubt, dass auch er Menschen entführen würde, weshalb er ge... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/31 I405 2198104-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Tunesiens, wurde am 27.05.2014 einer fremdenrechtlichen Kontrolle unterzogen und aufgrund eines bestehenden Aufenthaltsverbotes festgenommen. 2. Im Zuge seiner niederschriftlichen Einvernahme am 28.05.2017 durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) stellte er den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Auf Nachfrage gab der BF an, dass er 19... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/31 G314 2193418-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/31 L508 2195433-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend: BF), ein Staatsangehöriger aus Pakistan und der Volksgruppe der Butt sowie der schiitischen Religionsgemeinschaft zugehörig, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 26.02.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz (AS 7). 2. Im Rahmen der Erstbefragung am Tag der Antragstellung (AS 5 - 15) gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen zu Protokoll, dass sein Vater nac... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/30 W236 1252991-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation und Angehöriger der tschetschenischen Volksgruppe, reiste am 29.04.2004 (gemeinsam mit seiner damaligen Ehefrau, dem gemeinsamen minderjährigen Sohn sowie seinem Bruder) in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Asylantrag. 2. Mit Bescheid des Unabhängigen Bundesasylsenats vom 24.10.2006, Zl. 252.991/4-XVIII/59/04, wurde diesem Antrag sta... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/30 G311 2188792-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 12.02.2018 wurde dem Beschwerdeführer ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt (Spruchpunkt I.), gegen den Beschwerdeführer gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG erlassen (Spruchpunkt II.), gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung g... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/30 I406 2204226-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 10.02.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Der Beschwerdeführer gab bei der Erstbefragung durch ein Organ der PI Traiskirchen EASt am selben Tag den im
Spruch: genannten Namen an. Er sei am XXXX in XXXX, Nigeria, geboren, nigerianischer Staatsbürgerschaft und Herkunft, ledig, seine Muttersprache und Volksgruppenzugehörigkeit sei der der Edo und er sei c... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/29 I406 2204048-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein ägyptischer Staatsangehöriger, ist am XXXX mit Flug XXXX aus Moskau kommend in Wien Schwechat gelandet. Im Zuge der Einreisekontrolle stellte er einen (sechsten) Antrag auf internationalen Schutz. Dabei brachte er vor, dass er in Ägypten verfolgt werde. 2. Der Beschwerdeführer stellte erstmals am 16.10.2007 aus dem Stande der Schubhaft einen Antrag auf internationalen Schutz. Er brachte dabei im Wesentlichen vor... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/29 W212 2204188-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin reiste in Begleitung ihres Sohnes XXXX, geboren am XXXX, in das Bundesgebiet ein und stellte am 23.10.2016 beim Bundesamt einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde mit Bescheid des Bundesamtes vom 2.2.2017 gemäß § 5 AsylG zurückgewiesen und der Mitgliedsstaat Ungarn für die Behandlung des Asylverfahrens als zuständig erklärt. Der dagegen fristgerecht eingebrachten Beschwerde wurde Folge gegeben, die Entsc... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/29 I405 2199918-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), stellte nach seiner illegalen Einreise ins Bundesgebiet erstmalig am 17.08.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde am 27.11.2001 gemäß § 5 Abs. 1 AsylG, ohne in die Sache einzutreten, als unzulässig zurückgewiesen, woraufhin der BF diesen Antrag am 27.05.2003 zurückzog. 2. Mit Urteil des XXXX vom XXXX, XXXX, wurde der BF nach § 15 StGB, § 27 Abs. 1 und Abs. 2 SMG zu einer... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/29 W249 1428317-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Vorverfahren 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte am 27.09.2011 im Zuge einer fremdenrechtlichen Kontrolle einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag gab er an, dass er afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der paschtunischen Volksgruppe sei. Der Vater des Beschwerdeführers sei im Herkunftsstaat getötet worden; die Täter hätten a... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/28 W198 2147943-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 14.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz und brachte hierzu vor, dass er aufgrund der Taliban seine Heimat verlassen habe. Er sei auf einer Liste der Taliban gestanden, weil sie ihn hätten töten wollen. 2. Mit Bescheid vom 18.01.2017 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gem... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.08.2018

Entscheidungen 5.161-5.190 von 5.591

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