Entscheidungen zu § 53 Abs. 1 FPG

Bundesverwaltungsgericht

5.846 Dokumente

Entscheidungen 4.951-4.980 von 5.846

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/25 G313 2167043-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Tirol, wurde gegen den BF ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt und gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG gegen den BF eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z. 1 FPG erlassen (Spruchpunkt I.), gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung des... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/25 G314 2195485-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) wurde am XXXX2018 im Bundesgebiet festgenommen. Am XXXX2018 wurde über ihn die Untersuchungshaft verhängt. Mit dem Urteil des Landesgerichts für Strafsachen XXXX vom XXXX2018, XXXX, wurde er wegen Suchtgifthandels zu einer teilbedingten Freiheitsstrafe von 15 Monaten verurteilt. Am XXXX2018 wurde der BF vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) aufgefordert, zur beabsichtigten Erlassung einer Rückkehrentscheidung... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/25 L519 2142151-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als "BF" bezeichnet), ein Staatsangehöriger XXXX , brachte nach nicht rechtmäßiger Einreise am 26.05.2015 bei der belangten Behörde einen Antrag auf internationalen Schutz ein. I.2. Vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes bzw. dem BFA brachte der BF im Wesentlichen Folgendes vor: Er sei zu Unrecht beschuldigt worden, Mitglied einer Terrororganisation (DHKP-C) gewesen zu sein,... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/25 W233 2118012-2

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind verheiratet. Die Drittbeschwerdeführerin und der Viertbeschwerdeführer sind ihre gemeinsamen Kinder. Alle sind Staatsangehörige Usbekistans. 1.2. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin stellten am 26.03.2014 im Bundesgebiet Anträge auf internationalen Schutz, welche mit Bescheiden des Bundesamtes vom 09.11.2015 hinsichtlich der Zuerkennung ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/25 W233 2118013-2

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind verheiratet. Die Drittbeschwerdeführerin und der Viertbeschwerdeführer sind ihre gemeinsamen Kinder. Alle sind Staatsangehörige Usbekistans. 1.2. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin stellten am 26.03.2014 im Bundesgebiet Anträge auf internationalen Schutz, welche mit Bescheiden des Bundesamtes vom 09.11.2015 hinsichtlich der Zuerkennung ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/25 W233 2151400-2

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind verheiratet. Die Drittbeschwerdeführerin und der Viertbeschwerdeführer sind ihre gemeinsamen Kinder. Alle sind Staatsangehörige Usbekistans. 1.2. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin stellten am 26.03.2014 im Bundesgebiet Anträge auf internationalen Schutz, welche mit Bescheiden des Bundesamtes vom 09.11.2015 hinsichtlich der Zuerkennung ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/25 W233 2151403-2

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind verheiratet. Die Drittbeschwerdeführerin und der Viertbeschwerdeführer sind ihre gemeinsamen Kinder. Alle sind Staatsangehörige Usbekistans. 1.2. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin stellten am 26.03.2014 im Bundesgebiet Anträge auf internationalen Schutz, welche mit Bescheiden des Bundesamtes vom 09.11.2015 hinsichtlich der Zuerkennung ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/25 I403 2214875-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 25.06.2015 im Stande der Untersuchungshaft einen Antrag auf internationalen Schutz, wobei er angab, syrischer Staatsbürger zu sein. Der Beschwerdeführer wurde am 22.06.2017 niederschriftlich durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde; BFA) einvernommen und gab an, an einer HIV-Infektion zu leiden. Er sei Palästinenser und in Syrien aufgewachsen. Die Verhandlung wurde abgebr... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/22 I415 2015023-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Nigerias, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und beantragte erstmalig am 04.07.2010 internationalen Schutz. Als Fluchtgrund brachte er zusammengefasst vor, dass er homosexuell sei und deshalb in Nigeria verfolgt werde. Dieser Antrag des Beschwerdeführers wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes am 16.12.2010, Zl. XXXX, abgewiesen und diese Entscheidung mit Erkenntnis... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/22 I419 2214541-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal ein und stellte am 05.01.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er damit begründete, im Herkunftsstaat gebe es keine Arbeit und keine Zukunft. Er wolle in Europa ein Leben aufbauen. Im Rückkehrfall gebe es in der Heimat nichts für ihn. 2. Das BFA wies den Antrag wegen Zuständigkeit Italiens am 17.05.2017 zurück und stellte durch Hinterlegung im Akt zu, da der Beschwerdeführer untergetaucht ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/21 W125 1317053-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Verfahren über den Antrag auf internationalen Schutz 1.1. Der Beschwerdeführer reiste am XXXX .2007 illegal und schlepperunterstützt nach Österreich ein und stellte an demselben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Dabei gab er an, Staatsangehöriger der Russischen Föderation zu sein, aus der Teilrepublik Tschetschenien zu stammen und der tschetschenischen Volksgruppe anzugehören. Im Rahmen der Erstbefragung vor Organen des öffent... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/21 I414 2214647-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste erstmals illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 09.12.2010 einen Antrag auf internationalen Schutz (AS 29 ff). Am 10.12.2010 fand die Erstbefragung des Beschwerdeführers durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt (AS 37 ff.). Am 07.03.2011 wurde das Asylverfahren eingestellt, da der Aufenthaltsort des Beschwerdeführers wegen Verletzung seiner Mitwirkungspflicht weder bek... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/21 W153 1422769-5

