Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit den oben im
Spruch: angeführten Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA), Regionaldirektion Niederösterreich, wurden den sich im Stande der Festnahme befindenden Beschwerdeführern (dem Erstbeschwerdeführer und der Zweitbeschwerdeführerin) jeweils ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt, gegen die Beschwerdeführer gemäß § 10 Abs. 2 AsylG 2005 iVm § 9 BFA-VG eine Rückk... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste spätestens am 23.08.2011 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte einen Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag - 23.08.2011- fand die Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. Am 30.08.2011 wurde der Beschwerdeführer vom Bundesasylamt niederschriftlich einvernommen. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 30.08.2011, Zl. XXXX wurde der Antrag des Besc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend: BF), ein Staatsangehöriger der Volksrepublik Bangladesch, brachte nach illegaler Einreise bei der belangten Behörde (Bundesasylamt, nunmehr Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl [nachfolgend: BFA]) am 24.07.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Als Fluchtgrund machte er im Wesentlichen parteipolitische Probleme geltend. 2. Der Antrag des BF auf internationalen Schutz wurde mit Bescheid der bel... mehr lesen...
Begründung: Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer (BF), der zwischen Mai 2014 und April 2016 Aufenthaltstitel "Studierender" und ab April 2016 aufgrund der Ehe mit einer Österreicherin Aufenthaltstitel "Familienangehöriger" (zuletzt mit Gültigkeit bis 05.04.2018) besaß, stellte am 05.02.2018 nach der Scheidung seiner Ehe einen Zweckänderungsantrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels "Rot-Weiß-Rot - Karte plus", über den noch nicht entschieden wurde. Am XXXX.2018... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde am XXXX.2017 in XXXX wegen des Verdachtes der Übertretung nach dem Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz 2017 (LSD-BG) als Auskunftsperson (seines in Slowenien registrierten Unternehmens) vernommen, nachdem er zuvor mit zwei weiteren mazedonische Staatsangehörigen durch Organe der Finanzpolizei bei Arbeiten auf einer Baustelle betreten wurde. Der BF wurde in der Folge festgenommen und am 09.09... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet), ein nigerianischer Staatsangehöriger, wurde erstmals am 26.06.2012 von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes in Österreich aufgegriffen. Dabei wies er sich mit einem nigerianischen Reisepass und einem griechischen Aufenthaltstitel aus. Maßnahmen nach dem Fremdenpolizeigesetz 2005 - FPG wurden nicht getroffen. 2. Am 06.08.2013 wurde der BF wegen des Verdachtes einer Übert... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte nach illegaler Einreise am 12.12.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz (AS 9ff.). Am 17.12.2013 wurde der Beschwerdeführer vom Bundesasylamt niederschriftlich einvernommen (AS 39 ff.). Mit Bescheid vom 19.12.2013, Zl. XXXX wies das Bundesasylamt den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vom 12.12.2013 gemäß den §§ 3 (Spruchpunkt I.) sowie 8 AsylG betreffend seines Herkunftsstaates Nigeria (Spr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte erstmals am 03.02.2003 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Begründend führte er aus, dass er von der Geheimorganisation Ogboni verfolgt und mit dem Tod bedroht werde. 2. Der Asylantrag des Beschwerdeführers wurde mit Bescheid des Unabhängigen Bundesasylsenats vom 21.02.2005 zweitinstanzlich negativ beschieden. 3. In Ungarn stellte der Beschwerdeführer am 22.03.2006 einen weiteren Antrag ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Marokko, wurde am 28.02.2005 nach Italien zurückgeschoben, reiste wieder in das Bundesgebiet ein und stellte am 03.03.2005 unter Verwendung der Aliasdaten XXXX einen Asylantrag. 2. Mit Urteil des Landesgerichts XXXX vom 23.08.2005, Zl. XXXX</nichtanonym><anonym>XXXX</anonym></person> wurde der Beschwerdeführer wegen zahlreicher Suchtmittelvergehen nach §§ 15 StGB, 2... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Mit Bescheid vom 27.03.2018 hat das Bundesamt über einen Antrag der beschwerdeführenden Partei [bP] auf Aufhebung des mit Bescheid der Landespolizeidirektion Wien vom 04.06.2012 rk. erlassenen Einreiseverbotes gem. § 60 Abs 2 FPG idgF als unzulässig zurückgewiesen (I.) und vorgeschrieben, dass eine Bundesverwaltungsabgabe in der Höhe von 6,50 Euro zu entrichten sei (II.). Die Behörde begründete die Zurückweisung damit, dass gem. § 60 Abs... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Marokko, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 23.04.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dies erfolgte nach einer ersten Asylantragsstellung in Frankreich XXXX und vor Stellung eines weiteren Asylantrages in der Schweiz XXXX. Im Zuge des Verfahrens verwendete er insgesamt fünf Aliasidentitäten. 2. Vom 24.04.2013 bis zum 2... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der minderjährige Beschwerdeführer stellte am 13.12.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung am 14.12.2017 gab der Beschwerdeführer an, dass er in Nigeria keine Familie und keine Arbeit habe. Bei einer Rückkehr fürchte er sich vor den Leuten bei denen er wohnte. Seine Eltern habe er nicht gekannt und seit seinem zehnten Lebensjahr habe er bei Bekannten gewohnt. Zu seinen persönlichen Daten befragt gab er an, am XXX... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 01.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er damit begründete, dass aufgrund der herrschenden Kämpfe zwischen Sunniten und Schiiten die Sicherheit nicht mehr gegeben gewesen sein. Um einer Rekrutierung durch sunnitische Milizen zu entgehen, sei er geflüchtet. Er möchte weder kämpfen, noch getötet werden. Er sei ein friedfertiger Mensch. Persönlich verfolgt oder bedroht werde er in seiner Heima... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin wurde im Rahmen eines polizeilichen Einsatzes am 05.10.2018 von einer Funkstreife fremdenpolizeilich überprüft. Dabei gab die Beschwerdeführerin gegenüber den handelnden Organen an, Staatsangehörige von Nigeria zu sein und legte einen Meldezettel lautend auf XXXX </nichtanonym><anonym>XXXX</anonym></person>und eine Bestätigung eines Rechtsanwalts aus XXXX vor, nach der sie beabsichtigte einen... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt Mit Beschluss vom XXXX.2017 des Landesgerichts für Strafsachen XXXX, wurde über den Beschwerdeführer (BF) die Untersuchungshaft verhängt (Ermittlungsverfahren §§ 28 Abs. 1 SMG). Dem BF wurde vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) zur beabsichtigten Erlassung einer aufenthaltsbeendeten Maßnahme (Rückkehrentscheidung samt Einreiseverbot, in eventu Erlassung eines ordentlichen Schubhaftbescheides) mit Schreiben vom 05.01.2017 in ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Die beschwerdeführende Partei [kurz: bP] reiste nicht rechtmäßig in das Bundesgebiet ein und stellte am 03.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 21.02.2016 hinsichtlich des Status eines Asyl- und subsidiär Schutzberechtigten gem. §§ 3, 8 AsylG abgewiesen, gem. §§ 57 und 55 AsylG ein Aufenthaltstitel nicht erteilt, gem. § 10 AsylG eine Rückkehrentscheidung ge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste zu einem nicht feststellbaren Zeitpunkt illegal ins Bundesgebiet ein. 2. Mit Urteil des Landesgerichtes XXXX vom 20.07.2015, Zl. XXXX wurde der Beschwerdeführer wegen des Vergehens des versuchten gewerbsmäßigen Diebstahls gem. §§ 15, 127, 130 1. Fall StGB zu einer Freiheitsstrafe von 7 Monaten verurteilt, wobei davon 6 Monate unter Bestimmung einer dreijährigen Probezeit bedingt nachgesehen wurden. 3. Am 02... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Oberösterreich, am 16.11.2017 dem BF zugestellt, wurde gegen den BF gemäß § 52 Abs. 4 FPG iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung erlassen (Spruchpunkt I.), gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung des BF gemäß § 46 FPG in den Kosovo zulässig ist (Spruchpunkt II.), gegen den BF gemäß § 53 Abs. 1 iVm... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Verfahren von BF1 und ihren minderjährigen Kindern BF2, BF3 und BF4, alle Staatsangehörige Ägyptens und koptischer Religionszugehörigkeit sind nach § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. Der Familienvater ist am 06.04.2018 in Österreich verstorben und die drei minderjährigen Kinder weisen keine eigenen Fluchtgründe auf. Die Familie reiste am 16.08.2017 aus Kuweit kommend, wo sie seit 2011 gelebt hatte, mit einem Touristen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Verfahren von BF1 und ihren minderjährigen Kindern BF2, BF3 und BF4, alle Staatsangehörige Ägyptens und koptischer Religionszugehörigkeit sind nach § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. Der Familienvater ist am 06.04.2018 in Österreich verstorben und die drei minderjährigen Kinder weisen keine eigenen Fluchtgründe auf. Die Familie reiste am 16.08.2017 aus Kuweit kommend, wo sie seit 2011 gelebt hatte, mit einem Touristen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Verfahren von BF1 und ihren minderjährigen Kindern BF2, BF3 und BF4, alle Staatsangehörige Ägyptens und koptischer Religionszugehörigkeit sind nach § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. Der Familienvater ist am 06.04.2018 in Österreich verstorben und die drei minderjährigen Kinder weisen keine eigenen Fluchtgründe auf. Die Familie reiste am 16.08.2017 aus Kuweit kommend, wo sie seit 2011 gelebt hatte, mit einem Touristen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Verfahren von BF1 und ihren minderjährigen Kindern BF2, BF3 und BF4, alle Staatsangehörige Ägyptens und koptischer Religionszugehörigkeit sind nach § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. Der Familienvater ist am 06.04.2018 in Österreich verstorben und die drei minderjährigen Kinder weisen keine eigenen Fluchtgründe auf. Die Familie reiste am 16.08.2017 aus Kuweit kommend, wo sie seit 2011 gelebt hatte, mit einem Touristen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 15.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der am 17.09.2015 stattfindenden Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erklärte er, sein Herkunftsland Senegal vor rund drei Monaten verlassen zu haben. In seinem Herkunftsland würden noch seine Mutter, zwei Brüder und zwei Schwester leben. Sein Vater sei im letzten Jahr verstorben. Seinen Asylantrag begründete er folgendermaß... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 31.08.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit Familienrache begründete. Sein Bruder habe bei einem Autounfall das Kind einer anderen Familie getötet und nun würden die Hinterbliebenen an ihm Rache nehmen wollen. In der niederschriftlichen Einvernahme im Rahmen des Zulassungsverfahrens gab er an, in Italien zur Prostitution gezwungen worden zu sein und dass er Drogen hätte verkaufen sollen. Am ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Nach illegaler Einreise und über Ungarn kommend, stellte der Beschwerdeführer am 30.09.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz, wobei er angab den Namen XXXX zu führen, am XXXX in Houets geboren und Staatsangehöriger von Ruanda zu sein. 2. Am 04.10.2013 richtete die belangte Behörde (damals: Bundesasylamt) ein auf Art. 16 Abs. 1 lit. c Dublin II-Verordnung gestütztes Wiederaufnahmeersuchen an Ungarn. Mit einem am 07.10.2013 eingela... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Im Zuge einer Kontrolle durch Organe der Finanzpolizei, der Exekutive sowie dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) am XXXX.2018, wurde der Beschwerdefüher (BF) auf einer Baustelle angetroffen und einer Kontrolle unterzogen. Die Finanzpolizei stellte fest, dass der BF nicht im Besitz der erforderlichen arbeitsmarktbehördlichen Dokumente bzw. nicht dem Sozialversicherungsträger gemeldet war. Der BF wurde nach der Kontrolle gemäß § 34 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 15.08.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit Verfolgung aufgrund seiner Teilnahme an Demonstrationen der IPOB begründete. Dazu wurde er am 27.03.2018 vor der belangten Behörde niederschriftlich einvernommen. Er führte aus, bereits an mehreren Demonstrationen teilgenommen zu haben. Bei der letzten Demonstration habe die Polizei auf die Leute geschossen. Bei einem Tumult sei ein Polizist getö... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste erstmals 2008 in das österreichische Bundesgebiet ein und beantragte internationalen Schutz. Der abweisende Bescheid des Bundesasylamtes samt Ausweisung in den Herkunftsstaat wurde vom Asylgerichtshof im Jahr 2010 bestätigt. Spätestens Anfang 2013 reiste der Beschwerdeführer nach Nigeria aus und ließ sich dort einen Reisepass ausstellen. Mit diesem gelangte er am 26.02.2015 von Lagos nach Rom. Ein Monat später rei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA), Regionaldirektion Oberösterreich, der Beschwerdeführerin durch Hinterlegung beim Zustellpostamt am 27.08.2018 zugestellt, wurde der Beschwerdeführerin ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt (Spruchpunkt I.), gegen sie gemäß § 10 Abs. 2 AsylG 2005 iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § ... mehr lesen...
