Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde oder kurz BFA), vom 21.06.2017, Zl. XXXX, betreffend XXXX, geb. XXXX, StA.: Kosovo (im Folgenden: BF), zugestellt am 22.06.2017, wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt und gegen den BF gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG iVm. § 9 BFA-VG und 10 Abs. 2 AsylG eine Rückkehrentscheidung erlassen (Spruchpunk... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte erstmals am 12.03.2005 einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen Antrag begründete er im Wesentlichen damit, dass er als Christ von Moslems verfolgt worden sei. Der Beschwerdeführer gab an, dass er aus dem Südsudan stamme. 2. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 01.04.2005, Zl. 05 03.393-EAST Ost, wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz angewiesen, die Zurückweisung, Zurücksch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde am XXXX2017 im Bundesgebiet festgenommen und wurde über ihn mit Beschluss des Landesgerichtes für Strafsachen Wien vom XXXX2017 die Untersuchungshaft verhängt. Mit Urteil des Landesgerichts für Strafsachen Wien vom XXXX, wurde der BF zu einer Freiheitsstrafe von achtzehn Monaten verurteilt, wobei die verhängte Freiheitsstrafe im Ausmaß von fünfzehn Monaten unter Bestimmung einer Probezeit von ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 12.1.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er damit begründete: "Mein Onkel hat meinen Vater und meine Mutter umgebracht, damit er das Haus und das Land meines Vaters bekommt, das eigentlich für mich und meine zwei Brüder bestimmt war. Meine Brüder hat er weggeschickt und mich hat er nach Lybien geschickt. Habe keine weiteren
Gründe: mehr." 2. Mit dem Bescheid vom 07.05.2018, Zl. ZI.1140092804-... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 30.03.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz, wobei er angab XXXX zu heißen und am XXXX geboren zu sein. Hinsichtlich seiner Fluchtgrunde führte der Beschwerdeführer aus, dass eine geheime Gang von seinem Vater gewollt habe, dass sich dieser der Gang anschließe. Auch hätten sie gewollt, dass er sich dieser Gruppe anschließe. Sein Vater habe ihn beschützt. Deswegen sei sein Vater umgebracht worden. Er ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Niederösterreich, dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) zugestellt am 22.01.2018, wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt, gemäß § 10 Abs. 2 AsylG 2005 iVm. § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG erlassen, gemäß § 52 Abs. 9 FPG festg... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein männlicher Staatsbürger Moldawiens, ist zu einem unbekannten Zeitpunkt in das Bundesgebiet eingereist und wurde mit Urteil des Landesgerichts St.Pölten vom 10.10.2018 wegen mehrfach qualifizierten Diebstahls (§§ 127, 128 Abs. 1 Z 5, 129 Abs. 1 Z 1 und 130 Abs. 1) zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 15 Monaten verurteilt. 1.2. Mit gegenständlichem Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 19.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Am XXXX wurde der Beschwerdeführer aufgrund des Verdachtes des Diebstahls am Hauptbahnhof in XXXX von Organen des Sicherheitsdienstes angehalten. Der Beschwerdeführer reiste somit spätestens am XXXX in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 25.06.2018 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der am selben Tag stattgefundenen Erstbefragung gab er im Wesentlichen befragt zu seinen Fluchtgründen an, dass er in seiner... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 19.05.2017 stellte der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Wien (im Folgenden: BFA, RD Wien) einen Erstantrag auf Ausstellung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art 8 EMRK. Mit handschriftlich abgefasstem Schreiben vom selben Tag ergänzte der BF diesen Antrag. Gleichzeitig legte der BF seinen Reisepass vor. 2. Mit dem am 19.05.2017 an den BF gerichteten Verbesserungsa... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) wurde am 03.12.2018 am Flughafen XXXX bei dem Versuch, mit einem gefälschten italienischen Personalausweis nach London auszureisen, festgenommen und in der Folge in Schubhaft angehalten. Nach der Einvernahme des BF vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) am 04.12.2018 wurde ihm mit dem oben angeführten Bescheid ein Aufenthaltstitel gemäß § 57 AsylG nicht erteilt und gemäß § 10 Abs 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG ein... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 04.08.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, wobei er angab, aus Libyen zu stammen und dort um sein Leben zu fürchten. Es sei Bürgerkrieg, er habe seine Eltern durch einen Bombenanschlag vor ca. 2 Jahren verloren, er suche ein Land, in dem er in Sicherheit leben könne. 2. Mit Bescheid vom XXXX wurde dieser Antrag nach niederschriftlicher Einvernahme des Beschwerdeführers gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 02.05.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er wie folgt begründete: "Ich bin homosexuell. Am 20.04.2016 war ich auf dem Weg nach Hause und wurde von der Gendarmerie in XXXX kontrolliert und festgenommen. Sie brachten mich in das Gefängnis in nach XXXX. Dort wurde ich 6 Tage lang psychisch gefoltert, weil ich homosexuell bin. Ein Offizier hat mich wegen Homosexualität einvernommen und sagte, das... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind Ehegatten. Die minderjährige Drittbeschwerdeführerin sowie der minderjährige Drittbeschwerdeführer sind deren gemeinsame Kinder. Alle vier Beschwerdeführer sind Staatsangehörige von Ägypten. Sie reisten per Flugzeug legal mit von der österreichischen Botschaft in Kairo ausgestelltem Visum für Schengen Staaten nach Österreich. 2. Der Erstbeschwerdeführer stellte am 16.09.2017 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind Ehegatten. Die minderjährige Drittbeschwerdeführerin sowie der minderjährige Drittbeschwerdeführer sind deren gemeinsame Kinder. Alle vier Beschwerdeführer sind Staatsangehörige von Ägypten. Sie reisten per Flugzeug legal mit von der österreichischen Botschaft in Kairo ausgestelltem Visum für Schengen Staaten nach Österreich. 2. Der Erstbeschwerdeführer stellte am 16.09.2017 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind Ehegatten. Die minderjährige Drittbeschwerdeführerin sowie der minderjährige Drittbeschwerdeführer sind deren gemeinsame Kinder. Alle vier Beschwerdeführer sind Staatsangehörige von Ägypten. Sie reisten per Flugzeug legal mit von der österreichischen Botschaft in Kairo ausgestelltem Visum für Schengen Staaten nach Österreich. 2. Der Erstbeschwerdeführer stellte am 16.09.2017 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind Ehegatten. Die minderjährige Drittbeschwerdeführerin sowie der minderjährige Drittbeschwerdeführer sind deren gemeinsame Kinder. Alle vier Beschwerdeführer sind Staatsangehörige von Ägypten. Sie reisten per Flugzeug legal mit von der österreichischen Botschaft in Kairo ausgestelltem Visum für Schengen Staaten nach Österreich. 2. Der Erstbeschwerdeführer stellte am 16.09.2017 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ist Staatsangehöriger von Saudi-Arabien und konnte ein von XXXX gültiges von der deutschen Botschaft in Riyadh ausgestelltes Multiple-Entry-Visum C für 90 Tage sowie ein von der österreichischen Botschaft in Riyadh ausgestelltes Multiple-Entry-Visum C für 30 Tage mit Gültigkeit vom XXXX nachweisen. Er ist laut Auskunft im Zentralen Melderegister seit XXXX in Österreich gemeldet. 2. Der BF wurde am... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend: BF), ein Staatsangehöriger aus Pakistan, wurde in Spanien aufgrund eines europäischen Haftbefehls verhaftet und an Österreich ausgeliefert. 2. Mit Urteil des Landesgerichts St. Pölten vom 17.09.2018, Zahl 35 Hv 133/17h wurde der BF wegen des Verbrechens der Schlepperei nach § 114 Abs. 1, Abs. 3 Z 1 und Abs. 4 erster Fall FPG und des Verbrechens der Schlepperei nach § 114 Abs. 1, Abs. 3 Z 1 bis Z 3 und A... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein männlicher Staatsbürger der Volksrepublik China, ist zu einem unbekannten Zeitpunkt in das Bundesgebiet eingereist und wurde mit Urteil des Landesgerichts XXXX vom 30.11.2018 wegen des Verbrechens des gewerbsmäßigen schweren Betruges (§§ 146, 147 Abs 2, 148 2. Fall StGB) zu einer teilbedingten Freiheitsstrafe von 18 Monaten verurteilt. Der Beschwerdeführer hat mit anderen Mittätern im bewussten und gewollten Zu... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Die belangte Behörde führt unter dem Punkt "A) Verfahrensgang" im angefochtenen Bescheid Folgendes aus: "- Sie stellten am 09.01.2001 einen Asylantrag. Dieser wurde gem. §§ 6 und 8 AsylG mit 06.07.2001 rechtskräftig negativ entschieden. - Sie wurden vom JGH XXXX, Zahl XXXX</nichtanonym><anonym>XXXX</anonym></person> vom 08.10.2001 RK 12.10.2001 wegen § 27 Abs 1 u 2/2 SMG zu einer Freiheitsstrafe 3 Monate, bedingt, ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) wurde am XXXX.2018 von Organen der Finanzpolizei bei der Verrichtung von Manikür-Tätigkeiten in einem Geschäftslokal in XXXX Wien betreten und in weiterer Folge wegen Verdachtes des unrechtmäßigen Aufenthaltes und der unrechtmäßigen Ausübung von Erwerbstätigkeiten in zur Anzeige gebracht. 2. Am 20.07.2018 wurde die BF im Rahmen eines ihr persönlich ausgefolgten Schreibens durch das Bundesamt für... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Marokko, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen erstmals im Jahr 2011 in das Bundesgebiet ein und brachte einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Er gab dabei an, den Namen XXXX zu führen, Staatsangehöriger von Marokko und am XXXX geboren zu sein. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 21.07.2011 wurde dieser Antrag abgewiesen und der Beschwerdeführer aus dem Bundesgebiet ausgewiesen. ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte erstmals am 06.12.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er zusammengefasst damit begründete, dass er in seiner Heimat als Soldat tätig gewesen sei und man ihn liquidieren wolle, da die regierende Partei glaube, er habe für die Opposition spioniert. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 06.03.2017, Zl. XXXX, wurde... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde am 12.03.2018 im Zuge einer Schwerpunktaktion durch Beamte des öffentlichen Sicherheitsdienstes einer Kontrolle unterzogen. Aus dem vorliegenden Bericht ergibt sich, dass bei dieser Kontrolle im Reisegepäck des Beschwerdeführers ca. 10 kg getrocknete Cannabisblüten entdeckt wurden (AS 9 ff.). Daraufhin wurde der Beschwerdeführer wegen des Verdachtes des Suchtgifthandels in die Justizanstalt überstellt (AS 19 ff.). ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte nach seiner illegalen Einreise ins Bundesgebiet am 04.02.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Der Beschwerdeführer wurde am 04.02.2014 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt und am 07.02.2014 vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA, belangte Behörde) niederschriftlich einvernommen. Als Fluchtgrund brachte er dabei im Wesentlichen vor, dass er aufgrund... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der damals unbegleitete minderjährige Beschwerdeführer reiste spätestens am 04.09.2016 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz (AS 29 ff). Am 05.09.2016 wurde der Beschwerdeführer durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Im Wesentlichen gab er an, dass er XXXX heiße, Staatsangehöriger von Marokko sei und am XXXX geboren sei. Sein Vater sei 2009 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 10.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Er habe bei einem Arzt gearbeitet und auf dessen Anweisung hin einem Patienten Penicillin und eine Spritze gegeben. Der Patient sei auf dem Weg ins Krankenhaus gestorben. Die Hinterbliebenen würden ihn deshalb umbringen wollen. In der niederschriftlichen Einvernahme vor der belangten Behörde am 03.10.2017 wiederholte er seinen Fluchtgrund und konkretisiert... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 05.04.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit privaten Motiven begründete. So habe sein Vater einen Lehrling in seinem Geschäft gehabt; beide seien gemeinsam mit dem Bus gefahren, als vor ihnen auf der Straße eine Bombe explodiert und es deshalb zu einem Verkehrsunfall gekommen sei. Dabei seien sowohl sein Vater als auch dessen Lehrling gestorben. Die Familie des Lehrlings glaube, dass die ... mehr lesen...