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (BF), ein Staatsangehöriger aus Afghanistan, reiste illegal in Österreich ein und stellte am 11.10.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz. Nach Durchführung des Ermittlungsverfahrens wies das Bundesasylamt mit Bescheid vom 08.11.2011, Zl. XXXX , den Antrag des BF auf internationalen Schutz vom 11.10.2011 gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 ab (Spruchpunkt I.), erkannte ihm gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/21 L504 2210655-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Die beschwerdeführende Partei [bP] stellte am 05.09.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. Aus dem unbestritten gebliebenen Verfahrensgang des angefochtenen Bescheides ergibt sich Folgendes: "[...] Sie stellten am 05.09.2017 bei einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einen Antrag auf internationalen Schutz, nachdem Sie legal im österreichischen Bundesgebiet eingereist waren. Im Rahmen Ihrer Erstbefragung haben Sie ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/21 L504 2202948-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Aus dem unbestritten gebliebenen Verfahrensgang des angefochtenen Bescheides ergibt sich Folgendes: "[...] Wann Sie zuletzt in das Bundesgebiet einreisten entzieht sich der Kenntnis der Behörde. Ein aktueller ZMR - Auszug hat ergeben, dass Sie, abgesehen von Ihren Aufenthalten in verschiedenen österreichischen Justizanstalten - im Bundesgebiet noch nie gemeldet waren. Sie verfügen über keinen Aufenthaltstitel für das Bundesgebiet und s... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/20 I414 2214391-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste spätestens am 28.08.2018 ins Bundesgebiet ein stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit Problemen aufgrund seiner Homosexualität begründete. Der Beschwerdeführer gab zunächst unterschiedliche Geburtsdaten an und blieb es zuletzt dabei, knapp über 14 Jahre alt zu sein, weshalb eine Ersteinvernahme stattfinden konnte und ihm der gesetzliche Vertreter zugewiesen wurde. Ein von der be... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/20 L512 2196710-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als "BF" bezeichnet), ein Staatsangehöriger der islamischen Republik Pakistan, (in weiterer Folge "Pakistan" genannt), stellte nach illegaler Einreise am 11.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes brachte der BF am 11.09.2015 Folgendes vor: Er sei am XXXX geboren, sei ledig, Moslem und gehöre der Volksgruppe der XXXX an. Der BF h... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/19 I412 1438360-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 23.04.2010 stellte der Beschwerdeführer seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, wobei er angab, den Namen XXXX zu führen. aus Nigeria zu stammen und am XXXX geboren zu sein Am 23.04.2010 erfolgte durch die Exekutive der Polizeiinspektion T. Erstaufnahmestelle Ost, eine Erstbefragung und begründete der Beschwerdeführer seinen Antrag auf internationalen Schutz damit, dass seine Mutter gestorben wäre, als er drei ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/19 I404 1428263-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin brachte am 07.06.2012 einen Antrag auf Internationalen Schutz ein. Dieser wurde mit Bescheid des Bundesamtes, Außenstelle Salzburg, vom 12.07.2012 abgewiesen und die Ausweisung der Beschwerdeführerin aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Nigeria verfügt. Die dagegen erhobene Beschwerde wurde mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes am 28.02.2013, GZ. A15 428263-1, abgewiesen. 2. Am 30.04.2015 stellte die Beschw... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/18 I403 1407531-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste Anfang Mai 2008 in das Bundesgebiet ein und stellte am 13.05.2008 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Sein Antrag wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 29.09.2008, Zl. 08 04.178-BAT, bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten und bezüglich des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf das Herkunftsland Marokko abgewiesen. Zugleich wurde der Beschwerdeführer aus dem österr... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/18 G306 2203915-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) wurde am XXXX.2018 am XXXX festgenommen, weil er versuchte, mit gefälschten Dokumenten nach Großbritannien weiterzureisen. Nach seiner Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wurde über ihn die Schubhaft zum Zweck der Sicherung des Verfahrens zur Erlassung einer Rückkehrentscheidung und der Sicherung der Abschiebung verhängt. Der BF stimmte seiner Abschiebung nach Albanien zu, die am XXXX.2018 ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/18 G301 2213179-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Salzburg, der Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) zugestellt am 17.12.2018, wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt (Spruchpunkt I.), gemäß § 10 Abs. 2 AsylG 2005 iVm. § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG erlassen (Spruchpunkt II.)... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/18 I411 2193367-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Zu den Vorverfahren: Der Beschwerdeführer reiste zu einem nicht mehr feststellbaren Zeitpunkt im Jahr 2013 mit einem Visum, - ausgestellt durch die österreichische Botschaft in Kairo - zum Zweck der Durchführung eines ordentlichen oder außerordentlichen Studiums, in das österreichische Bundegebiet, ein. Dem Beschwerdeführer wurde vom Amt der XXXX Landesregierung, Magistratsabteilung 35, in Zeit vom 20.02.2013 bis zum 22.02.2016 eine Aufe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/18 W209 2165530-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. XXXX (in der Folge: BF) stellte am 21.07.2015 zum ersten Mal einen Antrag auf Gewährung von internationalem Schutz in Österreich. Bei seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 22.07.2015 gab er an, dass er afghanischer Staatsangehöriger sowie Angehöriger der Volksgruppe der Hazara mit schiitisch-islamischem Glauben sei. Er sei am 01.01.2000 in der Provinz Ghazni geboren und habe danach in Herat und die letz... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/18 I404 1428263-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin brachte am 07.06.2012 einen Antrag auf Internationalen Schutz ein. Dieser wurde mit Bescheid des Bundesamtes, Außenstelle Salzburg, vom 12.07.2012 abgewiesen und die Ausweisung der Beschwerdeführerin aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Nigeria verfügt. Die Beschwerdeführerin machte hinsichtlich ihrer Fluchtgründe im Wesentlichen geltend, dass im November 2011 in der Stadt Yola Bomben von einer Sekte abgeworfe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/18 I413 1417210-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 23.06.2010 beim Bundesasylamt unter dem Namen XXXX, StA Kamerun, geb. XXXX, einen Antrag auf internationalen Schutz. Zusammengefasst brachte er zu seinen Fluchtgründen vor, sein Vater habe seinen Zwillingsbruder getötet bzw. geopfert. Der Vater sei Mitglied eines Geheimbundes namens AMOK gewesen und aufgefordert worden, den Beschwerdeführer als zweites Opfer zu bringen. Dies habe der Vater jedoch abgelehnt ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/18 W212 2206215-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Ukraine, reiste zu einem nicht mehr feststellbaren Zeitpunkt in das Bundesgebiet ein. 2. Mit Urteil vom 28.11.2016, wurde der Beschwerdeführer wegen der Vergehen nach §§ 127, 130 Abs. 1, 1. Fall, § 15, § 135 Abs. 1 und § 229 Abs. 1 StGB (gewerbsmäßiger Diebstahl, dauernde Sachentziehung, Urkundenunterdrückung) zu einer Freiheitsstrafe von zehn Monaten, davon neun Monate bedingt, verurteilt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/15 G314 2193776-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin (BF) wurde am XXXX.2018 in XXXX bei der Arbeit in einer XXXX ohne Beschäftigungsbewilligung betreten. Sie wurde wegen ihres nicht rechtmäßigen Aufenthalts angezeigt und am 08.03.2018 vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl zur beabsichtigten Erlassung einer Rückkehrentscheidung und eines Einreiseverbots vernommen. Mit dem oben angeführten Bescheid wurde der BF kein Aufenthaltstitel gemäß § 57 AsylG erteilt (Spruchpu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.02.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/2/15 G307 2212402-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) reiste - laut Vermerk in seinem Reisepass - zuletzt am 10.04.2018 in das slowenische Hoheitsgebiet ein, wurde nach seiner Festnahme in Slowenien am XXXX.2018 an die österreichischen Behörden ausgeliefert und am selben Tag in Untersuchungshaft genommen. 2. Mit Schreiben des BFA vom 19.07.2018, dem BF persönlich zugestellt am 23.07.2018, wurde dieser über die in Aussicht genommene Erlassung einer Rückkehrent... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 15.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/15 L512 2137796-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge: BF), ein Staatsangehöriger der Volksrepublik Bangladesch (in weiterer Folge: Bangladesch), stellte am 17.06.2014 nach illegaler Einreise seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Der BF wurde am gleichen Tag einer Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes unterzogen. Zu seinen Fluchtgründen befragt, gab der BF an, er werde fälschlicherweise, da er Mitglied der BN... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.02.2019

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